Prozess wegen Geheimnisverrats:

Pilnacek freigesprochen

Der suspendierte Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek hat laut Gericht Amtsgeheimnisse an eine Kurier-Redakteurin verraten. Warum sprach die Richterin ihn dennoch frei?

 

Wien, 03. November 2021 | Auf der Anklagebank des Großen Schwurgerichtssaals im Wiener Landesgericht nahm am Mittwoch einer Platz, der, wie der Ankläger sagte „die Justiz kennt wie kein Zweiter“: Der suspendierte Sektionschef Christian Pilnacek.

Es geht um einen Nebenstrang in den vielen Affären um den einstmals mächtigsten Mann in der Justiz. Presse-Journalistin Anna Thalhammer hatte der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vorgeworfen, Chats unter anderem von Thomas Schmids Handy unrechtmäßig an den Untersuchungsausschuss zu liefern. Beamte der WKStA zeigten Thalhammer daraufhin wegen Verleumdung an. Eine „Überreaktion“, wie der Staatsanwalt im Prozess sagte. Die Staatsanwaltschaft habe deshalb auch nie vorgehabt Ermittlungen einzuleiten.

Info kam von Oberstaatsanwaltschaft

Die Information darüber ging nämlich aus der Oberstaatsanwaltschaft Wien (OStA) an Pilnacek. Der hält das zwar für nicht bewiesen, aber: Am selben Tag, an dem die OStA die Sache zum Akt nahm, landeten zwei Aktenseiten auf Pilnaceks Handy.

„Wie haben Sie von der Anzeige erfahren?“, will Richterin Julia Matiasch von Pilnacek wissen. „Es wird viel geredet in der Justiz“, sagt der. Wer genau geredet hat, will er nicht verraten. „Das ist Ihr gute Recht als Angeklagter, stellt Matiasch fest.

„Was für die Thalhammer machen“

Gefunden wurden sie dort, weil die Staatsanwaltschaft in einer anderen Sache gegen Pilnacek ermittelte: Der Sektionschef soll Amtsgeheimnisse an den ehemaligen Justizminister Brandstetter verraten haben. Nach der Sicherstellung von Pilnaceks Handy fanden Ermittler Nachrichten von Pilnacek an Kurier-Redakteurin Ida Metzger. Er steckte ihr die Informationen. Er „würde gerne was für die Thalhammer machen, sobald die Anzeige öffentlich bekannt ist“, schrieb Pilnacek an Metzger.

Pilnacek sagt, er wollte nie, dass die Informationen veröffentlicht werden. Auf die Frage der Richterin, warum er dann mit einer Journalistin darüber sprach, weiß Pilnacek keine rechte Antwort. Er habe es „empörend“ gefunden, dass gegen eine Journalistin vorgegangen würde, die der WKStA kritisch gegenüberstehe.

Da die Staatsanwaltschaft aber ohnehin keine Ermittlungen einleiten wollte, hätten weder Thalhammer noch die Öffentlichkeit ohne Pilnaceks Indiskretion je von der Anzeige erfahren. Pilnacek riet Kurier-Redakteurin Metzger daher: Sollte es keine Ermittlungen geben, könne sie ja eine parlamentarische Anfrage anstoßen, damit die Sache doch noch an die Öffentlichkeit komme.

Für die Staatsanwaltschaft heißt das: Pilnacek wollte die WKStA, mit der ihn seit dem Eurofighter-Verfahren („daschlogts es!“) eine Feindschaft verband, in der Öffentlichkeit schlecht dastehen lassen.

Pilnacek: „Wollte nur auf Missstand aufmerksam machen“

Keineswegs, sagt Pilnacek, der seinen Verteidiger offenbar nur für Formalakte mitgenommen hat, und sich ansonsten von der Anklagebank wortreich verteidigt. Er habe lediglich auf einen Missstand in der Justiz aufmerksam machen und die Pressefreiheit verteidigen wollen.

Richterin Julia Matiasch glaubt Pilnacek das. Ohne Zweifel habe Pilnacek Geheimnisverrat begangen, sagt sie, nachdem sie Pilnacek freispricht. Doch das sei nicht vorsätzlich geschehen. Matiasch ist überzeugt, dass Pilnacek reine Absichten hatte. Und ohne Vorsatz ist der Bruch des Amtsgeheimnisses nicht strafbar.

Die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung über Rechtsmittel ab. Das Urteil ist daher nicht rechtskräftig.

(tw)

Titelbild: APA Picturedesk

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Bastelfan
3. 11. 2021 16:49

Repubblica banana.

Gonzo
3. 11. 2021 17:58
Antworte auf  Bastelfan

Wauns des schreibst, kaunst da Kloge eihaundln……von de Banananrepublikn…ois lossn sa si a ned nochsogn.

O_ungido
3. 11. 2021 17:40
Antworte auf  Bastelfan

Repubbliva delle banane 😉

kainga
3. 11. 2021 16:46

Ui.
Ich glaub, das Gefühl wird uns noch öfters beschleichen, das uns gerade anheimsucht: Die schwarztükise Partie ist supersauber – und Richter werden uns das bestätigen.
Hätte nicht gedacht, dass das so ausgeht…

soschautsaus
3. 11. 2021 17:08
Antworte auf  kainga

Ich habe es befürchtet,aber doch gehofft,daß meine Befürchtung nicht wahr wird.

Aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und ein Freispruch heisst (hoffentlich) noch nicht,daß die Schwürkisen am Ende da stehen,weißer als weiß,was ja wie bekanntlich nur der weiße Riese schafft und da hoffe ich doch sehr,daß es als Richter nicht nur weiße Riesen gibt.

Huabngast
3. 11. 2021 16:43

„Viel Lärm um nichts“. Eine Komödie von Shakespeare. „Nichts“ beschreibt die Leere. Zum Beispiel „nichts denken“. Geht das wirklich, „nichts denken“? Nur schon, wenn wir denken, dass wir nichts denken sollten, dann denken wir ja schon etwas. Besonders wenn wir still sitzen und der Geist keine Beschäftigung hat, dann beginnt er ganz automatisch sich selber zu beschäftigen. Je mehr wir versuchen nichts zu denken desto weniger wird es gelingen den Geist zur Ruhe zu bringen. Wir müssen ihn also beschäftigen. Damit er zur Ruhe kommt oder einfach nur Ruhe gibt.

Huabngast
3. 11. 2021 16:51
Antworte auf  Huabngast

Und wenn der Geist immer noch nicht zur Ruhe gekommen ist können wir ihn mir einer Frage beschäftigen: Ist die Rechtsauslegung eine Rechtsanwendung?

Surfer
3. 11. 2021 16:27

Matiasch ist überzeugt, dass Pilnacek reine Absichten hatte.

Wow, das ist kitschiger als kitschiger, noch dazu nachdem sie selbst sagt Pilnacek habe Geheimnisverrat begangen….
Schwarze Richterin….ich hoffe das gibt einen Einspruch und Befangenheit der Richterin…

Die verarschen uns öffentlich…

O_ungido
3. 11. 2021 17:07
Antworte auf  Surfer

Xindl …..eh scho wissen.
3V-Regel.

accurate_pineapple
3. 11. 2021 16:56
Antworte auf  Surfer

Jepp, sie sagen es. Völlig ungeniert.

FLOCKI52
3. 11. 2021 16:26

Vorm Gesetz sind alle gleich.
Gibt es so etwas wie berufsethos bei Richtern?

Nun, kurz hat auch nichts zu fuerchten. Er ist immer rein.

Der Mann aus d volk kann nur neidisch schauen.

Bastelfan
3. 11. 2021 16:50
Antworte auf  FLOCKI52

Manche sind eben gleicher, wusste schon mr orwell

Re Mario
3. 11. 2021 16:15

Ein Hendldieb der mit dem Geflügel in der Hand erwischt wird braucht also nur zu sagen……das Henderl ist mir zugeflogen , keine Absicht , kein Vorsatz…..Respekt. …

accurate_pineapple
3. 11. 2021 16:51
Antworte auf  Re Mario

🤣Genial! Danke für den Lacher !!👏

LeoBrux
3. 11. 2021 15:56

Pilnacek hat “ohne Zweifel Geheimnisverrat begangen” – aber ohne Absicht bzw. mit reinen Absichten.
Kurz hat vor dem UA ohne Zweifel gelogen – aber ohne Absicht bzw. mit reinen Absichten.

Dieses Modell könnte man in jedem Straffall anwenden. Etwas zum eigenen Vorteil zu tun gehört zu den “reinen Absichten” – wer agiert denn nicht zum eigenen Vorteil? Ich auf jeden Fall mache, was ich mache, immer auch zu meinem eigenen Vorteil. So hat uns Lebewesen die Natur gemacht. (Der eigene Vorteil wird für ein soziales Tier auch der gemeinsame Vorteil in der Gruppe sein.)

Es ist natürlich blöd, wenn dieses Modell jetzt immer nur für Türkis gilt – und nicht auch für den Rest von Österreich.

Was tun? – Ganz einfach. In Orbans Ungarn wär sowas nicht passiert. Man muss die guten Leute nicht erst vor Gericht freisprechen, man muss dafür sorgen, dass sie niemand anklagen kann und dass niemand mehr gegen sie ermittelt. Dann gibt es keine Regierungskorruption mehr – das Land ist sauber!

O_ungido
3. 11. 2021 17:09
Antworte auf  LeoBrux

Breznsoiza, wüst ned gonz wos anders machen?
Satiriker á la Hanger zum Beispiel?

LeoBrux
3. 11. 2021 17:25
Antworte auf  O_ungido

O_ungido, wollen Sie denn jetzt dieses seltsame Gerichtsurteil verteidigen?
Ich finde das Urteil grotesk. Sie offensichtlich nicht. Es stört Sie, dass ich es kritisiere.
Gehen Sie jetzt etwa auf Türkis-Kurs?

O_ungido
3. 11. 2021 17:27
Antworte auf  LeoBrux

Um diese Zeit scho b’soffen, Breznsoiza?

LeoBrux
3. 11. 2021 17:29
Antworte auf  O_ungido

Sie haben meine Kritik an dem Urteil radikal abgelehnt, O_ungido.
Woraus wir schließen dürfen, dass Sie das Urteil für nicht so falsch halten wie ich. Dass Sie es wenigstens partiell verteidigen wollen.

Falls das nicht so ist, sollten Sie es sagen – und erklären, warum Sie mein Urteil angegriffen haben.

O_ungido
3. 11. 2021 17:33
Antworte auf  LeoBrux

Waaßt wos, Breznsoiza?
Hupf in Gatsch und schlog a Wön…

LeoBrux
3. 11. 2021 17:42
Antworte auf  O_ungido

Daraus darf man dann schließen, dass O_ungido nicht in der Lage ist, ein Argument vorzubringen, das seine Postings rechtfertigt.

Meine Hypothese: Er hatte mein Posting nicht wirklich gelesen und einfach blind, reflexhaft reagiert:
“Breznsoiza, wüst ned gonz wos anders machen?
Satiriker á la Hanger zum Beispiel?”

Womit O_ungido sich selber als “Breznsoiza” bewiesen hat.
(Für Nicht-Eingeweihte: Ein Breznsoiza ist ein Mensch, den man nur für Jobs brauchen kann, bei denen keinerlei Kompetenz nötig ist. O_ungidos Beiträge sind zwar gelegentlich mehrsprachig, aber fast immer geistlos und ohne inhaltlichen Bezug.)

Samui
3. 11. 2021 16:03
Antworte auf  LeoBrux

Eine Schande für Österreich.

Leider

joseph53
3. 11. 2021 18:42
Antworte auf  Samui

Ich will O_ungido hier bewußt nicht verteidigen, weil der EP von Leo endlich einmal sinnhaft war.
Trotzdem glaube ich weiterhin, daß weder Leo noch Samui Brezn ordentlich soizn kunntn!

Suppenkasper
3. 11. 2021 15:45

Ist das auch so wenn ich mit 190km über die Autobahn reite? Kann ich dann nicht auch sagen ich wollte nur auf einen Missstand aufmerksam machen und zwar den Missstand das Tempobolzens Spass macht und bei leerer Autobahn nicht gefährlich ist.

LeoBrux
3. 11. 2021 16:08
Antworte auf  Suppenkasper

Eine andere Möglichkeit wäre: Man muss die Qualität der in der EU produzierten Autos immer wieder unter Beweis stellen. Sie haben es also für den Wirtschaftsstandort EU gemacht. (Ok, bei einem Toyota funktioniert die Ausrede nicht.)

Oder: 190 ist für mich, was für schlechte Autofahrer 90 ist. Quod licet jovi, non licet bovi.

Oder: Wer schnell fährt, gewinnt Zeit. Zeit ist Geld – und Geld ist Gott. Ich glaube an Gott. Respektieren Sie bitte meinen Glauben! Wir haben Religionsfreiheit.

Oder: Ich hatte bei 190 km/h nur gute Absichten: Ich verteidige damit die Freiheit! Sind Sie etwa gegen die Freiheit? Ist denn Freiheit für Sie nichts wert? Ja, ich habe eine Vorschrift übertreten – aber eben in der guten Absicht, meine und die Freiheit der Menschen zu verteidigen.

Samui
3. 11. 2021 16:03
Antworte auf  Suppenkasper

Das erste Mal bin ich bei Ihnen.

Bastelfan
3. 11. 2021 16:52
Antworte auf  Samui

Wie ich sehe, ist der gute leo von der justiz in der ostmark ein bisschen enttäuscht.
Ich auch.

Samui
3. 11. 2021 17:36
Antworte auf  Bastelfan

👍

LeoBrux
3. 11. 2021 17:47
Antworte auf  Samui

Nicht enttäuscht.
Sondern:
https://zackzack.at/2021/11/03/prozess-wegen-geheimnisverrats-pilnacek-freigesprochen/#comment-131017

Ein anderer Poster schreibt ganz richtig: Eine Krähe hackt der andern kein Auge aus.
Österreich ist hier also ganz bei sich selbst. Es gibt Freunderlwirtschaft – und natürlich genauso Freunderljustiz.

Nur mit der WKStA hat es nicht so geklappt. Irgendwie passen sich die nicht der guten alten österreichischen Tradition und Folklore an.

Pflichtfeld
3. 11. 2021 15:41

Brillianter Geist …
Souveräne Verhandlungsführung …
Die Richterin ist für deutlich höhere Ämter qualifiziert.
Gerichtspräsidentin oder gar Ministerin für irgenwas?
Wer weiß?
Pilnacek wird sich drum kümmern.

Luftblaserl
3. 11. 2021 17:32
Antworte auf  Pflichtfeld

Manchmal muss man Menschen nicht steuern (vulgo steuerbar), manchmal sind sie schon von “Natur aus” (fern)gesteuert.

LeoBrux
3. 11. 2021 17:36
Antworte auf  Luftblaserl

Steuert jemand SIE fern, Luftblaserl? Steuer jemand Pflichtfeld fern? Steuert jemand mich fern?

Naheliegende Fragen, wenn man Ihr Posting liest.
Die Richterin könnte ja doch auch eine Überzeugungstäterin sein. Pilnacek ist Kollege und Freund. In Österreich patzt man seine Kollegen und Freunde nicht an. (Andere schon. )

O_ungido
5. 11. 2021 8:17
Antworte auf  LeoBrux

Breznsoiza, bei dia fohrt da Lift eh nimms bis gonz auffe.

Pflichtfeld
3. 11. 2021 15:33

“… dass Pilnacek reine Absichten hatte.”
Egal was heuer noch kommt, der “Witz des Jahres” steht fest.

Bastelfan
3. 11. 2021 16:55
Antworte auf  Pflichtfeld

Ich bin klein, mein herz ist rein, wie du mein liebes schwarzes jesulein.

Strongsafety
3. 11. 2021 15:01

Pflicht erfüllt vom Gericht. Österreich schafft sich ab.

LeoBrux
3. 11. 2021 17:33
Antworte auf  Strongsafety

Wieso?
Österreich ist das Land der Freunderlwirtschaft.
Auch der Freunderljustiz.

(Eine Ausnahme scheinen da nur die Grünen zu machen, die die WKStA schützen und ermitteln lassen – gegen die Freunderl in der Koalition.)

Bei dem hier aufgespießten Urteil geht es nicht darum, dass Österreich sich abschafft, sondern dass es mal wieder ganz bei sich selbst ist.

O_ungido
5. 11. 2021 8:18
Antworte auf  LeoBrux

Breznsoiza, tuat da dei Bledheid monchmoi ned weh?

Reini1118
3. 11. 2021 14:46

Und genau so wird auch Kurz nix passieren !! Die Verlierer sind das Volk !! Jetzt schon….da kommt noch Einiges!!!

Reini1118
3. 11. 2021 14:43

Das war wohl zu erwarten !!
Eine Krähe hackt der Anderen…….
..

katar
3. 11. 2021 14:30

Jeder Österreicher wird sich jetzt Fragen _ Steckt die Justiz jetzt schon mitten drinn in diesen Sumpf oder nur knapp dabei !Denn anders kann man dieses Urteil nicht mehr Werten !!! Armes Österreich so schaut die Justiz heute aus ! Bei Amtsgeheimniss Verrat —-> Freispruch …Unfassbar!

Luftblaserl
3. 11. 2021 17:34
Antworte auf  katar

Einmals mehr … ich liebe meine WKStA!

Bastelfan
3. 11. 2021 16:56
Antworte auf  katar

Offensichtlich ist nur mehr die wksta nich vom schwürkisen virus infiziert

EmergencyMedicalHologram
3. 11. 2021 14:29

Ja, Sie haben gestohlen. Aber wir sprechen Sie frei, weil Sie reine Absichten und damit ohne Vorsatz waren. Sie wollten die Juwelen kranken Kindern in Afrika spenden und damit auf die ungeheure Kluft zwischen Arm und Reich aufmerksam machen.
Eine großartige Posse. So richtig österreichisch.

O_ungido
3. 11. 2021 17:11

Brilliant paraphrasiert!
Glückwunsch!

Bastelfan
3. 11. 2021 16:57

Das würde auch gut zum lieben herrn chorherr passen.

Hermano
3. 11. 2021 14:04

^^ #beautiful

nikita
3. 11. 2021 14:00

Die nächste österreichische Lachnummer bitte! Gehen sie bitte weiter sonst stecken sie noch im Stau.
Ein Freispruchregen wird über uns hereinbrechen.
Rush hour 😇

Bastelfan
3. 11. 2021 16:59
Antworte auf  nikita

Dann hilft nur mehr richtig wählen.
Vor der nächsten wahl noch schnell die schwürkise partie freisprechen, dann kann der steife niklas, äh, messias wieder mit pomp einziehen.

Summasummarum
3. 11. 2021 14:04
Antworte auf  nikita

:))

Summasummarum
3. 11. 2021 13:56

Ein Nebenstrang mit Freispruch. So what.
Hier ist allerdings etwas Interessantes zu Tage getreten, das mehr Aufmerksamkeit verdient:
Pilnacek echauffiert sich über eine Angelegenheit, die die Presse-Redakteurin Thalhammer (ihr Chef ist der Hinterzimmer-Nowak) betrifft. Dieses Band ist jetzt offen gelegt, da gibt es Spielraum in der Interpretation, aber ich sehe eine gewisse “Kooperation” zwischen den beiden. Alles, was sie mit stolz “bereits am Tisch hatte”, bevor es andere Journalisten bekamen, erscheint nun in einem gewissen Licht. Daher werden sämtliche Recherchen von Thalhammer in Hinkunft unter besonderer Aufmerksamkeit stehen, ich kann mir nicht vorstellen, dass das Arbeiten für sie jetzt auch so lustig ist wie zuvor.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von Summasummarum
O_ungido
3. 11. 2021 17:25
Antworte auf  Summasummarum

Sei grande…come sempre!

Bastelfan
3. 11. 2021 17:00
Antworte auf  Summasummarum

No, wird sie halt auch zur journalistin des jahres ernannt, von ihren und nowaks gbaden.

Bastelfan
3. 11. 2021 17:00
Antworte auf  Bastelfan

Gnaden.

Luftblaserl
3. 11. 2021 17:35
Antworte auf  Bastelfan

Jo eh :-)!

Ich-weiss-nichts
3. 11. 2021 13:51

Jetzt bleibt noch zu klären, wie man ohne Vorsatz Akten weiterschicken kann. Wenn das bekannt wird, wird es wohl einige Whistle-Blower geben.

Samui
3. 11. 2021 13:43

War zu erwarten….

Eine Krähe hackt…..usw.

O_ungido
3. 11. 2021 17:26
Antworte auf  Samui

Diesen “Krähen” gehören ALLEN die Augen ausgehackt.

LeoBrux
3. 11. 2021 17:52
Antworte auf  O_ungido

Vorsicht – auch Sie sind ja eine dieser Krähen, oder?
Siehe Ihren Kommentar zu meiner Urteilskritik! Die Sie rabiat zurückgewiesen haben.
https://zackzack.at/2021/11/03/prozess-wegen-geheimnisverrats-pilnacek-freigesprochen/#comment-130987

Sie haben noch nicht erklären können, warum Sie meine Urteilskritik für falsch halten.

Außerdem: Sind die Foristen hier in der Zackzack-Blase nicht auch “Krähen, die einander bitte kein Auge aushacken sollen”? Das “Krähen-Verhalten” gehört wohl auch zu Ihrem Naturell, O_ungido.

O_ungido
3. 11. 2021 23:24
Antworte auf  LeoBrux

Hoid dei Goschn!

LeoBrux
3. 11. 2021 23:35
Antworte auf  O_ungido

Das tu ich jetzt gerade, O_ungido. Ich halte jetzt – genau jetzt! – schauen Sie! Jetzt! – in dieser kurzen Tipp-Pause – meine Hand vor den Mund.
Ihnen zu Ehren.
Und erfülle Ihnen damit Ihren heißen Wunsch.

So bin ich! Immer zu Diensten bereit!

Samui
3. 11. 2021 17:38
Antworte auf  O_ungido

Wer soll das machen?
Es ist zum Schei……….😡