Freitag, April 19, 2024

ÖVP-Gemeinderat zeigt Regierung nach »Licht ins Dunkel« an

Die “Licht ins Dunkel”-Gala, die Regierungsmitglieder tanzend, ohne Abstand und ohne Maske zeigte, hat nun ein Nachspiel. Die Teilnehmer wurden von einem Gemeinderat angezeigt. Zur Überraschung vieler: Er ist ein ÖVP-Politiker.

Wien, 29. November 2021 | Die “Licht ins Dunkel”-Spendengala vergangene Woche, bei der Regierungsmitglieder tanzend gefilmt und fotografiert wurden, sorgt offenbar auch unter ÖVPlern für Unmut. Ein ÖVP-Gemeinderat aus Sollenau und Rechtsanwalt hat die Regierungsmitglieder Alexander Schallenberg, Werner Kogler, Elisabeth Köstinger, Karoline Edtstadler und Martin Kocher, und den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen sowie “weitere noch auszuforschende Personen” wegen Verwaltungsübertretung angezeigt.

Warum nicht aus dem Homeoffice?

Der Rechtsanwalt und Gemeinderat Stefan Danzinger ortet Verstöße gegen die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung sowie das COVID-19-Maßnahmengesetz und ersucht die Magistratsabteilung zur Einleitung eines Verwaltungsstrafverfahrens. Danzinger argumentiert in seiner Sachverhaltsdarstellung, dass der “klatschende, tanzende und singende Auftritt bei einer Spendengala” weder unaufschiebbar noch zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit erforderlich sei und damit von den Lockdown-Ausnahmen nicht gedeckt sei.

“Ob dadurch der angestrebte Zweck, die Menschen zu mehr Spenden zu animieren erreicht wurde, darf aufgrund der derzeitigen Beliebtheitswerte stark angezweifelt werden. Alleine die kritische Berichterstattung und die empörten Reaktionen der Bevölkerung zeigen ganz deutlich, dass hier kein höherer (beruflicher) Zweck erfüllt wurde. Die Annahme von Spendenanrufen hätte ohne weiteres auch im Homeoffice erfolgen können. Keinesfalls beruflich notwendig sind Live-Gesangsdarbietungen vor Publikum oder die gesellschaftliche Konsumation von Alkohol”, so Danzinger.

Die FPÖ bedankte sich beim ÖVP-Gemeinderat für die Anzeige.”Wenn schon einem ÖVP-Gemeinderat der Kragen platzt, wenn er Schallenberg & Co mitten im Lockdown in Partylaune sehen muss, dann ist wohl allen klar, wie skandalös dieser Auftritt der Regierungsspitze war”, kommentierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz das “friendly fire” durch den ÖVP-Gemeinderat. “Die Menschen zuhause einsperren und gleichzeitig beim ORF ‘Champagnisieren’, das geht sich moralisch einfach nicht aus. Das erkennt nun auch immer mehr die Parteibasis der ÖVP und setzt juristische Schritte, wofür wir uns sehr herzlich bedanken.”

Auch FPÖ bringt Anzeige ein

Doch die Blauen werden auch selbst aktiv, jedenfalls jene in der Bundeshauptstadt. Die FPÖ Wien hat heute ebenfalls eine Anzeige eingebracht, wie deren Obmann Dominik Nepp am Nachmittag via Aussendung berichtete. Die Freiheitlichen nehmen ebenfalls die anwesenden Politiker, aber auch ORF-Vertreter wie Generaldirektor Alexander Wrabetz ins Visier. Denn aus zahlreichen Bildern und Videos gehe eindeutig hervor, dass die angezeigten Personen gegen Ausgangsregelung, Maskenpflicht und Einhaltung des Mindestabstandes verstoßen hätten, erläuterte Nepp: “Ich sehe mich als politischer Vertreter der Bundeshauptstadt Wien gezwungen, diese skandalöse Ungleichbehandlung zur Anzeige zu bringen.”

ORF: Poltiker keine Gäste, sondern Mitwirkende

Der ORF begründete die Aktivitäten bei der “Licht ins Dunkel”-Gala damit, dass es sich dabei um eine TV-Produktion und nicht um eine Veranstaltung gehandelt habe. TV-Produktionen dürften auch im Lockdown durchgeführt werden. Die Gäste – hochrangige Politikerinnen und Politiker wie Prominente – seien keine Gäste im eigentlichen Sinn gewesen, sondern Mitwirkende an der Gala, die im Laufe des Abends auch Spenden an den Telefonen entgegen genommen haben. “In dieser Funktion waren sie Teil der Produktion und somit ausgangsberechtigt. Die anwesenden Politikerinnen und Politiker nahmen in ihrer beruflichen Funktion an der TV-Produktion teil.” Zudem seien sämtliche Mitwirkende “selbstverständlich” 2G überprüft und tagesaktuell getestet gewesen.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk/Screenshot Facebook

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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61 Kommentare

  1. Gestern berichtet Herr Grosz bei Fellnr, dass man bis in die frühen Morgenstunden gefeiert und sogar die Putzfrauen eine Zeit lang behinderte, welche für Dancing Stars alles wieder herrichten mussten?
    Stimmt das nun oder stimmt das nicht, bzw. was stimmt dazu nun konkret?

    Wenn es aber stimmt, dann muss das doch sofortige Konsequenzen haben, denn dann wurden wir alle erneut schon wieder vorgeführt und richtig gehend belogen? Wenn nicht, dann natürlich auch?

    Wenn man hierzu solche Berichte bringt, dann glaube ich, ist man es den Lesern auch schuldig hier weiter und vor allem fertig zu recherchieren.

  2. Jeder Bürger hat die Möglichkeit selbst Anzeige zu erstatten, einen geeignete Musteranzeige für Party im ORF-Zentrum, findet man unter “Rechtsanwälte für Grundrechte”.

  3. Unglaublich dieser heutige Werbefeldzug im ORF für den ORF vor den Mittagsnachrichten.
    Es scheint, dass heute die Meinung des breiten Volks und somit die angebliche Demokratie nur mehr davon bestimmt wird, wer welche Leitmedien wie beherrscht und vor allem wer es sich eben auch leisten die größte, teuerste und meiste PR zu betreiben.
    Wahrlich guter Werbefeldzug.
    Die Frage ist nur warum und wer so etwas genehmigt, dass ein öffentlich rechtlicher TV Sender für sich selber in dieser Form und dieser schwierigen aktuellen Lage, wie man auch in diesem Beitrag ja sehen kann, einen derartigen Aurtritt hinlegen kann?

  4. Diese Party war natürlich grob fahrlässig, und ich hoffe dass keiner dieser Partyteilnehmer jemals COVID 19 bekommen wird.
    Ich hoffe sie bekommen alle AIDS.

  5. Gut so.
    Vdb, anstatt sich in der öffentlichkeit über diese regierung gedanken zu machen, hockt er sich grinsend dazu.
    Irgendwie erbärmlich.

    • es tut mir aufrichtig leid diesen VdB gewählt zu haben! Ich bereu zutiefst!

      • Wann man ihm beim klatschen bei der ORF Corona Party zuschaut, glaubt man, der ist schon in einer anderen Welt.

    • Der Kan der Bellen ist ja ein Wiederholungstäter, damals überzog er im Lockdown die Sperrstunde um 80 Minuten beim Nobelitaliener, wer hat die damalige Strafe daschlogn? Der Erste Präsident der einen Lakaien (hoch bezahlte Krimineser) braucht, um die Hundsdümmerln aufzuheben! Ich gehe jetzt immer mit einer Trillerpfeife in der Innenstadt spazieren, falls mir VdB, Mückstein, Schallenberg, Ludwig oder PRW über dem Weg läuft!

  6. https://sender-fm.veezee.tube/w/bSKZQDqknyfDZw7d4CzdGe

    Bitte dringend bis zum Schluss anschauen, dann werdet ihr mit Gewissheit erfahren, warum diesen Damen und Herrn keine Strafen auf Grund der Gesetzesbrüche gegen ihre eigenen Gesetze und Verordnungen überhaupt drohen.
    Und sollten sie zum Spass und zur politischen Glaubwürdigkeit dann doch Strafe zahlen, dann werden sie ganz sicher wissen, wie sie mit ihren Anwälten dagegen vorgehen und dann vom Verfassungsgerichtshof 1000 Prozent Recht kriegen werden.
    So eine Volksverblödung auch!!!

    • Das kann man allerdings auch bei der Impfpflicht so angehen. Wünsche mir recht viele Sammelklagen und Einspüche.
      Wer RA dafür weiss, bitte hier posten.

      • Anscheinend hat dieser Herr RA Dr. Brunner und die Organisation MFG bereits solche Formulare in Vorbereitung und wird allen die hier Hilfe brauchen auch helfen?
        Habe aber noch zu wenig Erfahrung mit diesen Menschen, aber kein schlechtes Gefühl und um sehr mehr ich weiß und mich hier beschäftige bisher zu mindest ein besseres.
        Dies vor allem wenn man diese Rechtsanwaltszunft kennt, welche genau so wie die Medien für den Untergang dieses Landes verantwortlich sind, allen voran mit ihren Kammern.

  7. Es gibt sie doch noch die VPler mit Charakter, zum Beispiel den Rechtsanwalt Stefan Danzinger! Erschreckend, wie verlogen unsere Politelite ist, die beschlossenen Verordnungen gelten anscheinend nur für den Pöbel(Tiere). Der Bundespräsident Bellen ist ein Wiederholungstäter, er hält sich an keine Sperrstundenbeschränkung und nimmt jetzt an einer verbotenen ORF Corona Party teil. Peinlich auch die Rote Rendi, die für den Pöbel einen Lockdown ohne Ende und Impfpflicht fordert und dann hier antanzt. Alle Beteiligten natürlich ohne den Verordneten Maulkorb = FFP2 Maske, kein Abstand, klatschend, tanzend, singend und Champagner schlürfend. Nur die Lakaien hatten Maskenpflicht! Bei Neuwahlen werden vermutlich die Wähler den „Grafen“ Schallenberg ungemütliche Zeiten bescheren und bei ihm das Zaumzeug bis zum Anschlag anziehen! Meinl Reisinger würde vermutlich sagen, alle beteiligten Fetzendeppert, nicht meine Worte!

  8. Ich erwarte mir von einer Bundesregierung, dass sie im Moment der größten Krise seit dem 2. WK diszipliniert und unter Einsatz aller Kräfte an der Behebung dieser arbeitet und nicht auf Galas, für deren Durchführung es im kleinen Ö wahrlich genug echte und halbechte Promis gibt, Sekt zischt und Telefondienst spielt. Hunderttausende haben ihre Arbeit verloren, Milliarden sind versickert, ein weiterer Lockdown frisst österreichische Wirtschaftsleistung und verteilt sie an Amazon & Co um. Anstatt den Binnenmarkt anzukurbeln, anstatt Arbeitslose wieder in Lohn und Brot und Unternehmen wieder in Umsatz zu bringen, müssen wir uns den Totentanz dieser halbseidenen Gestalten, nach denen bei der nächsten Wahl ohnehin keiner mehr krähen wird, gebührenfinanziert anschauen. Anzeige ist genau das richtige Mittel und Verachtung beim nächsten Wahlgang.

  9. Brav, wie der ORF seine “Politiker” in Schutz nimmt, und zu Schauspielern erklärt…..

    So kann man mit der Wahrheit lügen.,…

    Also Vorsicht! Wer die Stimmung der Menschen absichtlich aufheizt, der merkt irgendwann, dass sie sich auch über ihm entladen kann.

      • Klar doch…. Ein Arzt in Wien, der nach dem FLCCC-Protokoll behandelt, ordiniert im 3. Bezirk…..

        Ich verfolge das Thema Ivermectin seit fast einem Jahr…..und die HCQ-“Studie” im Lancet hat ja auch schon früh erkennen lassen, welche Mechanismen da allgemein am Werk sind…..

        • Danke ich hoffe ich nerve dich nicht mit meinen Recherchen, ich finde das unglaublich wie offensichtlich sie uns verarschen.

      • Tun’s die Leute hier bitte nicht überfordern mit solcher Fachliteratur. Die Leut hier glauben dem ORF und der sagt, Ivermectin sei für Pferde. Und wenn sie das sagen, wie vor einiger Zeit im ORF Vorarlberg, dann zeigen sie auch gleichzeitig diese Riesentuben von Ivermection. Der ORF hat noch nicht geschnallt oder vielleicht tun sie nur so, dass das I. schon seit Jahren in kleineren Dosierungen für Menschen zugelassen ist. Und diverse Foristen hier sagen das dann halt nach. Fachliteratur wie von Ihnen angegeben ist aber Gift für den unerschütterlichen Glauben dieser Fundamentalisten.

        • Es sind vieleicht keine Pferde in dieser Regierung, vermutlich aber Esel!

        • Aber mehr als Fachliteratur kann ich nicht bieten, und wenn die halbe Welt, die Menschen mit diesem Medikamenten vor den sicheren Tod schützt bzw. Heilt, und es mehr als offensichtlich ist, das hier die Berichterstattung der Öffentlichkeit, in den Keller der Propaganda gerutscht ist. Warum wachen die Leute immer noch nicht auf? Anscheinend haben die meisten Journalisten, Politiker, Mediziner, etc. keine skrupell, oder sind die wirklich so ungebildet um seriöse wichtige Studien anzuerkennen.

  10. Sensationell die Begründung für die Party der Politlemuren. ..”es handelte sich nicht um Gäste, sondern um Mitwirkende”…
    Ich hoffe zukünftige Demoteilnehmer (wenn sie mal wieder diskriminiert oder instrumentalisiert werden) greifen auf diesen Satz zurück.
    Andererseits freut sich der BastiBoy jetzt wieder diebisch in seinem Winkerl in der Parteizentrale. Wie der Pöbel ja gesehen hat, macht er bei solchen Feten (ausser in der Pratersauna) nicht mit…
    Es muß heller werden Österreich!

  11. Welchen Filter hat Kocher auf seinem Handy eingebaut, dass er durch die Kleidung filmen kann?
    Wundert das niemanden? Ist da jemand ein Perversling in unserer Regierung? Nachdem Upskirting verboten ist, kommt man auf neue Gedanken? Wenn es in der Dienstzeit und auf seinem Diensthandy war, sollte es höhere Wellen schlagen! War es in seiner Freizeit auf seinem Privathandy, hat er gefälligst im Lockdown zu sein! Die Anzeige wird es klären.

  12. Und wiederum habe ich die Bestätigung, dass ich nix an irgendwelche Organisationen spende. Wie weit ist Österreich verkommen, wenn bei einer Spendenaktion 3 Mio Euro für Bedürftige und Notleidende zusammenkommen müssen und diejenigen, die es in der Hand haben, das Geld so locker zu machen, heuchlerisch an den Telefonen hängen um die Spenden entgegenzunehmen. Für Medienförderungen und Beratungen werden 100e Mio ausgegeben und wir sollen spenden? Ja gehts noch?

  13. Die aller wenigsten Menschen in Ö mögen diese Regierung, dass diese Personen daher zu einem erhöhten Spendenaufkommen beitragen ist wirklich fraglich. Es hätte genügt den Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt teilnehmen zu lassen er hätte die gesamte Bundesregierung repräsentiert. Völlig irrelevant sind hingegen Personen wie die Landwirtschaftsministerin oder der Arbeitsminister usw. Das war nichts anderes als eine PR Aktion mit der man versuchte dem Volk einzureden wie gut man es doch mit ihm meint. Billiger Populismus sonst nichts.

    • Liebe Karin!
      Der HBP repräsentiert niemals die Bundesregierung.
      Wenn er repräsentiert, dann die Republik im Ausland.

    • Nachdem er auf den Enkeltrick vom Messias hereingefallen ist, repräsentiert er leider wirklich die Regierung: Hilflosigkeit, Vertuschung, Verzögerung, gespielte Ahnungslosigkeit. Ich denke es hätte genügt, ihn zuzuschalten.

  14. … Der Advent ist eine Zeit zum Träumen, Lieben, Lachen… und ist immer voller Überraschungen…

    • Advent, Advent, der Hanger rennt
      zur PK 1, 2, 3 und 4,
      doch Basti-Klage vor der Tür.

  15. Das Urteil wird besonders für den eingesperrten “Pöbel” und die geknechtete Gastro richtungsweisend sein. So oder so. Gleiches Recht für alle!

    • Das ist ein Irrtum. Es gilt nicht gleiches Recht für alle. Kann man tagtäglich sehen.

  16. in der Steiermark gibt es eine Familie, die OUTDOOR eine Weihnachtswelt im und um den Garten aufgebaut hat durch die man spazieren darf – es werden dabei schon über Jahre Spenden gesammelt. in diesem Jahr leider sogar für die Familie selbst, weil die Mutter nach einem Routine Eingriff im Wachkoma liegt ( 3 Kinder, 14, 4,2) – wurde am Wochenende von der Behörde gesperrt, wg. Lockdown! Aber unsere Politgranden dürfen INDOOR für den guten Zweck feiern, wer verseht die Logik dahinter?
    WEIHNACHTSWUNDERWELT STEIERMARK heißt die Sache auf Facebook, falls es jemanden interessiert

    • Da weis man nicht, ob man nur traurig oder maßlos wütend sein soll.

  17. Es gibt sie doch noch die VPler mit Charakter! Erschreckend, wie verlogen unsere Politelite ist, die beschlossenen Verordnungen gelten anscheinend nur für den Pöbel. Der Bundespräsident Bellen ist ein Wiederholungstäter, er hält sich an keine Sperrstundenbeschränkung und nimmt jetzt an einer verbotenen ORF Corona Party teil. Peinlich auch für die Rote Rendi, für den Pöbel einen Lockdown ohne Ende und Impfpflicht fordern und dann bei einer verbotenen ORF Party antanzen. Alle Beteiligten natürlich ohne den Verordneten Maulkorb = FFP2 Maske, nur die Lakaien hatten Maskenpflicht! Bei Neuwahlen werden vermutlich die Wähler den „Grafen“ Schallenberg ungemütliche Zeiten bescheren und bei ihm das Zaumzeug bis zum Anschlag anziehen! Meinl Reisinger würde vermutlich sagen, alle beteiligten Fetzendeppert, nicht meine Worte!

  18. Auch MFG (vielleicht weniger überraschend.
    (…)
    Was die Damen und Herren Party People offensichtlich nicht mehr am Schirm haben, wenn sie über selbigen flimmern: Die Bevölkerung schaut zu – und beginnt mehr und mehr, vom Glauben an die Sinnhaftigkeit der COVID-19-Verordnungen abzufallen. Die Reaktionen der Menschen angesichts der „Party im Lockdown“, die MFG erreichten, strotzen vor Empörung und Unverständnis. Und womit? Mit Recht! Denn wenn manche Kreise augenscheinlich glauben, alle Menschen seien gleich, sie selbst aber gleicher, ist eine Demarkationslinie überschritten, die es zurechtzurücken gilt.

    Und genau das hat MFG – Menschen Freiheit Grundrechte schon in Angriff genommen: MFG Rechtsanwalt Dr. Georg Prchlik ist bereits damit beauftragt, die Party-Gesellschaft bei der Behörde anzuzeigen. Damit deren feierndes Opus am Ende des Tages möglicherweise zum Requiem mutiert …

    • Hören sie endlich auf hier Parteiwerbung zu machen, das nervt. Und was MFG anrichtet das sehe ich täglich vor meiner Haustür.

      • ÖVP-Gemeinderat zeigt Regierung nach »Licht ins Dunkel« an
        Auch FPÖ bringt Anzeige ein
        MFG klagt ebenfalls.
        Was ist daran so schrecklich, dass ich das erwähne?
        Hätte ZZ recherchiert (oder recherchieren wollen), dann hätte ZZ es selbst schreiben können.
        Wenn Sie persönlich von MFG nichts halten, ist das Ihre Angelegenheit. Andere sind eben anderer Meinung. Ich halte zB nichts von PRW, die Sie gerne verteidigen.

        • Wurde die Rendi auch angezeigt, die war ja auch dabei? Meines Wissens hat von den Etablierten nur die Frau Meinl trotz Einladung abgesagt, weil sie das mit dem Lockdown für nicht vereinbar hielt. Und blau und MFG waren ja vermutlich nicht eingeladen, oder KPÖ und weitere kleinere Parteien haben schätzungsweise keine Anfrage erhalten, auch für die gute Sache mitzuhelfen. Da blieben die feinen Damen und Herren doch lieber unter sich. Und lustig war’s. Klar, bei dem guten Schampus steigt die Laune, gratis war es auch noch. Pommery und Moet-Chandon for free. Saufen und grölen ohne Maske und Abstand. Bussi bussi, prost prost, lustig sammer.

      • Ich würde sagen, das überlassen Sie einfach der Moderation des Forums.

  19. sehr gut!

    wir alle konnten uns live im orf anschauen, wie wir verarscht werden.
    weil was kümmert schon so ein lockdown, wenn ma sozusagen beruflich a bissl party machen kann?

    die haben dort also alle „ghackelt“
    wers glaubt.

    a besondere arbeit hat dort der arbeitsminister abgeliefert.
    einen „show-act“ (zitat kocher). er hat den verlängerten rücken seiner kollegin EU-ministerin edtstadler gevilmt.

    alles hier inkl. videos

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/11/life-is-live/

    • Der Arbeitsminister arbeitet halt auch noch auf der Party weiter. Für die TV-Produktion warad’s. Bin schon neugierig auf die ORF-Ausstrahlung dieser “Produktion”, mal schauen, ob der Po der tanzenden Ministerin attraktiver ist als das Face.

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