Freitag, April 19, 2024

FPÖ vermutet Untreue bei Kurz-Seite

Das ist ein Unterüberschrift

Sebastian Kurz darf seine Facebook-Seite behalten. Darauf einigte er sich mit der ÖVP. Die FPÖ stand mit Strache vor einem ähnlichen Problem. Sie vermutet Ungereimtes.

Wien, 14. Dezember 2021 | Über eine Million Menschen haben die Facebook-Seite von Ex-Kanzler Sebastian Kurz abonniert – eine enorme Reichweite. Nach seinem Rücktritt von allen politischen Ämtern hat sich Kurz mit der ÖVP geeinigt, dass er seine Facebookseite weiterbetreiben darf. Geld sei dabei nicht geflossen, berichtete der “Standard”.

Das erscheint der FPÖ seltsam. Die Blauen standen 2019 vor einer ähnlichen Situation als Heinz-Christian Strache die Partei verließ. Beide Seiten erhoben Anspruch auf die Page. Strache, weil sie Persönliches über ihn enthielt, die Partei, weil sie die Seite betrieben hatte. Die Sache endete mit der Stilllegung der Seite.

FPÖ sieht Untreue, Experte nicht

Da die ÖVP die Seite von Sebastian Kurz an ihren Ex-Obmann verschenkt, vermutet FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker mögliche Untreue. Schließlich ginge der Partei ein wertvolles Asset verloren – auf mindestens eine Million Euro schätzt die FPÖ den Gegenwert der Facebookseite.

Tatsächlich steckte die ÖVP eine Menge Ressourcen in den Aufbau der Seite, allein über 185.000 Euro für Werbung. Untreue kann Jurist Nikolaus Forgó aber nicht erkennen. Wenn alle Beteiligten sich einig seien, könne eine Straftat “ausgeschlossen” werden, sagt der Vorstand des Instituts für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien.

Hafenecker sieht hingegen die Staatsanwaltschaft gefordert: Sie müsse von sich aus aktiv werden.

Über die berufliche Zukunft von Sebastian Kurz ist öffentlich nichts bekannt. Eine Fortzahlung seiner Bezüge als Abgeordneter hat Kurz nicht beantragt. Das werten manche Beobachter als Zeichen dafür, dass der ehemalige ÖVP-Chef einen Job in Aussicht habe.

(tw)

Titelbild: Screenshot Facebook

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22 Kommentare

  1. abgesehen davon, wofür er die Seite braucht – vermutlich verhindern, dass sie abgedreht wird und die ganzen Lobhudeleien die von Fakeacounts aus der Medienzentrale ausgingen – verschwinden…

    wenn ich mein DV beende, kann mir mein AG auch nicht das Firmenauto schenken, ohne dass das steuerbar würde…

    es geht nicht bloß um Abgaben des Herrn Kurz, dazu kommen noch DG-Beiträge/LNK

  2. Ein Wertgegenstand kann nicht einfach so geschenkt werden, wenn ein Dienstverhältnis endet. Das muss definitiv versteuert werden. Ich verstehe überhaupt nicht, weshalb sich die Menschen nach den fortlaufenden, korrupten Veräppelungen von dieser Seite nicht abmelden. Aber was weiß denn ich schon?! Vielleicht möchte Mann/Frau wirklich so einem manipulierenden Schwiegersohn-Verschnitt weiter folgen und hoffen auf ein Licht am Ende eines Tunnels.

  3. Wenn sich die bisherigen Flatulitizitäten auch bei den eingefleischtesten Jüngern als solchige herausgestellt haben werden, ist die ganze Site nur mehr an “faichtn Schaas” wert …

  4. Schon der Grasser hatte so eine günstige Homepage. Was der kann oder konnte, konnte Basti noch viel besser. Was will er jetzt mit seinem Faxenbuch machen?

    a) Seine Unschuld laut rausschreien, wenn es die Mainstream Medien nicht mehr zudecken können.
    b) Einen Rachefeldzug gegen die WKSTA als Shitstorm losslassen.
    c) Oder die türkise Liste Kurz zieht in den Wahlkampf gegen die schwarze ÖVP und den Rest der Welt. Dabei erklärt er, ich werde auch der Kanzler für die Ungeimpften sein.

  5. Es könnte die Jobsuche von Kurz befördern, dass er eine facebook-Seite mit 1 Million Abonnenten vorweisen kann. Darüber kann für die Firma, die ihn prominent beschäftigt, bequem en passant und wirkungsvoll viel Werbung laufen.

    Zugleich könnte Kurz im Blickfeld der Öffentlichkeit bleiben. Was er sicher für sein Ego braucht – und für das eventuelle Comeback-Chancen in ein paar Jahren.

    Mal sehen, ob die Österreicher in in drei oder vier Jahren RUFEN werden!
    Ich trau es ihnen zu.

  6. Lieber PP,
    bitte bei der Finanz nachfragen. Wenn mir mein (ehemaliger) Dienstgeber zu/nach Beendigung des Dienstverhälnisses etwas schenkt, ist das nicht schenkungssteuerbefreit sondern ein Vorteil aus dem Dienstverhältnis.
    Sonst könnte jeder AG & AN mittels Schenkung die Einkommenssteuer bei Beendigung (= Abfertigung, Boni etc.) umgehen.
    Bei einem angenommenen Wert von 185.000 bis 1 Mio Euro zählt der Drittvergleich (also nicht die tatsächlichen Kosten sondern der “Listenpreis” am Markt). Da der Beschenkte im Spitzensteuersatz anzusiedeln ist, sind hier 50% des Betrages bzw. 55% für den 1 Mio Gehalt übersteigenden Teil (so nicht von der ÖVP als Abfertigung schon versteuert) als vmtl hinterzogen zu betrachten.
    Bitte ab 5.1.2022 bei der Finanz nachfragen, ob es darüber eine Meldung (ausserordentliche Gehaltsabrechnung) gegeben hat, falls nicht Anzeige und Einleitung Finanzstrafverfahren.

    Al Capone wurde auch durch einen Buchhalter erledigt und nicht durch das FBI 😉

  7. Ja eh die ÖVP verschenkt die Seite dies it Geldern aus der Parteienförderung finanziert wurde. Ergo Steuergeld. Diese Partei ist das Allerletzte.

  8. Ich Bin Nach wie vor überzeugt das er zurück will…
    Er braucht die Bühne…
    Jetzt wird alles vernichtet, Kicklnachfolger und seine Truppe sind sicher schon dabei, die korrupte Justiz erledigt was sie können und dank der Justiz die nie ernsthaft ermittelte weid nicht viel überbleiben und er kommt als Politopfer zurück….
    Wäre es anders würde man die Seite stillegen…weil sie muss weiter betreut werden….und ob das der zwei mal gestürzte Bundesbazian aus eigener Tasche bezahlt…und wenn er nicht mehr zurück will warum….
    Macht keinem Sinn…

    • der kommt 100% zurück, und wenn es sein muss mit einer eigenen liste. EIn narzist wie er geht nicht so einfach !

  9. 185 000€ Werbung für einen facebook account…
    die welt ist so abartig krank, die geldgeilheit erst.
    Ich frag mich halt, was will kurz mit der Seite? Will er seine Wähler wiedergewinnen?
    Glaubt man, dass die Leute der Seite noch einen großen Glauben schenken?
    7 Millionen hört sich nach viel an, aber von den fast 9 Millionen Österreichern, wieviele davon verwenden Facebook?
    Ich halte die Seite für eine Politleiche

  10. Awarakadawara
    Wo san meine Hawara
    Wo san meine Freind
    Wenn die Sonn ned scheint
    Hokuspokus fidibus
    I foa mitn schwoazn Autobus
    Wo sa die Kollegn wenn i aussi muass in Regn?

    E. Molden

  11. Still-Legung klingt doch gut. Wozu braucht der Typ jetzt noch eine Reichweite?

    Eine Ruh ist jetzt!

    • Welche Reichweite. Es glaubt doch keiner ernsthaft, dass in ein paar Monaten sich irgendwer für den Basti seine FB Seite interessiert, wenn er für das Giebelkreuz oder ähnliches arbeitet.

      • OFFENBAR schon weil sie wird kostspielig am Leben erhalten….wie die türkise Sekte und der schwarze Sumpf….

      • Bei 1 Million Ohrwaschlwastl Fans wäre ich mir bezüglich Reichweite und Interesse nicht so sicher. Wenn wir allerdings Glück haben kann er sich aus dem Häfn mit seinen Gläubigen via Fratzenbuch unterhalten.

        • Warten wir ab, wie seine Verfahren enden werden. Wenn jetzt zwar noch unschuldvermutet steht eine längere Haftstrafe einer Anstellung als Banker entgegen.

  12. mei schaut er ned liab drein der basti bua?
    er sollte sein bild tauschen gegen eines wie er jetzt nach den ganzen akandalen ausschaut und als hintergrund würde ich ein bild von krems – stadtteil stein – nehmen
    da kann er dann zu seinem “waldviertler-meidling” auch noch die wachau dazunehmen, klingt doch vornehm 🙂

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