Kurz, Löger, Blümel, Bonelli: Das Geheimpapier

Vier ÖVP-Spitzenpolitiker brüteten im Jänner 2019 offenbar über einem Geheimplan zur ÖBAG. Ein Foto verrät sie nun. Für Kurz wird es in Sachen Falschaussage eng.

 

Wien, 29. November 2021 | 08. Juli, 09:00 Früh. Für Ex-Finanzminister Hartwig Löger beginnt in der Dampfschiffstraße im 3. Wiener Gemeindebezirk ein langer Tag. Dort hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ihren Sitz. Die Ermittler konfrontieren Löger mit einem neuen und brandheißen Beweismittel.

IT-Experten der WKStA haben auf Lögers Handy das Bild eines brisanten Dokuments gefunden. Als die Ermittler Löger das Foto zeigen, sagt er, dass er es nicht kenne. Dann legt der Staatsanwalt dem Ex-Minister die Metadaten der Datei vor. Sie beweisen: Löger selbst hat das Foto am 14. Jänner um 16:06 aufgenommen. An diesem Tag war Löger bei einer Besprechung im Kanzleramt. Mit dabei: der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz, dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli und Kanzleramtsminister Gernot Blümel. Das geht aus Lögers eigener Aussage und Chats mit Thomas Schmid hervor. Sehr wahrscheinlich lag das Dokument, das Löger fotografierte, also vor den vier ÖVP-Spitzenpolitikern, die im Kanzleramt zusammensaßen, am Tisch.

Der Plan im Kanzleramt

In dem Plan wird festgehalten: Der Vorstand der Beteiligungsgesellschaft wird durch die ÖVP nominiert. Und: Der Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft wird durch die ÖVP nominiert.

Der neue Beweis ist schwerwiegend, hatten doch Kurz und Bonelli stets abgestritten, mit Vorstandsbesetzungen in der ÖBAG zu tun gehabt zu haben – auch unter Wahrheitspflicht im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Kurz hatte dort erklärt, zuständig sei alleine der Aufsichtsrat gewesen. Er, Kurz, habe keinen Einfluss gehabt. So sagte der damalige Kanzler bei seiner Befragung durch NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper:

Krisper: Haben Sie auf die Bestellung Schmids zum Vorstand der ÖBAG Einfluss genommen oder zumindest versucht, auf die Bestellung Einfluss zu nehmen?

Kurz: Die Entscheidung über die Bestellung liegt beim Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat hat diese Entscheidung getroffen; und ich habe vorher schon beantwortet, dass ich den Thomas Schmid für qualifiziert erachte und dass ich auch informiert war, dass er sich bewirbt, und dass ich danach informiert wurde, dass die Bewerbung gut gemacht wurde und er auch bestellt wurde.

Krisper: Auch auf den Aufsichtsrat kann man Einfluss nehmen. Demnach: Beantworten Sie bitte meine Frage, ob Sie versucht haben, auf die Bestellung Einfluss zu nehmen!

Kurz: Ich habe nicht den Aufsichtsrat beeinflusst. Der Aufsichtsrat ist in seiner Entscheidung frei.

In Sachen Besetzung des ÖBAG-Vorstands ermittelt die WKStA gegen Kurz und Bonelli wegen Falschaussage. Die Staatsanwaltschaft glaubt Kurz nicht, dass er nichts mit der Bestellung seines Freundes Thomas Schmid zum Vorstand zu tun hatte. Mit dem Foto Lögers haben die Ermittler einen starken Beweis für ihre Ermittlungen in der Hand. Sebastian Kurz und Hartwig Löger waren telefonisch nicht erreichbar. Bernhard Bonelli verwies auf eine Sprecherin, im Büro von Gernot Blümel ersuchte man um eine schriftliche Anfrage. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

(tw)

Titelbild: APA Picturedesk

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119 Kommentare
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FRANK
29. 11. 2021 16:32

Die Wahrheit zu sagen, das liegt der ÖVP UND grundsätzlich vielen Politikern nicht. Es wäre im Untersuchungsausschuss jedenfalls besser gewesen davon EINMAL gebraucht zu machen, denn wer bei einer Falschaussage ertappt wird, kann/wird verurteilt werden. Wir leben in einer Zeit, in der all dies zum Vorschein kommt und noch mehr. Viele Spaß wünsche ich jedenfalls auf der Anklagebank. Dort gehören nämlich viele von euch hin !!!

Re Mario
29. 11. 2021 16:04

Da nützen die Glückwunschgrüsse , Sie sind der schönste Kindes Vater etc.auf FB auch nichts mehr……game over….

accurate_pineapple
30. 11. 2021 9:21
Antworte auf  Re Mario

Schönheit liegt im Auge des Betrachters. Bei Basti eilt der schlechte Ruf voraus und ist damit ein Kotzbrocken, an den man am liebsten vorbeilaufen und ignorieren möchte. Ich zumindest.
A hinterfotzige Visage in meinen Augen.
Getoppt von Edtstadler, die hat den verschlagensten Blick überhaupt .

Bastelfan
30. 11. 2021 0:36
Antworte auf  Re Mario

hoffentlich kriegt der konsti nicht die fliegerohrlis

hr.lehmann
29. 11. 2021 18:43
Antworte auf  Re Mario

“Der schönste Kindes Vater” 😁

Bastelfan
30. 11. 2021 0:37
Antworte auf  hr.lehmann

das ö volk ist diesen schönen nicht wert

Surfer
29. 11. 2021 16:18
Antworte auf  Re Mario

Die Familie oder Netztwerke antworten…
So eine türkise Blase ist schon anstrengend…

Error 404
29. 11. 2021 15:48

Großer Aufruf via Pressekonferenz: Bei der ÖVP ist „nichts mehr da“…

Alle Kalendereinträge, Dokumente gelöscht, aber Bilder vergessen ;-)) Wenn man bedenkt, wieviel Gigabyte an Daten gemessen an den Zufallstreffer vernichtet worden sind, kann man das Ausmaß an Korruption dunkel erahnen.

Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung!

Zuletzt bearbeitet 1 Monat zuvor von Error 404
Bastelfan
30. 11. 2021 0:38
Antworte auf  Error 404

ich freu mich schon auf die nächsten chats

mrsmokie
29. 11. 2021 15:46

Die Unschuldsvermutung muss ganz schön Kreuzweh haben, bei der Beanspruchung durch die ÖVPler 🙂

Error 404
29. 11. 2021 16:30
Antworte auf  mrsmokie

Sobald ich “es gilt” auf meinem Handy eingebe, ergänzt mein Algorithmus automatisch mit “Unschuldsvermutung”.

Dieser Algorithmus nennt sich österreichische Innenpolitik ;-))

mrsmokie
29. 11. 2021 17:18
Antworte auf  Error 404

Mir hat immer noch keiner klar definieren können, warum das nicht “Schuldvermutung” heißt, wenn gegen jemand ermittelt wird. Aber ich bin ja nur ein einfacher Bergvölkler.

piet06
29. 11. 2021 19:08
Antworte auf  mrsmokie

Den Begriff der Schuldvermutung gibt es ja auch. Natürlich vermutet der Staatsanwalt eine Schuld bei einem Beklagten. Unschuldsvermutung bedeudet ja nur, dass sie niemanden beschuldigen dürfen, solange seine Schuld nicht bewiesen ist. Vermuten dürfen wir alle, nur halt leise. 😉

Surfer
29. 11. 2021 15:29

Sebastian Kurz und Hartwig Löger waren telefonisch nicht erreichbar. Bernhard Bonelli verwies auf eine Sprecherin, im Büro von Gernot Blümel ersuchte man um eine schriftliche Anfrage. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

Denen geht das Arsch auf Grundeis….
Muss das Blümchen wieder schuldige suchen….

Bastelfan
30. 11. 2021 0:40
Antworte auf  Surfer

der bleaml liebt es schriftlich

O_ungido
29. 11. 2021 15:33
Antworte auf  Surfer

Meinten Sie “der Arsch” oder “das Ärschlein”?

Summasummarum
29. 11. 2021 16:01
Antworte auf  O_ungido

Fies. Aber gut 😉

O_ungido
29. 11. 2021 19:21
Antworte auf  Summasummarum

Zu gütig. Bedankt, wie der Schwyzer sagen würde

plot_in
29. 11. 2021 16:00
Antworte auf  O_ungido

Der Knackarsch? 😛

Surfer
29. 11. 2021 15:35
Antworte auf  O_ungido

Das andere ende der 2500 türkiser Passfotos

Samui
29. 11. 2021 17:24
Antworte auf  Surfer

👍

Surfer
29. 11. 2021 15:26

Alles was wir bis jetzt wissen reicht für anklagen und die würden schon längst auf der Anklagebank sitzen….und die Politkkarriere dieser Bande wäre schon längst beendet …
Nur durch die korrupte Justiz ist so ein irrsinn möglich….
Frau Zadic, wie länge sehen sie noch zu wenn die Justiz mit ihre Staatsanwälte und Richter verfahren einstellen, oder verfahren daschlong….
Wie lange sind sie noch die schützende Hand der kriminellenn Politiker…

Bastelfan
30. 11. 2021 0:42
Antworte auf  Surfer

surfer liebt es exzessiv

Fredi04
29. 11. 2021 17:29
Antworte auf  Surfer

Nur der Hausverstand reicht nicht für eine Anklage. Für alle Bewohner in Ö ist das unabdingbar wichtig. Ich bin jedenfalls froh dass es so ist. Selbstverständlich haben die in diesem Zeitraum noch Möglichkeiten Beweise zu vernichten. Aber es wird noch genug übrig bleiben.

criticalmind
29. 11. 2021 15:21

OMG.
Und als Ablenkung dauert der LD noch länger und es gibt wieder eine Mutation ?
Und Schuld ist natürlich der Bote 🙂

accurate_pineapple
30. 11. 2021 9:29
Antworte auf  criticalmind

Nein. Lt. Politik die Ungeimpften.
Auffällig ist mMn schon, dass ausgerechnet in Tirol die neue Mutante zuerst aufgetaucht ist. Auch letzten Winter war es ein Tiroler von der Südafrika Reise, der eine neue Mutante eingeschleppt hat.
Aber lt Kotzbrocken Kurz wird das Virus mit dem Auto eingeschleppt……..

Samui
29. 11. 2021 17:25
Antworte auf  criticalmind

Bitte lassen Sie wenigstens hier Covid raus.

plot_in
29. 11. 2021 16:00
Antworte auf  criticalmind

Themenverfehlung! Setzen. 5.

KarinLindorfer
29. 11. 2021 15:26
Antworte auf  criticalmind

Das ist aber schon sehr weit hergeholt was sie da schreiben…..

Summasummarum
29. 11. 2021 15:17

Frau Löger, gefällt Ihnen Ihr Ehemann auf diesem Foto? Sein krampfhaftes Lächeln, da er nur dabei sein darf, aber nichts zu melden hat. Gefällt Ihnen sein Verhalten in dieser Causa? Seine Lüge, dass er das Bild auf seinem Handy nicht kennt, obwohl er es selbst gemacht hat. Sind Sie stolz auf ihn?
Ich würde ihm 24 Stunden Zeit geben, die Koffer zu packen.

Bastelfan
30. 11. 2021 0:43
Antworte auf  Summasummarum

solang die kassa stimmt…

Sosindwirdoch
29. 11. 2021 17:06
Antworte auf  Summasummarum

So lange?

Summasummarum
29. 11. 2021 19:01
Antworte auf  Sosindwirdoch

Ja. Winter is…

O_ungido
29. 11. 2021 19:22
Antworte auf  Summasummarum

Fies. Aber gut. 😉

Summasummarum
29. 11. 2021 20:09
Antworte auf  O_ungido

hahaha 1:1 remis

soschautsaus
29. 11. 2021 15:57
Antworte auf  Summasummarum

Wie meine Oma schon sagte,viele Menschen interessieren sich mehr für die vielen Nullen die vor dem Komma am Konto sind,als für die,die neben ihr im Bett liegt.

O_ungido
29. 11. 2021 15:36
Antworte auf  Summasummarum

Die werte Fr. Löger gehört wsl auch zu dieser verschissenen Partie…
3V-Regel…eh scho wissen

siegmund.berghammer
29. 11. 2021 15:13

Grad geschaut, die gleichgeschalteten Medien ORF, Krone und Kurier schreiben darüber nix, null. Dafür pisst man im Kurier den Faymann an…..

Samui
29. 11. 2021 22:40
Antworte auf  siegmund.berghammer

Standard bringt es…..

Luftblaserl
29. 11. 2021 18:12
Antworte auf  siegmund.berghammer

Was bleibt der Sala_Moni anderes übrig ;_))))

Summasummarum
29. 11. 2021 15:06

Einen türkisen Besprechungstisch finde ich genau so abartig wie einen Blumentopf auf der Heizung.

Samui
29. 11. 2021 17:26
Antworte auf  Summasummarum

😃😃

Summasummarum
29. 11. 2021 19:03
Antworte auf  Samui

Ich hab’s gewusst 🙂
Wie stehen die Aktien im Süden? Kannst ruhig verlängern, wir arbeiten grad das griechische Alphabet bei den Mutanten ab. Sind aktuell bei Omikron.

Samui
29. 11. 2021 22:43
Antworte auf  Summasummarum

Alles supi hier. Obwohl auch hier die Zahlen wieder leicht steigen. Allerdings ohne die Krankenhäuser zu belasten.
Aber ich bin weit ab vom Schuss, auf einer kleinen Insel im Atlantik.
Dein ” Blumentopf” entlockt mir immer wieder einen Lacher..

Lg

Zuletzt bearbeitet 1 Monat zuvor von Samui
Error 404
29. 11. 2021 16:45
Antworte auf  Summasummarum

Was da nicht in Kürze an türkisen Memorabilia entsorgt werden muss ;-))

Bastelfan
30. 11. 2021 0:45
Antworte auf  Error 404

wenn so weiter geht, muss der furzi wirklich noch eine mussehe eingehen

Summasummarum
29. 11. 2021 19:05
Antworte auf  Error 404

Ich hoffe, in kürzester Kürze! Diesen Tisch kriegt man aber nicht einmal beim Flohmarkt weg. Und die nehmen ALLES.

KarinLindorfer
29. 11. 2021 15:20
Antworte auf  Summasummarum

Selbstverherrlichung.

Surfer
29. 11. 2021 14:58

Sie konnten nicht alles vernichtet….und trotzdem hat die Justiz besonders Kurz und Bonelli die Chance gegeben Spuren zu verwischen….
Da hätte es längst eine HD geben müssen da jeder weiẞ Kurz Bonelli Blümel sind die Drahtzieher hinterm Machtrausch…

hagerhard
29. 11. 2021 14:57

ist das jetzt endlich die “smokong gun” nach der so lange gesucht wurde?

möglich wärs.

aber ich frag mich ohnehin, wer auch noch irgendetwas glaubt, was die türkisen so von sich geben.

https://www.hagerhard.at/blog/2021/10/ist-kurz-noch-kanzler/

plot_in
29. 11. 2021 16:02
Antworte auf  hagerhard

Nein, das ist sie noch nicht. Ich denke, dass die smoking guns den politischen Bereich betreffen, nicht den strafrechtlichen.

VickyBarcelona
29. 11. 2021 14:51

a) wenn Kurz diesen Schmid für qualifiziert hielt, um ÖBAG-Vorstand zu werden: was waren seine Qualifikationskriterien? Wir wissen, dass Schmid nur ein Politgünstling und Taschelträger war, wie sollte der qualifiziert sein eine Industrie-Holding zu leiten?
b) wenn Kurz und Bonelli keinen Einfluss auf den Aufsichtsrat genommen haben, wie hätten die Aufsichtsräte asuf die Idee kommen können, den völlig unqualifizierten Schmid zum ÖBAG-Vorstand zu machen? Wenn sie ihn für so qualifiziert hielten: warum haben sie ihn dann wieder abberufen?
c) wenn Kurz und Bonelli keinen Einfluss auf die Aufsichtsräte ausüben wollten, warum hat Bonelli dann Termine für Kurz mit dem designierten Aufsichtsratschef Kern und der Aufsichtsrätin Höllinger arrangiert, noch bevor die nominiert wurden?

Bastelfan
30. 11. 2021 0:47
Antworte auf  VickyBarcelona

wofür ist der shorty eigentlich qualifiziert?

accurate_pineapple
30. 11. 2021 9:37
Antworte auf  Bastelfan

PK’s – sich selbst in Szene setzen und sich mit abgezweigten Steuergeld ein poliiertes Image verpassen…….
Es gilt die Unschuldsvermutung.
Vielleicht kann er noch Würstl kochen……..

Luftblaserl
29. 11. 2021 18:14
Antworte auf  VickyBarcelona

Sie sind aber schon wirklich sehr pingelig und anpatzig 😉

accurate_pineapple
30. 11. 2021 9:38
Antworte auf  Luftblaserl

Gut so.

O_ungido
29. 11. 2021 15:41
Antworte auf  VickyBarcelona

Der Schmid und der gaysalbte Dreggsagg teilen dieselben sexuellen Präferenzen?

plot_in
29. 11. 2021 16:06
Antworte auf  O_ungido
soschautsaus
29. 11. 2021 17:14
Antworte auf  plot_in

Danke,für diesen Link,der Artikel ist wirklich gut geschrieben,ohne wen aufzuhetzen,einfach nur gut geschrieben und auch so,daß man nicht das Gefühl hat,daß sich da jemand wichtig machen will oder wer mit wem eine Rechnung offen hat,also bei dem Artikel kann man sagen,er wurde geschrieben,nach dem Motto,was es wiegt,das hat es.

Summasummarum
29. 11. 2021 14:49

Alles klar, Herr Kommissar😊
Danke W K S t A⚘👌⚘

siegmund.berghammer
29. 11. 2021 14:45

Kommt bald wieder ein entlastendes Gutachten? Wann randaliert erneut der Ybbsitzer Mostdipf? Wann meldet sich Gaby Schwarz, dass erneut nix mehr da ist? Wann meldet sich Frau Aicher, wegen der Rechtswidrigkeit? Es gäbe noch so viele Fragen!

KarinLindorfer
29. 11. 2021 15:24
Antworte auf  siegmund.berghammer

Der Mostdipf hat sich erst kürzlich gemeldet zur Causa Aicher. Wie immer hat er versucht Gerüchte zu streuen von Parteilichkeit in der Justiz zu Ungunsten der Türkisen. Immer die alte Laier.

Summasummarum
29. 11. 2021 14:56
Antworte auf  siegmund.berghammer

Rosam zieht sich in den Weinkeller zurück. Die Ausarbeitung eines Gutachtens erfordert Ruhe.

Samui
29. 11. 2021 22:45
Antworte auf  Summasummarum

Und die eine oder andere Flasche…

Kehrichterin
29. 11. 2021 14:48
Antworte auf  siegmund.berghammer

Ja, …. z.B. wieviel andere Verfassungsrichter stehen noch auf der Soldliste der Familia ? Wegen der angeblich überschrittenen “roten Linien” warrats in der letzten Instanz halt …

Gonzo
29. 11. 2021 14:46
Antworte auf  siegmund.berghammer

👍👍👍

Gonzo
29. 11. 2021 14:43

Vivat…WKStA!

Kehrichterin
29. 11. 2021 14:43

Die Schlinge zieht sich zu … die schwürkisen werden dafür sorgen, dass der Strick reisst …

Bastelfan
30. 11. 2021 0:51
Antworte auf  Kehrichterin

weil so viele dran baumeln?

Summasummarum
29. 11. 2021 14:52
Antworte auf  Kehrichterin

Das wird dann ein Bungee Jumping in die ewigen Jagdgründe…

Noris
29. 11. 2021 14:42

Treffer => versenkt
Sehr gut ZackZack, bitte so weiterarbeiten.

plot_in
29. 11. 2021 14:40

Spannend. Popcorn bereithalten. Nun wird es interessant zu erfahren, wer ein so schönes, detailliertes Paper ausgearbeitet hat. “Der Fotograf” ist ja quasi nur der Empfänger dieser “Dienstanweisung”.