POLITIK
Financial Times über Österreichs Politik: »Alles wird zur Operette«
Manchmal braucht es einen Blick von außen, um die Absurditäten in ihrer Gesamtheit zu sehen. Die britische „Financial Times“ fasste in einem Kommentar Österreichs Skandale und die bisherige Kanzlerschaft Nehammer zusammen: Wenig schmeichelhaft.
Schicksal über Asowstal-Soldaten bleibt unklar – Duma-Abgeordnete für Todesstrafe
Seitdem sich die verbliebenen ukrainischen Soldaten im Asow-Stahlwerk nach wochenlangem Widerstand ergeben haben, befinden sie sich in russischer Gefangenschaft. Kiew hofft auf einen Austausch gegen russische Kriegsgefangene.
Uiguren in Konasheher – Jeder 25. inhaftiert
Der überwiegend von Uiguren besiedelte chinesische Bezirk Konashaher in der autonomen Region Xinjiang verzeichnet laut durchgesickerten Daten eine der weltweit höchsten Raten an Gefangenschaften.
Schramböck geht nicht in Nationalrat – Ab morgen: »Elli, es ist vorbei«
Es wäre eine Möglichkeit gewesen, dass sie der österreichischen Bundespolitik erhalten bleibt, doch sie verzichtete. Ex-Ministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wird nicht Nationalratsabgeordnete. Für Elisabeth Köstinger ist es morgen “vorbei”.
Pilz gewinnt gegen Ex-BMI-Mann Ulmer vor OLG – Tweet zu »Oligarchen-Netzwerken«
Ex-BMI-Kabinettsmitarbeiter Christoph Ulmer hatte Peter Pilz wegen übler Nachrede geklagt. Im Fokus: ein Tweet zu „Oligarchen-Netzwerken“. Die Beschwerde wurde jetzt auch vor dem OLG zurückgewiesen.
»Chatkontrolle«: EU plant Durchleuchtung von privaten Nachrichten
Die EU will künftig Messengerdienste wie Whatsapp und Signal dazu verpflichten, Inhalte der Nutzer nach potenziell illegalen Inhalten zu durchsuchen. Datenschützer schlagen Alarm und sagen das Ende der Privatsphäre im Internet voraus.
Pilz gewinnt gegen Ex-BMI-Mann Ulmer vor OLG – Tweet zu »Oligarchen-Netzwerken«
Ex-BMI-Kabinettsmitarbeiter Christoph Ulmer hatte Peter Pilz wegen übler Nachrede geklagt. Im Fokus: ein Tweet zu „Oligarchen-Netzwerken“. Die Beschwerde wurde jetzt auch vor dem OLG zurückgewiesen.
SPÖ bringt in nächster Sitzung Neuwahlantrag ein
Die SPÖ wird im kommenden Plenum einen Neuwahlantrag einbringen. Diese Entscheidung habe man “nicht leichtfertig” getroffen, erklärte Vize-Klubchef Jörg Leichtfried am Dienstag in einer Pressekonferenz: “Aber irgendwann ist es soweit zu sagen, es geht nicht mehr weiter, sie bringen es nicht zusammen.”
Fliegender Fisch stellt Weltrekord auf – Video veröffentlicht
Erstaunliche Aufnahmen veröffentlichte die japanische öffentliche Rundfunkgesellschaft NHK: Ein 45 Sekunden lang fliegender Fisch. Damit stellte er einen Rekord auf.
ÖVP-Bürgermeister baute Unfall mit E-Scooter – 1,82 Promille
Ein feuchtfröhlicher Abend beim “Katsdorfer Weinfrühling” endete für den dortigen ÖVP-Bürgermeister im Spital. Er stürzte am Heimweg mit seinem E-Scooter, mit über 1,8 Promille Alkohol im Blut.