Grün-Abgeordneter Reimon:

»Kurz nicht mehr amtsfähig«

Auf den Rückhalt von Grünen-Abgeordneten Michel Reimon kann sich Bundeskanzler Sebastian Kurz beim Misstrauensvotum am Dienstag wohl nicht verlassen. Am Freitagmorgen lässt Reimon ausrichten: „Kurz ist nicht amtsfähig“.

Wien, 08. Oktober 2021 | Es ist der zweite grüne Abgeordnete, der sich öffentlich klar gegen eine weitere Kanzlerschaft von Sebastian Kurz ausspricht. In einem Facebookposting schrieb der Abgeordnete Michel Reimon vom Ende der Spekulationen: „Kurz ist nicht mehr amtsfähig, mit diesen Ermittlungen als Dauerbelastung kann er nicht Kanzler sein.“ Man habe eine Koalition mit der ÖVP, nicht mit Sebastian Kurz. Die Mindestanforderung an die ÖVP sei, einen Kanzler zu stellen, der auch amtsfähig sei. Die ÖVP-Minister erteilten dieser Forderung gestern allerdings eine Absage. Mit ihnen gebe es nur eine Regierungsbeteiligung mit einem Bundeskanzler Sebastian Kurz. Auch deswegen kündigte Reimon an, dass man sich nach Alternativen mit den anderen Parteien umsehe.

Sechs Grüne für Abwahl benötigt

Reimon ist der Zweite der 26 Grünen Abgeordneten, die öffentlich dem Bundeskanzler Amtsunfähigkeit bescheinigen. Die Grüne Abgeordnete Olga Voglauer sagte am Donnerstag: “Die Grenzen seiner Amtsfähigkeit sind erreicht.” Ein Mitstimmen beim Misstrauensantrag gegen den Bundeskanzler Sebastian Kurz erscheint wahrscheinlich. Sollten sämtliche Oppositionsabgeordnete in der Sondersitzung am Dienstag für eine Abwahl des Kanzlers stimmen, benötigt es mindestens sechs Grüne Abgeordnete für ein Ende des Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Vizekanzler Werner Kogler und Klubobfrau Sigrid Maurer haben bis jetzt die Handlungsfähigkeit Kurz’ nur infrage gestellt.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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KarinLindorfer
8. 10. 2021 12:46

Die ÖVP wirds darauf ankommen lassen und am Dienstag wird Kurz erneut in die Wüste geschickt und dann ist VdB am Zug und ich glaube er wird eine erneute Regierung unter einem Kanzler Kurz (egal mit wem als Beiwagerl) nicht angeloben. Die ÖVP muss sich so oder so einen neuen “Führer” suchen.

LeoBrux
8. 10. 2021 12:38

Kogler hat der ÖVP ein Ultimatum gestellt. Ja zur Koalition, aber ohne Kurz.
Wenn die ÖVP meint, mit Kurz am Dienstag durchzukommen, werden die Grünen mit der Opposition stimmen.
Das ist eine kluge Strategie.
Da die ÖVP ihren Kurz nicht preisgeben wird, endet am Dienstag diese Regierung Kurz II.

Was danach kommt, wird schwierig, da mit der FPÖ kaum etwas geht. Die Verhältnisse werden voraussichtlich so konfus, dass bald Neuwahlen kommen werden – und die wird die ÖVP glänzend gewinnen, weil die Österreicher zu sehen meinen, ohne Kurz gehe es eben nicht.

SPÖ+Grüne+Neos haben keine Mehrheit; sie sind also jederzeit auf Kickl angewiesen, der contra Impfpolitik und pro Xenophobie steht und diese beiden Markenzeichen durchsetzen will – und (im eigenen Interesse) durchsetzen muss.

Kurz sitzt also nach wie vor sicher im Sattel der Macht, auch wenn er jetzt mal ein paar Monate das Pferd der Macht als Opposition reiten muss.

Nach der Wahl kommt Kurz III.

Summasummarum
8. 10. 2021 13:30
Antworte auf  LeoBrux

LeoBrux… heute bitte keinen Nonsens, die Lage ist zu ernst. 1) Der Messias betritt das Parlament nur als Kanzler, parlamentarische Arbeit macht ihm keinen Spass, hat er nach dem 1. MTA bewiesen. 2) Jetzt werden die Anklagen eintrudeln, das wird auch der Landjugend in Hintertupfing nicht verborgen bleiben. Die will dann keine Konterfeis mehr auf ihren Heuballen. 3) Kurz wird noch zum SuperGau für die gesamte ÖVP. Wenn die das nicht checkt und ihn nicht aus der Partei ausschließt, kommen sie dorthin, wo sie richtigerweise hingehören: prozentmäßig zu den Radieschen.

KarinLindorfer
8. 10. 2021 12:42
Antworte auf  LeoBrux

Das glaube ich nicht weil zu Kurz III braucht es einen Koalitionspartner und der ist weit und breit nicht in Sicht. Kurz hat alle durch nicht einmal Kickl wird sich darauf einlassen denn auch der ist darauf angewiesen, seine Glaubwürdigkeit zu behalten und das ist nicht der Fall, wenn er wieder mit Kurz gemeinsame Sache macht.

Bastelfan
8. 10. 2021 12:27

Das können hach reimons selbstverständnis nur grünschwürkise.
Schlechtere performance ist ja kaum vorstellbar.
Unterschied zu wöginger/platter: sie lassen die grünen gleich weg. Das alles geht nur mit bastibub, dem mit dem neuen stil.
Hat das anscheinend mit einem besenstiel verwechselt.

Bastelfan
8. 10. 2021 12:12

Herr reimon, ihnen habe ich einmal eine vorzugsstimme gegeben. Nach kurzer zeit wusste, dass das ein fehler war, den ich nie wieder machen werde.

LeoBrux
8. 10. 2021 12:39
Antworte auf  Bastelfan

Ich hab als Grüner nix dagegen, wenn Sie die SPÖ wählen, Bastelfan.

Allerdings hätte ich mir hier eine Begründung von Ihnen gewünscht. Reimon macht es doch richtig, oder? Oder soll er jetzt für Kurz stimmen?

Kanton
8. 10. 2021 11:59

laut sich der Herr Reimon eigentlich selber noch etwas?

Kanton
8. 10. 2021 12:00
Antworte auf  Kanton

glaubt…

LeoBrux
8. 10. 2021 12:41
Antworte auf  Kanton

Reimon hat es doch bisher richtig gemacht, Kanton.
Seine Ansage ist auch klar.

Bastelfan
8. 10. 2021 12:12
Antworte auf  Kanton

Denke nicht.

Martin50
8. 10. 2021 10:50

Wird spannend werden ob die grünen Loser den wirklich abwählen?

Summasummarum
8. 10. 2021 10:47

Mit dem Schreddern haben Kurz und seine Prätorianer Pech – wurde wohlweislich bei den HDen abgenommen.

Bastelfan
8. 10. 2021 12:13
Antworte auf  Summasummarum

Die haben schon vorgesorgt.

Tony
8. 10. 2021 10:47
Antworte auf  Samui

Gehen die Chefs vom Profil jetzt nicht mehr mit dem Basti wandern?

Summasummarum
8. 10. 2021 10:45
Antworte auf  Samui

Danke!

Tony
8. 10. 2021 10:43

Die Ratten springen vom sinkenden Schiff.

Summasummarum
8. 10. 2021 10:45
Antworte auf  Tony

Kurier und Kleine Zeitung jedenfalls

Tony
8. 10. 2021 10:49
Antworte auf  Summasummarum

Niemand von denen, die ihn gross gemacht haben, will dabei sein, wenn er abstürzt.

Summasummarum
8. 10. 2021 10:40

Herr Reimon kommt ein bisserl spät drauf. Aber immerhin. Primär geht es jetzt nicht um Kurz allein, sondern um das gesamte ÖVP-System von Machtmissbrauchs und Korruption. Das sieht man ja auch klar am Statement der Landeshauptleute: Sie schützen, verteidigen und loben Kurz! Diese Partei gehört in ihre Bestandteile zerlegt, einzeln vor den Richter und zusätzlich hinsichtlich Mafia-Paragraph untersucht. Vorher haben die Schwarztürkisen nichts mehr in der Regierung zu suchen!

accurate_pineapple
8. 10. 2021 16:10
Antworte auf  Summasummarum

Soviel Zustimmung wie ich ihnen gebe, kann ich gar nicht in % ausdrücken…..

EPEP
8. 10. 2021 10:57
Antworte auf  Summasummarum

Perfekt, dem ist nichts mehr hinzuzufügen!

Pat
8. 10. 2021 10:38

Schaut, die Sache ist ganz einfach: DIe ÖVP sprengt die Regierung, weil sie Sebastian Kurz über das Wohl des Landes und der Wählerinnen und Wähler stellt. Die Grünen reagieren nur entsprechend.

Summasummarum
8. 10. 2021 10:50
Antworte auf  Pat

Kurz hat überhaupt keinen Handlungsspielraum mehr, kann nur reagieren anstatt agieren. Er wird egal was passiert wieder die Heulsuse sein und sich in die Opferrolle flüchten. Nur diesmal kommt es nicht mehr an. Der Text der HD ist selbsterklärend.

Huabngast
8. 10. 2021 10:23

War Kurz jemals „amtsfähig“? Diese Frage muss erlaubt sein. Was hat ihn dafür prädestiniert? Seine Erziehung im Elternhaus? Seine Schulbildung? Sein abgebrochenes Studium? Was hat ihm imponiert als er meinte „schwarz ist geil“? Grösse imaginieren ist zu wenig. Was ist es, dass ihn glauben lässt er sei so gut, um ein Land zu regieren? Was ist es, dass er kein Bewusstsein zu haben scheint für das, was „sich gehört“ und das, was „sich nicht gehört“? Irgendwann in seinem Leben scheint er gehörig Schaden genommen zu haben. Dieser Schaden machte ihn zu dem, was er heute ist. Claqueure finden sich immer und überall. Sie folgen ihren eigenen „Gesetzen“. Die Mehrheit in diesem Land hat keine Lust, sich von einem Beschädigten und seinen Claqueuren „regieren“ zu lassen. Weil die Mehrheit den Unterschied kennt zwischen Beschädigt und Befähigt. Weil die Mehrheit tatsächlich früh aufsteht und fleissig ist und ihr sauer verdientes Geld nicht irgendwem anvertrauen will. Amtsfähig? Jemals? Wer?

Lojzek
8. 10. 2021 10:25
Antworte auf  Huabngast

Dann is das weniger eine Frage der Amtsfähigkeit, sondern vielmehr eine Frage der Zurechnungsfähigkeit.

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von Lojzek
Huabngast
8. 10. 2021 11:49
Antworte auf  Lojzek

Ob ein Mensch, dem womöglich keine Grenzen gesetzt wurde, der den „Augenstern“ gab auf seiner Bühne zurechnungsfähig ist oder beschädigt ist sei dahin gestellt. In seinen nun fortgeschrittenen Jahren traue ich ihm zu mindestens zu, dass er weiss, was er tut. Ich traue ihm auch zu, dass er „Macht“ haben will und in diesem Sinne seine Manipulationsfähigkeit einsetzt. „Volkstümlich“ gesehen könnte diese Fähigkeit mit „politisches Talent“ verkannt werden. Und genau darin sehe ich die Gefährlichkeit der genannten Person.

harMon
8. 10. 2021 10:20

Das könnte vielleicht ja noch positiv zur Stärkung des Parlaments führen.
Wäre ich HBP würde ich nach einem erfolgreichen Mißtrauensantrag gegen Kurz (nicht gegen die ganze Regierung) KEINE Neuwahlen ansetzen sondern eine Expertenregierung angeloben. Damit könnten auch integre ÖVPler in der ohnedies viel zu schwachen österreichischen Legislative mitarbeiten und man würde eine von +/- 1/3 gewählte Partei nicht ausgrenzen. Die Expertenregierung sollte soweit sozial vertretbar das bestehende Regieringsprogramm abarbeiten und so lange im Amt bleiben, bis alle Vorwürfe abgeklärt sind oder die Legislatutperiode regulär ausläuft. Es kann ja wohl nicht sein, dass wir jetzt wieder mit Steuer- und anderen Geldern Wahlkämpfe finanzieren und womöglich Kurz III herumsitzen haben.

Samui
8. 10. 2021 10:46
Antworte auf  harMon

Expertenregierung?
Ich erinnere an die Letzte. Bierlein hatte alle Mitarbeiter von Kurz im Kanzleramt weiter schalten und walten lassen. Peschorn entpuppte sich ebenfalls Türkis angehaucht. Und über Schallenberg brauchen wir gar nicht reden.

Summasummarum
8. 10. 2021 10:41
Antworte auf  harMon

Es gibt keine integren ÖVPler. Das ganze System ist kaputt.

accurate_pineapple
8. 10. 2021 16:14
Antworte auf  Summasummarum

👏👍

Antiagingwoman
8. 10. 2021 9:45

Jetzt könnt ihr zeigen, was euch das Land wert ist. Bin gespannt!! Traut euch!!!

Lojzek
8. 10. 2021 9:39

Heute spucken Grün-Abgeordnete noch große Töne.
Aber am Dienstag könnens gar ned genug liegen, was dann umfallen werden …

Summasummarum
8. 10. 2021 10:43
Antworte auf  Lojzek

De stehen jetzt in internationalem Fokus, das sollte die Vernunft aktivieren.

O_ungido
8. 10. 2021 10:02
Antworte auf  Lojzek

Gemach, vll steigt der Druck der Landesvollpfosten und der -vollpfostIN noch bis Dienstag.
Dieser Kadavergehorsam übersteigt bereits NS-Dimensionen und nähert sich zügig den Zuständen im nordkoreaniscjen Politbureau.

Summasummarum
8. 10. 2021 10:52
Antworte auf  O_ungido

Yesss

Basti Watschngsicht
8. 10. 2021 9:55
Antworte auf  Lojzek

Stell dir vor was dann los wäre. Der Basti würde den Kogler höchstpersönlich an den Ohren über den Ballhausplatz ziehen, an den Pranger stellen, teeren, federn und bis zur Neuwahl ununterbrochen predigen dass die Grünen schuld am Koalitionsbruch haben.

Das wäre die totale Zerstörung der Grünen, denn die einen sehen dann die Chance bei der SPÖ und wie man hört sollen auch die KPÖ schon im Hintergrund hoch gehandelt werden.

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von Basti Watschngsicht
Lojzek
8. 10. 2021 10:23
Antworte auf  Basti Watschngsicht

Na wos jetzt, is da Werner a Mau oder doch a Lulu …
Auf den Satz haaße Ohren wird gschissn!

Zugvogel
8. 10. 2021 10:13
Antworte auf  Basti Watschngsicht

Ich finde nicht – die Grünen haben klar gesagt, dass sie die Inhalte der Koalitionsvereinbarung gerne fortführen würden – ohne Kurz. Die ÖVP hat zu entscheiden: Sind sie bereits ein kompletter Personenkult, oder geht es auch zumindest ein bisschen um Inhalte?