Freitag, April 19, 2024

Runder Tisch zur Impfpflicht mit Mückstein und Edtstadler

 Die Impfpflicht sei ein „notwendiger und gerechtfertigter Schritt“ so Karoline Edtstadler (ÖVP). Das Gesetz soll Anfang Dezember zur Begutachtung vorliegen. Auftakt macht ein Runder Tisch.

Wien, 27. November 2021 | Die Bundesregierung hat den Zeitplan für ihr Gesetz zur ab Februar 2022 geplanten Corona-Impfpflicht vorgelegt: In der Woche vom 6. Dezember soll der Entwurf vorliegen, das soll eine “ordentliche Begutachtung von mindestens vier Wochen” ermöglichen. Das Gesetz könne dann nach Beschluss von Nationalrat und Bundesrat mit Anfang Februar in Kraft treten, so das Gesundheitsministerium am Samstag in einer Mitteilung. Zusätzlich sollen Experten schon vorab eingebunden werden.

Experten kommen

Österreich ist eines der ersten Länder, das konkret in die Umsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht gehe. “Dies ist eine weitreichende Maßnahme und daher ist es uns enorm wichtig, dieses Gesetz auf eine breite Basis zu stellen und möglichst viele unterschiedliche Stakeholder in den Prozess einzubinden”, so Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).

Zum Auftakt laden er und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am 30. November zu einem Runden Tisch mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verfassungsrecht, Gesundheit, dem Verfassungsdienst, der Bioethikkommission sowie Vertreterinnen und Vertretern von SPÖ und NEOS. In den kommenden Wochen sollen dann weitere Gespräche mit Expertinnen und Experten etwa aus dem medizinischen Bereich, mit Interessensvertretungen wie den Sozialpartnern und zivilgesellschaftlichen Organisationen folgen.

Zu wenig Stiche

Die Anreizsysteme für die Corona-Schutzimpfung würden zwar Wirkung zeigen, so Mückstein. Mittlerweile seien 70 Prozent der Gesamtbevölkerung zumindest teilweise immunisiert und zwei Drittel hätten einen ausreichenden Impfschutz, um vor schweren Verläufen geschützt zu sein. “Aus epidemiologischer Sicht wissen wir aber: Das reicht nicht aus. Wir müssen alles tun, um uns bestmöglich vor bevorstehenden Infektionswellen zu schützen.” Für die angekündigte Impfpflicht sei jedenfalls eine solide gesetzliche Grundlage notwendig, betonte Edtstadler. “Die Einführung der allgemeinen Impfpflicht greift natürlich in Grundrechte ein, ist aber ein notwendiger und gerechtfertigter Schritt angesichts der dramatischen Situation.“

(apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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56 Kommentare

  1. Rechtzeitig zur “Impf”pflicht ist schon die neue Muhtante aus dem Hut gezaubert, gegen die diese heilsbringende Behandlung gar keine Wirkung mehr zeigen soll und gleichzeitig soll diese Muhtante genau jene Symptome verursachen, die man in den letzten Monaten schon als Nebenwirkung dieser Behandlung beobachten konnte. Das “Impfkarusell” dreht sich auf Hochtouren. Das Drehbuch wird auf Punkt und Beistrich befolgt und die “Impf”pflichtbefürworter glauben noch immer, wenn alle gestochen sind, dann ist “klick” alles im nächsten Moment vorbei. Nur noch ein Stich, nur noch einer. Keine Angst, die nächsten Mutanten stehen schon in den Startlöchern, damit es eben kein Ende nimmt.

    • ich gehe davon aus, das die Pharma Geld in Aussicht gestellt hat für eine hohe Durchimpfungsrate (85 – 90 %); da kann man auf einen großen Fundus an Daten zurückgreifen – Geld, welches beim Versuchskaninchen Steuerzahler nie ankommen wird – eher verteilt unter der Elite.

      Nächste Möglichkeit: diese Regierung weiß, dass sie Scheiße gebaut hat und nicht mehr aus dieser Nummer “Steuergeldverschwendung/Machtgeilheit/” herauskommt ohne das Volk noch wütender zu machen!

      • Gegen erste Variante spricht die katastrophale Datenerfassung in allen Ländern. Wobei es hier Abstufungen gibt, UK, USA und Israel liefern besser. Daten aus Österreich gibt es gar keine. Aber Österreich ist sowieso kein aussagekräftiges Sampel.

        Die einzig wirklich nutzbaren Zahlen sind, wieviele Menschen der Nicht-Risikogruppe sich durch mediales Dauerfeuer in ein Experiment unbekannten Ausmaßes, Nutzen, Risikos und Ausgangs treiben lassen. Und das ist eher eine politisch nutzbare Zahl.

  2. Mir fehlen immer noch ausreichende Begründungen, eine Befristung und der Nachweis, dass es sich um das gelindeste Mittel handelt, nachdem alle anderen Mittel ausgeschöpft wurden. Eine Grundrechtseinschränkung ist nur unter diesen Maßgaben möglich. Aber das wissen Gemeinschaftspraxisbetreiber Mückstein und EU-Ö-Jobpendlerin Edstadler natürlehman nicht.

  3. Unseren Tyrannen geht´s ja in keinster Weise um unsere Gesundheit.

    Und bezüglich Strafen:

    „Wenn die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit. Wenn das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei.“ (Thomas JEFFERSON)

  4. “Die Einführung der allgemeinen Impfpflicht greift natürlich in Grundrechte ein, ist aber ein notwendiger und gerechtfertigter Schritt angesichts der dramatischen Situation.“

    Nachdem ihr 1,5 Jahre ausser den Staat geplündert und ausgeraubt habt und als Krone noch jämmerlich versagt habt habt ihr dieses Chaos von dem man seit über einem Jahr selbst im Ausland berichtet verursacht und seit voll verantwortlich…

    Für mich gehören diese PR geilen Regierungsmitglieder vor Gerichte….
    Angefanfen von Kurz, Edstadler wie Eli die öffentlich andere angepatzt haben wie Blümel der Milliarden versenkte über Bonelli wie Kicklnachfolger und alle verbindungen im Hintergrund…

    DAS IST EUER VERSAGEN UND SCHULD !!!
    Anklagen sofort !!!

  5. Eine Impfpflicht beendet natürlich nicht sämtliche Spaltungen in der Gesellschaft bzw. der Bevölkerung, aber wenn jeder geimpft ist, wäre zumindest die Spaltung in Geimpfte und Ungeimpfte überwunden.

    Viele Menschen sollen ja aufgrund der ökonomischen Gegebenheiten von einer de facto Arbeitspflicht betroffen sein. 8 bis 10 Stunden, und das täglich, bis zu 45 Jahre lang. Da ist die Impfpflicht gar nix dagegen. Ist ja in ein paar Minuten erledigt.

    Nochmals, weil so viele die Impfung als Gentherapie, oder gar als Gendreck bezeichnen, nur weil sie RNA enthält. Der Vollständigkeit halber sollte dann auch das Virus als Gendreck bezeichnet werden, weil enthält ja auch RNA.

    Also, Gendreckspritzen gegen Gendreckvirus!

    • …haha…
      ja… was ist schon ein lsd trip oder eine heroinspritze oder ein banküberfall?
      …ist ja in ein paar minuten erledigt…

      • In ein paar Minuten erledigt?

        COVID-Schutzimpfung: ja
        Banküberfall: ja
        LSD-Trip: nein
        Heroinspritze: nein

        Bitte bei den Fakten bleiben!

  6. Was soll man noch glauben?
    Der Mann einer Bekannten lag als COVID-Kranker auf der Normalstation im Krankenhaus (letzte Woche,ich glaube Innsbruck, bin aber nicht sicher). Es ging ihm soweit gut. Zumindest nicht ganz schlecht.
    Er wurde gefragt, “ob er nicht lieber auf die Intensivstation verlegt werden möchte”. Da könnte er halt “noch intensiver” betreut werden. Hat er natürlich abgelehnt, denn es ging ihm, wie gesagt, nicht so schlecht.
    Ich glaube das hier auch aus OÖ oder Salzburg schon gelesen zu haben. Methode?

    • kann das bestätigen! “Zeitweise” intensiv, bis ein “richtiger” Patient kommt, OÖ

  7. Ich sehe hier nur zwei Möglichkeiten: Entweder sind diese Polit-Lügner zu blöd um in andere Länder zu blicken, zB in das 89%-Impfquote-Island, wo die Zahlen nun schlimmer sind als je zuvor in dieser “Pandemie” oder Portugal, 87% Impfquote, das wieder in die illegale Ausgangssperre geht (von den Grundrechtsverrätern verharmlosend als “Lockdown” bezeichnet), oder hier gibt es geheime Absprachen mit Big Pharma, um diesen Firmen einen möglichst hohen Gewinn zu bescheren, auf Kosten der Gesundheit aller Menschen. Wenn hier auch noch Vertreter der größten Oppositions-Verräterpartei und der Bio-“Ethik”-Kommission mit am Tisch sitzen, dann kannst du dir schon vorstellen, was dabei herauskommt.
    Aber der größte Verrat kommt von all den kuschenden Haltungsjournalisten, die seit knapp 2 Jahren ihr Maul nicht aufkriegen und wenn doch, dann nur um Propaganda im Sinne der “Regierung” zu verbreiten.

  8. Wie viele Tierärzte der VedmedUni sind wieder dabei? Sogenannte Experten für Humanmedizin!! Eure Experten sind sowieso wieder einmal gekauft. Nach der Überlastung des Gesundheitssystems wird der VGH der nächste sein, wenn so eine lächerliche Pflicht kommen sollte. Die Ungeimpften lassen sich nicht impfen und werden Rechtsmittel in Anspruch nehmen. Bis da Urteile gefällt werden, vergeht ein halbes Jahr oder Jahr und nix passiert. Es kann auch nur zu einer einmaligen Strafe kommen. Dann kaufen die sich frei. Das wurde bereits von mehreren Anwälten erklärt.

  9. Impfpflicht sei ein „notwendiger und gerechtfertigter Schritt“
    Das sollte die Dame (mit dem fotogenen Arsch) eigentlich besser wissen, aber momentan geht es ja darum Drohungen auszusprechen und die “Unfolgsamen” in die Nadel zu treiben.

  10. Es ist eine Experimentelle Gentherapie mit bedingter Haftung, als Studie ausgelegt.
    Wie will man das in ein Impfpficht Gesetz giessen ??

  11. Ich denke, der Veranstaltungsort für diesen runden Tisch sollte das Kabarett Simpl sein. Die politischen Abgesandten hilf-u. ahnungslos und die eingeladenen Experten, allesamt extrem “unabhängig” und auf dem neuesten Wissensstand. Bitte um Liveübertragung dieses Events, um dem Pöbel drastisch vor Augen zu führen, von wem selbiger jeden Tag auf,s neue verarscht wird.
    Es muß heller werden Österreich!

  12. Zuallererst gehören die Impfschäden und Nebenwirkungen adressiert. Es gibt genug seriöse Ärzte die massive Warnungen aussprechen. Warum werden nicht schleunigst viele MRI Untersuchungen (Magnetresonanztomographien) der Coronalarterien durchgeführt, so wie es Dr. Campbell im letzten Drittel des Videobeitrages fordert? Gibt es etwas zu verbergen?
    https://www.youtube.com/watch?v=LEBGl8MVE-c&t=100s

  13. Eine bizarre Logik, der wohl nur die Wenigsten noch folgen können. Zwar sind fast 70% der Bevölkerung mittlerweile vollimmunisiert, aber anscheinend ist das Gesundheitssystem heuer gleich überlastet wie letzten November – die 30% machen also derartige Schwierigkeiten, wie sie letztes Jahr die 100% Ungeimpften gemacht haben. Anstatt mutzumaßen, dass eben die verfügbaren Imfstoffe nicht wirken, macht die Politik wider jeglicher Logik diese kleine Gruppe verantwortlich und nimmt das auch zum Anlass, Diskriminierung in allen Facetten zu betreiben und möglichst viele Menschen aufzuhetzen. Merkt ihr denn alle nicht, wie sehr ihr belogen werdet?

    • Das ist wohl die grösste Kriminalgeschichte nach 1945.
      Pfizer hat in den Zulassungsstudien schwere Verfehlungen begangen.
      Leise berichten schon MSM darüber, daß british medical Journal schon mehr.
      Lt.The guardian hat Pfizer 2009 die Summe v.23.000 000 000 Dollar als Strafe bezahlt.

    • Das Problem ist, dass die meisten Österreicher sich durch MSM verblöden lassen. Was anderes als ORF, Krone, Heute, 0e24, Standard, Kurier, etc kennt der mediengläubige Österreicher nicht. Die würden weiterhin an das Wundermittel Covid-Impfung glauben, auch wenn alle rund um sie herum umfallen würden.

  14. Frei nach Churchil, demzufolge die Demokratie die “schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind” sei, ist wohl die Impfpflicht die schlechteste aller Möglichkeiten die Impfmoral bzw. die Impfrate zu erhöhen – abgesehen von den anderen Möglichkeiten die hierzulande versucht worden sind.

    Ich bin kein wirklicher Freund einer Corona-Impfpflicht, nicht weil ich sie für falsch halte, was ich nicht tue, sondern vielmehr weil es wohl eine verdammt lange Zeit der Impfpflicht werden wird, weil dieses Virus leider nicht eradizierbar ist und uns so noch lange weiter auf die Nerven gehen wird.
    im Rahmen einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, und da bin ich bei einer sehr großzügigen Definition, die auch die sogenannten “körpernahen Berufe” miteinbezieht, kann ich sie mir sehr gut vorstellen, aber als allgemeine Impfpflicht für wirklich alle eher weniger.

    • Noch als Zusatz, weil es sich oben nicht mehr ausgegangen ist:

      Wenn die Impfpflicht dann kommt, dann sollte man sie jedoch gleich koppeln mit einer Impfpflicht für Masern und Polio, da es sich bei diesen Viren um solche handelt, die eben, wie damals die Pocken, eradizierbar wären, wenn man nur eine ausreichend hohe Impfrate hat.

  15. Ich will von dieser edtstadlerin weder was sehrn, noch hlren, noch was lesen.
    Ich krieg due fraisn, wenn ich an die denke.

  16. Und jetz wollns den Körper unsra Kinder verletzen, weil unta Zwong is dos Körperverletzung. De an Eltern werdn mitmochen, Begründung: damit mei Kind nit im Obseits steht und eventuell gmobbt werd. Was werdns mit de ondan machen? Einsperrn? De Kids trotz fehlender Zustimmung der Eltern mit Gewolt bei de Haar zur impfung zerren?

    • Haben Sie ihr Kind religiös erzogen? Auch das wäre Körperverletzung, nämlich eine seelische!

  17. Na geh ein runder Tisch Herr Mückstein! Muss das sein?
    Das sexistische Schweinderl Kocher möchte doch sicher wieder Arschfotos von der Karo machen!
    Gehts wieder ins LID-Studio, damit auch die Lichtverhältnisse passen für den Kotzbrocken…

  18. Österreich ist Testlabor für die Tyrannen dieser Welt. Sie fordern das Recht jedem Menschen Substanzen nach tyrannischem Gutdünken zu spritzen. Wer nicht spurt wird dann einfach durch die Nadel ausgeschaltet. Schon jetzt gibt es keinerlei Überprüfung, was sich in den Seren befindet. Schon jetzt wurden einstige Widersacher handzahm gespritzt.

    Wir erleben die letzten Tage in Freiheit und selbstbestimmtem Leben, wenn wir jetzt nicht aufstehen und uns diesem Angriff auf die Menschheit mit allen verfügbaren Mitteln entgegen stemmen.

    Freiheit oder Tod!

    • Kriegen wir hier einen anderen Stoff? BionTech Pfizer ist ein Impfstoff, der WELTWEIT eingesetzt wird. Denkt doch nach, bevor ihr Schwachsinn verbreitet.

  19. Steckt euch eure Drohungen sonst wo hin und lasst euch täglich impfen, ihr Vögel.

  20. Chaos, korruption, Postenschacher, Amtsmissbrauch, das steht seit beginnt der türkis grünen Schnösel am Programm…
    Überall anderswo wollten sich die Leute impfen und bekamen die chance, türkis bremste und blockierte un de jetzt reden sie von Pflicht….
    Die Sind einfach untragbar und plündern nur den Staat…

    • Die Impfpflicht ist ja DIE Ablenkung von den türkisen Skandalen! Und alle ziehen mit! Nicht zu fassen!

  21. Die Edstadler, a junge unerfahren Tussi, der man fehlerhafter weise Authorität gab und große Töne spuckt aber wenn sie jedoch wo Ohne Familie ist Leer wie ein Sieb ist

    Die Sunsi soll für Koch Posen, weil was mit Hirn bringt dieses Protektionskind , das alleine unter gehen würde , nicht zu Wege . Diese absolute Null ! Sollte man mit einem nassen Fetzen über die Grenze jagen dieses Mitglied der ach so seriösen Familie

    • Aber sie hat einen Arsch den der Arbeitsminister so toll findet, dass er ihn sogar fotografiert. 🤦‍♂️

    • Die von ihnen genannte Tussi war Richterin und ich nehme an dass sie etwas mehr Ahnung von unserem Rechtssystem hat als sie.

      • So eine tolle Richterin, dass sogar die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt hat, weil ihr das Strafmaß vollkommen überzogen erschien.

  22. Bevor eine Impflicht überhaupt kommen kann und damit nicht nur rechtswidrig ist, sondern auch noch einer vorsätzlichen Tötungsabsicht gleichkommt, müssen alle auf dem Tisch liegenden Unklarheiten restlos und für alle Zwangsgenötigten schlüssig nachvollziehbar aufgeklärt werden und aufgeklärt sein.

    Wenn dies nicht erfolgt und weiterhin nicht erfolgen soll, dann müssten diese Menschen zur Solidarität der Gesamtbefölkerung und damit auch zur Selbsthilfe auffordern, als auch den sofortigen Rücktritt dieser Regierung fordern!

    Aber kann es vorher auch nie eine Kinderimpfung geben. Nie könnte ich als Elternteil oder Großelternteil hier zustimmen! – Da würde ich vorher sagen müssen, nur über meine Leiche!

    • OK… Dann beseitigen wir die Unklarheiten:

      Nein, es sind keine Microchips, oder auch außerirdische Spinneneier drinnen.
      Und nein, man wird dadurch auch nicht magnetisch oder zu einer Chimäre, auf die keine Menschenrechte mehr anwendbar wären.
      Und nein, sie verwandelt einen auch nicht in einen empathielosen Zombie. Dass die (geimpften) Leute keine Geduld mehr mit den Impfverweigerern haben und daher so ablehnend reagieren hat vielmehr damit zu tun, dass sie die Nase voll haben derartigen Schwachsinn zu hören und zu lesen und endlich eine Ruhe von diesem Virus haben möchten, was aber nicht geht, solange nicht eine gewisse Durchimpfungsrate erreicht ist.
      Gibt’s sonst noch irgendwelche Unklarheiten?

      Und apropos Kinderimpfung:
      Ich bin durchaus davon überzeugt, dass wir wahrscheinlich kein einziges Kind impfen müssten, würden wir Erwachsenen alle Lückenlos (also bis auf die Menschen, die richtige medizinisch begründete Kontraindikationen haben) durchgeimpft sein!

      • Zuerst bitte endlich einmal belastbare Zahlen, insbesondere über die zahlreichen schweren Nebenwirkungen, auf den Tisch! Jede andere Impfung bei Tierversuchsreihen würde mit diesen Daten schon lange abgebrochen worden sein. Aber nein, mit uns Österreichern kann man es ja machen, das Experiment. #plötzlichundunerwartet

        • Sie glauben doch eh nur ihre eigenen Zahlen, also wie soll man was “belastbares” bringen.
          Schauen sie doch einfach auf die Statistik.at. Dort sehen sie die Übersterblichkeit. COVID-19 tötet – das ist ein Fakt (und das weltweit)

  23. impfpflicht gibt uns unser altes leben nicht zurück….

    trotz impfung liegen gerade viele vulnerable auf der intensiv…..

    u35 haben auch ohne impfung extrem geringe gefahr für schweren verlauf….

    – portugal zeigt uns: obwohl mehr als 95% der impfbaren geimpft wieder ein “vorsorglicher” lockdown!

    • Bei mir gleich ums Eck findet alljährlich im Frühjahr eine Feuersalamanderwanderung statt. Das ist ein unglaublicher Anblick der ganze Waldboden ist dann übersäht mit diesen Tieren. Sie suchen einen Bach auf. Das muss man sich so vorstellen, wie “die Vögel” von Hitchcock nur mit Feuersalamandern.

      • ……Sie haben scheinbar Glück mit Ihren Tieren in der Umgebung…., bei mir im Wald hab ich schon sehr lange keinen gesehen, als ich klein war gabs da auch viele.
        Hab die von der Pfütze der Geburt bis zum Erwachsen sein begleitet….
        Leider gibt es keine der Pfützen mehr, es regnet einfach zu wenig das ganze Jahr…. 😟

  24. Stakeholder? Warum fragt man nicht die Bevölkerung? Warum hat man nicht die verhängten Maßnahmen stärker kontrolliert? Oder überhaupt einmal welche verhängt als die Zahlen gestiegen sind?

  25. die impflicht wäre genauso verhinderbar gewesen wie der aktuelle lockdown.

    aber die herrschaften sind ja nicht in der lage ihren job ordentlich zu erledigen.

    aber dafür hat es der hintern von der edtstadler dem kocher angetan.
    so sehr, dass er ihn sogar auf seinem handy haben will.
    zum anschauen und was auch immer.

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/11/life-is-live/

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