Polit-Reaktionen auf ÖVP-Razzia

»Wer ein reines Gewissen hat, verhält sich nicht so«

Die ersten Reaktionen auf die Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale und dem Bundeskanzleramt kommen von den Oppositionsparteien. Die FPÖ teilt am heftigsten aus.

Wien, 06. Oktober 2021 | Nach der Razzia im engsten Umfeld des Bundeskanzlers am Mittwochmorgen reagierten die Oppositionsparteien umgehend.

FPÖ fordert Untersuchungshaft

Die FPÖ reagierte in einer Aussendung – und zwar heftig. Generalsekretär Michael Schnedlitz fordert Untersuchungshaft aufgrund von Verdunklungsgefahr:

„Die heute offenbar im unmittelbaren Umfeld von Bundeskanzler Kurz stattfindenden Hausdurchsuchungen erhärten den Verdacht, dass sich die türkise ÖVP-Spitze in den letzten Jahren zunehmend in eine kriminelle Organisation verwandelt hat. Die Aussagen der Abgeordneten Schwarz und Hanger in zwei chaotischen Pressekonferenzen müssen in diesem Licht als verzweifelte Aufrufe zur Beweismittelunterdrückung gewertet werden und bedürfen einer gesonderten strafrechtlichen Verfolgung.”

NEOS sehen Korruptionsverdacht bestätigt

Für NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos bestätigt sich aufgrund der Hausdurchsuchung der Korruptionsverdacht gegen das türkise Umfeld. „Spätestens seit dem ,Projekt Ballhausplatz’ häufen sich die Verdachtsfälle rund um illegale Parteienfinanzierung, Stimmenkauf durch Inserate und Postenschacher. Der türkisen Partie geht es nur um eines: Macht.”

Die NEOS nehmen Justizministerin Alma Zadic (Grüne) in die Pflicht: „Während die ÖVP seit Wochen systematisch die unabhängige Justiz mit haltlosen Vorwürfen beschießt, schaut die grüne Ministerin wort- und tatenlos zu. Dabei müsste sie gerade jetzt die Justiz vor den türkisen Angriffen schützen.“

SPÖ zweifelt “reines Gewissen” an

Auch von den Roten kommt ein erstes Statement. Der SPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer, sagt gegenüber ZackZack zu den Angriffen der ÖVP auf die Justiz: “Wer ein reines Gewissen hat, verhält sich nicht so.”

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch schreibt in einer Aussendung: “Kurz ist auf Tauchstation und schickt seine Handlanger Schwarz und Hanger aus, um die unabhängige Justiz zu diskreditieren und in ihrer Aufklärungsarbeit zu behindern. Und Gaby Schwarz spielt sich noch dazu heute in einer sogenannten ‘Stellungnahme der Volkspartei’ zur obersten Richterin auf und stellt der ÖVP einen General-Persilschein aus, noch während die Hausdurchsuchungen laufen. Es wird sich zeigen, ob in der ÖVP wirklich ‚nichts mehr zu finden ist‘, wie Schwarz das in ihrer bizarren Pressekonferenz so selbstsicher angekündigt hat.“

Nur knapp kommentierte Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer die Vorgänge: “Wir haben vollstes Vertrauen in die Justiz. Die macht ihre Arbeit ohne Ansehen der Personen. Wir werden sehen, wie es weitergeht”, sagte sie vor dem Ministerrat.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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40 Kommentare
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Voit
6. 10. 2021 19:04

Tut euch doch endlich zusammen, und fahrts ab mit dieser Bagage. Es kann doch nur besser werden. Wir brauchen keine Neuwahlen, wir brauchen nur eine parlamentarische Mehrheit, um den Kurz mit seiner Laientruppe zu verjagen.

accurate_pineapple
7. 10. 2021 7:35
Antworte auf  Voit

👍👍👍

bergadam
6. 10. 2021 18:28

Ich bin kein Mitglied der Röm.kath.Kirche aber wenn Die “Familie” in den Häf´n muß lasse ich eine Messe lesen.

schinkenfleckerl3000
6. 10. 2021 23:12
Antworte auf  bergadam

ich schaue aus wie jesus. helfe gerne

LeoBrux
6. 10. 2021 20:05
Antworte auf  bergadam

Wer sollte die denn “in den Häf’n” bringen?
Ist diese Regierung Geschichte, geht die Geschichte mit der nächsten Kanzlerschaft von Kurz weiter. Entweder mit der SPÖ oder mit der FPÖ.

Selbst bei einem Sturz könnte Kurz auf eine rasche Anschluss-Kanzlerschaft setzen, auch wenn er dem Kickl sehr viel bieten müsste. Aber der will an die Macht zurück … und ein angeschossener Kurz wird ihm alles zugestehen, was er haben will.

Piedro
7. 10. 2021 8:00
Antworte auf  LeoBrux

Er kann setzen auf was er will, er kann sich winden wie er will, Burschi hängt am Haken. Der erste Prozess ist nur noch eine Frage der Zeit, was noch nachkommt wird sich zeigen. Ich glaube nicht, dass er für den Nationalrat Freigang kriegt.

kathi
6. 10. 2021 18:41
Antworte auf  bergadam

🙏👍

kathi
6. 10. 2021 18:41
Antworte auf  kathi

Antwort auf bergadam 🤣👍

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von kathi
LeoBrux
6. 10. 2021 17:35

Zitat (derStandard): Kogler contra Wöginger:

Es gebe keine Institution, die sakrosankt sei. “Wenn es einzelne Kritikpunkte gibt, steht es natürlich frei, das in einer liberalen Gesellschaft vorzubringen.” Wenn es um Generalanschuldigungen gehe, werde man diese aber abwehren. “Ich glaube nicht, dass sich die Richterinnen und Richter vorhalten lassen wollen, Teil einer Show zu sein.” Immerhin seien die Hausdurchsuchungen durch Richter genehmigt worden. “Die Justiz soll ermitteln, sie tut das – soll keiner sagen, dass sie nicht funktioniert”, so Kogler. Die Regierungsarbeit funktioniere “im Wesentlichen sehr gut, wenn man sie an den Ergebnissen misst. Und es müssen irgendwann die Ergebnisse zählen.”

Damit stellt sich Kogler hinter das Vorgehen der Justiz. Wie Maurer.
In der Konfrontation Justiz-Türkis stehen die Grünen also hinter der Justiz.

Wär das Justizministerium in türkiser Hand, gäbe es diesen Konflikt nicht.

Piedro
6. 10. 2021 19:40
Antworte auf  LeoBrux

“Die Regierungsarbeit funktioniere “im Wesentlichen sehr gut, wenn man sie an den Ergebnissen misst.”
Welche Ergebnisse sollen denn das sein? Rückbau des Sozialstaats, Umverteilungsmilliarden an Konzerne und Großspender, gekaufte Presse, unlauteres Einbremsen von Untersuchungsausschüssen, Steuerreform zu Ungunsten der Gering- und Wenigverdiener, Verhindern sozialer Reformen in Europa, Diskreditieren der Justiz… Sind das die Ergebnisse, auf die es Kogler ankommt? Dann waren die Grünen super erfolgreich als “Opposition in der Regierung”.

LeoBrux
6. 10. 2021 19:59
Antworte auf  Piedro

Als feindseliger Beobachter sehen Sie das alles natürlich so.
Warum sollte man das ernst nehmen, Piedro?

Schmähen Sie ruhig weiter!

Österreich ist bis jetzt ein relativ gut regiertes Land – trotz der türkisen Eskapaden. In Österreich lebt es sich nach wie vor gut. So wie in Bayern. Auf Hysteriker braucht man nicht zu hören.

Piedro
7. 10. 2021 7:47
Antworte auf  LeoBrux

Aha, das ist Ihre Antwort auf die Frage, welche Ergebnisse das sein sollen, auf die es im wesentlichen ankommt? Ich in hysterisch und würde schmähen? Na dann… haben Sie wohl keine Antwort. Österreich sei ein relativ gut regiertes Land, wenn auch mit den oben aufgeführten Negativpunkten? Dann haben wir sehr unterschiedliche Vorstellungen von einem gut regierten Land. Und von einer Antwort auf eine ziemlich konkrete Frage.

Voit
6. 10. 2021 19:05
Antworte auf  LeoBrux

es brauchen nur deine Grünen abspringen, und schon wäre der Zauberlehrling Geschichte.

LeoBrux
6. 10. 2021 19:29
Antworte auf  Voit

Irrtum.
Wenn Kurz dem Kickl weit genug entgegenkommt, gibt es ganz rasch eine ÖVP-FPÖ-Koalition.

Außerdem könnte Kurz den Neuwahlen entspannt entgegensehen.

Im übrigen würde nach Neuwahlen auch die SPÖ bereit sein, mit Kurz zu koalieren.

Vorerst führt kein Weg an Kurz vorbei.

Piedro
7. 10. 2021 7:49
Antworte auf  LeoBrux

Ich glaube Sie halten die Österreicher für depperter als sie eh schon sind. Obwohl ich den blauen so ziemlich alles zutraue, so dumm sind sie nicht. Und die SPD.. kein Format zu haben heißt noch lange nicht völlig neben der Spur zu trudeln.

Anonymous
6. 10. 2021 14:15

Die Schwürkisen sind wie immer rechtzeitig vorgewarnt. Anders sind die dubiosen und eigentlich ziemlich dummen Pressekonferenzen vorweg nicht zu erklären.

Mein Gott, in welchem Staat leben wir eigentlich, seit Kurz und seine Vasallen das Sagen haben ?

Martin50
6. 10. 2021 13:57

Ich finde die Umfrageergebnisse am Donnerstag um 21 Uhr auch sehr merkwürdig, welche immer von einem Herrn im blauen Sakko beim Fellner live veröffentlicht werden .

Lojzek
6. 10. 2021 13:56

Angefangen von der hübsch aufgmascherlten Schaufensterpuppe des Kaufladens Österreich in der Hofburg, bis hin zum ‘klanen Maunn’, macht der ÖsterreicherInnen, was sie am besten kann, bled aus da Wäsch schaun.
Owa passt scho so, lassts eich lieber martern und ausnehmen, weil für was anderes reichts eh ned …

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Lojzek
krewlettim
6. 10. 2021 13:41

Neos: “Stimmenkauf durch Inserate”,
Ja wer mit dieser Mafia im Hinter- und Untergrund und 17 Millionen den Wahlkampf nicht gewinnt muss ja ein , Zitat: “Depp” sein.
UMFRAGE: Auf wen zeigt die Türkise als nächstes mit dem Finger??
Aber nicht gar dem Gegenüber dort im Spiegel…haha, niemals!

O_ungido
6. 10. 2021 13:06

Verfluchte
Verfickte
Verschissene Bagage.

Mehr ist nicht zu sagen.

rabemani
6. 10. 2021 13:02

Verdunkelungsgefahr besteht aber schon die ganze Zeit,weil alles so lange dauert,jeder würde vorher im Zweifel alles schreddern und löschen,oder?Oder sind die ÖVPler/Türkisen wirklich so präpotent zu glauben ihnen passiert ja sowieso nichts.

Pat
6. 10. 2021 12:26

Mal sehen, ob Steger, Mikl-Leitner, Wallner, Haslauer und die restlichen Granden in der ÖVP das Treiben in Wien jetzt beurteilen? Wenn man sie wirklich ernst nehmen soll, dann ist hier die rote Linie überschritten worden. Alles andere würde sie der Lächerlichkeit Preis geben.

LeoBrux
6. 10. 2021 18:45
Antworte auf  Pat

Und was machen Sie, was machen wir,
wenn die ÖVP-Wähler und die Kurz-Medien mal mit der Achsel zucken und zur Tagesordnung übergehen?
Was machen wir, wenn die das alles als Zirkus sehen und als fieses Dreckschleudern von bösen Gegnern?

Das ist doch heute Mode: Man igelt sich ein!
Was gehen einen dann die Attacken von draußen an? Die da draußen, das sind doch sowieso die Bösen, auf die darf man nicht hören. Im Gegenteil, gegen die muss man zusammenhalten.

So geht das doch auch hier im Forum zu, oder?
Fakten und Logik zählen nicht – Parteinahme, Loyalität, das richtige Gefüüühl – das ist es, was zählt.

soschautsaus
6. 10. 2021 18:13
Antworte auf  Pat

Die werden gar nichts sagen,die sind alle nur von Bastis Gnaden dort wo sie sind,für ALLE heisst es nun,gemeinsam untergehen,wie man damals so schön dem deuschen BP gesagt hat,wer mit der Bild hochfährt,fährt mit der Bild auch ganz weit runter,das kann man umlegen auf,wer mit einem Blender hochfährt,fährt mit einem Blender ganz weit runter,also die werden schön den Mund halten,sonst müssten sie auch zugeben,daß sie gejubelt haben wie blöd,wie der Django aus dem Amt gejagd wurde,nur der Heilsbringer war von Anfang an eine Luftnummer,haben sie halt nicht gemerkt in ihrem Macht-möchte fast sagen Blutrausch.

Und lächerlich machen geht nicht mehr, die ganze Sekte ist sowas von lächerlich,samt ihren Wählern die zwar Augen haben zu sehen,Ohren haben zu hören,aber sich aufgeführt haben wie die 3 Affen und der Rest von Österreich in der Geiselhaft einer Ho-ho-ho Sekte regiert wurde,von der wir nun hoffentlich befreit werden.

O_ungido
6. 10. 2021 22:47
Antworte auf  soschautsaus

So schaut’s ganz genau aus.
Brilliant!

Bastelfan
6. 10. 2021 15:46
Antworte auf  Pat

Also, wallner und m l stehen fest hinterm bastelmann.

siegmund.berghammer
6. 10. 2021 12:51
Antworte auf  Pat

Stimmt, allerdings hatte Lavendel am Parteitag ein beinahe nordkoreanisches Ergebnis. Also haben auch die von ihnen genannten Personen dem Heiland ihren Segen erteilt, dem jetzigen und momentanen Garanten für ein Weiterbestehen des mafiösen türkis/schwarzen Systems. Sie werden ihn erst fallen lassen, wenn die Umfragewerte merklich sinken, und das werden sie. Sobald die Rosams, Karamasins und Konsorten alle festgenommen wurden wegen Inseratenkorruption und Umfragen-Manipulation. Dann ist das Spiel zu Ende.

geri
6. 10. 2021 12:45
Antworte auf  Pat

Sollte, aber wirklich nur dann, ein gewisser Herr Platter sich dazu äussern, dann fragt ihn einmal, wie das jetzt genau mit dem Euregio-Tirol-Büro in Brüssel ist und ob es eien Herrn Seeber gab………..

accurate_pineapple
7. 10. 2021 7:46
Antworte auf  geri

Kann mir vorstellen, dass Haslauer auch nix sagen wird.
Dubioser Grundstücksverkauf im Nationalpark Hohe Tauern an einen ÖVP nahen Investor……
Hab ich auf Kontrast.at gelesen.
Salzburger Nationalpark: Wie kam ein ÖVP-naher Immobilien-Unternehmer zu einem riesigen Grundstück? – https://kontrast.at/salzburg-nationalpark-verkauf/

Samui
6. 10. 2021 12:11

Wir werden sehen wie es weitergeht sagt Frau Maurer.
Ja ich hoffe es……
Frau Zadic? Schon wach? Bitte aufstehen!

O_ungido
6. 10. 2021 13:10
Antworte auf  Samui

Vergiß es!
Die Trutsch’n schaut wsl schon wie sie ihren Arsch retten kann.
Espèce de pauvre conne!

Adrenochrome Therapy
6. 10. 2021 12:54
Antworte auf  Samui

Die von Ihnen genannte Frau ist ein Young Global Shaper und damit eine NWO Puppe. Es gab einmal eine Zeit da hätten manche Leute so jemanden fast als Volksverräter bezeichnen können, wenn sie denn auf die Idee gekommen wären.

Snowflake
6. 10. 2021 12:40
Antworte auf  Samui

Herr Bundespräsident aufwachen bitte ….

der Beobachter
6. 10. 2021 12:03

Solange es die Oppositionsparteien nicht schaffen, über alle ideologischen Barrieren hinweg einen Schulterschluß zu fassen, werden sie den von der türkisen Familie aufgebauten und beherrschten tiefen Staat nicht stürzen.
Leider sind in allen Oppositionsparteien willige Lemminge vorhanden, die gerne als Beiwagerl der Familie an die Tröge wollen.
Kurz spielt dieses Spiel perfide und ist schon auf der Suche nach neuen Allianzen-die DabeiPartei ist ein Auslaufmodell und wird bald nicht mehr gebraucht werden.
Und der Schweiger in der Hofburg?
Tja der wurde ja mittlerweile von der türkisen Familie adoptiert. Bitte Herr VdB, nie mehr von Moral, Ethik oder anderen hehren Verhaltensweisen faseln.
Sie sind das beste Beispiel eines skrupellosen Opportunisten!
Gute Nacht Österreich!

Adrenochrome Therapy
6. 10. 2021 12:58
Antworte auf  der Beobachter

Teile und herrsche lautet das zugrundeliegende Prinzip. Sogenannte Schulterschlüsse sind da nicht erwünscht und auch nichts das wofür diese Laienschaustellertruppe aus Mietmäulern bezahlt wird.

Danilo
6. 10. 2021 12:17
Antworte auf  der Beobachter

Die politische Situation der okkupierten Republik Österreich erfordert genau den von ihnen geforderten Schulterschluß. Eine Oppositionspartei die sich dabei ausgrenzt, hat ihren demokratischen Anspruch und damit ihre Legitimität genauso verspielt, wie diese schändliche, korrupte Koalition!

hagerhard
6. 10. 2021 12:00

„Er hat es als Kandidat unterlassen, die Kosten zu kontrollieren“ und im Wahlkampf fast doppelt so viel ausgegeben wie erlaubt.
Erinnert euch das an etwas?

Dafür gibts ein Jahr Haft.

Aber keine Sorge es hat nicht den Basti erwischt, sondern den französischen Ex-Präsidenten Sarkozy.

https://www.hagerhard.at/blog/2021/10/6780/

Strongsafety
6. 10. 2021 11:48

“Der türkisen Partie geht es nur um eines: Macht.” Falsch: Es geht nur ums Geld.

accurate_pineapple
7. 10. 2021 8:21
Antworte auf  Strongsafety

Zwangsläufig verbunden – je vermögender, desto mächtiger.

soschautsaus
6. 10. 2021 11:51
Antworte auf  Strongsafety

Na ja,man kann es aber auch so sehen,wer die Macht hat,hat das Geld,also im Prinzip geht es um beides.