Freitag, April 19, 2024

Kurz wird ausgeliefert – Immunität aufgehoben

Immunität aufgehoben

Der Immunitätsausschuss hat am Dienstag einstimmig die Aufhebung der Immunität von ÖVP-Chef Sebastian Kurz beschlossen.

Wien, 16. November 2021 | Die Immunität von Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz wird aufgehoben. Das haben alle fünf Parlamentsparteien am Dienstagmorgen im Immunitätsausschuss einstimmig beschlossen.

Einstimmig

Das letzte Wort hat das Plenum im Parlament. Am Donnerstagabend soll die endgültige Abstimmung stattfinden. Zu rechnen ist mit einer einstimmigen Zustimmung. Das auch die ÖVP der Auslieferung von Sebastian Kurz zustimmt, hatte sie bereits seit Wochen angekündigt.

Im Nationalrat braucht es eine Mehrheit. Diese könnte auch von der ÖVP nicht verhindert werden. Kurz nutzt die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität, um sich reinzuwaschen. In einer Aussendung „begrüßte“ er den Entschluss des Ausschusses. Er habe sich „nichts Strafrechtliches zu Schulden kommen lassen“, teilt Kurz am Dienstag in einer Presseausssendung mit.

Die „falschen Vorwürfe“ werde er bald „entkräften“ und verwies dabei auf das scharf kritisierte „Rechtsgutachten“, das vergangene Woche veröffentlicht wurde. Die Universität Wien hat sich von diesem Gutachten bereits distanziert, ZackZack berichtete.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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124 Kommentare

  1. Die Immunität von Ex-Kanzler ist aufgehoben? Verdunkelung, Flucht: Er wird wohl am frühen Morgen diskret abgeholt werden?

  2. Dürfen die Staatsanwälte unbeeinflusst arbeiten? Wenn ja, dann kann es so wie bei Ernst Strasser ausgehen – mehrjährig (mindeste das Doppelte als der Strasser). Alles ist möglich, so wie im Lotto.

    Warum untersucht niemand die Budgeterhöhung vom Schmid? Was ist mit den 160 Millionen, wo der Schmid textete. Jetzt kann Kurz Geld sch…..n!

  3. Stein ist Meins.
    Bonelli auch Seins.
    59 Medienberater klatschen.
    Basti gründet die Erste Häfn Partei.
    Logo
    Basti in gebückter Haltung, ohne nach der Seife zu suchen

    • Weshalb? Das Foto oben erscheint mir sehr sorgfälltig ausgesucht zu sein. Die Kurz wählenden Schwiegermütter werden trotzdem, in ungebrochener Verherrlichung des Messias, johlen vor Freude.

  4. Die Hysteriker werden mal wieder widerlegt.

    Was war das doch hier im ZackZack-Forum für ein Theater! Ziemlich viele (die meisten?) meinten, Skandal! Skandal! – die Auslieferung werde verhindert werden.
    (Weil man dem Bösen natürlich Allmacht zusprechen muss – in der Parallelwelt, in der so mancher hier lebt.)

    Kurz hatte schon längst angekündigt, dass er die Auslieferung befürworten und für sie stimmen würde. Damit war die Sache ohnehin klar.
    Ein Rückzieher hätte bedeutet, dass er seinen eigenen Anhängern signalisiert: Er sei möglicherweise doch schuldig und BRAUCHE den Schutz der Immunität. – Politisch wär das Selbstmord gewesen.

    • “…in der Parallelwelt, in der so mancher hier lebt.”
      Och Leo, tust du doch auch, in der besten aller Paralelwelten, dem Brux-Universum. Ist dir voll gegönnt, woanders würdest eh nicht klar kommen.

      “Kurz hatte schon längst angekündigt, dass er die Auslieferung befürworten und für sie stimmen würde.”
      Wenn er das angekündigt hat, wird’s ja wohl auch stimmen. Deshalb ist er ja auch unschuldig. Und die Pandemie ist vorbei. Schon wieder die Hysteriker widerlegt. Aufregend!

      “Politisch wär das Selbstmord gewesen.”
      Seit wann begehen Zombies Selbstmord?

    • Er ist noch nicht ausgeliefert. Vielleicht ist eh schon das Schlimmste daschlogn worden???

      • Lieber O_ungido, lange nicht gelesen…
        Wie Sie vielleicht bemerkt haben, musste ich bei dem selbstgerechten Arschloch vom Florett zur Keule wechseln.
        Sie hatten sooo recht!

        • Das O-ungido-Niveau passt zu Ihnen, Zappadoing.
          Und wo ist jetzt die Keule?
          Ich vernehme nur kleines Lüftchen.
          Also bitte, zeigt mir doch mal die Keule!

          • Die steckt neben den Forenregeln, der Schublade…

            Bücken muss schon schwerfallen…

    • LeoBrux, was meinst du?
      Es gibt sie immer noch, jene Kurzanbeter, welche anscheinend in heruntergelassenen Hosen nach vorne gebückt, dem Messias in freudiger Erwartung ehrfürchtig die selbstlose Unterwerfung darbieten.

      • Es gibt sie immer noch, jene Dummköpfe, Sperraccount, die Fans von ZackZack für Kurzanbeter halten, nur weil sie nicht bereit sind zum Schmähen und Dreckschleudern. Nur weil sie auf seriösem Umgang mit dem politischen Gegner bestehen.

        • Toll, wenn ein genetischer Abfall das Wort Dummkopf absondert und dabei verzweifelt auf Seriösität mimt.

          • Ich bin also “genetischer Abfall”.
            Da wären wir schon ziemlich nah an einer zeitgemäßen faschistischen Sprache, Sperraccount.

            Was aber haben Sie zum Inhaltlichen zu sagen?
            Ich bin also ein materieller und ideeller Unterstützer von ZackZack, von Peter Pilz und Thomas Walach –
            und dennoch ein “Kurzanbeter”, der “anscheinend in heruntergelassenen Hosen nach vorne gebückt, dem Messias in freudiger Erwartung ehrfürchtig die selbstlose Unterwerfung” darbietet?

            Wie geht das zusammen, Sperraccount?
            Wollen sie jetzt ZackZack den Vorwurf machen, Kurz anzubeten? Sich Kurz zu unterwerfen?

          • Stimmt, sie haben ZZ ja 100 Euro extra gespendet!

            Damit gehört ihnen ZZ ja fast…

          • Den Sperraccount’schen Widerspruch löst Ihre Einlassung hier aber nicht, Zappadoing.

  5. Kurz reitet ständig auf den rechtlichen Fragen herum. Von Moral und Anstand hat er wohl noch nie etwas gehört, oder?
    Wer die Chatprotokolle gelesen hat weiß ja was abgelaufen ist, da brauch ich keinen Richter. Ob das strafrechtlich relevant ist ist egal, die Moral ist unter jeder S.. .

    • Sie brauchen das vielleicht nicht, aber ein Großteil der Österreicher wär schon beeindruckt, wenn Kurz unter Anklage gestellt und in einem Punkt tatsächlich verurteilt würde.

      Dass unabhängig vom Juristischen die politischen Aspekte der Chats vernichtend sind (bzw. sein müssten) – darin gebe ich Ihnen recht. Nur – die Österreicher sind halt Österreicher … und vielleicht verzeihen Sie ihrem Kurz Sebastian schon bald? Der ist halt auch nur ein Mensch und hat da mal ein paar Fehler gemacht … ja, wer macht denn keine Fehler? Jugendsünden sind das.

      • Weißt du was die Österreicher wirklich nicht brauchen? Fängt mit B an und hört mit rux auf. Österreicher sind halt Österreicher. Die können richtig garstig sein.

        • Nö, der weiß halt, dass ihr alle deppert seit. Weit unter seinem Niveau, weil ihr nicht wisst wie Politik funktioniert. Dabei hat er euch das so oft erklärt. Und dann auch noch Gefüüüüüühl… Da muss doch wer erklären wie ihr drauf seid, sonst merkt ihr’s nicht. Sei gefälligst dankbar, du Wicht, wenn dir ein Bayer erklärt was Sache ist!

  6. Basti sagt ich bin ein armes Opfer, die haben doch alle einen Klopfer. Wie könnnen die meinen, ich bin mit mir selbst im Reinen. Jetzt zeigst doch alle noch ein bisserl Geduld, mich trifft doch überhaupt keine Schuld.

    Ich sage der KURZ ist weg! Der bleibt weg! Den sucht keiner, den braucht auch keiner.

  7. Jetzt kann Shorty endlich die Vorwürfe entkräften, seine Unschuld beweisen und Austria vor den linken Zellen retten! Dauert bestimmt nicht lange. Danach braucht er auch keinen Koalitionspartner mehr, dann kann er fragen: Wollt ihr den totalen Kurz? Die hingerissenen Massen werden jubeln: Den totalen Kurz! Den totalen Kurz!

    • Dass Kurz es schaffen könnte, dank des “in dubio pro reo” der Justiz zu entschlüpfen, sehe ich auch so. Aber er hat einen genauso schlimmen Schatten über seiner Person damit noch nicht überwunden: den der politischen Entzauberung. Wie er sich in der ÖVP an die Macht intrigiert hat, das werden genug potenzielle Kurz-Wähler wissen und nicht so schnell vergessen. Außerdem hat er die momentane C-Lage zu verantworten – “Die Pandemie ist überwunden!” In der entscheidenden Sache hat er keine gute Figur gemacht – auch das wird man nicht so schnell vergessen. Wie gesagt, der Glanz ist weg.

      Mit einem wirklichen Comeback von Kurz rechne ich erst in ein paar Jahren. Dann könnte er als “gereifter” Staatsmann noch einmal antreten. Im Moment schaut es eher schlecht aus für ihn, selbst wenn er die juristische Hürde erfolgreich nehmen sollte.

      Damit hab ich allerdings einen wichtigen Faktor noch nicht berücksichtigt: Was passiert, wenn man der WKStA schwere Fehler vorwerfen könnte? (Dh Vorwürfe, die einem Teil der Wähler plausibel erscheinen.) Dann könnte die Gegenoffensive rascher Fahrt aufnehmen. Der Dolchstoß in den Rücken von Mitterlehner wird in der ÖVP dennoch im Gedächtnis bleiben.

      • “…sehe ich auch so.”
        Moin Leo, alter Schmalspurlokführer. An dich habe ich ja gar nicht gedacht. Ich hätte den Sarkasmus kennzeichnen sollen.

        “Mit einem wirklichen Comeback von Kurz rechne ich erst in ein paar Jahren.”
        Ist er den bayrischen Grünen schon beigetreten? Sonst geht die Rechnung nicht auf.

        Was passiert, wenn man der WKStA schwere Fehler vorwerfen könnte?
        Kommt auf die Fehler an. Was seinen Wählern plausibel erscheint ist doch wurscht. Auf was das Gericht erkennt ist wichtig. Aber das verstehst du nicht, du alter Politiker. Das wird nicht im Hinterzimmer ausgemauschelt, wie es sich angeblich gehört, das ist öffentlich.

        “Der Dolchstoß in den Rücken von Mitterlehner…”
        Dolchstoß! Wie niedlich! Da war doch mal was…?

        • Ich zitier mal Piedro (aus Postings zum Sonntagskommentar von Pilz):

          — ” Aber weil du das heuchelst bist du obszön. Und glaub mir, Brux, das ist noch freundlich ausgedrückt. Deine Überheblichkeit rechtfertigte noch ganze andere Titulierungen, dein Stil und deine Billigrhetorik eine ganze Latte fieser Adjektive.” —

          und

          — “NIx auffe Pfanne außer Geschwafel, aber anderen schlechte Stimmung machen? Funktioniert bei mir nicht, du unterbelichtetes Oberlicht. Ich lach dich aus und hab Spaß dabei, du sitzt da und onanierst deine Herrlichkeit ins Netz. … Und jetzt kusch, du menschliche Obszönität, ich hab keinen Bock mehr mich mit einer derart unnötigen Kreatur wie dich zu befassen. Ist selbst das für dich zu schwer zu verstehen? Muss ich deutlicher werden? Rasier dir die Zehennägel, dann bist beschäftigt.” —

          Das spricht für sich.
          Piedro outet sich!

          (Man könnte glatt meinen, der Piedro mag mich nicht so besonders.)

          • Also die Liste mit den Forenmitgliedern die sie mögen ist einfacher, da bedeutend kürzer…

          • Dafür wird “die Akte” täglich dicker. Kann ja sein, dass es irgendwann mal wen interessiert, dann kann er Rechenschaft fordern.

            Was sagen Sie zur Bruxschen Dolchstoßlegende? Wär doch was für den Resitarits Lukas, oder? Burschi hat so schwer einen an der Schüssel, dass er nicht mal mehr hört wie’s da drin klackert.

          • Aufpassen, er ist doch die Gestapo (wie er selber festgestellt hat)…

            Dolchstoßlegenden passen doch wunderbar zu seinen totalitären Fantasien…
            Seine Erzählungen von den heldenhaften Grünen, die Österreich vom “Gottseibeiuns” mit den großen Ohren befreit hat, erinnert mich ein wenig an den “Marsch auf die Feldherrenhalle”…

            Mir persönlich würde eine Aufarbeitung der Lisa Eckhart noch mehr gefallen…

          • Die Lisa? Die ist doch bööööhse! Der Leoli ist doch aber gut, nein, er ist das Superlativ von bestens. Die müsste kotzen, schwallte er sie voll. Das täte ihr gewiss nicht gut, noch ein paar Gramm weniger, und sie ist weg. Einfach so. Das ist der Brux echt nicht wert. Der Resitarits Lukas ist robuster. Der packt den. Auch wenn er speien müsste.

          • Für so groß halten Sie mich jetzt schon, dass ich was für den Resitarits Lukas bin? Fürs große Publikum?
            Piedro, ich sag’s Ihnen immer wieder: Ich bin ein Niemand. Ein Nichts.

          • Also sind ihre Hirnwichsereien die Bestrafung für die Mehrheit des Forums?

            Lulu, der Depp, die Geissel Gottes!

          • Wen die Götter lieben, den prügeln sie. 😉
            Uns haben sie wirklich sehr lieb, sie schenkten uns einen Brux.

          • Man kann das schon alles sehen wie Homer in der Illias. Jede Tat von Achilles war eine Eingebung aus dem Götterhimmel.

            Ich würde aber raten, der Entwicklung des menschlichen Geistes zu folgen. Eine solche Interpretation menschlicher Taten, sogar der meinen, ist heute nicht mehr aktuell.

            Es ist eher der Kapitalismus, der hinter meiner (vermeintlichen) “Epiphanie” steckt. Der Kapitalismus hat das Internet geschaffen, die digitale Kommunikation, die Verwahrlosung der Geister … den rabiaten Individualismus … undsoweiter.

            Und so habt ihr ihn denn jetzt, den Leo Brux.

            Immerhin ist er unterhaltsam.

            So viel Aufmerksamkeit haben ein Piedro und ein Zappadoing schon lange keinem anderen gewidmet wie mir. Eure Freundinnen könnten allmählich eifersüchtig werden – und darauf, dass ihr mich hasst, könnt ihr euch nicht rausreden – da kommen die Frauen gleich mit dem Verdacht: “Was sich liebt, das neckt sich!”

            Also, ich weiß eure “Zuneigung” zu schätzen, Zappadoing und Piedro.

          • Aber, aber mein Dummerl, ich hasse Lulu doch nicht!

            Ich hasse auch keine Misthaufen, Güllegruben oder Kläranlagen!
            Aber trotzdem darf mich ihr brauner Gestank stören!

          • “Also, ich weiß eure “Zuneigung” zu schätzen, Zappadoing und Piedro.”
            Das ist eh klar. Aber wenn du schon die griechische Mythologie bemühen willst, vergleiche dich doch besser mit den Viechern, die den Augiasstall zugeschissen haben.

          • Da schwindeln Sie wieder.
            Sie sind viel zu neugierig. Sie müssen alles lesen, was ich schreibe. Nur so können Sie meine Verfehlungen entdecken. Und das haben Sie doch im Forum versprochen: Sie werden mich bloßstellen!
            Ohne aufopfernde Lektüre geht das nicht.

            Zappadoing, Sie sind einer meiner eifrigsten und treusten Leser hier.

          • Aber Depperl, man merkt doch ihre Kopiergeschichterln sofort, da brauch ich nichts mehr lesen…
            Und das wenige Neue ist schnell erledigt…

            Der Stil ist halt echt übel!

          • Aber dieses Neue, Zappadoing, das muss man aus meinem ewig kopierendem Geschreibsel halt herausfiltern.
            Armer Kerl, da müssen Sie dann durch all dieses Zeug hindurch …

            Dass mein Stil nicht der Ihre ist, da haben Sie auf jeden Fall mal recht.

          • Bei uns ist es vielleicht die Sprache, bei ihnen sind es ganz sicher die Inhalte!

            Und haben sie ein Penispiercing? Wenn die Frage schon im Raum steht…

          • Das mit der Sprache kann man anhand Ihrer Einlassungen hier belegen.
            Aber wie geht mein “Rechtsradikalismus” zusammen mit meiner Unterstützung von Pilz und ZackZack? Mit meinem Engagement für Flüchtlinge und Migranten? Mit meiner Ablehnung von Kickl & FPÖ?

            Machen die Grünen in München rechtsradikale Politik?

          • Ich sagte Faschist, nicht Rechtsradikaler…
            False flag für 100 Euro…

            München ist mir egal, und sie dürften dort nichts zum Sagen haben (sonst kann ich mir ihre Verbannung in die Ostmark nicht erklären)…

          • Ich bin halt, wenn man Ihrem Bild einmal nahe treten möchte, nur EIN Viech, und EIN Viech macht den Stall nicht voll, wie EINE Schwalbe noch keinen Sommer macht. EINER allein macht das Kraut nicht fett. Es gibt Aufgaben und Situationen, da ist EINER keiner.

            In Ihrem Bild könnten Sie aber der Herakles sein … Haben Sie dessen Statur und Kampfkraft und Witz?
            Im Forum hab ich von dieser Qualität noch wenig bemerkt.
            Sie schaffen nicht einmal den kleinen Leo, diese Obszönität, dieses Nichts, das nur Geschreibsel liefert …

          • Bei ihrer Produktivität füllen sie locker einen ganzen Stall mit Scheisse…

          • Und Geschenke der Götter darf man nicht ablehen!

            Ich werde doch zum Atheisten…

          • Sie fühlen sich bestraft, Zappadoing?
            Das freut mich dann aber!
            Hätt gar nicht gedacht, dass die Wirkung meiner Postings so mächtig ist.

          • Sie wissen schon, sie schwächeln im sinnerfassenden Lesen!
            Im Gegensatz zu ihnen, fühle ich mich nicht als Mehrheit…

            Ich empfinde sie teilweise als Belustigung, teilweise als Belästigung…

            Auf jeden Fall, als nicht dicht!

          • Es spricht doch alles für dich, du Einzigartiger: der Himmel und die Erde, das Universum selbst in all seiner mäßigen Pracht, die neben deiner Herrlichkeit verblasst, sogar die Götter sind entzückt, werden sie des Bruxinator angesicht. Im Chor verkündigen die Ewigen: es kann nur einen geben! Die Menschheit atmet auf. Das reicht ja wohl auch.

          • Da haben Sie es, Piedro!
            Bei so viel transzendentem, metaphysischem Zuspruch kann ich es ohne weiteres verkraften, wenn Sie und Zappadoing und ziemlich viele andere so wild gegen mich schimpfen.

            Tja, Beziehungen zu den Göttern muss man halt haben!
            (Soll ich mal bei GOTT ein gutes Wort für Sie einlegen?)

          • Sie nennen ihren Therapeuten Gott?

            Danke, sie sind endlich der Empfehlung gefolgt!
            Aber sagen sie ihrem Gott bitte, das ZZ-Forum will nicht Teil ihrer Therapie sein…

          • Für mich brauchst du gar nix einlegen. Ich habe alles geregelt. Ein gutes Wort von dir kann nur blamabel werden.

          • “(Man könnte glatt meinen, der Piedro mag mich nicht so besonders.)”
            Oh, du hast es gemerkt, du kleiner Blitzmerker! Gut, dass du deine Forenakte hast! Habe ich ein eigenes Piedro-Dossier? Welche Ehre! Gehört zwar absolut nicht hierher, weil – Überraschung! – das Thema nicht die Befindlichkeiten des Herrn B. ist, aber bitte, vielleicht hast du ja vergessen weshalb du bei mir ausgeschissen hast:

            “Das Problem derer, die MATERIELL an den Verhältnissen in Österreich und Deutschland leiden, ist nicht wirklich das materielle Defizit, sondern ein psychologisches, ein zwischen-menschliches. Es fehlt am sozialen Realismus. Es fehlt an der Fähigkeit, aus der jeweils gegebenen Situation das beste zu machen.”
            Meine Verachtung hast du dir redlich verdient, du Erklärer der Welten. Das ist sozialer Realismus: keiner braucht Sozialdarwinisten, gleich wie gut sie heucheln können. Und jetzt geh bubu machen, du Pseudo.

          • Ich hab nur EIN Leben, Piedro, und schaue, dass ich das Beste draus mache. Das rate ich jedem anderen auch. Eine Einstellung, die Hilfe primär von anderen oder von der Familie oder von der Gesellschaft oder vom Staat erwartet, ist für einen erwachsenen Menschen in der Regel fatal. Menschen müssen sich selbst helfen können.

            Nur unter dieser Voraussetzung werden soziale Hilfen etwa des Staates oder der Familie wirklich wirksam.

            Ungeachtet davon bin ich als Sozialist der Überzeugung, dass man auch denen helfen muss, die nicht im Stande sind, sich selbst hinreichend zu helfen, sei es aus objektiven Gründen (Behinderung u. a.), sei es aus eher subjektiven Schwächen heraus (Mangel an Realismus, Mangel an Tatkraft, Neigung zur Beschuldigung der anderen, wann immer man selber was schlecht macht …) Unsere Gesellschaft ist reich genug, um sich das leisten zu können.

            Aber insgesamt muss die soziale Unterstützung eine Hilfe zur Selbsthilfe sein. Dazu braucht man realistische Hirne.

            Die Wirklichkeitsflucht (der Mangel an Realismus) wird aber leider vielen Kindern via Medien/Medienkonsum und Fehlverhalten der Eltern angelernt bzw. nahegelegt. Man träumt sich durchs Leben. Viele lernen nicht, sich selbst kritisch einzuschätzen und die Verantwortung für sich selbst zu übernehmen, auch für die eigenen Schwächen und Fehlleistungen.

            Ginge es nach mir, gäbe es in Deutschland ein aufwändiges Programm, das systematisch Kinderarmut verhindert. Denn Kinder können nichts für die Schwächen bzw. Defizite ihrer Eltern. Den Kindern muss man optimale Lernbedingungen schaffen, Verhältnisse auch, in denen sie Selbstbewusstsein und Handlungsstärke und Verantwortungsgefühl entwickeln. Das kann man nicht, wie bei uns, einfach den Eltern überlassen. Ökonomisch gesehen wäre so ein Kinderprogramm extrem teuer – aber es würde sich nach 20 Jahren auszahlen; es wäre eine kluge Investition.

          • Kinder vor ihren fehlgeleiteten Eltern retten!
            Erinnert mich stark an HJ und BDM!
            Sie haben ein wunderbares faschistisches Programm, getarnt als Sozialismus (sie haben das national davor vergessen)…

            HEIL, Führer Brux!

          • Klar, Ihnen, Zappadoing, dürfte man so ein Programm nicht in die Hand geben. Da käme tatsächlich was Totalitäres raus.
            Es gibt aber interessante Ansätze zu dem, was ich vorschlage, in einigen westlichen Ländern.

            Dass Sie was gegen optimale Lernbedingungen für Kinder haben, lässt natürlich tief blicken. Nämlich – Sie haben beim Schreiben Ihrer Zeilen nicht nachgedacht.

          • Denk doch mal mit dem ganzen Hirn. Wir haben alle Möglichkeiten Kinder zu fördern, ohne sie den Eltern weg zu nehmen und zu traumatisieren. Aber wir schaffen es nicht mal, allen Kindern einen Rechner zu geben, um am Fernunterricht teil zu nehmen. Schau dir mal die Rechtsprechung der letzten zwei Jahre an. Gerade hat sich das in die richtige Richtung eingependelt, da kippt das BSG alles. Lies dir mal die Urteilsbegründung durch. Der blanke Hohn. Und so ein Staat soll Eltern die Kinder wegnehmen, damit sie optimale Lernbedingungen haben? Nee, Leolein, du hast nicht die geringste Ahnung was wirklich los ist im Land. Die “fehlgeleiteten Eltern” sind das geringste Problem. Andern wirfst du ständig vor, nicht in der Wirklichkeit zu leben. Du hast gar keine Ahnung wie die Wirklichkeit ausschaut, wenn man arm ist, ob als Kind oder als erwachsener Mensch. Gerade in München kann man das aber ganz leicht erfahren. Adressen zum Augenöffnenlassen kannste kriegen.

          • Kinderkrippe und Kindergarten bedeuten für Sie, die Kinder den Eltern wegzunehmen, Piedro? Das ist reaktionäre Propaganda, die Sie da verbreiten.

            Die fehlgeleiteten Eltern sind das Hauptproblem. Sie kümmern sich weder häuslich noch politisch-öffentlich um das Problem, weil sie fast immer nur ihr eigenes Kind sehen und weil sie oft das gesellschaftliche Problem überhaupt nicht sehen.

            Die Eltern der (materiell) armen Kinder hätten es freilich in ihrer Macht, das Armutsschicksal ihrer Kinder zu ändern. Aber sie nutzen diese Macht nicht – sie begreifen auch nicht annähernd, was da schief läuft (außer, dass der Kindergarten ihnen zu viel kostet), und sie haben so gut wie keine politische Kampfkraft.

            Die Eltern sorgen dafür, dass arm arm bleibt und reich reich. Die reichen Eltern wollen ihren Kindern die Privilegien erhalten, die armen Eltern haben keinen Sinn für gemeinsame Interessen, gemeinsamen Kampf. Die Migranteneltern sehen nur die Familie und Kultur, die ur-einsässigen Eltern sehen nur die Karriere ihrer Schößlinge. Das ist gewiss überspitzt formuliert und übergeht die Ausnahmen, aber so ungefähr ist es.

            Versuchen Sie mal die gemeinsamen Interessen der Unterschichtseltern zu organisieren – vor allem, wenn die Hälfte Migranten, die andere Hälfte deutsche Proletarier und Prekäre sind. Diese beiden Gruppen gehen relativ selten zur Wahl; die Migranteneltern haben zT kein Wahlrecht), der größte Teil der ur-einsässigen Unterschichtler wählt AfD oder gar nicht – und verachtet jedes materielle Angebot, weil es ja doch (auch) den verhassten Migranten zugute kommt.

            Sie, Piedro, möchten mir Mangel an Realismus vorwerfen?

          • “Die fehlgeleiteten Eltern sind das Hauptproblem.”
            Und sie sind ein überhebliches Arschloch…

          • — “Und sie sind ein überhebliches Arschloch…”

            Was für ein wertvoller Beitrag zur Diskussion, Zappadoing.
            Um was Inhaltliches gegen meinen Text zu bringen, muss mal wieder Piedro herhalten.
            Warum lassen Sie ihn so im Stich?
            In einer Debatte zählen die Argumente.

          • Was soll man auf diesen Schwachsin “Die Eltern der (materiell) armen Kinder hätten es freilich in ihrer Macht, das Armutsschicksal ihrer Kinder zu ändern” antworten?
            Kriegst ein MacBook für die Schule, damit du den Anschluß nicht verlierst! Dafür gibt es halt 3 Monate nichts zum Fressen…

          • Rechnen Sie mal die Zahl der Personen und damit den Anteil an Wählerstimmen, dann bekommen Sie wenigstens ein Viertel der Wählerschaft, wenn nicht sogar deutlich mehr. Und damit kann man in Deutschland schon Wahlen gewinnen, wie die SPD gezeigt hat.

            Aber noch bevor diese Eltern sich in der Wahl durchsetzen würden, hätten alle Parteien schon weite Teile ihres Programms übernommen, um zu verhindern, dass sie am Wahltag übertrumpft werden.

            Ist Ihnen noch nie in den Sinn gekommen, dass diejenigen, die in Deutschland unterprivilegiert sind, jederzeit die Macht hätten, das zu ändern – einfach dadurch, dass sie sich zusammenschließen und ihre Interessen in den Wahlen zur Geltung bringen?

            Die interessante Frage ist: Warum machen sie das nicht?
            DAS versuche ich mit Piedro zu diskutieren.

          • Ich glaube auch Piedro sieht das in der Zwischenzeit schon ein wenig anders…

            Sie wollen für den Pöbel Umerziehungslager, ihre Kinder in eigenen Lagern indoktriniert…
            Faschistisch halt…

            Der grüne Lack hält auf dem Braun nicht….

          • Na ja, Zappadoing, halten Sie Kinderkrippen und Kindergärten für Umerziehungslager?
            Dann würden Sie aber reaktionäre Propaganda machen.

          • In der DDR waren sie das…
            Und in Nordkorea sind sie es noch immer!

            Und sie lieben ja die Stasi!

          • “Ich hab nur EIN Leben…”
            Das wollen wir doch ganz schwer hoffen.

            “Menschen müssen sich selbst helfen können.”
            Arschloch. Viele können das nicht. Dafür gibt es die Grundsicherung.

            “Nur unter dieser Voraussetzung werden soziale Hilfen etwa des Staates oder der Familie wirklich wirksam.”
            Die Logik des Bruxinators. Hilfe ist nur wirksam, wenn man sich helfen kann. Und wenn man das nicht kann kriegt man keine.

            “Ungeachtet davon bin ich als Sozialist…”
            Was bist du? Schlag das Wort mal nach, du Heuchler.

            “…dass man auch denen helfen muss…”
            Bipolar oder einfach nur deppert? Aber schön, dass du wenigstens akzeptierst was im Grundgesetz steht.

            “Unsere Gesellschaft ist reich genug, um sich das leisten zu können.”
            Aha. Interessant. Wer hat dir das erzählt?

            “Aber insgesamt muss die soziale Unterstützung eine Hilfe zur Selbsthilfe sein. Dazu braucht man realistische Hirne.”
            Du windest dich, Spulwurm, aber du bist hier nicht im Hinterzimmer.

            “Viele lernen nicht, sich selbst kritisch einzuschätzen…”
            DER war richtig gut, weil’s von dir kommt.

            “Ginge es nach mir…”
            Ich bin geneigt dir zu glauben, aber ich werte auch das als Geschwafel. Ich kenne noch die Antworten, die du auf eine simple, wertfreie Auflistung von Missständen gegeben hast.

            “Den Kindern muss man…”
            In D-Land war das mal so. Ehe die Grünen mit der Schröder-SPD koalierten. Seitdem müssen Bedürftige um alles kämpfen. Sogar um das, was das Gesetz klar geregelt hat. Informier dich doch mal, ist wirklich nicht so schwer. In München gibt es nicht nur eine Erwerbslosenhilfe. Geh mal hin, rede mit den Leuten. Oder schau mal in ein Hilfeforum (nix was mit 24 endet, das ist einfach nur schlimm), schau dir ein paar Statistiken der Agentur für Arbeit zu Widerspruchs- und Gerichtsverfahren an. Seit die Seite umgebaut wurde zwar nur noch sehr schlecht zu finden, mit konstruierten Mängeln behaftet, aber für einen ersten Eindruck reicht es. Akzeptiere erst mal den Ist-Zustand, vorher kannst du nur schwafeln. Was du wolltest, würdest, was man sollte – geschenkt. Bestenfalls belanglos, schlimmstenfalls geheuchelt. Die Glaubwürdigkeit hast du in dem Bereich längst verspielt, mit mehr als nur einem halben Dutzend Wortmeldungen. Genau wie deine Partei, die gerade einen Weg sucht das Gesicht zu wahren, während sie von der FDP an die Wand genagelt wird. Noch streuben sie sich, die Grünlinge, aber sie werden sich schon noch vorbeugen und die Backen spreizen.

      • Schlager aus den 60ern:
        Eine schwarze wolke schwebt stets über mir,
        Was kann ich dafür? Mike roger.

    • Und wie so totale kriege enden, weiß man ja.
      Seidene schnur?
      Pistole auf den tisch und den raum verlassen?
      Harakiri? Entleiben? Entkurzen?

  8. Nichts wird passieren. Der Sobotka bestimmt in unserem Polizeistaat wer geht und wer bleibt.
    Laut “Umfragen” wird die ÖVP wieder gewinnen…

  9. wenn ich jetzt einen wunsch frei hätte, dann wärs der, dass am donnerstag abend die handschellen klicken..

    • So schnell?
      Ich hätte gern ein weihnachtsgeschenk, ich gönne ihm eine goldene fußfessel.

    • Jetzt kriegen wir die wahren Fotos. Solange er Kanzler war, gab es nur vorgefertigte Bilder, die in die Medien gespielt wurden. Quasi auf Hochglanz gebrachte Bilder. Jetzt sehen wir die wahren Bilder. Im obigen Bild kommt ein dümmlicher Gesichtsausdruck rüber. Das wäre “früher” nicht passiert.

      • Es waren bilder a la riefenstahl (fest der völker) oder vom heiland, der über dem ehebett meiner großeltern hing.
        Allerdings mit langem gewellten haar.

    • Ich halte mittlerweile sämtliche pics fürveine zumutung.
      Selbst bad news sind good news für ihn.

  10. Tja, nach anfänglichen Verzögerungstricks der Familie ist die Information jetzt da. Die Schmierenkomödie kann beginnen. BastiBoy ist in Kenntnis gesetzt worden, daß er sich keine Sorgen mehr machen muß. Perfektes Timing-nächster Schritt: Koalition platzen lassen, Gehirnwaschmaschine für den Pöbel anwerfen, Neuwahlen, Auferstehung und Wiedereinzug ins Kanzleramt.
    Es wird wieder ganz dunkel…
    Gute Nacht Österreich!

    • KURZSCHLUSS4EVER auf den warten jahrelange Verfahren. Die ÖVP kann sich das Kurztrauerspiel nicht mehr leisten. Ich habe eine Bekannte, die ist ganz, ganz nah an einem Landeshäuptling, die erzählte mir bei einem Telefonat, dass geht sich für die Türkisen nicht mehr aus.

      • Lieber Kurt Knurr, der BastiBoy hat noch immer Generalvollmacht in seiner korrupten Partie (äh Partei). Selbst wenn einige Altkorruptlinge jetzt aufgrund bedenklicher Umfragen nervös werden, sie haben kein besseres Zugpferd. Die vom Pöbel bezahlte PR wird in 2-3 Monaten den Rest erledigen. Und jahrelange Verfahren schmerzen insoweit wenig, wenn die Justiz gleichgeschaltet ist. Ich fürchte, es wird wieder ganz dunkel werden…
        Gute Nacht Österreich!

        • Wie kommt es nur, dass die Justiz im Moment noch nicht gleichgeschaltet ist? Könnte es damit zusammenhängen, dass die bösen Grünen das Justizministerium besetzen und die WKStA ermitteln lassen?
          Das wär ja nun was, Beobachter! Ausgerechnet die üblen Grünen bewahren vorerst noch Österreich vor der Gleichschaltung der Justiz!
          Wär da nicht mal ein anerkennendes Wort naheliegend?

          • volle Zustimmung, Alma Zadic ist ein Segen. Zumindest meistens. Der Kniefall in Sachen Richterbefragung statt Staatsanwalt heuer im Frühjahr war nicht nur unnötig, sondern zum Schämen. Aber ich könnte mir unfähigere und devotere Justizminister vorstellen. Seien wir froh dass es Alma Zadic gibt.

      • Ich hab gehört, sein neuer lebensmittelpunkt wurd im burgenland sein.
        Oder der biggest boss of silikon valley.

    • Der Beobachter beobachtet:

      WKStA arbeitet FÜR Kurz.
      Justizministerium arbeitet FÜR Kurz.
      Die Grünen stürzen Kurz – FÜR Kurz.
      Aus den momentan ca. 24% werden rasch wieder 37% – FÜR Kurz.

      Es ist also alles paletti FÜR Kurz.
      Drum sehen wir auch lauter glückliche Gesichter bei den Türkisen. Es geht alles nach Plan!
      (Meint der Beobachter zu beobachten.)

      • Sie sagen es, lieber Bastelfan. Darum muß der Pöbel aufgeklärt werden, damit Manipulation nicht mehr möglich ist.
        Es muß heller werden Österreich!

  11. Sowahr ich Kunhaar heiße!
    Mein Kanzler, gekaufte Umfragen und gekaufte Rechtsgutachten sind das Steuergeld wert, daß wir weiter für Dich verschwenden werden!

    • trotzdem arbeitet im hintergrund schon die maschinerie, es ist zu befürchten, dass nichts rauskommt, weil die türkisen die koa sprengen, die grünen dafür verantwortlich machen und den pöbel mit diversen leckerlis wieder zum richtigen kreuzerl in der wahlurne verführen

    • Super.
      Kann mich nicht erinner, dass sich jemals ein regierungstrupp derart der lächerlichkeit preisgegeben hat.

    • Er ist eh nicht alleine….er hat eine grosse Machtgeil, durchwegs kriminelle Familie….

    • Machtgeil sind immer “einzelne” Menschen.
      Und von diesem Typ gibt es in der Politik ziemlich viele einzelne Menschen.

      Wie könnte man sich “Machtgeilheit” vorstellen, die nicht bei “einzelnen” Menschen auftritt, sondern bei Duos oder Trios oder Gruppen? Könnte man sagen, in der FPÖ ist nicht nur Kickl machtgeil, sondern die ganze Partei? Wär in diesem Kollektiv-Fall “Machtgeilheit” normaler oder für Sie, Karin Lindorfer, weniger erschütternd?

        • Zappadoing scheint arg überfordert zu sein.

          Aber bitte, Herr Zappadoing – wie verstehen Sie dieses Adjektiv “einzeln” in diesem Satz:
          “Wie kann ein einzelner Mensch nur so machtgeil sein.”

          Hätte Karin LIndorfer nicht ganz einfach schreiben müssen:
          “Wie kann ein Mensch nur so machtgeil sein.”

          Aber dann klänge der Satz vielleicht zu banal. Denn dass es so “machtgeile” Menschen gab, gibt und immer geben wird, genauso, wie es geldgeile Menschen und z. B. alkoholgeile Menschen immer geben wird (jedenfalls solange es Alkohol bzw. Geld gibt), versteht sich von selbst.
          Ist Kurz eigentlich macht-geiler als Putin, Orban, Trump, Boris Johnson, Kim Yong-Un?

          • Bleibt noch immer ein wirres Geschreibsel…

            War das jetzt ihr geistiger Erguss?

          • Ich hab’s ja auch nicht für Sie geschrieben, Zappadoing. Karin Lindorfer ist schon ein bisschen intelligenter als Sie. Obwohl sie natürlich wütend, verächtlich auf meine nicklichen “Kleinlichkeiten” reagieren würde …

            Es gibt tatsächlich Leute, Zappadoing, die nehmen die Sprache ernst und denken über die Bedeutungen der Wörter und Sätze nach, die sie sagen oder schreiben oder lesen.

            Ich hab schon öfters bemerkt, wie fremd grade Ihnen das ist. Da versteh ich, dass Sie gegen mich eine Allergie haben. Weil Sie aber Masochist sind, können Sie es trotzdem nicht lassen, sich an mir zu reiben.

          • “Es gibt tatsächlich Leute, Zappadoing, die nehmen die Sprache ernst und denken über die Bedeutungen der Wörter und Sätze nach, die sie sagen oder schreiben oder lesen.”
            Da gehören sie leider nicht dazu!

  12. Ach ist die ÖVP schon fertig mit der Aktenvernichtung? Na dann ist es ja gut.

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