Donnerstag, März 28, 2024

Länderbeben: Schützenhöfer schiebt Kurz-Rückkehr Riegel vor

Während Schützenhöfer eine Lanze für Neo-Kanzler Schallenberg bricht, verteilt er gegen Kurz‘ Mediendompteur Fleischmann einen derben Seitenhieb. Unter den Landeshauptleuten dürfte die Diskussion um die Zukunft Kurz‘ indes weitergehen.

Wien, 11. Oktober 2021 | Die Landeshauptleute stellten sich noch vor wenigen Tagen geschlossen hinter Sebastian Kurz. Doch spätestens seit Samstag ist die Sachlage eine andere, auch weil der Beschuldigtenstatus der Bundespartei aus der Kurz-Krise eine ÖVP-Krise macht. Neben Markus Wallner und Wilfried Haslauer hat sich in den vergangenen 24 Stunden vor allem Hermann Schützenhöfer als kritische Stimme hervorgetan.

Schallenberg „keine Puppe“

Dass er das Aus von Sebastian Kurz maßgeblich eingeleitet habe, wollte der steirische Landeschef nicht dementieren. Das seien „interne Vorgänge“. Deutlich wird er trotzdem. An eine Rückkehr von Kurz denke momentan niemand: „Alexander Schallenberg ist ja keine Puppe, die man wo hinsetzt und dann einfach wieder abzieht. Viele werden sich wundern, wie gut er dieses Amt ausfüllen wird.“ Die Kanzlerschaft des Kurz-treuen Diplomaten sei „auf Dauer“. Schallenberg werde ein eigenes Profil entwickeln, so Schützenhöfer, der gegenüber dem ORF von Druck und Kritik der Basis sprach.

Im Ö1-Mittagsjournal am Montag ruderte Schützenhöfer zwar etwas zurück, überraschte aber auch mit einem Seitenhieb, und zwar gegen Kurz‘ Mediendompteur Gerald Fleischmann, der auf der Beschuldigtenliste zu finden ist: „Ich kenn den gar nicht. Ich glaub, das ist der Rothaarige.“ Er glaube ihn von Pressekonferenzen zu kennen, sagte der Landeshauptmann. Überraschend, immerhin ist Fleischmann einer der wichtigsten Vertrauten von Kurz. Ob der Kurz-Zirkel Zukunft habe, wollte Schützenhöfer nicht beantworten. Schallenberg müsse sich sein Team selbst zusammensuchen.

Für Vorarlbergs Landeschef Markus Wallner sei der Rückzug Kurz‘ die „richtige Entscheidung gewesen“, allerdings nur der erste Schritt. Er sei sogar froh gewesen, dass Kurz Verantwortung übernehme und „den Weg frei macht“. Bei „vol.at“ sprach Wallner zudem von roten Linien, „die man nicht übersteigen sollte – auch im Umgang miteinander“. Auch Parteiausschlüsse seien zumindest möglich: „Wenn die Vorwürfe stimmen, muss es Konsequenzen geben.“ Wilfried Haslauer, Salzburgs Landeshauptmann, hält den Kurz-Rückzug indes für alternativlos. „Wir wären mit Vollgas an die Wand gefahren“, so Haslauer. Die Chat-Nachrichten bezeichnete er als „unangenehm und schrecklich“, beteuerte aber gleichzeitig, diese hätten keinen Einfluss auf die Entscheidung gehabt.

Landeshauptleute uneins

Das Länderbeben ist indes keines der höchsten Stärke. Bisher sind es drei ÖVP-Landeshauptleute, die Kritik am Ex-Kanzler üben, wobei Kurz noch nicht persönlich kritisiert wird. Laut „Standard“ habe sich der türkise Zirkel am Wochenende zudem an einer Gegenerzählung zum Länder-Sturz versucht – wohl, um die Möglichkeit eines Comebacks medial aufrechtzuerhalten. Demnach habe Kurz den Rückzug selbst vorgeschlagen. Immer mehr Politbeobachter schließen ein Comeback zwar aus, beispielsweise „Heute“-Printchef Christian Nusser.

Laut diesem habe es aber mit Niederösterreichs Landeschefin Johanna Mikl-Leitner einen Gegenpol zu Schützenhöfer, Wallner und Haslauer gegeben: „Tatsächlich war der Druck aus dieser Ecke (Bundesländer, Anm.) enorm, vor allem, weil die Landeschefs gespalten waren. Einige waren aufrichtig entsetzt über die Chats, andere vermittelten dem Kanzler nur mehr bedingt Unterstützung, Niederösterreichs Landesfürstin Johanna Mikl-Leitner wiederum war kampfbereit, riet Kurz vom Rückzug ab.“ Das überrascht Politbeobachter nicht, denn die niederösterreichische ÖVP hatte an der Erfindung der türkisen „Neuen Volkspartei“ mitgewirkt. Kurz‘ Zukunft jedenfalls ist mehr denn je abhängig von der Macht der ÖVP-geführten Bundesländer.

(wb)

Titelbild: APA Picturedesk

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84 Kommentare

    • Am Do-Abend stellt er sich noch vor die Kamera und “habe nichts gewusst”…..jetzt genau das Gegenteil. Aber die Info lässt darauf schliessen, dass es einige ganz starke Mächte gab, die Kurz gepusht haben und daher trauten sich viele LH-Leute, nichts zu sagen. ….oder wie sagen wir ….”Fähnchen im Wind”…..Danke Günther

    • Der Platt(sch)er ist kein Zwilling im Sternzeichen, der ist mindestens Drilling, denn einer Allein kann nicht so Dumm sein!

  1. Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr wäre nicht nur für den gefallenen Heiland, auf jeden Fall keine schlechte Lösung, wer weiß was da noch alles aufkommen würde, wenn gewisse Persönlichkeiten alleine in der Zelle, Zeit haben nachzudenken.

  2. sein Übriges und die Show konnte und kann weitergehen.
    Der Pöbel wurde aufs Feinste verarscht und getäuscht.
    Gute Nacht Österreich!

  3. Schützenhöfer, einer der miesesten Altschwarzen.
    Er hält sich für einen Landadeligen, (man beachte seine gekünstelt näselnde Sprachweise) der jetzt eine offene Rechnung mit Basti begleicht.
    Kurz hatte ihm (damals noch unbeschädigt) ausrichten lassen, daß er langsam pensionsreif wäre und einem türkisen Familienmitglied Platz zu machen hätte.
    Jetzt kommt erwartungsgemäß die Retourkutsche.
    Ich habe jedoch nichts dagegen, wenn sich diese Korruptionspartie (seit Schüssel) gegenseitig zerfleischt.
    Nur nicht den Fehler machen, sich Sand in die Augen streuen zu lassen. Auch wenn die Partie interne Rochaden vornimmt, ändert das am schwarzen Machtsystem genau gar nichts.
    Pamela hat es versucht und war auch schon ziemlich weit, sie hat nur einen groben taktischen Fehler gemacht-sie trat zu früh vor die Medien und verkündete eine 4Parteienallianz gegen den schwarzen Moloch.
    Bastis Berater erkannten sofort die Gefahr und taktierten mit einer Seitwärtsbewegung, um an der Macht zu bleiben. VdB tat

  4. Vor meinem geistigen Auge erscheint nun das Pärchen “Fuchs und Straßenkater” von Pinocchio.

  5. Und wo sind die Konsequenzen von den schwarzen Landeskasperl? Rücktritt! ALLE! SOFORT!!!!!!!!!!!!

  6. Schaut ihr ähnlich, der ml.
    Wer je in nö gelebt hat, ist nicht überrascht.

  7. Das Lustige ist ja, der Lavendel redete sich bis jetzt um Kopf und Kragen, und wohl aufgrund der unendlichen Loyalität in seinem Beidlbuam-Umfeld traut sich niemand ihm zu flüstern, endlich die Pappm zu halten. Er reitet sich nämlich immer noch weiter rein, angesichts weiterer 200.000 verfänglicher Nachrichten bis in die Gegenwart. Was mir persönlich ganz recht ist. Hat er schon ein Anwaltsbüro engagiert, er wird eine Armada an Anwälten benötigen, der Bub. Und viel Geld. Ganz viel Geld. Da war Grasser´s Verteidigung wohl ein Kindergeburtstag.

    • Seine wähler, förderer und sponsoren mögen spenden.
      Ich lehne mich zurück und amüsiere mich.

    • In Anlehnung eines Chats,ich sag nur,der Ainedter kann dann Geld schei……..

  8. Heute kennt die Ur-ÖVP den “Rotharigen” nicht mehr, morgen wird sie den mit den Ohren nicht mehr kennen. Eine gute Entwicklung.

  9. Was fehlt sind die Dinge die er verhindert hat. Kinderbetreuung (welches Bundesland? OÖ?) wurde da gegen Mitterlehner in Stellung gebracht. Steuerreform. Verhinderung der Abschaffung der kalten Progression? Wieviel hat den durchschnittlichen Steuerzahler das gekostet. Hier bitte mal nachbohren. So einer sollte im Interesse Österreichs nie wieder in die Politik dürfen.

  10. Die Obmann Debatte in der OVP ist wieder da, die Partei steuert in die Opposition.
    Leider bedeutet das auch die FPÖ kommt in die Regierung, zu ihren Bedingungen.

    • Rückerhalt der Freiheit inkl. Beendigung der Pandemie, das alleine rechtfertigt Ihr “Leider” in keinerlei Weise! Denken Sie nur an unsere Jugend, was die alles ertragen müssen und was die alles versäumt haben, nur weil ein paar macht- und geldgeile Politiker es so wollen!

        • Ich lese es auch so…. Sie als bildungsferner würden es natürlich direkt brauchen 😃

          • Sie lesen es , aber von verstehen haben Sie nichts geschrieben, also ist es Ihnen als Bildungsfernem nicht verständlich!

      • Um ehrlich zu sein fürchte ich die FPÖ wesentlich weniger als Türkis/Grün zusammen…….

          • Das geht sich nie aus, NEOS werden vielleicht noch ein paar Prozentpunkte zulegen, dafür wird aber die ÖVP einige verlieren. Ich vermute, dass die SPÖ die Grünwähler einsammelt und die FPÖ bekommt wieder die Leihwähler an die ÖVP zurück. Ich schätze SPÖ 28-31 und FPÖ 26-29 Prozent und damit ist eine sehr gute Regierung möglich: Die SPÖ regiert und die FPÖ agiert!

      • Ach so, und die sich impfen lassen sind die Gescheiten?
        Dann beginnen Sie einmal zu rechnen: Von den 40 Millionen Impfdosen sind gerade einmal 1/3 verimpft, eine Bestellung vieler weiterer Impfdosen ist geplant! Sie werden also noch viele Impfungen erhalten, wahrscheinlich bald in Stereo – in jeden Arm eine.
        Sie sind für mich nicht gescheit sondern wahrscheinlich süchtig, Sie dürften ein Impf-Junkie sein! Oder Sie wollen einfach nur einen Fehler nicht eingestehen…

      • Warum ist jeder der dieser ” Impfung ” gegenüber skeptisch ist in Ihren Augen bildungsfern? Sind Sie als Impffanatiker ebenfalls bildungsfern?

      • Bitte ganz, ganz ruhig sein, zwei Frauen aus meinem Umfeld, übrigens beide Akademikerinnen haben ihre Babies nach der Impfung (eine in der 8. Woche, die andere in der 9. Woche) verloren. Die sind bildungsnah. Aber null Hausverstand.

        Jede Frau sollte eigentlich wissen, wenn man schwanger ist, dann lässt man sich nicht impfen. Und die Ar………. machen Werbung mit einer Schwangeren.

  11. Kurz kennt den Schmid damals im BMF nicht. Schütz den Beschuldigen Rindfleisch nicht. Leugnen, tarnen und täuschen. Typisch ÖVP

    • Abgeschaut von den reps während einvernahmen, deren dauerspruch : i do not recall…

  12. Jetzt wird wieder die Uralt Övp zum Vorschein kommen. Kurz wird noch kurz dagegen ankämpfen, aber in Wahrheit ist er Geschichte.
    Kurz als Parlamentarier? Ein Scherz.
    Das kann und will er nicht.
    Die Opposition wird jede seiner Ansagen im Parlament zerlegen und ihn erinnern daß er beschuldigt ist.
    Gut so, ich hoffe die Altövpler entsorgen auch seine Jünger.

  13. Bei der Mikl-Leitner wundert mich eh nix, unsympathischer Mensch, wie die schon dreinschaut! Halt auch aine von Prölls Gnaden, sonst wäre die eh schon längst weg

    • Gleiche fuchtlerin wie der k.
      Wundert mich, dass sie sich nicht durchgesetzt hat, dem erwinbibliothekar wäre das nicht passiert.
      Vielleicht meint sie, mit alten deppen war sie nicht mitgemeint.

    • Kein Bauer würde sie als Vogelscheuche auf ein Feld stellen! Da wächst nicht einmal das Unkraut.

  14. Das starren auf eine verschlossene Zellentür wird hoffentlich die neue Normalität für Herrn Kurz.

    • Den starren blick hat er bereits und der stechschritt muß neu eingeübt werden, immer im quadrat herum.
      Bitte lasst ihm wenigstens ein handy, dann kann er sich vormachen, er sei immer noch bk.

  15. Was wird nun eigentlich aus Andreas Holzer (Chef des Bundeskriminalamts)?
    Der wollte doch das Pilz-Buch beschlagnahmen lassen…..
    Irre-diese Kurz-Partie!

    • Nur Geduld, die Justiz hat ja gar nicht so viele Ressourcen wie wir für die Schwürkisen brauchen würden.

    • Auch die polizei muss entfilzt werden, aber mit der flex, lieber verwaister karli.

  16. Die Taliban werden an deren Taten gemessen-
    Kurz wurde an seinen Handy-Daten gemessen;-))

  17. Die türkisen Minister bestätigten ja dass sie ohne Kurz als BK zurücktreten würden. Sperrt Martin HO nun eigentlich seine Lokale zu..? Ist da was bekannt?

    • Bitte, wo sollen die geschassten sonst hin. Die clubs müssen geöffnet bleiben.irgendwo müssen sie ihren kummer ja loswerden.

  18. Nicht Puppe – Marionette. Ist ja ned so schwer zu verstehen. Gestern: Stehen geschlossen hinter ihm. Heute: Kurz darf seiner Meinung nach nicht zurückkehren. Morgen: Er ist wieder da. Der ÖVP glaubt man alles.

    • Wer klopfet an?
      Oh 2 gar arme leut.
      Was wollt ihr dann?
      Oh lasset uns doch wieder rein!
      Nein, das kann nun mal nicht sein, so gehet fort, ihr kommt nicht rein.
      (Basti und susanne auf herbergsuche.)

  19. Einerseits haben die Landeshauptleute Sebastian Kurz viel zu verdanken. So wie Schützenhöfer sagt. Kurz habe sie in lichterne Höhen geführt. Auf der anderen Seite steht im Raum, dass das zum Teil mit kriminellen Methoden erfolgt sein soll. Und der ultimative Preis, der steht noch gar nicht fest. Da kommen noch ein paar sehr orge Chats, welche die eine oder andere Causa noch einmal hochkochen lassen wird (zB. Silberstein, Krone, Ibiza, Spenden, Schreddern, ORF…) Da sollen ja noch ganz andere, viel heftigere Dinge folgen, die weitere Karrieren beenden könnten. Und ich glaube, dass man das Team Kurz mangels Aussicht auf weitere Wahlerfolge mittelfristig aufgeben und vor die Tür setzen wird. Noch geht das aber nicht. Man hat Kurz nur die Chance gegeben, das Gesicht bei seinem langsamen Rückzug von der politischen Bühne zu wahren. Faktisch ist die Ära Kurz jedoch zu Ende.

  20. Schützenhöfer signalisiert offen, dass er ÖVP und nicht türkis ist. Weiter so!
    “Steirerblut ist kein Himbeersaft”.
    -Reinhard P. Gruber

    • Der staat ö wirds aushalten.
      Und dann:
      George straight: and the cowboy rides away…wie in der zz karikatur.

    • gut so, das geb ich mir erste reihe fussfrei, es wird an der zeit, dass die von der macht auf jahre hinaus wegkommen, dieser türkise filz gerhört abgemäht

  21. Herr Schützenhofer, eine kleine Hilfe-das ist dieser Fleischmann!
    Sogar das Büro von Kurz‘ Medienbeauftragtem Gerald Fleischmann bekam ein edles Update. Kostenpunkt gesamt: 420.000 Euro.
    „Sparen im System“, kündigte Sebastian Kurz bei seinem Amtsantritt an.

    • Aber doch nur beim pöbel und bei den tieren.
      Btw, wo ist der soberl? Hat ihn der blitz gestreift, der schlag getroffen? Sein lebenswerk, seine bastiinstallierung ist implodiert.
      Und ich vermisse den bajuwarischen leo.ist der troll von bastelmann mit hinweggerissen worden? Berichtet er ab jetzt aus dem parlament?

      • Oder hat der leo endgültig eingesehen, dass wir seiner nicht würdig sind?
        Ok, ich gebs zu, der entzug in bezug auf ihn hält sich in grenzen bei mir.

      • Der steckt ganz fest im Arsch vom Kogler und der steckt ganz weit im Arsch vom Ohrwaschlwastl.

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