Samstag, April 20, 2024

Ist das das Rücktritts-Statement? 16 Uhr

16 Uhr

Um 16 Uhr ist Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Bundespräsident Alexander van der Bellen. Donnerstagmittag kündigte Kurz eilig ein Statement vor der dem Termin an. War es das?

Wien, 07. Oktober 2021 | Es geht Schlag auf Schlag am Donnerstag. Nachdem die Grünen Bundeskanzler Sebastian Kurz’ Handlungsfähigkeit in Zweifel zogen, sollte Kurz eigentlich um 16 Uhr bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg vorstellig werden. Völlig überraschend kündigte Kurz Donnerstagmittag nun ein Statement im Vorfeld des Termins an, wie “Puls24” berichtet. Ein Sprecher von Kurz bestätigte dies auch dem “Standard”.

Was der Kanzler vor seinem Hofburgtermin verkünden wird, ist noch unklar. Zwar beteuerte Kurz am Mittwochabend in der ZIB 2, dass er nicht zurücktreten werde, die Situation änderte sich jedoch in den letzten 24 Stunden. Die Grünen stehen wohl nicht mehr hinter dem Kanzler. Möglicherweise möchte Kurz einem Misstrauensvotum bei der Sondersitzung am Dienstag vorgreifen.

Update 16:04: Kurz sagte im Rahmen seines Statements er werde nicht zurücktreten. Er sehe den Ball bei den Grünen.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Kurz und neun weitere Personen wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit. Am Mittwoch haben Hausdurchsuchungen bei einigen engen Mitarbeitern des Kanzlers, in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium stattgefunden. Es geht um Gefälligkeitsberichterstattung der “Österreich”-Gruppe im Austausch für Inserate des Finanzressorts sowie aus Steuergeld finanzierte Umfragen, die nur dem Nutzen des späteren Kanzlers gedient hätten.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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9 Kommentare

  1. Selbstverständlich wird Kurz zurücktreten und zwar in die Weichteile von Werner Kogler, weil dieser ihm so massiv in den Rücken gefallen ist.

  2. Kurzsturz? – Höchstens Neuwhlen, er ist ja das Opfer der bösen WKSTA :-))

  3. Glaube nicht, dass er zurücktritt.
    Wenn, dann wäre ein Statement NACH dem Termin mit VdB logischer. Dann könnte er mit Märtyrer-Miene sagen: “Alle sind so gemein zu mir, meine Mama ist auch traurig, daher habe ich dem Bundespräsidenten meinen Rücktritt angeboten. Und ich bin sicher, alles wird sich umgehend aufklären, dann werde ich gestärkt durch den Rückhalt meiner Familie a) und meiner Familie b) auf die politische Bühne zurückkehren.”

  4. Nein, glaub nicht, dass er schon zurücktritt. Wie der Kogler wird er ein paar Worte sagen. Die ÖVP ist nicht zusammengekommen, wen sollen sie denn einsetzen? Da ist ja niemand mehr außer den Beschuldigten. Alle anderen sind ja schon weg.

    • Die ÖVP wurde seit 2016 auf Kurz zusammengestutzt, er ist das “Hirn”, falls man von so etwas sprechen kann. Die Schwarzen haben ja nur noch Hangers und Ellis.

  5. “Nein ich gehe sicher nicht! Ich denke nach dem vielen Anpatzen müssen jetzt endlich die Anderen gehen.” -Ketchup Kanzler 2021-

  6. aber nie im leben, der schwafelt weiterhin sein nlp-geschwurbel.

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