Doskozil wollte Neuwahlen

Hans Peter Doskozil (SPÖ) war gegen eine Vier-Parteien-Regierung. Er plädierte für Neuwahlen. Mit diesen rechnet er im nächsten Jahr.

Wien, 12. Oktober 2021 | Scharfe Kritik an Sebastian Kurz äußerte Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Montag in einem „Presse“-Interview. Mit der Regierungsumbildung zeigt er sich unzufrieden, die bessere Lösung wäre Neuwahlen gewesen.

Doskozil Gegner von Vier-Parteien-Regierung

Doskozil sei auch kein Unterstützer einer Viererkoalition gewesen. Für eine solche habe es „Befürworter und Gegner“ gegeben. Er sei einer der Gegner gewesen. Sein Weg wären Neuwahlen gewesen: „Die Befürworter waren in der Mehrheit, daher war das die Linie der SPÖ. Es ist auch schon dokumentiert, dass ich dagegen war. Und ich will das auch gar nicht leugnen.”

Für Doskozil hätte sich die SPÖ mit der Kickl-Perspektive „ähnlich geschadet“ wie die Grünen. Auf die Kickl-Perspektive hatten jedoch auch die NEOS und die Grünen geschielt. Die erste „Krone“-Umfrage nach der Regierungskrise zeigt jedenfalls keinen Schaden für die SPÖ. Sie kommt teilweise auf bis zu 25 Prozent und liegt nun gleichauf mit der ÖVP.

Sind Sie für Neuwahlen?

Zum „Sidestep“ von Kurz hat der Landeshauptmann eine klare Meinung: “Mich erinnert das an Russland und Putin, der Platz für Medwedew gemacht hat und dann wieder zurückgekommen ist”. Kurz habe weiter alle Fäden in der Hand, stellte der Landeshauptmann fest: “In Wirklichkeit geht es nur um den Machterhalt.” Die Grünen seien „nun zum Steigbügelhalter für eine Partei, die in weiterer Folge im Korruptionssumpf versinken wird“, geworden.

Neuwahlen 2022?

Doch das Land steuere ohnehin auf Neuwahlen zu. Er rechnet damit, dass die Österreicher im nächsten Jahr zur Urne schreiten werden. Auch deshalb sei er für eine „Offensivstrategie“ der SPÖ gewesen. Dies sei eine “einzigartige Chance, wieder Wahlen zu gewinnen und den Bundeskanzler zu stellen.“

Die Aufgabe der Sozialdemokratie jetzt? Sie sollte „nachdenken, wie wir uns neu aufstellen können. Die letzten Tage waren sicher keine strategische Meisterleistung und dieser Prozess muss jetzt beginnen.”

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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