Donnerstag, März 28, 2024

Regierungskarussell in voller Fahrt – Wer nun gehandelt wird

Wer nun gehandelt wird

Nach den Rücktritten von Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel ist gehörig Fahrt in das Regierungskarussel gekommen. Über Nachfolger und weitere Rückzüge wird heftig spekuliert.

Wien, 03. Dezember 2021 | ÖVP-Chef weg, Kanzler weg, Finanzminister weg. Das ist die derzeitige Ausgangslage für ÖVP und die Regierung. Als neuer ÖVP-Chef gilt Karl Nehammer so gut wie gesetzt. Durch den Kanzlerrücktritt Schallenbergs dürfte der jetzige Innenminister Nehammer auch hier nachfolgen.

Schallenberg zurück als Minister – Doch welcher?

Schallenberg wird wohl wieder auf die Ministerbank zurückkehren. Hier gibt es zwei Optionen für den Acht-Wochen-Kanzler. Einerseits das Verfassungs- und Europaressort von Karoline Edtstadler, die bei dieser Option in das Innenministerium wandern würde. Die andere Variante, Schallenberg kehrt in das Außenministerium zurück. Außenminister Linhart müsste dann seinen Platz weichen. Er könnte zurück nach Paris gehen. Linhart geht “jetzt einmal” davon aus, dass er weiter Außenminister bleibt. “Ich bin gekommen, um Außenminister zu sein und für Österreich zu arbeiten”, sagte Linhart am Freitag am Rande der OSZE-Außenministertagung in Stockholm gegenüber dem Ö1-“Morgenjournal”.

Ex-Strasser Pressesprecher als Innenminister?

Der Platz im Innenministerium würde bei dieser Variante frei bleiben. Der „Kurier“ bringt als Nehammer-Nachfolger Gerhard Karner ins Spiel. Er ist derzeit zweiter Landtagspräsident in Niederösterreich und war einst Pressesprecher von Ex-Innenminister Ernst Strasser. Damit wären die Sicherheitsagenden Verteidigung und Innen in der Hand der ÖVP-Niederösterreich.

Brunner wohl neuer Finanzminister

Als Blümel-Nachfolger als Finanzminister werden derzeit zwei Namen in den Ring geworfen. Nationalbank-Vizegouverneur Gottfried Haber ist einer der Namen. Der andere, der derzeitige Umweltstaatssekretär Magnus Brunner. Brunner gilt als aussichtsreicherer Kandidat.

“Heute”: JVP-Chefin wird neue Staatssekretärin

Die „Heute“ hat für diesen Fall ebenfalls bereits eine Lösung. Nehammer soll bereits eine neue Staatssekretärin gefunden haben. Die 26-jährige JVP-Chefin Claudia Plakolm, die seit 2017 für die Türkisen im Nationalrat sitzt. Sie soll Staatsekretärin für Jugend werden.

Und auch Bildungsminister Heinz Faßmann könnte noch gehen. Laut „Kurier“ hat Faßmann freiwillig seinen Rückzug angeboten. Als Nachfolgekandiat wird Martin Polaschek, Rektor der Uni Graz, gehandelt.

Schramböck “dürfte es nicht mehr schaffen”

Als Wackelkandidaten gelten derzeit Elisabeth Köstinger, Susanne Raab und Margarete Schramböck. Schramböck dementierte einen Rückzug am Donnerstag, der „Kurier“ sieht sie allerdings schon so gut wie weg. So schreibt der Kurier: „Aber Margarete Schramböck dürfte es nicht mehr schaffen. Statt ihr soll ein Mann aus Tirol Wirtschaftsminister werden.“

Sollte Landwirtschaftsministerin und enge Kurz-Vertraute Elisabeth Köstinger auch noch gehen wollen/müssen, könnte ihr Verteidigungsministerin Tanner nachfolgen. Um 9.00 Uhr begann der Bundesparteivorstand der ÖVP, für 11.30 Uhr ist eine Pressekonferenz angekündigt.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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11 Kommentare

  1. Warum vermeiden es die angefütterten, gleichgeschalteten Medien, für die Rücktritte der Minister, nicht die großen Demos der letzten Tage als Auslösegrund zu nennen? Auch für Heute sind in Wien an die 27 Demos angemeldet. Vermutlich darf von den einstigen Rotgrünen Krawallmachern keiner mitgehen, wenn Heute vermutlich 100- bis 200.000 Bürger aus ganz Österreich und auch aus dem Ausland eine friedliche Großdemo veranstalten!

  2. egal, wie die farbig sein sollten.
    die schwarzen brüder bleiben schwarz.

  3. Werden wir heute einen Tag mit 100% ÖVP als ZZ-Thema erleben?

    Wie soll ich ZZ eigentlich als “Medium” wahrnehmen, wenn es genau 2 Themen abdeckt?
    Gegen den Faschismus der Einen, für den Faschismus der Anderen…..

    Frage an die “Redaktion”: was ist ZZ eigentlich wirklich? Wessen Agenda arbeitet Ihr eigentlich ab? Wer finanziert Euch? SPÖ?

      • Nein, ein “Medium” ist etwas anderes…..

        (Genug Ironie? Aber jetzt begreife ich wenigstens, was Sie darunter verstehen)

  4. Nach der Zerschlagung der türkisen BastiBoyGang (mit gut steuerbaren Frauen) teilen jetzt die altschwarzen Korruptlinge in gewohnter Manier, die Partei unter sich auf. NÖ wieder tonangebend, ebenso die diversen schwarzen Bünde und Vorfeldorganisationen, die unter Basti kaltgestellt wurden. Besser wird es nicht werden, die Sauereien werden jetzt nur auf mehrere Gruppen verteilt-außerdem soll es internen Berichten zufolge, Telefonverbote bei brisanten Causen geben…
    Auch die CosaNostra in Sizilien hat nach den Bombenjahren (Angriff auf den Staat) unter Führung von Toto Riina ihre Taktik umgestellt und mit Nachfolger Bernardo Provenzano ein Stillhalteabkommen mit dem Staat ausgehandelt. Bei uns bildet leider die schwarze CosaNostra einen großteil des Staates, bzw. ist schon systemimmanent…
    Gute Nacht Österreich!

    • Ich würde aber nicht annehmen, dass unsere Cosa Nostra ausschließlich aus der ÖVP besteht. Wie man an den Grünen sieht, scheint es da keine besonderen Aufnahme- oder Partizipations-Kriterien zu geben…..

      • Lieber Prokrastinator, auch die CosaNostra arbeitet immer mit Helfern und Unterstützern. Diese Unterstützer werden entweder gekauft, oder genötigt (siehe VdB)…
        Gute Nacht Österreich!

    • der stall gehört va von den wählerinnen ausgemistet, denn die lieben die schwürkisen.
      wir können nichts dazu beitragen, denn wir wählen mafiosi sowieso nicht.
      also, liebe schwiegermütter, ab 60, mit geringerxschulbildung, abwählen!
      man sollte die erwachsenenbildung forcieren.

      • Lieber Bastelfan, warum wohl wollen die Korruptionsregierenden den Pöbel nicht wählen lassen? Eine Beziehung, deren Kitt der persönliche Hass aufeinander ist, einig im abzocken.
        Gute Nacht Österreich!

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