Auf eine Prognose, ob – wie von Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) angekündigt – ein österreichweiter Lockdown für Ungeimpfte kommt, ließ sich Mückstein nicht ein. Er wiederholte immer wieder nur: Am Sonntag wird die Bundesregierung mit allen Landeshauptleuten in einer virtuellen Konferenz weiter beraten, am Abend wird der Hauptausschuss tagen und die rechtlichen Grundlagen festlegen.

Mückstein vergleicht Kontrollen mit 30er-Zonen

Die Verordnung für den partiellen Lockdown in Oberösterreich und Salzburg wird das Gesundheitsministerium erlassen. Die rechtlichen Grundlagen für die darüber hinausgehenden, von den Landeshauptleuten verkündeten Maßnahmen, machen die beiden Länder selbst.

Höchst zurückhaltend war der Minister auch zur Frage, wie ein Lockdown lediglich für Ungeimpfte kontrolliert werden soll. Regelungen würden auch ohne lückenlose Kontrolle gelten, meinte er, und verwies auf 30er-Zonen vor Schulen. Die müssten auch nicht alle kontrolliert werden und seien trotzdem eine sinnvolle Regelung.

Impfpflicht für Gesundheitsberufe kommt

Noch gar keine Details gab es zur Impfpflicht für die Gesundheitsberufe. Diese sei ein “Gebot der Stunde”, weil es gelte, teilweise schwer Kranke zu schützen. Deshalb müsse das gesamte Personal, nicht nur Ärzte und Pfleger, geimpft sein. Ab wann oder wie genau das umgesetzt wird, erläuterte Mückstein noch nicht. Die Verordnung werde derzeit vorbereitet.