Das Ausweichmanöver

Kommentar

Kurz tritt aus dem Scheinwerferlicht, aber er bleibt an der Macht. Dennoch, das Land und alle, die Freiheit und Rechtsstaat verteidigen, können aufatmen.

 

Thomas Walach Wien, 09. Oktober 2021 | Falschaussage, Untreue, Bestechlichkeit. Irgendwann war es dann sogar den ÖVP-Landeshauptleuten zu viel. Noch vor wenigen Monaten hatte Hermann Schützenhöfer gesagt: „Wir lassen uns unseren Kanzler nicht herausschießen!“ Dieser Schlachtruf hatte am Samstag keine Gültigkeit mehr. Sebastian Kurz muss den Kanzlersessel räumen – schon wieder. Kurz hat in wenigen Jahren drei Regierungen demoliert, allen gehörte er selbst an. Kurz ist Gift. Aber solange er Wahlen gewann, schluckten die ÖVP-Granden es gerne. In den neuesten Umfragen rasselt die ÖVP in den Keller. Das und nicht etwa ihr Anstandsgefühl brachte die „alten Deppen“ wie Kurz‘ Getreuer Thomas Schmid die Landesschefs nannte, dazu, die Reißleine zu ziehen.

Der Parlamentsverächter als Klubchef

Die Grünen können sich freuen, bekamen sie doch, was sie wollten: Sie können weitermachen wie bisher. Denn das alles beim Alten bleibt, ist klar. Kurz ist, wie seinerzeit Jörg Haider, weg, aber nicht wirklich. Dass er ausgerechnet ÖVP-Klubchef wird, ist ein Treppenwitz. Kein Bundeskanzler der zweiten Republik verachtete das Parlament so sehr wie Kurz. Kurz musste gehen, weil durch die Ermittlungen der WKStA ein einzelner Lichtstrahl auf den Filz des politmedialen Komplexes fielen. Schallenberg als Kurz‘ Statthalter heißt: Weiter wie bisher, nichts ändert sich. Nur das Gesicht bei den Presskonferenzen nach Ministerräten ist ein anderes. Sogar dort wird Kurz in seiner neuen Funktion als Klubchef übrigens teilnehmen. Schallenberg wiederum hatte bereits während der kurzen Regierungszeit von Brigitte Bierlein als Kanzleramtsminister die Stellung gehalten, Kurz‘ engste Mitarbeiter in sein Kabinett geholt. Die mussten nicht einmal ihre Schlüssel zum Kanzleramt abgeben.

Der potemkinsche Kanzler

Und Schallenberg, der Aristokrat, der gern im nasalen Beamtendeutsch parliert? Ist ganz und gar Diener seines Herren. Hochrangige Diplomaten attestieren dem ehemaligen Mediensprecher des Außenministeriums hinter den Kulissen ein „Rückgrat wie ein Gartenschlauch.“ Kurz bleibt also in allem außer dem Namen Bundeskanzler. Dass es soweit kam, ist für Österreich dennoch ein Grund zum Feiern. Die parlamentsfeindlichen und tendenziell autoritären Gelüste Kurz‘ haben erstmals einen echten Dämpfer erhalten. Wir können etwas freier atmen.

Titelbild: APA Picturedesk

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