Das ist ein Unterüberschrift
Vier ÖVP-Spitzenpolitiker brüteten im Jänner 2019 offenbar über einem Geheimplan zur ÖBAG. Ein Foto verrät sie nun. Für Kurz wird es in Sachen Falschaussage eng.
Wien, 29. November 2021 | 08. Juli, 09:00 Früh. Für Ex-Finanzminister Hartwig Löger beginnt in der Dampfschiffstraße im 3. Wiener Gemeindebezirk ein langer Tag. Dort hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ihren Sitz. Die Ermittler konfrontieren Löger mit einem neuen und brandheißen Beweismittel.
IT-Experten der WKStA haben auf Lögers Handy das Bild eines brisanten Dokuments gefunden. Als die Ermittler Löger das Foto zeigen, sagt er, dass er es nicht kenne. Dann legt der Staatsanwalt dem Ex-Minister die Metadaten der Datei vor. Sie beweisen: Löger selbst hat das Foto am 14. Jänner um 16:06 aufgenommen. An diesem Tag war Löger bei einer Besprechung im Kanzleramt. Mit dabei: der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz, dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli und Kanzleramtsminister Gernot Blümel. Das geht aus Lögers eigener Aussage und Chats mit Thomas Schmid hervor. Sehr wahrscheinlich lag das Dokument, das Löger fotografierte, also vor den vier ÖVP-Spitzenpolitikern, die im Kanzleramt zusammensaßen, am Tisch.
Der Plan im Kanzleramt
In dem Plan wird festgehalten: Der Vorstand der Beteiligungsgesellschaft wird durch die ÖVP nominiert. Und: Der Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft wird durch die ÖVP nominiert.
Der neue Beweis ist schwerwiegend, hatten doch Kurz und Bonelli stets abgestritten, mit Vorstandsbesetzungen in der ÖBAG zu tun gehabt zu haben – auch unter Wahrheitspflicht im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Kurz hatte dort erklärt, zuständig sei alleine der Aufsichtsrat gewesen. Er, Kurz, habe keinen Einfluss gehabt. So sagte der damalige Kanzler bei seiner Befragung durch NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper:
Krisper: Haben Sie auf die Bestellung Schmids zum Vorstand der ÖBAG Einfluss genommen oder zumindest versucht, auf die Bestellung Einfluss zu nehmen?
Kurz: Die Entscheidung über die Bestellung liegt beim Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat hat diese Entscheidung getroffen; und ich habe vorher schon beantwortet, dass ich den Thomas Schmid für qualifiziert erachte und dass ich auch informiert war, dass er sich bewirbt, und dass ich danach informiert wurde, dass die Bewerbung gut gemacht wurde und er auch bestellt wurde.
Krisper: Auch auf den Aufsichtsrat kann man Einfluss nehmen. Demnach: Beantworten Sie bitte meine Frage, ob Sie versucht haben, auf die Bestellung Einfluss zu nehmen!
Kurz: Ich habe nicht den Aufsichtsrat beeinflusst. Der Aufsichtsrat ist in seiner Entscheidung frei.
In Sachen Besetzung des ÖBAG-Vorstands ermittelt die WKStA gegen Kurz und Bonelli wegen Falschaussage. Die Staatsanwaltschaft glaubt Kurz nicht, dass er nichts mit der Bestellung seines Freundes Thomas Schmid zum Vorstand zu tun hatte. Mit dem Foto Lögers haben die Ermittler einen starken Beweis für ihre Ermittlungen in der Hand. Sebastian Kurz und Hartwig Löger waren telefonisch nicht erreichbar. Bernhard Bonelli verwies auf eine Sprecherin, im Büro von Gernot Blümel ersuchte man um eine schriftliche Anfrage. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.
(tw)
Titelbild: APA Picturedesk
the smoking gun !
Würd sagen ein Handfester Beweis. Da werdens wieder schwitzen die Türkisen, der Hanger und Gerstl basteln schon an ihren Gegenbeweis, dann gibt’s wieder was zu lachen
Upppsiiiii…… wer derschlogt des nun? Ein Fall für Alma?
Sonst wird es sehr sehr eng werden….
Die alte nun neue Stellvertreterin vom Pili natürlich
(Natürlich auch erst wieder nach einer Anweisung dazu…)
StGB § 278 und Kurz, Löger, Blümel, Bonelli …?
Der löger schaut auf dem pic aus wie der dabbeljuh.
” … wie der dabbeljuh” Lesen statt Bilder?
Der Inhalt dieses Faksimiles fügt sich doch völlig schlüssig in die Chats des “Aufsichtsratssammlers” Schmid, der seine Aufgabe darin sah “steuerbare” Aufsichtsräte zu sammeln.
Nur so konnte Kurz Schmid im Gegenzug versprechen: “Kriegst eh alles, was Du willst.”
Und Blümel untermauern: “Schmid AG. Fertig!”
(Es gilt die selbstredende Unschuldsvermutung für die notorisch Genannten.)
DAs Foto ist auf dem Handy und der Besitzer kennt es nicht.
So eine Verschwörung aber auch, sogar das pöhse Handy ist mit dabei ?
Was die dunklen mächte so alles einem schwürkisen minister jnterjubeln können.
Jo, deafms des denn?
Sowås måchn nua die linkn Tsön
Das zeigt wieder, welche Versagertruppe die ÖVP ist. Es geht nur um Posten verteilen und Steuergeld aus Österreich verschwenden. Die Pöbel und Tiere sollen verrecken. Schön brav weiter am Kurz festhalten, ihr macht das genial. Er ist euer Anker und jeder weiß, das der Anker am Meeresgrund liegt. Er soll auch die schwarzen Versager runterziehen. Wenn sie nicht einstellig werden, dann vielleicht nicht mal die 5 % Hürde schaffen. Weiter so.
Sang und klanglos untergehen, wie die democrazia christiana.
Da werden sich einige wünschen Kurz niemals kennengelernt zu haben…
Kommt diese partie eigentlich irgendwann zum regieren auch?
Löger sagte, er habe nichts gelöscht. Die WKStA stellt ein relevantes, jedoch gelöschtes Foto wieder her. Hat Löger dann auch noch “Unterdrückung von Beweismitteln” am Hals? Ich könnte da nicht mehr durchschlafen…
Ich hoffe es ist bald vorbei mit der türkisen Familie
verlogenes pack.
Manche Dinge löst man eben, die Frage ist, ob es ein Dienst oder PrivatHandy war…
Ist ihnen da ein Fehler unterlaufen !
Der Zettel war Bestandteil des Koalitionsvertrag zwischen ÖVP, FPÖ und ist längst bekannt.
Wo ist der Geck ?
Danilo?
Ihnen fehlen zwei Jahre in der Timeline. Oder 0checker? Unschuldsvermutung.
Dealer ist immer ein bissi neben der Spur.
Aber er bemüht sich…..😉
Danke für dieses kreative Lob
Wer hat den “Zettel” ausgearbeitet? Auf der Abbildung sind die Punkte 10 und 11 zu sehen. 1 bis 9 und 12 bis? fehlen. “Zettel” ist die Untertreibung des Tages. Es ist eine Broschüre.
Die Postenschacherbroschüre war Bestandteil des Koalitionsvertrages? DAS war der Side-Letter? DER Side-Letter, den es laut FPÖVP nie gegeben habe?
Nun, wenn diese Broschüre also tatsächlich Bestandteil des Koalitionsvertrags war, dann war diese Broschüre auch Verhandlungsthema und ging somit noch über die vier im Bericht Genannten hinaus. Also mussten an die 20 Personen von diesen Postenwünschen des BK gewusst haben, ergo haben beim Untersuchungsausschuss an die 20 Personen die Unwahrheit gesagt. Das ist natürlich schon Bombe, wenn man bedenkt, dass dort die Wahrheitspflicht gilt.
Da Sie näheres wissen dürften, nehme ich an, dass es stimmt, dass diese Broschüre Bestandteil des Koalitionsvertrags war. Ich bitte um die Veröffentlichung der gesamten Broschüre.
Wahrlich eine Bombe!
Da wäre noch interessant zu wissen, welche Personen von der FPÖ hierzu im U Ausschuss befragt wurden, aber welche hier wissenden Personen natürlich übehaupt?
Geck : Eitler (junger) Mann mit auffallend modischer Kleidung und auffälligem Benehmen, Dandy, Stutzer
Ja,wo issa denn der Geck? Man weiß es nicht,im Waldviertel bei der Oma,oder in Wien bei der Mama,oder bei einer blonden Dame,die grade ein Kind gekriegt hat.
Mh,,,, Fragen über Fragen.
👍👍😃
er nimmt doch den papamonat…
da muss man aber Papa sein oder?
Der Leibhaftige könnte schon der Papa sein von Rosemarie’s, äh Susanne’s Baby.
Geschniegelter Lackaffe
geck oder gag, das ist die frage.
diese regierung ist ja wirklich ein sammelsurium von gecks.
oder gacks?
😅👍
Türkise Familie „Anerkennung als Religionsgemeinschaft“
Die Vorteile der Gründung einer Religionsgemeinschaft liegen auf der Hand:
– Mit „Sebastian dem Gesegneten“ existiert bereits ein Prophet
– In den zahlreichen Pressekonferenzen sprechen die Medien öfters von Verkündigungen
– Der engere Kreis der Familie könnte als Apostel auftreten
– Der verbleibende Rest der ehemaligen Wähler ( 15 %) wären seine Jünger
– Eine Beleidigung oder sogar Anklage würde niemand mehr wagen
– (Gotteslästerung).
– Spenden an Sebastian für seinen Anwalt könnten von den Jüngern steuerlich abgesetzt werden.
– Die vielen Sünden könnten mit einer einfachen Beichte erledigt werden
– Für den Pöbel wäre vielleicht die Einführung von Ablässen, wie im Mittelalter vor M. Luther denkbar
Made my day!!!!
und natürlich steuerliche begünstigungen wie zb scientology
Natürlich wissen wir alle, wie es gelaufen ist. Ohne OK des BastiBoy geht und ging nichts, das ist schon klar. Mich überraschen allerdings die Jubelrufe und Freudenausbrüche der Poster, die allen Ernstes meinen, daß damit den BastiBoys ein Strick gedreht werden kann. Der brave Jurist ist sich im klaren darüber, dass ohne Vorsatznachweis die Suppe sehr dünn und nicht zu verkaufen ist. Und wer will (ohne Kronzeugen) einen Vorsatz nachweisen? Spätestens wenn der Akt der WKStA im Justizministerium beim Weisenrat eingelangt ist, wird das Verfahren “daschlogn”. Das skurrile dabei ist, dass der BastiBoy über den Ablauf schon in Kenntnis gesetzt worden ist…
Gute Nacht Österreich!
Die Vermeidungs- und Verzögerungstaktik wird nicht ewig funktionieren.
Nein, aber was kommt nach der Pflichtimpfung als Ablenkung noch ? Die Zwangsimpfung ?
Zutrauen würd ich´s denen.
Tralala,
die linken Zecken sind hartnäckig. Gell Pilnacek. Aber Madame Asspic wird wieder ausrücken müssen und wiederhergestellte Fotos und Dateien als rechtswidrig zu bezeichnen.
Gibts auch noch einen Kasperl der ein neuerliches “Entlastungsgutachten” natürlich gegen gutes Geld erstellt?
Wer ist Madame Asspic? Ich kenne nur Mister Dickpic. Haben die Hinterteile auch fotografiert? 😉
Edtstadler….nichts mitbekommen hier in den letzten Tagen?
So sad.
Immer auf Parties die jungen Leut…
jo. vdb.
jetzt geschnallt…
Die Wahrheit zu sagen, das liegt der ÖVP UND grundsätzlich vielen Politikern nicht. Es wäre im Untersuchungsausschuss jedenfalls besser gewesen davon EINMAL gebraucht zu machen, denn wer bei einer Falschaussage ertappt wird, kann/wird verurteilt werden. Wir leben in einer Zeit, in der all dies zum Vorschein kommt und noch mehr. Viele Spaß wünsche ich jedenfalls auf der Anklagebank. Dort gehören nämlich viele von euch hin !!!
https://www.derstandard.at/story/2000131509963/oevp-gemeinderat-zeigt-sechs-politiker-nach-licht-ins-dunkel-gala#posting-1083018758
Da nützen die Glückwunschgrüsse , Sie sind der schönste Kindes Vater etc.auf FB auch nichts mehr……game over….
Die Familie oder Netztwerke antworten…
So eine türkise Blase ist schon anstrengend…
“Der schönste Kindes Vater” 😁
das ö volk ist diesen schönen nicht wert
hoffentlich kriegt der konsti nicht die fliegerohrlis
Schönheit liegt im Auge des Betrachters. Bei Basti eilt der schlechte Ruf voraus und ist damit ein Kotzbrocken, an den man am liebsten vorbeilaufen und ignorieren möchte. Ich zumindest.
A hinterfotzige Visage in meinen Augen.
Getoppt von Edtstadler, die hat den verschlagensten Blick überhaupt .
Großer Aufruf via Pressekonferenz: Bei der ÖVP ist „nichts mehr da“…
Alle Kalendereinträge, Dokumente gelöscht, aber Bilder vergessen ;-)) Wenn man bedenkt, wieviel Gigabyte an Daten gemessen an den Zufallstreffer vernichtet worden sind, kann man das Ausmaß an Korruption dunkel erahnen.
Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung!
ich freu mich schon auf die nächsten chats
Die Unschuldsvermutung muss ganz schön Kreuzweh haben, bei der Beanspruchung durch die ÖVPler 🙂
Sobald ich “es gilt” auf meinem Handy eingebe, ergänzt mein Algorithmus automatisch mit “Unschuldsvermutung”.
Dieser Algorithmus nennt sich österreichische Innenpolitik ;-))
Mir hat immer noch keiner klar definieren können, warum das nicht “Schuldvermutung” heißt, wenn gegen jemand ermittelt wird. Aber ich bin ja nur ein einfacher Bergvölkler.
Den Begriff der Schuldvermutung gibt es ja auch. Natürlich vermutet der Staatsanwalt eine Schuld bei einem Beklagten. Unschuldsvermutung bedeudet ja nur, dass sie niemanden beschuldigen dürfen, solange seine Schuld nicht bewiesen ist. Vermuten dürfen wir alle, nur halt leise. 😉
Sebastian Kurz und Hartwig Löger waren telefonisch nicht erreichbar. Bernhard Bonelli verwies auf eine Sprecherin, im Büro von Gernot Blümel ersuchte man um eine schriftliche Anfrage. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.
Denen geht das Arsch auf Grundeis….
Muss das Blümchen wieder schuldige suchen….
Meinten Sie “der Arsch” oder “das Ärschlein”?
Das andere ende der 2500 türkiser Passfotos
👍
Der Knackarsch? 😛
Fies. Aber gut 😉
Zu gütig. Bedankt, wie der Schwyzer sagen würde
der bleaml liebt es schriftlich
Alles was wir bis jetzt wissen reicht für anklagen und die würden schon längst auf der Anklagebank sitzen….und die Politkkarriere dieser Bande wäre schon längst beendet …
Nur durch die korrupte Justiz ist so ein irrsinn möglich….
Frau Zadic, wie länge sehen sie noch zu wenn die Justiz mit ihre Staatsanwälte und Richter verfahren einstellen, oder verfahren daschlong….
Wie lange sind sie noch die schützende Hand der kriminellenn Politiker…
Nur der Hausverstand reicht nicht für eine Anklage. Für alle Bewohner in Ö ist das unabdingbar wichtig. Ich bin jedenfalls froh dass es so ist. Selbstverständlich haben die in diesem Zeitraum noch Möglichkeiten Beweise zu vernichten. Aber es wird noch genug übrig bleiben.
surfer liebt es exzessiv
OMG.
Und als Ablenkung dauert der LD noch länger und es gibt wieder eine Mutation ?
Und Schuld ist natürlich der Bote 🙂
Das ist aber schon sehr weit hergeholt was sie da schreiben…..
Themenverfehlung! Setzen. 5.
Bitte lassen Sie wenigstens hier Covid raus.
Nein. Lt. Politik die Ungeimpften.
Auffällig ist mMn schon, dass ausgerechnet in Tirol die neue Mutante zuerst aufgetaucht ist. Auch letzten Winter war es ein Tiroler von der Südafrika Reise, der eine neue Mutante eingeschleppt hat.
Aber lt Kotzbrocken Kurz wird das Virus mit dem Auto eingeschleppt……..
Frau Löger, gefällt Ihnen Ihr Ehemann auf diesem Foto? Sein krampfhaftes Lächeln, da er nur dabei sein darf, aber nichts zu melden hat. Gefällt Ihnen sein Verhalten in dieser Causa? Seine Lüge, dass er das Bild auf seinem Handy nicht kennt, obwohl er es selbst gemacht hat. Sind Sie stolz auf ihn?
Ich würde ihm 24 Stunden Zeit geben, die Koffer zu packen.
Die werte Fr. Löger gehört wsl auch zu dieser verschissenen Partie…
3V-Regel…eh scho wissen
Wie meine Oma schon sagte,viele Menschen interessieren sich mehr für die vielen Nullen die vor dem Komma am Konto sind,als für die,die neben ihr im Bett liegt.
So lange?
Ja. Winter is…
Fies. Aber gut. 😉
hahaha 1:1 remis
solang die kassa stimmt…
Grad geschaut, die gleichgeschalteten Medien ORF, Krone und Kurier schreiben darüber nix, null. Dafür pisst man im Kurier den Faymann an…..
Was bleibt der Sala_Moni anderes übrig ;_))))
Standard bringt es…..
Einen türkisen Besprechungstisch finde ich genau so abartig wie einen Blumentopf auf der Heizung.
Selbstverherrlichung.
Was da nicht in Kürze an türkisen Memorabilia entsorgt werden muss ;-))
Ich hoffe, in kürzester Kürze! Diesen Tisch kriegt man aber nicht einmal beim Flohmarkt weg. Und die nehmen ALLES.
wenn so weiter geht, muss der furzi wirklich noch eine mussehe eingehen
😃😃
Ich hab’s gewusst 🙂
Wie stehen die Aktien im Süden? Kannst ruhig verlängern, wir arbeiten grad das griechische Alphabet bei den Mutanten ab. Sind aktuell bei Omikron.
Alles supi hier. Obwohl auch hier die Zahlen wieder leicht steigen. Allerdings ohne die Krankenhäuser zu belasten.
Aber ich bin weit ab vom Schuss, auf einer kleinen Insel im Atlantik.
Dein ” Blumentopf” entlockt mir immer wieder einen Lacher..
Lg
Sie konnten nicht alles vernichtet….und trotzdem hat die Justiz besonders Kurz und Bonelli die Chance gegeben Spuren zu verwischen….
Da hätte es längst eine HD geben müssen da jeder weiẞ Kurz Bonelli Blümel sind die Drahtzieher hinterm Machtrausch…
ist das jetzt endlich die “smokong gun” nach der so lange gesucht wurde?
möglich wärs.
aber ich frag mich ohnehin, wer auch noch irgendetwas glaubt, was die türkisen so von sich geben.
https://www.hagerhard.at/blog/2021/10/ist-kurz-noch-kanzler/
Nein, das ist sie noch nicht. Ich denke, dass die smoking guns den politischen Bereich betreffen, nicht den strafrechtlichen.
a) wenn Kurz diesen Schmid für qualifiziert hielt, um ÖBAG-Vorstand zu werden: was waren seine Qualifikationskriterien? Wir wissen, dass Schmid nur ein Politgünstling und Taschelträger war, wie sollte der qualifiziert sein eine Industrie-Holding zu leiten?
b) wenn Kurz und Bonelli keinen Einfluss auf den Aufsichtsrat genommen haben, wie hätten die Aufsichtsräte asuf die Idee kommen können, den völlig unqualifizierten Schmid zum ÖBAG-Vorstand zu machen? Wenn sie ihn für so qualifiziert hielten: warum haben sie ihn dann wieder abberufen?
c) wenn Kurz und Bonelli keinen Einfluss auf die Aufsichtsräte ausüben wollten, warum hat Bonelli dann Termine für Kurz mit dem designierten Aufsichtsratschef Kern und der Aufsichtsrätin Höllinger arrangiert, noch bevor die nominiert wurden?
Der Schmid und der gaysalbte Dreggsagg teilen dieselben sexuellen Präferenzen?
Das scheint mir ergänzend plausibel:
https://www.homopoliticus.at/2021/04/11/tuerkise-konvertikelbildung-fuehrt-zu-dickpicgate/
Danke,für diesen Link,der Artikel ist wirklich gut geschrieben,ohne wen aufzuhetzen,einfach nur gut geschrieben und auch so,daß man nicht das Gefühl hat,daß sich da jemand wichtig machen will oder wer mit wem eine Rechnung offen hat,also bei dem Artikel kann man sagen,er wurde geschrieben,nach dem Motto,was es wiegt,das hat es.
Sie sind aber schon wirklich sehr pingelig und anpatzig 😉
Gut so.
wofür ist der shorty eigentlich qualifiziert?
PK’s – sich selbst in Szene setzen und sich mit abgezweigten Steuergeld ein poliiertes Image verpassen…….
Es gilt die Unschuldsvermutung.
Vielleicht kann er noch Würstl kochen……..
Alles klar, Herr Kommissar😊
Danke W K S t A⚘👌⚘
Kommt bald wieder ein entlastendes Gutachten? Wann randaliert erneut der Ybbsitzer Mostdipf? Wann meldet sich Gaby Schwarz, dass erneut nix mehr da ist? Wann meldet sich Frau Aicher, wegen der Rechtswidrigkeit? Es gäbe noch so viele Fragen!
👍👍👍
Ja, …. z.B. wieviel andere Verfassungsrichter stehen noch auf der Soldliste der Familia ? Wegen der angeblich überschrittenen “roten Linien” warrats in der letzten Instanz halt …
Rosam zieht sich in den Weinkeller zurück. Die Ausarbeitung eines Gutachtens erfordert Ruhe.
Und die eine oder andere Flasche…
Der Mostdipf hat sich erst kürzlich gemeldet zur Causa Aicher. Wie immer hat er versucht Gerüchte zu streuen von Parteilichkeit in der Justiz zu Ungunsten der Türkisen. Immer die alte Laier.
Vivat…WKStA!
Die Schlinge zieht sich zu … die schwürkisen werden dafür sorgen, dass der Strick reisst …
Das wird dann ein Bungee Jumping in die ewigen Jagdgründe…
weil so viele dran baumeln?
Treffer => versenkt
Sehr gut ZackZack, bitte so weiterarbeiten.
Spannend. Popcorn bereithalten. Nun wird es interessant zu erfahren, wer ein so schönes, detailliertes Paper ausgearbeitet hat. “Der Fotograf” ist ja quasi nur der Empfänger dieser “Dienstanweisung”.