Forderungen und Glückwünsche an Nehammer-Regierung

Zum Auftakt der Regierung Nehammer kamen von mehreren Seiten Forderungen und Glückwünsche in Richtung neuer Regierung.

Wien, 06. Dezember 2021 | Die neuen Regierungsmitglieder der ÖVP haben gleich von mehreren Seiten Forderungen mit auf den Weg bekommen. Die Gewerkschaft GPA pochte “schleunigst” auf ein Sonderbudget für den Pflegebereich, die Armutskonferenz will einen Neustart bei der Sozialhilfe. Die SPÖ mahnte ein Ende der “ÖVP-Selbstbeschäftigung” ein.

Scherbenhaufen Türkis

Die Regierung stehe vor dem Scherbenhaufen der türkisen Politik, befand SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried per Aussendung. “Mit dem heutigen Tag muss Schluss sein mit der ÖVP-Selbstbeschäftigung, den Machtspielen und der Showpolitik, die die Republik und die Pandemie-Bekämpfung lähmen.” Er erwarte sich von der Regierung nun einen Kraftakt gegen die vierte Corona-Welle und für eine höhere Impfrate in Österreich, meinte Leichtfried.

Barbara Teiber, Vorsitzende der Gewerkschaft GPA, erinnerte die Regierung an den Pflegenotstand. “Die Beschäftigten sind am Ende, es ist fünf nach zwölf.” Es handle sich um eine Geldfrage, Magnus Brunner (ÖVP) müsse als neuer Finanzminister “endlich den Stillstand beenden und ein Sonderbudget für die Pflege realisieren”. Zu einem “Neustart bei Sozialhilfe und Armutsbekämpfung” forderte wiederum die Armutskonferenz die neu zusammengestellte Regierung auf.

Auf einen nationalen Schulterschluss in Krisenzeiten hofft Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG). Mit Karl Nehammer habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen “erfahrenen und verbindlichen Politiker zum Bundeskanzler angelobt”, meinte Deutsch. “Gerade in dieser Phase der Pandemie, die extremistische Kräfte zu missbrauchen versuchen, ist nun eine Gelegenheit gekommen, alle konstruktiven Kräfte in unserem Land an Bord zu holen, um gemeinsame Lösungen für die Gesundheit der Menschen und unsere Demokratie zu erarbeiten.”

Industriellenvereinigung erfreut

Glückwünsche kamen unter anderem auch von der Industriellenvereinigung. Entscheidend sei jetzt, dass rasch wieder weitgehende politische Stabilität einkehre und wichtige Projekte – darunter Steuerreform, Energiewende und Bildung – zügig umgesetzt beziehungsweise angegangen würden, forderte Präsident Georg Knill.

Erzbischof Franz Lackner, der Vorsitzende der Österreichischen Bischofskonferenz, betonte laut Kathpress in einer Stellungnahme, dass Österreich gerade jetzt zur Bewältigung der Pandemie mit ihren weitreichenden Folgen eine stabile Regierung und gute Entscheidungen brauche. Daher sei es zu begrüßen, dass sehr rasch und verantwortungsvoll die nötigen personellen Entscheidungen getroffen worden seien, um die Regierungsarbeit in der Koalition fortzusetzen. Lackner dankte den bisherigen Regierungsmitgliedern und wünschte dem neuen Team “für den so wichtigen Dienst alles Gute, Weisheit und Segen”.

(apa/ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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48 Kommentare
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Roland
7. 12. 2021 13:07

Der VGT erinnerte am Ballhausplatz bei seiner tausendsten Demonstation gegen Schweine-Vollspaltenboden BK Nehammer daran, dass hunderttausende Menschen Stroh für Schweine fordern. Österreich darf nicht länger Europas absolutes Schlusslicht im Tierschutz in der Schweinemast bleiben! Alle 45 Sekunden stirbt in Österreich ein Schwein am Vollspaltenboden. Herr BK Nehammer, beenden Sie endlich die kindische Gesprächsverweigerung von BM Köstinger!

nikita
7. 12. 2021 14:02
Antworte auf  Roland

Solange die Elli den Bauern das Geld hinten rein schaufelt, mit Landeshäuptlingen und Bauernbund, wird sich so schnell nichts ändern.
Traurig, leider!

Bastelfan
8. 12. 2021 10:15
Antworte auf  nikita

Solange die konsumenten das fleisch dieser geschundenen tiere essen, wird sich nichts ändern

Roland
7. 12. 2021 14:12
Antworte auf  nikita

Die Elli ist den Bauern ihr Tod. Nur industrielle Tierfabriksbesitzer profitieren von dieser tierquälerischen Freunderlwirtschaft.

nikita
7. 12. 2021 14:16
Antworte auf  Roland

Das ist natürlich richtig, ich hätte differenzieren müssen. Es war eigentlich so gemeint.

Prokrastinator
7. 12. 2021 1:26

https://www.youtube.com/watch?v=Ju5qoPGLf14

Die Welle – Ansprache von Mr. Ross über Faschismus – Szene aus dem Original-Film (USA 1981) deutsch.

ManFromEarth
7. 12. 2021 1:45
Antworte auf  Prokrastinator

… echt jetzt, “die Welle”, von Ihnen?
Sie sollen sich in den den Szenen wiederfinden, aber sicher nicht als die “Blauäugigen”, eher schon als der in der finalen Szene!
Übrigens: Sie sollten das Buch lesen.

Grete
6. 12. 2021 22:13

2)
An die Grünen appelliert er (Dr. Brunner), endlich Anstand zu zeigen und nicht länger als Steigbügelhalter einer verlotterten ÖVP zu dienen. Sie sollen den Weg für Neuwahlen freimachen und sich einbringen, um das ganze System der „Familie Kurz“ zu durchleuchten. „Hier gehören nicht nur die intransparenten Beschaffungsvorgänge rund um die Covid Impf- und Testindustrie, sondern etwa auch die Inseraten-Korruptionsvorwürfe oder der Wirecard-Skandal – wo Spuren auch zur ÖVP führen“ so Brunner abschließend.

Bastelfan
7. 12. 2021 7:13
Antworte auf  Grete

Ja, die der korruption abholden blauen müssen wieder in die regierung zurück.
Mit hazeh als vize.
Er braucht geld, versteht ihr das nicht?

Basti Watschngsicht
7. 12. 2021 0:41
Antworte auf  Grete

Die Grünen werden noch als Mahnmal in die Geschichte eingehen.
Deren autoritären Vorstellungen zufolge passt es ganz gut so wie es ist.

Weshalb wählen wenn man bestimmen kann.

Die schrecklichste Regierung der zweiten Republik. Das schlechteste aus zwei Welten.

Besser wirds jedenfalls nicht mehr.

Grete
6. 12. 2021 22:12

https://mfg-oe.at/mfg-brunner-sofortige-neuwahlen-und-die-spaltung-beenden/
1)
Die regierenden Parteien haben sich schon meilenweit von der Bevölkerung entfernt. Und nicht nur das: „Sie haben die Verfassung, die Grund- und Menschenrechte mit Füßen getreten und die Bevölkerung extrem gespalten – das zeigen die täglichen Demonstrationen überall im Land. Sie haben versucht, Ungeimpfte zu Sündenböcken zu machen und ihnen die Schuld am Lockdown sowie am zunehmenden Einbruch der Wirtschaft zu geben. Dabei hat sich längst gezeigt, dass die mRNA-Impfung nicht hält, was Pharma Lobbys, integrierte Medien („Embedded Journalism“) und Politiker versprochen und permanent geschwurbelt haben“, erklärt dazu der Rechtsanwalt und MFG-Bundesobmann Dr. Michael Brunner.

Bastelfan
7. 12. 2021 7:15
Antworte auf  Grete

Wie leicht sich die österreicher aufhussen lassen.
Dabei gibt es nicht einmal arbeitslosigkeit wie in der zwischenkriegszeit.

Oarscherkoarl
6. 12. 2021 21:23

Hat es schon wer formuliert?
#Nehammer geh Seixxen
samt deiner dexxerten Frau die alle verklagt
#
Gehts in Oarsch

O_ungido
7. 12. 2021 10:39
Antworte auf  Oarscherkoarl

Als Alternative schlage ich “submissest” vor:
VAFFANCULO STRONZO!

Bastelfan
7. 12. 2021 7:16
Antworte auf  Oarscherkoarl

Herr koarl, mäßigen sie sich.

Basti Watschngsicht
6. 12. 2021 20:22

Von den Pfeiif- u. Buhrufen keine Meldung zu vernehmen.

Wurde PP und das ZZ- Team etwa von Kogler u. Co. zurückgepfiffen?

Oarscherkoarl
6. 12. 2021 21:39
Antworte auf  Basti Watschngsicht

Haben sie schon daran gedacht das Videos etc immensen Speicherplatz verbrauchen den PP oder ZackZack nicht so im Überschwang hat?

Basti Watschngsicht
7. 12. 2021 0:36
Antworte auf  Oarscherkoarl

Eine schriftliche Zusammenfassung würde ich bevorzugen da, wenn ich Videos schauen will, ich auf YouTube zurückgreifen kann.

Helmut1931
6. 12. 2021 20:15

Ausgerechnet Karner spricht vom Kampf gegen Faschismus, da werden sich VdB, Kogler, Pam und Beate aber freuen.
Die Wirklichkeit sieht leider anders aus, bisher wurde Dollfuß in seinem Geburtsort Texingtal im Museum verehrt! Ausgerechnet Karner, der Doyen dieses Museums wurde heute von Van der Bellen zum Innenminister angelobt.
Ja auch Dollfuß war 32 demokratisch gewählt, inszenierte die Selbstausschaltung des Parlaments und regierte 33 dann lieber diktatorisch und mit Verordnungen.
Kurz vertrat auch das Austesten der Grenzen der Verfassung und hat sich mit einer Verordnungsflut sowie Anlassgesetzgebung profiliert.
Wie lange können die Wähler der SPÖ die Anbiederung von Rendy Wagner an diese Gesinnungsgenossen noch ertragen!
Mit der Zustimmung zur Diktatorischen Impfverordnung und den Beugestrafen zerstört Pamela die historischen Wurzeln der SPÖ.

Zuletzt bearbeitet 11 Monate zuvor von Helmut1931
Bastelfan
7. 12. 2021 7:18
Antworte auf  Helmut1931

Und jetzt hat es sich ausprofiliert fürn shorty

Geschobelt
6. 12. 2021 20:31
Antworte auf  Helmut1931
Zuletzt bearbeitet 11 Monate zuvor von Geschobelt
Surfer
6. 12. 2021 19:45

War das nicht der der die Webseite von ZZ blockieren ließ…
Wie lange lassen sich die Menschen in ö noch verarschen….

Basti Watschngsicht
6. 12. 2021 20:36
Antworte auf  Surfer

Ich finde alles zusammen mittlerweile sehr merkwürdig.

Bastelfan
6. 12. 2021 18:37

Man beachte die shortyeske armhaltung quer über die wampen, wie ein prälat.

katar
6. 12. 2021 18:25

Bitte liest euch diesen Bericht!!! SCHLECHTE RESULTATE FÜR IMPFEXPERIMENT
Hatte Bhakdi recht? Soldat stirbt an Herzproblemen, „Geimpfte“ an Corona https://www.wochenblick.at/hatte-bhakdi-recht-soldat-stirbt-an-herzproblemen-geimpfte-an-corona/

Zugvogel
6. 12. 2021 18:41
Antworte auf  katar

60% dreifach geimpft ist schlicht und einfach Fake news. 3 Waren dreifach geimpft, siehe Heute-Artikel. Der jüngste Verstorbene war ungeimpft. Können die beim Wochenblick nicht lesen oder nicht zählen? Qualitätsjournalismus vom Feinsten, danke für den Lacher.

Basti Watschngsicht
7. 12. 2021 0:59
Antworte auf  Zugvogel

Wurde das so kommuniziert?

katar
6. 12. 2021 18:46
Antworte auf  Zugvogel

Bitte hör doch auf mit dieser gekauften Medie heuteat ! Das weis doch jeder das die nur das Berichten was diese V Regierung Frei gibt ! Im übrigen von 20 Verstorbenen sind lt. heuteat 12 Vollgeimpfte Verstorben !!! Und das ist nur die offiziele Version die Vertuschten richtigen Zahlen sehen verherrend aus ! Würde sagen Munter werden oder selber Spritzen gehen um diese Erfahrung zu machen wenn man so Systemhörig ist !

mechtawossogn
6. 12. 2021 21:55
Antworte auf  katar

Dann “schleich dich” zu deinem Wochenblick und lass uns in Ruh mit deinem Scheiß!

ManFromEarth
6. 12. 2021 21:04
Antworte auf  katar

… die ist wirklich gefährlich die Impfung…
Erst am Wochenende, 3 Vollgeimpfte junge Männer tot, unter einer Lawine.
Zwei Vollgeimpfte Männer und eine Vollgeimpfte Frau tot, im Straßenverkehr.
Das schlimmste, ein Vollgeimpfter Mann tot auf einem Autohausparkplatz, er war da mit seinem Flugzeug abgestürzt….
Sie haben Recht 100% der Vollgeimpften sterben……., irgendwann.

Aja, welche Medien Sind Ihnen genehm?
Würden Sie mal eine Liste veröffentlichen, wäre leichter beim zitieren.

Zuletzt bearbeitet 11 Monate zuvor von ManFromEarth
Grete
6. 12. 2021 22:10
Antworte auf  ManFromEarth

Wieviele in Ihrer Umgebung sind an oder mit Corona gestorben?

Gilt da auch: Erst am Wochenende, 3 Vollgeimpfte junge Männer tot, unter einer Lawine.
Zwei Vollgeimpfte Männer und eine Vollgeimpfte Frau tot, im Straßenverkehr.
Das schlimmste, ein Vollgeimpfter Mann tot auf einem Autohausparkplatz, er war da mit seinem Flugzeug abgestürzt….
Sie haben Recht 100% der Vollgeimpften sterben……., irgendwann. ???

Und nicht zu vergessen: 5000 Tote jährlich durch Krankenhausinfektionen.
Sie haben Recht: 100% der Ungeimpften sterben irgendwann.

Vielleicht sollten Sie einmal aufhören, mit zweierlei Maß zu messen.

Zuletzt bearbeitet 11 Monate zuvor von Grete
ManFromEarth
6. 12. 2021 22:35
Antworte auf  Grete

Danke für diese Einsicht!
Mein obiges Post war als schriftliche Karikatur genau dieser Argumentationen gedacht, schön das Sie es sofort erkannt haben, …. oder doch nicht…🤯

Zugvogel
6. 12. 2021 19:30
Antworte auf  katar

Haben sie den Artikel den sie hier verbreiten überhaupt angeschaut? Der heute-Artikel ist die Quelle der Aussage im Wochenblick mit den 20 Verstorbenen, sogar direkt verlinkt im Wochenblick.

Die machen halt aus 3 3-fach geimpften einfach mal 60% dreifach geimpfte
Aber denen ist scheinbar sogar copypasta zu kompliziert, bzw. schaffen sie es nicht, über einen ganzen Artikel konsistent zu berichten. Und das ist nur der Schwachsinn, der nach 20 Sekunden bereits offensichtlich ist. Tiefer zu graben, darauf habe ich bei derartiger Qualität wirklich keine Lust.

Außen vor gelassen wird natürlich, dass die Impfquote in der Altersgruppe 60+ über 85% beträgt, und somit 12/20 eigentlich immer noch bedeuten, dass es besser ist geimpft zu sein, als ungeimpft zu sein. Denn, als kurze Hilfestellung, 12 von 20 sind 60% –> Das bedeutet, 15% der Altersgruppe sind für 40% der Verstorbenen verantwortlich.

der Beobachter
6. 12. 2021 17:57

Ein weiterer trauriger Tag für Österreich und seinen Pöbel. Das Ende dieser Hass-u. Notkorruptionskoalition vom DabeiVdB (abermals, wider besseren Wissens) notarisiert, wird glücklicherweise nicht lange halten. Nicht zuletzt deshalb, weil ein weiteres herumdilettantieren mit diesen “Ersatzkandidaten” nicht mehr funktionieren kann. Jedem seriösen Kandidaten war diese Tatsache im Vorfeld klar, somit eine Absage in ein unsicheres “Investment” logisch. Die einzige Tatsache, die Hoffnung aufkeimen lässt.
Noch ist es sehr bewölkt…
Es muss aber heller werden Österreich!.

oisdann
6. 12. 2021 17:51

Was von diesen Forderungen bei der Regierung wohl ankommt?
Da geht’s wohl eher nur darum, in den Medien erwähnt zu werden.
Sonderbudget für die Pflege – wie dreist, wird doch nicht benötigt, wir haben ja die Impfpflicht und alles ist gut.

Santoku
6. 12. 2021 18:14
Antworte auf  oisdann

…vor allem…wir haben schuldige für alles…

Sig
6. 12. 2021 17:28

https://cms.falter.at/blogs/athurnher/2020/11/10/kanzler-inszenierung-trauer-trauma-und-trophaee/

Bitte um Beachtung eines der Fotos im Link!

Der Typ, der da sitzt, ist jetzt Kanzler. Zackzack…. Stört ihr euch dran? Oder eher weniger… Weil ihr hofft dass er noch schnell die Impfpflicht auf den Weg bringt, bevor das wegen Omikron nicht mehr umsetzbar ist? Wie ist das eigentlich? Zu wissen dass etwas nicht funktioniert und trotzdem drauf zuzusteuern, als gäbs kein Morgen?

Bastelfan
6. 12. 2021 18:43
Antworte auf  Sig

Echt zum speibm, die typen.

Sig
6. 12. 2021 17:20

Jemanden, der nach einem Terrorangriff mit 2 maskierten Polizisten vor einem Nitsch Bild posiert, will ich nicht zum Kanzler. Nein danke!

Ganz besonders will ich ihn nicht, wenn er die Vereitelung von ebendiesem Terrorangriff völlig versemmelt hat!

Ich wünsch mir Berichterstattung zu den Ergebnissen der U-Kommission die es damals gab!!!

Zuletzt bearbeitet 11 Monate zuvor von Sig
Suppenkasper
6. 12. 2021 17:16

Herr Schmähammer treten sie zurück bevor die österreichische Bevölkerung sie zurück tritt! Wir haben genug von ihren Lügen und Halbwahrheiten nehmen sie die Beine in die Hand und Husch Husch dem Basti hinterher und den Spaltenzwerg nehmen sie gleich mit, wir wollen doch kein Ludwig der 16. Replay.

Huabngast
6. 12. 2021 17:04

Natürlich wünsche ich alles Gute!
Mit Vorliebe jedoch der österreichischen Bevölkerung. Die kann es brauchen.

Zuletzt bearbeitet 11 Monate zuvor von Huabngast
Huabngast
6. 12. 2021 16:46

„Die westlichen Demokratien sind so strukturiert, dass sie die Macht der Mächtigen nicht tangieren.“

Darum schweigen die Lämmer
Christian Müller in infosperber.ch

hagerhard
6. 12. 2021 16:14

ich hab mir die übergabe des innenministeriums von nehammer an karner angesehen.
ja, ich erwarte kein mitleid – bin eh selber schuld.

aber das war sowas von peinlich und widerwärtig.

ich hätte also auch eine aufforderung an diese regierung:
schleichts eich es oaschlecha!

Geschobelt
6. 12. 2021 19:44
Antworte auf  hagerhard

Diejenigen die ständig von Sicherheit und Stabilität sprechen, tun das abgeschottet und ebenso abgeschottet zelebrieren sie in versteckten Innenhöfen!
Die Dimensionen dieser martialischen Bilder beschränkten sich noch auf eine „Parade“ im Innenhof! Kim und Vladimir inszenieren sich ebenso! Der Unterschied besteht lediglich in den Dimensionen.
200 Millionen für Medienmanipulation, Karner und Tanner dürfen mit einer ebenso hohen Paradeprämie rechnen. Damit sie schon bald, bestens motiviert, im Gleichschritt paradieren werden!

Bastelfan
6. 12. 2021 18:45
Antworte auf  hagerhard

Die ellitant voran!

Key
6. 12. 2021 17:58
Antworte auf  hagerhard

Alle müssen weg, alle müssen weg, alle müssen weg! Wiiiiiiderstand….

nikita
6. 12. 2021 16:34
Antworte auf  hagerhard

Kann Ihnen nur beipflichten. Die ganze Angelobung usw., eine Farce und degoutant.

A.yran
6. 12. 2021 16:46
Antworte auf  nikita

Die machen sich da stundenlang einen Karl mit Gschichtln samt Musi und der Nikolo schaut ins Nudlaug.