Regierungskrise
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Chef Herbert Kickl treffen sich am Samstag zum Gespräch. Details wurden zwar nicht bekanntgegeben, Freitagabend schloss die SPÖ-Chefin in der ZIB2 eine Zusammenarbeit mit den Blauen aber nicht aus.
Wien, 09. Oktober 2021 | SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner glaubte Freitagabend in der ZIB2 nicht, dass die ÖVP bis zur Sondersitzung am Dienstag geschlossen hinter Kurz stehen wird. Die Partei werde “nicht so einfach auf diesen Regierungssitz verzichten”, und sei auch bereit, Kurz “zu opfern”. Sollte Kurz erst nächste Woche durch die Mehrheit im Parlament seines Amtes enthoben werden, stehe Rendi-Wagner für Gespräche zur Verfügung: “Wenn ich einen Beitrag leisten kann, dann werde ich das tun, auch als Bundeskanzlerin.”
Rendi-Wagner trifft Kickl
Diese Gespräche sollen am Wochenende stattfinden, unter anderem auch am Samstagnachmittag mit der FPÖ, hieß es aus der SPÖ. Am Freitag hatte Rendi-Wagner bereits NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger getroffen. Eine für sie unwahrscheinliche, aber dennoch mögliche Zusammenarbeit mit der FPÖ rechtfertigte sie mit der derzeitigen außergewöhnlichen Situation. Rendi-Wagner ging in der ZIB2 nicht davon aus, dass etwa FPÖ-Chef Herbert Kickl Gesundheitsminister einer solchen Regierung sein würde.
Die ÖVP nimmt das rot-blaue Treffen und die Aussagen Rendi-Wagners zum Anlass, vor einer möglichen Zusammenarbeit von SPÖ und FPÖ zu warnen. Rendi-Wagner sei als künftige Kanzlerin “ein absolutes No-Go”, meinte ÖVP-Klubobmann August Wöginger in einer Aussendung. “Grüne und SPÖ steuern mit ihren Volten geradewegs ins Chaos und verkaufen ihre eigene Seele und das Land für einen Pakt mit Herbert Kickl”, sagte Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), die freilich selbst einmal Teil einer türkis-blauen Koalition mit Kickl als Innenminister war.
“Türkis leidet an Realitätsverweigerung”
Die SPÖ konterte umgehend: “Der türkise Machtzirkel leidet an Realitätsverweigerung, wenn er glaubt, einfach weitermachen zu können wie bisher”, meinte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer Aussendung. “Türkis bunkert sich ein und nimmt die eigene Partei und ganz Österreich in Geiselhaft”, kritisierte er. “Kurz, Köstinger, Wöginger und Co. stehen für den moralischen Verfall der türkisen ÖVP, für die Anstand, Respekt und Verantwortung seit langem nur mehr Fremdworte sind.” Kurz müsse sofort zurücktreten. Die “vernünftigen Kräfte in der ÖVP” sollten sich “von diesem mutmaßlich korrupten System Kurz lösen”, empfahl Deutsch.
(apa/mst)
Titelbild: APA Picturedesk
Etwas über das alle nachdenken sollten…. wenn man den faschistoiden Wahnsinn näher betrachtet der aktuell passiert wird eines erschreckend klar.
Rendi Wagner, die Grünen, und viele der sogenannten Linken (die keine Linken, sondern linksradikale Gesinnungsterroristen geworden sind) würden alles mitmachen! Wenn nur genug absurde Begründungen da sind würden sie “Ungeimpfte” (oder was sonst irgendwelchen Spinnern als Kriterium zur Diskriminierung einfällt) wegsperren, und sie würden auch auf sie schießen lassen, zum Schutz der Bevölkerung selbstverständlich…. wir kennen das ja aus furchtbaren vergangenen Zeiten.
Kickl hätte das niemals getan, er hat von allem Anfang klar das einzige gesagt was es zu diesem Wahnsinn zu sagen gibt, nämlich “NEIN” !
Und genau das gleiche wie für Rendi Wagner gilt für die Leute die über die Querdenker und sonstigen Demogruppen und Maßnahmengegner hetzen, denn genau diejenigen die Diffamieren hätten alles mitgemacht! Die Diffamierten jedoch niemals!
An diesem Treffen ist grundsätzlich nichts auszusetzen. Nur wahre Demokraten sprechen mit allen. Schnittpunkte zu suchen und vor allem in dieser Situation auch über bisherige Grenzen hinwegzusehen ist demokratisch und verantwortungsvoll. Machenschaften wie es die türkise Truppe unverschämt lebt müssen im Sinne Österreichs abgestellt werden. Aus diesem Grund wäre eine Konzentrations – oder auch Koalitionsregierung sehr interessant gewesen. Kogler und Maurer haben sich aus taktischen Kalkül nur auf Kurz konzentriert und nicht das System Kurz in Frage gestellt bzw deren Ende als Bedingung gestellt. Jetzt müssen sie froh sein diese nächste Zeit politisch zu überstehen.
Die grünen Faschisten die mitgeholfen haben dieses Land in ein von perversen und verfassungswidrigen Maßnahmen getragenes Corona Irrenhaus zu machen gehören genauso weg, und alle geschlossen vor Gericht!
Vor Kickl habe ich inzwischen tiefen Respekt, ich teile manche seiner politischen Ausrichtungen nicht, aber er hat sich aus innerster Überzeugung gegen diesen ganzen Wahnsinn gestellt und hier absolut Charakter und Stärke bewiesen, dafür muss man ihm große Anerkennung aussprechen.
Rendi Wagner, obwohl sie Ärztin ist (vielleicht auch deswegen, sie ist völlig verblendet auf die absurde Ärztekammerpropaganda reingefallen), hat sich ebenfalls schwerst an den Verbrechen gegen die Bevölkerung schuldig gemacht. Sämtliche Maßnahmen waren überbordend, rechtswidrig, verfassungswidrig, und medizinisch sinnlos (Lockdowns, Massentests) bis absurd (Maskenpflicht). Diese Politik hat gewaltige soziale und wirtschaftliche Verwerfungen angerichtet und hat hunderttausende Menschen schwerst geschädigt!
SHORTY TRITT ZURÜCK 🧐
Ja weil er UNS ja vor der FPÖ schützen muß,vor der FPÖ wo er so lieb den Kanzler gemacht hat.
Ich hoffe,die Erde tut sich auf und der von unten holt ihn sich.
Diesen Mist mit dem ‘zur Seite treten’ haben Kogler und Maurer, die Speerspitze der korrupten Grünen, zu verantworten!
Herzlichen Dank und schöne Grüße an den Anstand!
Rot-Blau sollen das Verbindende suchen und könnten dadurch die-durch die Corona-Maßnahmen gespaltene-Gesellschaft wieder zusammenführen. Die Türkise Brut muss endlich durch verantwortungsbewusste Fachkundige mit Hirn, Herz und Hausverstand ersetzt werden.
Fraglich, ob sich irgendeine Partei nur ansatzweise gegen die aktuelle Corona Doktrin behaupten kann.
Also dass sich Pamela das traut! Sich mit einem Ungeimpften zu treffen! Ich bin erstaunt!
Die Opferbereitschaft von PRW ist grenzenlos…
Schon fast philanthropische Ausmaße…
Sie ist zu gut für diese Welt.
Kickl wird gar noch geimpft aus diesem Gespräch rauskommen.
Jetzt braucht sie das Opfer nicht mehr zu bringen. Hätte sie das doch vorher gewusst, dann hätte sie von ihrer ethischen Linie nicht abweichen müssen.
Ob der Herr Kickl versteht was die RendiWagner mit 10 Masken im Gesicht sagt?
wenn ich mir was wünschen dürfte
dann gibt es ab mittwoch eine koalition nach israelischem vorbild – ja, unter einbeziehung der fpö – für einen zeitraum von etwa einem jahr.
diese zeit wird dann genutzt, um in den ministerien die schwarz-türkisen-seilschaften zu entfernen und die beamtenschaft wieder ihren job ohne parteipolitischen einfluss ordentlich erledigen zu lassen.
die forderungen des antikorruptionsbegehrens werden 1:1 umgesetzt.
eine echte ökosozialesteuerreform unter einbindung aller relevanten interessensvertretungen mit einem ausgeprägten sozialen ausgleich für geringverdiener*innen.
und die einsetzung eines parlamentarischen untersuchungsausschusses der die machenschaften der türkisen övp restlos aufklärt.
zum schluss noch die feststellung, das lincoln doch recht hatte:
You can fool some of the people all of the time, and all of the people some of the time, but you can not fool all of the people all of the time
https://www.hagerhard.at/blog/2021/10/ist-kurz-noch-kanzler/
Träumen Sie dürfen Sie, die Realität ist leider anders.
Umfrage: wer von den “Schwarzen” Parteibonzen ist der größte Drahtzieher?
Grün wird es dulden, das sich wieder ein schwarz türkiser auf das Amt des BK zu setzt. Kogler deutete das schon an.
Bitte, wieviele Verdächtigungen, Chats und andere Vorkommnisse würden reichen, um so eine Partei mit so einem erschütternden Sittenbild endlich das Vertrauen zu entziehen?
Glaubt wirklich wer, dass wenn Kurz weg ist, und ein anderer SchwarzTürkiser nachrückt (der nicht irgrndwo verwickelt ist), dass der Laden anders läuft?
Mitnichten, die wollen alle am Teig bleiben, gehe es wie es wolle.
Der Medienblabla von den Politikern soll uns nur beschäftigen.
Es wird gleich bleiben, verschafft den Grünen aber zumindest eine Rauchpause (im übertragenen Sinn). Ein anderer aus der Sumpfpartei könnte nur ein paar Monate, wenn überhaupt, bleiben, damit Kogler eine Regierung ohne ÖVP in die Wege zu leiten kann. Wenn er das nicht binnen 3 – 4 Wochen schafft, zerbröselt alles. Anklagen werden auf die gesamte ÖVP hereinbrechen und die Basis ist sowieso schon explosiv geladen. Er würde dann mit der ÖVP in den Abgrund gerissen. Es bedeutet also nur einen Aufschub. Ein neuer Schwarzer wenn auch für ein paar Wochen wäre allerdings ein klares Signal, dass die ÖVP Kurz offiziell entsorgt wie Sondermüll. Wie das parteiintern vonstatten gehen soll, kann ich mir ohne Rücktritt von Kurz beim besten Willen nicht vorstellen, da er der Oberbefehlshaber über die Personalagenden ist. Da hat ihm die ÖVP 2017 die Parteiseele verkauft.
Die Türkisen warnen vor einer Zusammenarbeit mit der FPÖ. Keine Angst, SPÖ. Euch kann man ja nicht aufmischen, wie es Kickl bei Türkis versuchte. Deshalb musste er ja weg. Ich glaube nicht, das es bei der SPÖ so viele Leichen im Keller gibt, dass Kickl fündig würde. Bei den Türkisen war es offensichtlich so, deshalb musste er ja weg. Und wenn jetzt ausgerechnet die Köstinger warnen anfängt, dann ist das ein Beweis, dass das letzte Aufgebot herhalten muss. Ich bin mir sicher, dass die Landeshauptleute schon längst ihren ausgesprochenen und unterschriebenen Rückhalt bereuen (die die den gestrigen Tag auch noch verfolgt haben). Wissen Stelzer, Platter und so weiter, ob nicht doch auch noch Chats auftauche, wo auch sie als A..löcher bezeichnet werden. Wer da seinen Heiland noch anbetet, der bringt mich zum Grübeln.
Frage mich, warum die Köstinger nicht in Kärnten auf der Landwirtschaft hakelt?
Ist doch eine schöne Arbeit! Ehrlich und so…….
und die gute Luft dort….. Das Wort “Arbeit” passt halt nicht 🙂
Sie könnte dann die Vollspaltböden aufwischen, machen die sicher alle paar Jahre…
Bringt alles nichts, grün sagte ja sie hätten eine Koalition mit schwarz und nicht mit Kurz, schwarz täuscht um nicht in die Opposition zu müssen Kurz aus und alle klatschen.
Schwarz muss nicht in die Opposition und grün klammert weiter an ihre Futtertröge.
Genauso kommt es und hat Kogler bereits angedeutet!!!
Und Zadic räumt alles aus dem weg was schwarz gefährden kann….das was die eh schon immer macht….für mich eine kriminelle….
Wetten das Kurz und Co glimpflich davonkommen das die Koalition und grün die zwei Jahre alles mitgemacht haben und aus den Weg (Zadic) geräumt haben keine Probleme bekommen….
Endlich bewegen sich die roten und zeigen strategisches denken.
Lieber Polizeipferde als Polizeistaat…
Im Sinne der Republik wäre es wünschenswert, dass rot und blau sich auf das Gemeinsame fokusieren anstatt auf das Trennende.
Liebe Grüße an alle aufrechten Blauen von einem Roten
Man muss nicht gleich übertreiben.
Dann tun sie es einfach nicht 🙂
Me Too
Die Zeit der Ausgrenzung der FPÖ muss vorbei sein. Bin wirklich kein Anhänger von Blau, aber einer demokratisch legitimierten Partei von vornherein die Zusammenarbeit abzusprechen, darf es nicht mehr geben. Man kann sagen: Wir werden Gemeinsamkeiten ausloten und versuchen, Differenzen so gering wie möglich zu halten, sollte das nicht klappen, wird es eben nix. Aber automatisch eine Absage erteilen, ist kontraproduktiv. Bin froh, dass das die SPÖ nun einsieht. Es ist für eine Übergangsregierung, da müssen alle gemeinsam am Strang “WIR FÜR ÖSTERREICH” ziehen. Diese Domain sollte man registrieren (sie ist noch frei) und eine überparteiliche Initiative gründen!
Dann bitte schnell registrieren, sonst mach ich es :-), weil es kost ja fast nix
Ich wollte es tun, aber ich weiß ehrlich gesagt nicht, was ich dann machen soll. Dann muss man logischerweise sofort einen Verein auf denselben Namen gründen, da sonst ein anderer das tut und auf Übertragung der Domain klagt. Verein gründen… das wird mir irgendwie zu viel, bin ja im Moment mein einziger Mitstreiter 🙂 Außerdem scheint man dann mit dem Namen auf, das ist auch nicht so meine Sache, wenn ich noch keinen Verein habe…
Kickl und sein Pferd sind mir lieber als Nehammer. Das ist erst ein richtiger ….. !! (mein Anstand hat mich grad erinnert, nicht weiterzuschreiben).
Absolut!
Der kleine ponyrider ist mir bei weitem nicht so körperlich unsympathisch wie die nehammer grimasse.
Rendi-Wagner zwei Schritte nach rechts, Kickl zwei Schritte nach links und schon haben sie das Potenzial gemeinsam die ÖVP mit einer rot-blauen Koalition auszutanzen.
Kreisky hat ebenfalls mit der FPÖ zusammengearbeitet weil er genau wusste wie gefährlich die ÖVP ist und das schon damals, heute ist die Lage um ein Vielfaches ernster.
Und er hätte sich von den schwarzen brüdern niemals so offensichtlich über drn tisch zuehrn lassen wie zb faymann.
Tja….hatte Schüssel leichtes Spiel? Man weiß es nicht.
Es gult wie immer, die Unschuldsvermutung.
Ich finde im Sinne des Landes könnten auch beide zurückstehen, den Vortritt Bures und Haimbuchner lassen, ordentlich und offen zusammen arbeiten (für festgelegte Zeit) und anschließend in Neuwahlen gehen.
Der gickl ist mir lieber als der haimbuchner, den halt ich für einen wolf im schafsfell.
Bei k weiß man, wie man dran ist.
Die gleichen Macht Zirkel die Kurz, Blümel & Co ins Amt hievten, sägen jetzt an deren Stuhl…. nächste Stufe wird gezündet und Sozialismus in Stellung gebracht. PP ist bloss Infoweiterträger, woher hätte er dies alles.
Die nächste Regierung wird den Pöbel so richtig beschneiden, er glaubt er hats geschafft – danach wirds ganz grausig.
Sozialismus und Sozialdemokratie sind nicht zwingend gleichzustellen, das wissen die Gebildeten in der FPÖ. Ein Teil der FPÖ hat mehr Angst vor der Sozialdemokratie als vor dem Austrofaschismus der ÖVP und das ist schade.
Rendi-Wagner steht nicht für echte Sozialdemokratie, die eben nicht der Sozialismus ist sondern eine soziale republikanische Demokratie wie die irische Sinn Fein. Hier finden Sie Anregungen dazu wie echte Sozialdemokratie aussieht: https://www.sinnfein.ie/policy-document-archive
Sozialismus sieht man in China und davon sind die Sinn Fein weit entfernt. Bei der SPÖ hat man das Gefühl die sind weder Fisch noch Fleisch zur Zeit… leider.
Verschwörungstheorien sind auch was schönes. Manchmal.
Na dann!
Auf un die nächste Runde. Eine alte indianische Weisheit sagt:
“Setze dich an den Fluss und warte am Ufer bis die Leichen deiner Feinde vorbeitreiben.”
Volle Dampf gg die fetten schwarzen Parteibonzen, was 😂?
Aber sicher doch. Gibt’s schon rot-blau, jo jo?
Was die Deutschen schaffen,müssen wir doch auch schaffen!
Gegrn die türkisen schnösel und steuerbaren weiber.
Das ist eigentlich eine historische Chance für die SPÖ Reichensteuern ein zu führen. Nur müsste man halt die in die SPÖ eingeschlichenen Einflüsterer von der ÖVP ignorieren, die stets vor einer Koalition mit dem blauen bösen, bösen Krampus warnten.
Man muß sich endlich von der Vranitzky Doktrin verabschieden,dann passt es.Kann doch nicht sein,daß er immer noch meint ER hat zu sagen,was die Roten zu tun haben.
Bin kein FPÖ Freund,aber es wäre uns so manches erspart geblieben,wenn die SPÖ sich nicht soviele Jahre wie der Suppenkaspar verhalten hätte,nein die FPÖ mag ich nicht,ich mag die FPÖ nicht. Man muß seinen Politischen Partner nicht mögen,man muß ihn respektieren,auf Augenhöhe mit ihm umgehen und das zum Wohle des Volkes.
Neos stimmen siiiicher mit.
Übrigens in der Privatwirtschaft würde jede Person, die unter Korruptionsverdacht steht, freigestellt. Ich bin erschüttert, dass in der Politik mit zweierlei Maß gemessen wird. Vertrauensbildend ist das nicht. Aber bitte.
Die sind dich alle die Selben!
Kurz soll endlich seine Sachen packen und gehen. Was dieser *** jetzt aufführt, ist nur mehr blöd und eines Bundeskanzlers unwürdig.
*** steht für wandendes schwürkises Stück Scheisse?
Jo, jo?
War er je würdig?
Plötzlich ist der Kickl pfui obwohl er doch Innenminister unter Kanzler Kurz war. Da verstehe einer die Welt. Wenn doch endlich dieser Wöginger von der Bildfläche verschwinden würde. Unerträglich seine Aussagen.
Der Kickl ist eine Spur zu weit rechts und Rendi-Wagner zu weit links, aber ich denke das kann man sich ausreden wenn die beiden (Anm. nicht Biden) das wollen.