ÖVP: Kurz-Chats werden »verdreht«

Mit einer „Klarstellung“ versucht die ÖVP die Wogen rund um die Torpedierung der flächendeckenden Nachmittagsbetreuung durch Sebastian Kurz zu glätten. Gleichzeitig schießt man auch gegen den Koalitionspartner. Vizekanzler Werner Kogler stelle Chats von Kurz nicht richtig dar.

Wien, 18. Oktober | Stein des Anstoßes für ÖVP Generalsekretär Axel Melchior: Der Parteitag der Wiener Grünen am Wochenende. Dort hat Vizekanzler Werner Kogler die innenpolitischen Geschehnisse und den Rücktritt von Sebastian Kurz Revue passieren lassen. Die Äußerungen zu manchen Chats dürften in der Lichtenfelsgasse einen Nerv getroffen haben. So heißt es in einer Aussendung von Melchior, es sei wichtig, Dinge klarzustellen, „wenn sie nicht richtig dargestellt werden, wie das etwa von Werner Kogler… der Fall war.“ Eines dürfte die ÖVP dabei besonders schmerzen: Die Chats rund um die Verhinderung des Rechtsanspruches auf Nachmittagsbetreuung durch den Ex-Kanzler.

„Bewusst verdreht“

Zur Erinnerung: Ende Juni 2016 unterhalten sich der damalige Außenminister Sebastian Kurz und der Generalsekretär des Finanzministeriums, Thomas Schmid, aufgeregt via Chat. Schmid berichtet „wir müssen bei den Banken aufpassen … Ziel – 1,3 Mrd. für Nachmittagsbetreuung mit Rechtsanspruch… Mega Sprengstoff!!“. Kurz antwortet mittlerweile allseits bekannt mit „Kann ich ein Bundesland aufhetzen?“ um das Vorhaben von Christian Kern und Reinhold Mitterlehner zu sprengen. Etwas später in dieser Unterhaltung heißt es von Schmid noch „Das Programm ist nämlich echt geil. Aber das muss einer von uns machen!!“.
Melchior behauptet nun, der vielzitierte Chat zur Kinderbetreuung werde bewusst verdreht, „nur weil sich Sebastian Kurz gegen die verpflichtende Ganztagsschule ausgesprochen hat, die sich die SPÖ seit vielen Jahren so sehr wünscht.“
Um die Ganztagsschule ging es damals allerdings nicht. Zwischen Rot und Schwarz ausverhandelt war ein Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung, auch im Kindergarten. Und das wurde von Schmid auch noch als „echt geil“ beschrieben.

(bp)

Titelbild: APA Picturedesk

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