100-jähriges Jubiläum

Geburtstagsgeld für NÖ, aber nicht für Wien

Während das schwarze Niederösterreich für sein 100-jähriges Jubiläum neun Millionen Euro vom Bund erhält, gehen die beiden roten Bundesländer Burgenland und Wien bisher leer aus.

Wien, 23. Oktober 2021 | Dienstag wurde bekannt, dass das Land Niederösterreich (NÖ) für seine Feierlichkeiten zum 100-jährigen Jubiläum nächstes Jahr neun Millionen Euro vom Bund erhalten soll. Das ist grundsätzlich nichts Unübliches, erhalten Länder doch bei runden Geburtstagen routinemäßig eine sogenannte „Jubiläumsgabe“ vom Bund. Diese wird üblicherweise im Budget ein Jahr davor mitbedacht. So heißt es in dem Begleitgesetz zum Budget 2022 das im November beschlossen werden soll:

Gefeiert wird, da sich Wien und NÖ am 1.1.1922 voneinander trennten. Die Bundeshauptstadt wurde zu einem eigenen Bundesland. Und genau hier beginnen sich Fragen zu stellen.

Wien schaut durch die Finger

Denn im Gegensatz zu Niederösterreich, dass mit neun Millionen Euro im Vergleich zu bisherigen Bundesländern fürstlich beschenkt wird, geht Wien leer aus. Und das, obwohl beide Bundesländer am selben Tag „eigenständig“ wurden. Wobei erwähnt werden muss, dass es NÖ schon vor 1922 als Bundesland gegeben hat. Wenn man es also ganz genau nimmt, stellt sich die Grundsatzfrage, ob denn hier „100 Jahre Niederösterreich“ angebracht sind. Denn „eigenständig“ war NÖ, im Gegensatz zu Wien, schon davor.

In Wien ist man über diese Ungleichbehandlung verärgert. In einer offiziellen Stellungnahme dazu heißt es, man habe gewichtige verfassungsrechtliche Bedenken. Das Bundesgesetz zur Gewährung des Zuschusses „ist insofern verfassungswidrig, als diese geplante Maßnahme dem verfassungsrechtlich verankerten Gleichheitssatz widerspricht.“ In dem Schreiben wird ebenfalls auf die gleiche Geschichte der beiden Länder hingewiesen: „…keinesfalls nachvollziehbar warum nur das Land NÖ einen solchen Zweckzuschuss, dessen Grundlage die Trennung der beiden Bundesländer (…) darstellt, erhalten soll.“

Wien fordert nun ebenfalls einen Zuschuss in der Höhe von mindestens neun Millionen Euro.

Aus dem Finanzministerium heißt es dazu auf ZackZack-Nachfrage, eine abschließende Beurteilung zu Wien gäbe es im Zusammenhang mit einer Jubiläumsgabe noch nicht. Dies mutet seltsam an. Das Wien und NÖ ihr 100-jähriges gemeinsam feiern, ist eigentlich seit 1922 klar.

Auch Burgenland bisher ohne Jubiläumszuschuss

Das Burgenland feiert bereits heuer sein 100-jähriges Bestehen als Teil von Österreich, hat dafür aber bisher ebenfalls keinen Zuschuss vom Bund erhalten. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sprach diese Diskrepanz Dienstagabend bei einem 100-Jahre-Festakt an.

Seitdem soll Bewegung in die Sache gekommen sein. Von Seiten der ÖVP in Form der stellvertretenden Generalsekretärin Gaby Schwarz hieß es umgehend, man werde auch eine Jubiläumsgabe für das Burgenland in das neue Budgetgesetz schreiben. Das wäre übrigens auch immer so geplant und abgesprochen gewesen. Davon wusste man bei der SPÖ-Burgenland aber nichts. Es habe Gespräche mit dem Finanzministerium gegeben, diese wären aber ergebnislos verlaufen. Außerdem sei es üblich, die Jubiläumsgabe bereits ein Jahr davor zu budgetieren (wie jetzt eben bei Niederösterreich der Fall), dies ist für das Burgenland aber 2021 nicht geschehen.

Fragen bleiben offen

Vollkommen unklar bleibt nach Zackzack-Recherchen, wie sich die Höhe des Jubiläumszuschusses zusammensetzt. Niederösterreich wird so reichlich beschenkt wie anscheinend noch kein anderes Bundesland davor, zumindest in den letzten 20 Jahren. Vier Millionen Euro waren es jeweils bei Tirol, Salzburg, Kärnten und nun eben (wenn man Gaby Schwarz beim Wort nimmt) auch für das Burgenland. Das Finanzministerium äußert sich dazu zurückhaltend und vage. “Der Bund unterstützt bedeutsame Jubiläen, die von den Ländern ausgerichtet werden. Der Bund beteiligt sich an den Kosten der Länder mit einem angemessenen Beitrag zur Würdigung des entsprechenden Jubiläums.” Aus Niederösterreich heißt es hingegen “Die Höhe der Mittel für diesen Zweckzuschuss wird von den zuständigen Organen des Bundes vorgeschlagen und vom Gesetzgeber auf Bundesebene beschlossen.”

Was bleibt ist die Erkenntnis, dass vom Bund Steuergelder in Millionenhöhe ohne klare Kriterien (wie etwa Bevölkerungszahl, Fläche, eingereichte Projekte etc.) und Nachvollziehbarkeit vergeben werden. Und im Fall Niederösterreichs auch noch mehr als doppelt soviel wie bei den Bundesländern davor.

(bp)

Titelbild: APA Picturedesk

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64 Kommentare
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Tony
25. 10. 2021 2:04

Wien kriegt nichts, weil man in Wien eh nicht mehr feiern darf.

Bastelfan
24. 10. 2021 10:42

Wien soll wegen ungleichbehandlung klagen.

O_ungido
23. 10. 2021 23:29

Liebe Leute!
Da unser Breznsoiza einige meiner Unmutsäußerungen tatsächlich aufgehoben hat, ein paar Überlegungen meinerseits:
Es mag den einen oder die andere hin und wieder unangenehm berühren, daß meine Reaktionen auf Breznsoizas abstruse Meldungen nun ja, etwas sehr rustikal ausfallen.
Auf einen groben Klotz (oft hirnrißige, an Kadavergehorsam gemahnende Verteidigung der Grünen) gehört ein grober Keil.
Die lächerlichen und lachhaften Reiterationen seiner ähnlichen Textbausteine haben bei mir zu mittlerweile bedenklicher Hypertension geführt, welche in den inkriminierten Unmutsäußerungen meinerseits ihren Niederschlag findet.
In letzter Zeit wurde mein “biblischer Zorn” noch durch die korrupte Bagage in der Regierung befeuert, ein Zorn, der durch die kindische und kindliche Verteidigung von Breznsoizas “Schatzi” Alma geradezu exponentiell gesteigert wurde.
Aus Eigenschutz werde ich pro futuro og. Absonderungen nicht mehr kommentieren.
“Good night & good luck!”

Bastelfan
24. 10. 2021 10:43
Antworte auf  O_ungido

Ignorieren, damit trifft man sein narzisstisches ego am meisten.

Zappadoing
24. 10. 2021 0:30
Antworte auf  O_ungido

Ich verstehe sie sooo gut!
Wenn dem Oarsch keiner mehr antwortet, draht er eh komplett durch!

O_ungido
24. 10. 2021 5:03
Antworte auf  Zappadoing

Merci bien!
Bonne nuit et bonne chance!

EmergencyMedicalHologram
23. 10. 2021 21:40

Die Bundesregierung residiert in Wien. Also Vorschlag für Gegenreaktion Ludwig:
1) Wasserdruck für Regierungsgebäude verringern
2) Fernwärme für Regierungsgebäude rationieren
3) Laute Großbaustellen vor Regierungsgebäuden einrichten
4) Straßen willkürlich sperren, so dass die Wege der Regierungsmitglieder quälend lang werden
Solange aufrecht erhalten, bis man bei gefühlten 9 Millionen angekommen ist.
Retourkutsche für Mikl:
Mit einer Tausendschaft ausgehungerter, leberkäs- und spritzertrainierter Gefolgsleute bei der NÖ-Hundertjahrfeier einfallen und das Buffet leerfressen

Bastelfan
24. 10. 2021 10:44

Die nösis sind beratungs und lernresistent.

O_ungido
23. 10. 2021 23:25

Great idea! I LOVE it!

Buerger2021
23. 10. 2021 20:26

In Zeiten wie diesen, bei der extrem hohen Staatsverschuldung gehört diese Mittelzuteilung überhaupt abgeschafft! Wien würde dieses Geld vermutlich eh nur in die sinnbefreite Impf- und Maskenwerbung (Corona-Zeitung-Österreich-Heute) investieren!

Tony
25. 10. 2021 2:06
Antworte auf  Buerger2021

Oder Ludwig und Hacker würden eine Schweinsbraten-Party für die Genossinnen ausrichten. Mit 1 G, wohlgemerkt.

actual
23. 10. 2021 18:48

… neun Millionen Euro Steuergeld vom Bund um die Johanna leichter zu ertragen?

Bastelfan
24. 10. 2021 10:45
Antworte auf  actual

Jeder steuerzahler sollte einbluck haben in das förderwesen, dann gäbs keine pröllstiftung, die mit steuerzahlergeld gefüttert wurde.
Transparenz jetzt!

Zackenbarsch
23. 10. 2021 18:30

Im Türkise Gesetzesentwurf:
Verteilung nach Anzahl der Bürgermeister
Und NÖ hat sogar 2 mal 100J Eigenständigkeitsfeier

Candide
23. 10. 2021 18:29

Wie komme ich als Wiener Steuerzahlerin eigentlich dazu, den Niederösterreichern ein Geburtstagsfest finanzieren zu müssen?
Eigentlich sind die von der ÖVP sowieso schon fettgefüttert bis zur Adipositas.

Platzen sollen sie, die devoten Nehmer.

Bastelfan
24. 10. 2021 10:47
Antworte auf  Candide

Wie komme ich eigentlich dazu, mir von der armenköchin die wiener parks zusperren zu lassen.
Gut, dass wien eine rote bastion bleibt.
Darum ist der hass der schwürkisen auf wien unendlich.

Guenter Tolar
23. 10. 2021 17:34

Vermutlich ist das eine der üblichen Gemeinheiten Rot gegenüber. Im Übrigen empfenle ich dem Schreiber des Artikels, sich in das/dass-Fragen stark zu machen.

Zackenbarsch
23. 10. 2021 18:26
Antworte auf  Guenter Tolar

Gemeinheiten? Nein esgehtwieimmerum das finanzielle Aushängen. Wie früher bei Belagerungen üblich.
Man kennt das auch in Nö Gemeinden mit roten Bürgermeistern, Förderungsansuchen abweisen oder verschleppen. etc.
Nach Wechsel auf schwarz ergießt sich plötzlich das Füllhorn…
Für die Wähler soll so der Eindruck “rote Misswirtschaft” und “hervorragende schwarze Arbeit” entstehen.

Luftblaserl
23. 10. 2021 19:05
Antworte auf  Zackenbarsch

Paradebeispiel: Wiener Neustadt

Bastelfan
24. 10. 2021 10:48
Antworte auf  Luftblaserl

Und da koalieren die grünen mit den blauen einträchtig.
Oder niederträchtig.

actual
23. 10. 2021 18:49
Antworte auf  Zackenbarsch

Gemeindeheiten?

hr.lehmann
23. 10. 2021 15:27

Da ja Türkis überzeugt ist das alles käuflich ist – von unserem Steuergeld versteht sich – versuchen sie dies nun bei Mikl Leitner. Ist ja das Überleben vom System Kurz auch von der Gunst der niederösterreichischen Grand Dame abhängig.

O_ungido
23. 10. 2021 18:19
Antworte auf  hr.lehmann

GrandE Dame….an der ist weder etwas “grande”, noch würde ich diese Vogelscheuche als “Dame” bezeichnen.
Jedoch auch in diesem Fall gilt natürlich: Suum cuique.

Bastelfan
24. 10. 2021 10:49
Antworte auf  O_ungido

Die grande dame ist eine lhf von erwins gnaden.

O_ungido
24. 10. 2021 20:34
Antworte auf  Bastelfan

Erwin der “Fruchtbare”.

Kurt Knurrt
23. 10. 2021 15:01

Ja, die Hanni hat halt die richtige Parteifarbe. Doskozil, Ludwig und Kaiser bekommen den Stinkefinger vom Finanzminister.

Bastelfan
24. 10. 2021 10:49
Antworte auf  Kurt Knurrt

Und er kriegt den meinen.

hr.lehmann
23. 10. 2021 15:30
Antworte auf  Kurt Knurrt

Dafür hat Wien auch nichts für die Regierung übrig. 🖕
(Und das soll auch so bleiben).

Zuletzt bearbeitet 7 Monate zuvor von hr.lehmann
Kurt Knurrt
23. 10. 2021 17:37
Antworte auf  hr.lehmann

Pest oder Cholera?

Bastelfan
24. 10. 2021 10:50
Antworte auf  Kurt Knurrt

Kein vergleich.

Zwickts_mi
23. 10. 2021 13:13

Das Geld aller Steuerzahler nur für unsere Leit!

Anonymous
23. 10. 2021 11:11

Genau so ist sie, die “staatstragende” ÖVP. Geld wird nur einem schwarzen Bundesland zugeschanzt.

Das zeigt das beschämend niedrige Niveau dieser Schwürkisen. Politische Intelligenz sieht anders aus!

Bastelfan
24. 10. 2021 10:53
Antworte auf  Anonymous

In nö seit jahrzehnten üblich.
Was glauben sie, warum wurden die öbb schienen nach dem kauf um 1€ herausgerissen? Na, um den roten gfriesern keine beschäftigungsmöglichkeiten mehr zu ermöglichen.
Nichts hasse ich so sehr wie die schwarzen.
Die nösis: die red necks österreichs.

Nordicman
23. 10. 2021 11:16
Antworte auf  Anonymous

Hauptsache die politischen Chamäleons Spö und Neos stimmen brav gegenn die Grundrechte und die Ungeimpften Menschen. Verräter der Arbeiterklasse.
Die machen alle gemeinsame Sache.

Bastelfan
24. 10. 2021 10:53
Antworte auf  Nordicman

Wird ihnen das nicht schon zu fad mit der impfverschwörungsstory?

Nordicman
23. 10. 2021 11:10

Das Foto ist ja äußerst Aussagekräftug!
Das drucke ich mir aus, und klebe es auf die Zuckerldose, damit die Kinder nicht rangehen!

Zum Bericht: Was hätte man sich anderes erwartet? Ist ja auch nur des Steuerzahlers Kohle.
Die gehören alle mit den nassen Fetzen davongejagt.

Zuletzt bearbeitet 7 Monate zuvor von Nordicman
accurate_pineapple
23. 10. 2021 13:12
Antworte auf  Nordicman

👍

Grete
23. 10. 2021 12:17
Antworte auf  Nordicman

Danke für die witzige Bemerkung.
Vielleicht sollte ZZ das Foto auf ihre Keksdosen kleben?

Bastelfan
24. 10. 2021 10:55
Antworte auf  Grete

Bei dem frust, den sie durch das dauernde beackern unerfreulicher themen erleiden, lass ich ihnen das versüßen des tages.
Obwohl: gesund ist das nicht.

nikita
23. 10. 2021 16:46
Antworte auf  Samui

Armin Thurnhers Seuchenkolumne ist immer grandios.

soschautsaus
23. 10. 2021 11:12
Antworte auf  Samui

Danke Dir für den Link,absolute Unterhaltung,lachen tut gut!

Zappadoing
23. 10. 2021 10:49

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: 9 Millionen Euro für eine Geburtstagsparty!

In Zeiten, in denen man den eigenen Bürgern jede Feier vergällen will!
In Zeiten, in denen der Staat (also wie, die Steuerzahler) verschuldet bis zum Gehtnichtmehr ist!
In Zeiten, in denen die Rechte der Arbeitnehmer beschnitten werden!
In Zeiten, wo Arbeitslose schickaniert werden!
Kann ziemlich lange fortgeführt werden…

Und ich will nicht, dass Wien und Burgenland auch noch Geld nachgeschmissen bekommen!
Ich will, dass KEINER was bekommt!

In diesem Sinne „Happy Birthday!“

O_ungido
23. 10. 2021 10:53
Antworte auf  Zappadoing

Ich sehe das ähnlich.
Xindl elendichs!
3V-Regel.

Domel
23. 10. 2021 10:31

“Vollkommen unklar bleibt nach Zackzack-Recherchen, wie sich die Höhe des Jubiläumszuschusses zusammensetzt.”
Wenn ein Bundesland was von unseren Millionen haben will muss es aber auch bitte die richtige Partei wählen. So kann es ja auch nicht sein das da jedes rot gewählte Bundesland daher kommt und von den Steuergeldern mitnaschen will.

soschautsaus
23. 10. 2021 10:26

https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/t%C3%BCrkis-oder-schwarz-wer-hat-die-f%C3%A4den-in-der-hand/ar-AAPQXYn?ocid=msedgdhp&pc=U531

Türkis oder Schwarz: Wer hat die Fäden in der Hand?

Egal wer bei denen die Fäden in der Hand hat,man sieht,es funktioniert weiter,daß sie machen was sie wollen.

Wie war der Spruch nochmal,unser Geld für unser Leut ? Angesagt wäre,euer Steuergeld Geld für unsere “schwarzen” Leut.

Bastelfan
24. 10. 2021 11:03
Antworte auf  soschautsaus

Und in letzter zeit puschen die altrn adabeis wue der lüssel das bleaml.
Was haben die mit ihm im sinn? Wiener bgm?

der Beobachter
23. 10. 2021 10:25

Aufgrund welcher Notwendigkeit werden solche Gesetze beschlossen? Unbemerkt vom Pöbel und den Medien, ausgemauschelt in nicht öffentlichen Unterausschüssen.
Oder hat der damalige Onkel Erwin für seine Privatstiftung noch Geld gebraucht?
Gute Nacht Österreich!

O_ungido
23. 10. 2021 10:46
Antworte auf  der Beobachter

Kim-il Erwin der “Fruchtbare”.
Wie groß ist die Zahl der befruchteten Weinköniginnen, die ihrem Nachwuchs sagen können,
“Dei Papa is der Glatznbongo”?

Bastelfan
23. 10. 2021 8:47

Die roten gfrieser kriegen nichts.
Sehr dürfte dem blümelschnösel sein wien nicht am herzen liegen.

soschautsaus
23. 10. 2021 10:31
Antworte auf  Bastelfan

Der barfuß im Parlament gehende,türkise Sockenträger hat im Moment andere Probleme,er wird umworben von Lüssel,Busek und Co. Die Alten tanzen um ihn herum wie um das neue goldene Kalb,also wird er schön seine Füsse still halten,wer weiß ob die da nicht einen neuen Basti-Wasti aufbauen.

Problem kriegen die Tänzer,falls er doch noch angeklagt wird,aber man hört von vielen Seiten,der Blümi ist sauber,dem kann nix passieren. Wenn sie sich da nicht täuschen und mal wieder ums falsche goldene Kalb tanzen.

Bastelfan
24. 10. 2021 11:06
Antworte auf  soschautsaus

Frag mich auch, was die mit dem vormals unbeliebtesten regierungsmitglied wollen?
Aber weiter so.
Es geht immer mehr den berg runter.

Luftblaserl
23. 10. 2021 9:19
Antworte auf  Bastelfan

Na geh, immer dieser Neidreflex. Das hat doch mit Rot und/oder SchwarzTürkis nix zu tun :-)))))

SebastianNetanyahu
23. 10. 2021 8:32

Die Panikövp versucht die Stimmen am Land zu retten, hoffentlich findet auch in den Dörfern ein Umdenken statt. Zuerst haben sie uns ins links und rechts gespalten und jetzt versuchen sie Stadt und Land gegeneinander auszuspielen.

Das gilt es zu verhindern. Arbeiterschaft und Bauernschaft müssen geschlossen für die Republik einstehen, wie es in unserem Wappen dargestellt wird um die Kette des Faschismus zu durchbrechen. Die Kette in unserem Wappen ist aktuell türkis und sie erwürgt den Bundesadler in seiner Freiheit.

Bastelfan
23. 10. 2021 8:51
Antworte auf  SebastianNetanyahu

Sie wollen rot gegen schwarz ausspielen.
Wir haben es in der hand, diese ungustln abzuwählen. Die gehen mit unseren steuergeldern um, als wäre es ihr eigenes.
Auch in nö ist es gang und gäbe, dass rote bürgermeister für ihren ort vergleichsweise weniger geld erhalten, war zu sehen, als die march über die ufer gegangen war und die roten gemeinden das nachsehen hatten.
Die leute sollen sich das merken, zumindest bis zu den nöchsten wahlen.

O_ungido
23. 10. 2021 10:51
Antworte auf  Bastelfan

Schon Nestroy soll gesagt haben,”Neunzig Prozent der Leut’ san bled.”
Soviel zu Ihrem Hinweis auf die nächsten NÖ Wahlen im Jahre 2023.

Bastelfan
24. 10. 2021 11:08
Antworte auf  O_ungido

Wie wahr bezüglich der nö rednecks.
Müssten eigentlich blacknecks heißen.

O_ungido
24. 10. 2021 20:35
Antworte auf  Bastelfan

Touché!

hagerhard
23. 10. 2021 8:30

manche sind halt gleicher.

und die aktuell regierenden brauchen halt machtpolitisch den rückhalt aus niederösterreich. das darf dann auch schon ein bissl was kosten.

is eh unser geld.

Bastelfan
23. 10. 2021 8:52
Antworte auf  hagerhard

Aus nö kommen sie her, aus dem spindellecker pool, und dessen hintermännern wie pröll.

Luftblaserl
23. 10. 2021 9:48
Antworte auf  Bastelfan

“pool” find ich cool … Kopfkino 😉

Anonymous
23. 10. 2021 8:29

Ja Ihr zwei Grinsekatzen. Genießt es noch a bissl. Ihr seids ah bald weg… )))

Bastelfan
23. 10. 2021 8:52
Antworte auf  Anonymous

Das wär schön.

Luftblaserl
23. 10. 2021 9:18
Antworte auf  Bastelfan

… nahezu erotisch!