Deutscher Bundestag wählt SPD-Scholz zum Kanzler

Österreichs Politiker gratulieren

Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist am Mittwoch vom Deutschen Bundestag zum neuen deutschen Bundeskanzler gewählt worden. Österreichs Politik gratulierte dem Merkel-Nachfolger bereits.

Wien/Berlin, 08. Dezember 2021 | Wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte, stimmten 395 Abgeordnete für Scholz. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Für die sogenannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen.

Vierter SPD-Kanzler

Scholz wird damit der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Unmittelbar nach seiner Wahl wird ihm der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreichen. Anschließend muss Scholz im Bundestag den Amtseid sprechen. Mit der Ernennung seiner 16 Ministerinnen und Minister durch den Bundespräsidenten wird die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Kanzler und SPÖ gratulieren

Österreichische Politiker gratulierte dem neuen deutschen Bundeskanzler bereits. SPÖ-Chefin Pamel Rendi-Wagner freut sich über die Kür: „Die Angelobung der Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist ein wichtiges Signal in herausfordernden Zeiten und unterstreicht das Vertrauen der Menschen in eine ehrliche, verlässliche und handlungsfähige Regierung.“

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zeigte sich über Twitter über den SPD-Kanzler erfreut:

Und auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) richtete an den ehemaligen Hamburger Bürgermeister seine Glückwünsche aus. Ludwig betonte die zentrale Rolle von Kommunen und Städten.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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22 Kommentare
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perlenqwien
9. 12. 2021 12:40

SO geht “Kanzler werden”.
Vom Parlament gewählt.
Hier gibt es NÖs #LänderHanni, die entscheidet, wer in Österreich Bundeskanzler wird.
Tu felix Austria 😉

Spassvogel
8. 12. 2021 16:00

19.6 % der Wahlberechtigten haben für die SPD und Scholz gestimmt, d. h. nicht einmal jede*r Fünfte.

LeoBrux
8. 12. 2021 17:45
Antworte auf  Spassvogel

Damit immerhin mehr als die anderen.

Wenn sich Leute an der Demokratie nicht beteiligen wollen – sollten wir jetzt zur Wahlpflicht greifen, Spaßvogel?
Nein, mir ist es ganz recht, wenn Leute, die unpolitisch sind oder sogar anti-politisch, sich nicht an der Wahl beteiligen. Sie würden ja doch nur Unfug anrichten.

Wen hätten Sie denn empfohlen?
Die AfD?
Sieht so aus.

Spassvogel
8. 12. 2021 20:04
Antworte auf  LeoBrux

Ganz falsch, keine Menschenkenntnis, ganz falsche politischen Einschätzungen. Ich hätte in D Die Basis gewählt.

LeoBrux
8. 12. 2021 21:25
Antworte auf  Spassvogel

Was eine Partei wirklich ist, wofür sie wirklich steht, wird immer erst dann deutlich, wenn sie irgendwo mitregiert.

Das ist bei der Basis vorerst ausgeschlossen. Also können Sie sich die Basis schön träumen, wie Sie sie haben möchten.

Sobald sie tatsächlich in einer Regierung wäre, würden Sie sich entsetzt abwenden müssen.

Ich bleib dabei, eigentlich kommt für Sie nur AfD (bzw. FPÖ) in Frage: also eine Partei der Systemzerstörung, die tatsächlich auch Macht hat. Die tatsächlich auch Wählerstimmen anzieht. Denn um Systemzerstörung geht es Ihnen primär.

“Die Basis” können Sie da vergessen. Das ist eine Wolkenkuckucksheim-Partei von Leuten, die nichts von Politik verstehen. Auch nichts von Politik verstehen wollen.

Spassvogel
9. 12. 2021 18:14
Antworte auf  LeoBrux

Was für mich in Frage kommt, entscheide ich vorläufig noch selber. Die Basis scheint dir nicht zu gefallen, aber ausser Anwürfe und Unterstellungen sowie Beleidigungen findest du nichts gegen diese Partei. Jeder halt so gut er kann. Dafür schenke ich dir ein Informationszuckerl was den Scholz betrifft: Wirtschaftsberater im Kanzleramt wird Jörg Kukies. Hat früher bei Goldmann-Sachs gearbeitet. Wohin die wirtschaftspolitische Reise nun wohl geht? Und da du grün vertrittst, da bin ich mal ohne Vorurteile ganz neurgierig auf die Arbeit jenes Ministers, der von den Grünen nun das wichtigste Amt innehaben wird, d. i. m. E. der Özdemir für die Landwirtschaft. Das wird spannend. Ich wünsche ihm viel Erfolg.

Spassvogel
8. 12. 2021 15:20

Bei Scholz fällt einem zuerst einmal Hartz IV ein, dann CumEx und Wirecard. Busenfreund Schröder lobbyiert für Russland und Gazprom, Busenfreund Gabriel lobbyiert für die Deutsche Bank. Wahlversprechen wie “keine Impfpflicht” hat er schon vor der Angelobung öffentlich gebrochen, die weiteren Versprechen werden folgen. Deutschland wird weiter verarmen, ausgenommen halt die Oberschicht, dafür wird der Genosse Olaf schon sorgen.

LeoBrux
8. 12. 2021 17:50
Antworte auf  Spassvogel

Seltsam, dass die Bürger so seltsam wählen, Spaßvogel.
Wie erklären Sie sich das?

Wie viele Prozent hat die Partei bekommen, der Sie Ihr Vertrauen schenken würden?

Spassvogel
8. 12. 2021 20:10
Antworte auf  LeoBrux

Dass die Bürger*innen so wählen, erkläre ich mir mit dem Einfluss der dominanten Medien und der kaum vorhandenen Medienpädagogik und Medienkritik. Wahlergebnisse hängen auch immer von den finanziellen Möglichkeiten und Wahlkampfbudgets ab. Weiters sagen viele Menschen, sie wählen halt das “kleinere Übel” und da orientieren sich viele an den Versprechungen in der Wahlkampfzeit. Die ja erfahrungsgemäss selten eingelöst werden, was aber meistens nicht erinnert wird. Dass die Partei, die ich meinen deutschen Freund*innen empfohlen habe (Die Basis) sehr wenig Zuspruch erhalten hat, ist zur Kenntnis zu nehmen, aber kein Beleg für deren Qualität. Mal überspitzt gesagt: Auch Jesus hatte in den ersten Jahren kaum Anhänger.

LeoBrux
8. 12. 2021 21:31
Antworte auf  Spassvogel

Darauf müssen Sie hoffen: Auf ein Wunder.
Das kommt aber nicht ohne Kreuzigung …
Und einen Jesus brauchen Sie auch dazu. Einen Gottessohn, sozusagen.

Was ich von der Basis halte, hab ich in einem anderen Posting geschrieben. Wolkenkuckucksheim-Partei. Leute, die keinen Sinn für Politik haben.

Die Leute wählen sich die Medien, die sie konsumieren wollen. Die Medien richten sich nach dem Geschmack, nach den Neigungen der Leute – sie wollen schließlich gekauft werden. Die Medien entsprechen also ziemlich genau dem, was die Leute haben wollen.

Das “kleinere Übel” zu wählen ist schlicht vernünftig – wenn es denn wirklich das “kleinere Übel” ist. (Man kann sich da täuschen.)

Werbung, auch politische Werbung ist immer Täuschung. So wie die kommerzielle Werbung auch. Es gibt diese Werbung, weil die Leute getäuscht werden wollen.

Spassvogel
9. 12. 2021 18:21
Antworte auf  LeoBrux

Ich kanns auch ohne Jesus. Die Grünen haben auch als Mini-Bewegung und dann als Kleinpartei begonnen. Man braucht halt Geduld und Durchhaltevermögen. Lincoln hat bis ins 6. Jahrzehnt seines Lebens einen Misserfolg nach dem anderen eingefahren und hat dann die amerikanische Geschichte beeinflusst wie kein anderer Präsident. Und was Österreich betrifft, da hat eine Kleinstpartei ohne Budget auf Anhieb 6 & erreicht. Bei der nächsten Nationalratswahl wird man sehen, wie die sich schlagen. Meine Stimme haben sie sicher und viele Bekannte wollen das auch so unterstützen.

Peer
8. 12. 2021 13:43

Man muss anerkennen, dass der Machtwechsel in Deutschland sehr geordnet abläuft. Ohne Sticheleien etc. Ein Paradebeispiel was Demokratie bedeutet.

EmergencyMedicalHologram
8. 12. 2021 13:36

Ein Reigen von lebendigen Toten. Die Vorstellung der neuen Truppe sah aus wie ein schauerliches Bühnenbild für ein Endzeitstück. Frauen in schlechtsitzenden Hosenanzügen. Männer in zu engen Anzügen. Alle die Hände in unechter Geste vor dem Bauch gefaltet. Von dieser Regierung darf man sich außer Inkompetenz und Skandalen nichts erwarten. Deutschland wird sich weiter schleppen und irgendwie durchkommen, trotz seiner Politiker.

perlenqwien
9. 12. 2021 12:58

Wer die politische Kompetenz von Personen von deren gut- oder schlecht sitzender Kleidung abhängig macht, ist -más o menos- eine ziemlich dämliche Erscheinung. Sie gehören offensichtlich zu dieser Gruppe 🙂

LeoBrux
8. 12. 2021 17:57

Hologram, Sie haben eine perfekt inkompetente politische Kritik zustande gebracht.

Wie kann man erkennen, dass die Frauen inkompetent und skandalträchtig sind? – Daran, dass die Hosenanzüge (seiner Einschätzung nach) schlecht sitzen.
Woran kann man bei den Männern die Inkompetenz und Skandalträchtigkeit erkennen? An den vor dem Bauch gefalteten Händen. Noch dazu sind sie dort in “unechter Geste” gefaltet. (Hologram wird uns zeigen, wie man es in “authentischer Geste” machen kann.)

Es wird also Zeit in Deutschland, dass man in die Mode- und Stil-Schule von Hologram geht!
So löst man politische Probleme!

Leser, merkt euch dieses Posting! Hologram äußert sich öfters im Forum. Hier outet er sich als das, was er ist.

Antiagingwoman
8. 12. 2021 12:11

Diese Regierung auch in Deutschland sagt alles!!! Aber wir brauchen nicht schadenfroh sein, unsere ist um keinen Deut besser!! Wenn Baerbock und Nehammer englisch reden sollten, wirds schwierig 🤣🤣🤣

LeoBrux
8. 12. 2021 17:59
Antworte auf  Antiagingwoman

Sie hätten lieber eine CDU/CSU+FPÖ-Regierung?
Oder eine mit AfD-Beteiligung?

Spassvogel
8. 12. 2021 15:17
Antworte auf  Antiagingwoman

Man könnte Baerbock in unser AMS einladen um in einem Kurs zu lernen, wie man einen Lebenslauf schreibt.

LeoBrux
8. 12. 2021 17:49
Antworte auf  Spassvogel

Ich könnte Sie einladen, Spaßvogel, wie die Kommaregeln gehen. Vor dem “um” haben Sie das Komma vergessen. Nichts für ungut.
Einmal angenommen, ich würde Ihren Lebenslauf in die Finger kriegen und dann ein Recherche-Team darauf ansetzen – was da wohl herauskommen würde?

Spassvogel
8. 12. 2021 20:15
Antworte auf  LeoBrux

Die Regeln sind mir bereits bekannt, Herr Lehrer a. D.. Hier in Ö brauchst du dich damit nicht aufspielen, kommt hier gar nicht gut an. Mein Lebenslauf war immer wahrheitsgemäss und bräuchte kein Recherche-Team zu fürchten. Somit darf ich die Frage als versteckte Unterstellung kategorisieren. Ist das jetzt die neue Selbstverteidigungstaktik der Grün*innen? So nach der Spielart: Ein Polizist erwischt einen Dieb und der Dieb fragt den Polizisten, ob er selber nichts gestohlen habe ? Etwas mehr Niveau, lieber Leo, ein Lehrer müsste das schon bringen.

LeoBrux
8. 12. 2021 21:39
Antworte auf  Spassvogel

Im Forum kann man alles behaupten, was man möchte. Es kann ja niemand nachprüfen, Spaßvogel.
Vielleicht sind Sie tatsächlich ein notorischer Betrüger?
Ich weiß es nicht. Ich kann es nicht wissen.

—“Mein Lebenslauf war immer wahrheitsgemäss und bräuchte kein Recherche-Team zu fürchten.”—
Erklären Sie mir doch mal, warum man solche unüberprüfbaren Aussagen glauben soll?
Sie nennen sich einen Spaßvogel. Man braucht Sie also schon aufgrund Ihres Nicks nicht sonderlich ernst zu nehmen.

Spassvogel
9. 12. 2021 18:23
Antworte auf  LeoBrux

Vielleicht treibst du es mit kleinen Kindern? Kann man ja hier nicht nachprüfen. Vielleicht darfst du deswegen nicht mehr als Lehrer arbeiten, weil du wegen diesen schlimmen Sachen vorbestraft bist?