Die Kurz-Familie will uns mundtot machen:

Slapp gegen Zack

Kurz will zurück an die Macht. Dazu soll jetzt ZackZack aus dem Weg geräumt werden: mit einer türkisen Prozesslawine und Millionenklagen von René Benko und Martin Ho.

 

Wien, 14.11.2021 | Einmal ist der Immobilien-Oligarch René Benko schon rechtskräftig verurteilt worden. Ein anderes Verfahren gegen ihn wurde von der organisierten Justiz im letzten Moment niedergeschlagen. Derzeit ist er Mitangeklagter im Chorherr-Prozess. Er unterstützt Sebastian Kurz.

Martin Ho besitzt von Dots und der Pratersauna bis zum Member X-Club einige der Wiener Lokale mit ganzjährig sicherer Schneelage. Er ist mit Kurz eng befreundet.

Beide haben ZackZack geklagt, Ho auf eine, Benko auf zwei Millionen. Das sind drei Zack-Jahresbudgets. Beide Klagen haben nur einen Sinn: Sie sollen ZackZack mundtot machen. Für ihre Klagen gibt es in Rechtsstaaten einen Namen: SLAPP – Strategic Lawsuit Against Public Participation. Der Begriff ist kein Zufall. „Slap“ ist die herkömmliche Ohrfeige, SLAPP die Ohrfeige ins Gesicht des Rechtsstaats.

Benko und Ho sind nicht die einzigen, die klagen. Ex-BMI-Kabinettschef Michael Kloibmüller klagt. Ex-BVT-Vizedirektor Wolfgang Zöhrer klagt. Eine ÖVP-nahe Rechtsschutzbeauftragte, die durch unhaltbare Vorwürfe gegen die WKStA aufgefallen ist, klagt. Nur eine Klage richtet sich nicht gegen ZackZack, seinen Chefredakteur Thomas Walach und mich: Bundeskriminalamts-Chef Andreas Holzer will mein Buch beschlagnahmen lassen. Die Wahrheit über seine Rolle im Regime „Kurz“ soll aus dem Tageslicht verschwinden. Aber er klagt nicht mich, sondern meinen Verlag. Offensichtlich will mir Holzer im Gerichtssaal nicht gegenübersitzen.

Bis auf die Ho-Klage stammen alle Angriffe aus einer Kanzlei. Schon vor Monaten wurde ich durch eine Journalistin gewarnt, dass von einem ÖVP-Vertrauensanwalt Munition gegen ZackZack und mich gesammelt und ein großer Schlag vorbereitet wird. Jetzt ist es offensichtlich soweit.

Rückstellungen

Das Ziel von SLAPP-Klagen beschreibt Wikipedia: „Typischerweise geht es nicht darum, ob die Klage realistische Erfolgsaussichten hat, sondern darum, den Beklagten durch die zu befürchtenden Prozesskosten und den hohen Aufwand eines Gerichtsverfahrens dazu zu bringen, „freiwillig“ seine Tätigkeit einzustellen.“ Genau darum geht es. Für jede Millionenklage müssen wir Rückstellungen bilden. Das Geld dafür fehlt uns sofort im täglichen Betrieb von ZackZack. Es braucht nicht viele Ho- und Benko-Klagen, um ein journalistisch erfolgreiches und wirtschaftlich gesundes Unternehmen wie ZackZack in den Konkurs zu klagen.

Dazu kommt noch etwas: Unser kleines Team arbeitet rund um die Uhr, um täglich dem türkisen Boulevard seriöse Berichterstattung über Tatsachen entgegenzusetzen. Oft sind wir die einzigen, die von Ho bis Benko über gut unterdrückte Affären berichten. ZackZack ist längst zum verlässlichen Riss im türkisen Damm gegen freie Berichterstattung geworden. Aber wenn wir jeden Tag in einem anderen Prozess vor Gericht stehen, haben die Kurz-Oligarchen ihr Ziel erreicht: uns arbeitsunfähig zu machen.

Das Motiv der Täter

Benko und Ho missbrauchen ihre wirtschaftliche Macht, um kritischen Journalismus abzuwürgen. Erfahrene Juristen wie Strafrechtsprofessor Frank Höpfel halten SLAPP-Klagen für Anschläge auf die Pressefreiheit.

Aber warum schlagen Benko und Ho wild um sich? Darauf gib es mehrere Antworten. Die erste lautet: Nur wir berichten über alles. Unser Chefredakteur hat gemeinsam mit einem Redakteur der Kronen Zeitung Koks in der Pratersauna gekauft und der Polizei übergeben. Nur wir haben berichtet. Bei Benko verfolgen wir seit Monaten neue Spuren, die tief ins türkise Zwielicht führen. Es gibt kein Medium, von dem beide so viel zu befürchten haben wie von ZackZack.

Die zweite Antwort führt in die Tiefe. Sebastian Kurz hat seiner Familie immer eines garantiert: Schutz. Wer mitmacht, unterstützt und schweigt, kann sich in allen Lebenslagen auf die Familie verlassen. Jetzt ist Kurz abgetaucht. Sein Strohmann im Kanzleramt kann sich kaum selbst helfen. Das Pilnacek-System der organsierten Justiz ist angeschlagen, sein Kopf kämpft ums Überleben. Die organisierte Kriminalpolizei unter BK-Direktor Andreas Holzer weiß, dass wir auch dieses System im Visier haben. Für etliche Familienmitglieder geht es um alles. Daher sind sie zu allem fähig.

Auf Dauer wird nur eine Seite überleben. Wenn es das Kurz-System schafft, sich wie das System „Orbán“ endgültig durchzusetzen, dann ist das das Aus für WKStA und ZackZack. Wenn er es nicht schafft, wird Österreich wieder das, was in seiner Verfassung steht: ein demokratischer Rechtsstaat, in dem Pressefreiheit selbstverständlich ist. Auch, wenn dann von Martina Salomon bis Rainer Nowak bedeutende Redaktionsleiter vor dem Telefon sitzen und auf Anrufe warten, die nicht mehr kommen…

Es geht um alles

In zahlreichen US-Staaten sind SLAPP-Klagen bereits illegal. Die EU-Kommission bereitet ein Verbot von SLAPP-Klagen für 2022 vor. Aber so lange können wir nicht warten.

Für uns geht es jetzt um alles. Wir können jeden einzelnen Prozess gewinnen, wenn wir uns die Prozesskosten leisten können. Wir können von Ho bis Benko überraschende Zeugen vor Gericht bringen und ihnen unter Wahrheitspflicht heikle Fragen stellen. Wir können aufklären und gewinnen.

Dazu brauchen wir jetzt EURE UNTERSTÜTZUNG. Wir brauchen 5.000 Mitglieder im ZackZack-Club, die uns mit mindestens 9,90 Euro im Monat unterstützen. Ihr entscheidet jetzt, wer gewinnt. Die anderen haben die Millionen – aber wir haben Recht. Wir gemeinsam.

Titelbild: ZackZack

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