Bundeskanzler tritt nach Korruptionsaffäre ab
Sebastian Kurz – der erste Bundeskanzler, der zweimal unfreiwillig abtritt. Die Ära Kurz war nicht allzu lang, und sie geht heute zu Ende. Kurz wechselt in den ÖVP-Klub, Schallenberg folgt ihm als Kanzler nach.
Wien, 09. Oktober 2021 | Es ist aus. Sebastian Kurz konnte dem Druck der Ermittlungen wegen Falschaussage, Untreue und Bestechlichkeit letztlich nicht mehr standhalten und erklärte Samstag Abend seinen Rücktritt. Am Ende ging es überraschend schnell. Erst am Mittwoch durchsuchten Ermittler der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) nicht nur die Räumlichkeiten der ÖVP-Bundespartei (auch sie ist Beschuldigte), sondern auch des Kanzelramts. Die Ermittler begründeten ihre Anordnung mit Beweisen für Inseratenkorruption und frisierte Umfragen, die Kurz genutzt haben soll, um in der ÖVP an die Macht zu kommen.
Kurz wird Klubchef
Erst am Freitag hatte sich Vizekanzler Werner Kogler festgelegt: Kurz sei “nichts amtsfähig”. Die Grünen wollen weiter mit der ÖVP regieren, aber eben nicht mit Kanzler Kurz. Mit seinem Rücktritt kam Kurz einem für Dienstag geplanten Misstrauensvotum im Nationalrat zuvor. Bereits 2019 musste Kurz unfreiwillig aus dem Amt scheiden. Infolge der Ibiza-Affäre versagte ihm der Nationalrat das Vertrauen – zum ersten mal in der Geschichte der Republik wurde ein Bundeskanzler vom Parlament abgewählt. Nach den folgenden Neuwahlen wurde Kurz abermals Kanzler – diesmal mit Unterstützung der Grünen. Nun ist es fürs Erste vorbei. Sebastian Kurz bleibt ein historisches Moment: Er ist der erste bundeskanzler der Geschichte, der zweimal unfreiwillig abtreten musste. Kurz bleibt aber auf der politischen Bühne: Er wird ÖVP-Klubchef im Parlament. Zum ersten Mal überhaupt wird Kurz also ein Nationalratsmandat annehmen. Außerdem bleibt Kurz ÖVP-Parteichef.
Kanzler wird der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg. Er fungierte schon während der Amtszeit Brigitte Bierleins und ihres Expertenkabinetts als Kurz’ “Statthalter” in der Regierung. Auch einige der wichtigsten Getreuen von Sebastian Kurz waren im Kabinett des damaligen Kanzleramtsministers Schallenbergs untergekommen.
(tw)
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