Initiative will Assange Staatsbürgerschaft verleihen

Julian Assange sitzt weiter in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis fest. Ein Volksbegehren will eine Verfassungsänderung, um dem Journalisten die österreichische Staatsbürgerschaft verleihen zu können.

Wien, 01. Dezember 2021 | Der weltbekannte Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt weiterhin im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Das Auslieferungsverfahren in die USA läuft gegen den Journalisten weiterhin. Eine zivilgesellschaftliche Initiative fordert, den Wikileaks-Gründer nach Österreich zu holen und ihm die Staatsbürgerschaft zu überreichen.

Schon seit längerem läuft in Österreich ein Volksbegehren, das „Whistleblower, die für Demokratie und Pressefreiheit kämpfen, durch Änderung der Bundesverfassung“ die Staatsbürgerschaft erhalten können. Außerdem sollen Folteropfer, bei denen die UN dies bestätigt, einen Rechtsanspruch auf die Staatsbürgerschaft haben können. Auch wenn sich das Opfer in Haft befindet. Laut dem UN-Folterbeauftragten Nils Melzer ist Assange in Belmarsh struktureller Folter ausgesetzt.

„Assange wie Galilei“

Seit Ende März läuft das Volksbegehren. Über 7.000 Menschen haben schon unterschrieben, für erste Schritte wären mehr als 8.000 Unterschriften nötig.

Der Initiator des Volksbegehrens, Edgar Hagenbichler, sieht im Gespräch mit ZackZack die „Demokratie im Westen in Gefahr“. Es sei äußert bedenklich wie mit der Pressefreiheit umgegangen werde. Tatsächlich sei Julian Assange „ein Held unserer Zeit. Dafür büßt er schon jahrelang unschuldig im Gefängnis. Die Machthaber und Machthaberinnen unserer Zeit ertragen die Wahrheit nicht, dieses Schicksal teilt Assange mit Galileo Galilei, der die Monde des Jupiters sah, und das durfte nicht sein“, meint Hagenbichler auf seinem Blog.

Seit Jahren werden am Stephansplatz Mahnwachen für die Freiheit von Julian Assange abgehalten. Auch am heutigen Mittwoch kommt es um 17 Uhr zu einer solchen Veranstaltung.

Kürzlich kündige die Freundin von Assange, Stella Moris, die Assange während seiner Zeit im Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London kennengelernt hatte, die Hochzeit an. In England muss man eine Trauung knapp ein Monat zuvor anmelden, anschließend muss sie innerhalb eines Jahres stattfinden.

Sollte Assange in die USA ausgeliefert werden, drohen ihm 175 Jahre Haft.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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13 Kommentare
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Bastelfan
2. 12. 2021 8:55

Was für ein -ist sind sie? Nazionalsozialist?

amour
1. 12. 2021 23:37

Kann den nicht einfach jemand adoptieren?🤔

Spassvogel
1. 12. 2021 23:09

Julian Assange wird vor den Augen der Weltöffentlichkeit ganz langsam umgebracht. Damit kein Journalist je wieder über die Kriegsverbrechen der USA etwas sagt.

brm
1. 12. 2021 22:58

Haha. Als ob der Assange Staatsbürger eines faschistischen Staates werden möchte. Ich lach mich krumm.

Ureinwohner
1. 12. 2021 18:09

Assange und Snowden sind der lebende Beweis für die EU-Unterwürfigkeit gegenüber den USA. Schweden und GB sind aber geradezu Musterschüler diesbezüglich.

Bastelfan
1. 12. 2021 17:54

das wäre lebensgefährlich f ihn.

Grete
2. 12. 2021 10:43
Antworte auf  Bastelfan

Da bin ich einmal Ihrer Meinung.
Bei Putin wäre er sicherer.

Dealer
1. 12. 2021 14:35

Wenn man uns eine solche Unterschriftsmöglichkeit beispielsweise über ZZ eröffnet, dann kommen wir dieser gerne nach.

Julian Assange ist das lebende Beispiel des wohl bereits weltweit herrschenden Faschismusses und der deshalb auch nicht mehr zu 100 Prozent funktionieren könnenden Justiz.
Solange dieser Fall nicht nachhaltig mit allen Konsequenzen daraus gelöst ist, dann wird es wohl auch bei uns “nicht endlich heller werden können” wie ein Poster in diesem Forum immer wieder schreibt?

Helmut1931
1. 12. 2021 14:43
Antworte auf  Dealer

Könnte man meinen, was geht uns der an, verteidigen wir die Rechtsstaatlichkeit lieber im eigenen Land.
Sie haben Recht, mit Assange geht es auch um unsere Freiheit und unsere Rechte! Gelten unsere Rechte nur für einen nicht, hat die Gesellschaft sie schon verloren!

Dealer
1. 12. 2021 14:49
Antworte auf  Helmut1931

Ja genau so sehe ich es auch.

Aber ich gehe noch weiter.
Wenn in Österreich die Justiz nicht mehr funktioniert, dann könnte man ja irgendwann das Ausland um Hilfe bitten. So aber wie sich das nun gerade bei diesem Fall sichtbar geworden anfühlt, wird wohl auch das nicht mehr funktionieren können.

Santoku
1. 12. 2021 14:35

wozu braucht es da verfassungsänderung? hat staat da keinen spielraum?

und will er überhaupt?

und seit wann haben wir keine angst, dass die amis auf uns sauer sind?

ResPublicaLiberaNoricum
1. 12. 2021 18:51
Antworte auf  Santoku

Österreich ist nicht mehr neutral sondern durch unsere inkompetente Politik Handlanger der USA, Israels und Saudi Arabiens.

Geschobelt
1. 12. 2021 17:47
Antworte auf  Santoku

Seit wir Oligarchen Pseudoasyl gewähren, weil dessen Quartiergeber die Türkise Familie fördert!