Samstag, April 20, 2024

NEOS Bregenz schließen Parteichef wegen Alleingangs aus – Impfpflicht

Impfpflicht

Die NEOS Bregenz haben zwei Mitglieder aus der Partei ausgeschlossen, darunter ihren Parteivorsitzenden und Stadtvertreter Alexander Moosbrugger. Das gaben die NEOS am Freitag bekannt. Ein offener Brief hatte das Fass zum überlaufen gebracht.

Wien, 17. Dezember 2021 | Moosbrugger und der auf Listenplatz 15 gesetzte Anwalt Ludwig Weh hatten am Donnerstag einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie sich entgegen der Parteilinie gegen eine Impfpflicht aussprachen.

“Farce von Begutachtungsverfahren”

In dem offenen Brief hatten die beiden erklärt, sie hielten es für hoch problematisch, dass der Entwurf eines Impfpflichtgesetzes in der Öffentlichkeit bereits als “fix” verkauft werde, bevor er in die Begutachtung gegangen sei. Es sei nachvollziehbar, dass sich Teile der Bevölkerung durch eine “derartige Farce von Begutachtungsverfahren” verhöhnt fühlten. Es sei auch hoch problematisch, dass die Bevölkerung derzeit nur die Wahl habe zwischen einer Partei von Verschwörungstheoretikern und einem Einheitsbrei von vier Nationalratsparteien. Dabei sei eine Impfpflicht bei Covid mit Grundwerten des Liberalismus unvereinbar. Sie forderten eine Orientierung am Schweizer Vorbild und die Einberufung eines NEOS-Sonderparteitags “zur Klärung der weiteren Vorgangsweise zum Impfpflichtgesetz”.

Mediale Alleingänge Grund für Ausschluss

In den Fraktionssitzungen habe man Moosbrugger und Ersatzstadtvertreter Weh mehrmals darauf hingewiesen, “dass mediale Alleingänge zu unterlassen sind” und dass Anzeigen und Eingaben vorher mit dem Team zu besprechen seien. Dem seien die beiden wiederholt nicht nachgekommen. Zudem hätten sie angeforderte Unterlagen der Fraktion nicht zur Verfügung gestellt. “Der gestern erschienene offene Brief brachte das Fass nun zum Überlaufen und die Fraktion musste die Konsequenzen ziehen. Dabei spielte der Inhalt keine Rolle, sondern die Vorgangsweise, dass Moosbrugger und Weh erneut mediale Alleingänge vollziehen ohne das Team mit einzubeziehen”, hieß es in der Mitteilung der Partei. Moosbrugger und Weh seien am Donnerstag per mehrheitlichem Beschluss aus dem Team und der Fraktion ausgeschlossen worden, sie dürften damit per sofort auch nicht mehr als NEOS in der Öffentlichkeit auftreten.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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63 Kommentare

  1. Die Neos sind ja sehr liberal und demokratisch, wenn sie a) für den Impfzwang eintreten und b) sogar eigene Parteichefs ausschließen, die sich dagegen aussprechen. Ungefähr so liberal, wie wenn sie für die Pressefreiheit eintreten, gleichzeitig aber Wegscheider, den Chef von ServusTV, diffamieren und die Absetzung seiner Sendung fordern, weil er zu kritisch und liberal berichtet. Wofür stehen die Neos eigentlich jetzt genau? Ach so für Liberalität… Hust, hust, hust. Naja, die DDR hieß ja auch Deutsche “Demokratische” Republik.

  2. Die Neos sind ja sehr liberal und demokratisch, wenn sie a) für den Impfzwang eintreten und b) sogar eigene Parteichefs ausschließen, die sich dagegen aussprechen. Ungefähr so liberal, wie wenn sie für die Pressefreiheit eintreten, gleichzeitig aber Wegscheider, den Chef von ServusTV, diffamieren und die Absetzung seiner Sendung fordern, weil er zu kritisch und liberal berichtet. Wofür stehen die Neos eigentlich jetzt genau? Ach so für Liberalität… Hust, hust, hust. Naja, die DDR hieß ja auch Deutsche “Demokratische” Republik.

  3. Warum werden hier Informationen zensiert die nicht der Meinung des Redaktionsteams entsprechen?

  4. Vielleicht haben die beiden ja auch das gesehen:

    https://youtu.be/jMEM5i9XMNw

    Auf welcher Seite befinden sich eigentlich die Schwurbler? Als Manager, der es gewohnt ist nach Zahlen und Fakten zu entscheiden bin ich von dieser Politik mehr als irritiert.

  5. Neos auf grünen Spuren, wer nicht spurt fliegt raus…willige Parteisoldaten sind wie bei türkis grün gefragt…

  6. Wenigstens ein kleinwenig Vertrauen`wieder zurück, wer die Menschen sind, die hinter den NEOS stehen, oder besser wohl gestanden haben

  7. Danke den Abtrünigen die sich einem Clubzwang entgegenstellen.
    Jeder sollte nach seinem Gewissen entscheiden und nicht bevormundet werden.

  8. NEOS sollten gut aufpassen bei Parteiausschlüßen damit von der Partei noch was überbleibt, ansonsten wird die Beate eine Onewomanshow.

  9. Meinl Reisinger hat die Parteilinie recht gut rübergebracht. Lösungsorientiert will man aus der Miesere von ständigen Lockdowns heraus weil diese für die Wirtschaft genauso schädlich sind wie für die Menschen. Deshalb steht man hinter der Impfpflicht auch wenn man kein Befürworter ist. Ich finde diese Ansicht durchaus vernünftig auch wenn ich ebenfalls keine Befürworterin einer Impfpflicht bin. Das ein Parteimitglied sein eigenes Süppchen kocht stiftet nur Verwirrung und sabotiert die Bemühungen nach einer gemeinsamen Lösung. Ebenso wie Parteien die alles verweigern, Unruhe und Unfrieden stiften, in verantwortungsloser Weise die Leute zu Egoismus und Fanatismus aufstacheln aber keine Lösungen anbieten.

    • Als ob die Impfpflicht irgendwas lösen würde. Die Impfung schützt weder davor, sich anzustecken, noch davor, das Virus an andere weiterzugeben. Wir werden dieses Virus mit und ohne Impfung nicht mehr los werden und sollten das langsam akzeptieren, statt weiter Hysterie und Spaltung der Bevölkerung zu betreiben.

      • Vom loswerden des Virus redet doch keiner mehr. Es ist wissenschaftlicher Konsens, dass das Virus mittelfristig endemisch wird, mit der berechtigen Hoffnung, dass seine Gefährlichkeit nachlässt. Um diesen Zustand zu erreichen benötigt man eine gute Durchimmunisierung möglichst aller Menschen, und dafür ist die Impfung das beste Mittel.

    • Man steht hinter der Impfpflicht obwohl man kein Befürworter ist. Geht`s noch blöder?

    • Ein wunderbares Beispiel wie weit sich die Grenzen der eigenen Werte dehnen und biegen lassen … da schafft es eine liberale Partei eine Pflicht zu verkaufen.

      Und SIe kaufen das auch noch … 😀

  10. https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml#tab-Uebersicht

    Hier können Sie bis 10.01.2022 eine Stellungnahme zur Impfpflicht abgeben.

    Direkt zur Eingabe der Stellungnahme kommt man mit
    https://www.parlament.gv.at/PtWeb/Portal2.0/SN/StellungnehmenP.shtml?P_GP_CODE=XXVII&P_INR=164&P_ITYP=ME

    Heute allerdings scheint da dauernd ein Fehler aufzutauchen.
    (Leider ist ein unerwarteter Fehler in der Verarbeitung aufgetreten, bitte versuchen Sie es erneut.)

    Eine gute Hilfe für eine Stellungnahme böte zB der Artikel aus Deutschland: 30 Argumente gegen die Impfpflicht https://www.nachdenkseiten.de/?p=79084

  11. Weil es so gut dazupasst:
    Es gibt einen neuen Aufkleber
    „Gemeinsam gegen die Spaltung der Gesellschaft
    Machen Sie mit“

    Abgebildet eine bunte Menschenmenge die durch einen Spalt getrennt sind, der von einer schwarz/türkisen Spritze ausgeht.

  12. jaja, die ach so liberalen Neos ……. schliessen jetzt Mitglieder aus, die sich für die liberalen Haltungen einsetzen ….. jetzt zeigen die Neos und vor allem ihre Führerin Meinl ihr wahres Gesicht – es ist eine hässliche, autoritäre Fratze.

  13. Seit gestern 3fach geimpft, bin ich für freiwilligkeit mit ordentlicher aufklärung, und gegen zwang, außer im gesundheitsbereich, in schulen, kindergärten (personal) und bei leuten mit parteienverkehr.

    • wenn sie für freiwilligkeit sind, wieso werfen sie dann ständig depperte meldungen ins forum, sobald jemand anderer meinung ist als sie und zb die zwangspolitik und hetze der medien kritisiert?

      • Das war vor einigen Wochen noch so, da gibt es einige die das übernommen haben. Ich finde er ist wesentlich ruhiger geworden.
        Es werden noch mehr Geimpfte umschwenken; hier jetzt gegeneinander zu wettern macht das Miteinander nicht besser, und das muß sich dringend verbessern (und da schließe ich mich nicht aus).

    • Das ist keine Freiwilligkeit. Höchstens für Eremiten und Einzelgänger ohne Kontakte.

    • Die Politiker verstehen das nicht. Es müssten schon lange Beratungsbusse unterwegs sein statt Impfbussen. Denn wenn ich Zweifel an einer Impfung habe, will ich beraten werden und nicht gedrängt. Und die Beratungsbusse dürften keine Impfungen verabreichen. Denn das wäre schon wieder ein Drängen.

      Und das hätte im Prinzip ab Juni 2020 passieren müssen. Damals gab es zwar noch keine Impfung, aber Beratungsbusse wären “während der größten Krise seit dem 2. Weltkrieg” mehr als angemessen gewesen. Beratung bezieht sich ja nicht nur auf ein Thema. Grad in Krisen gibts so viele fragwürdige Sachen. Und wenn die BeraterInnen helfen können, dann baut sich so auch Vertrauen auf.

      • Wie hätten die BeraterInnen in den Beraterbussen denn beraten sollen oder dürfen?
        Doch nur im Sinne der Politik. Alles anders wäre verwerflich gewesen, und die ÄztInnen hätten Ihren Beruf nicht mehr ausüben dürfen.

        Eine “Beratung” auf einer Impfeinladung sieht so aus:
        Covid-19 Impfstoffe sind genauso streng und umfangreich geprüft wie andere Impfstoffe auch.
        – Die ÖGK und ÄrztInnenkammer berät also ungeniert falsch. Wenn die Impfstoffe genauso umfangreich geprüft wären, hätten sie eine normale Zulassung erhalten, keine BEDINGTE (EMA: Eine bedingte Zulassung ist die Zulassung eines Arzneimittels, für das noch nicht alle für eine normale Zulassung erforderlichen Daten vorliegen.)

        Auf eine Frage wegen Langzeitfolgen gehen sie gar nicht erst ein, sondern faseln herum: Seltene Nebenwirkungen treten in der Regel innerhalb weniger Wochen nach Impfungen auf.
        – Es ging bei der Frage aber nicht um seltene Nebenwirkungen, sondern Langzeitfolgen, die freilich bei der kurzen Zeit der BEDINGTEN Zulassung noch gar nicht absehbar sind.
        Das allerdings wird verschwiegen.

          • Sie wissen wirklich nicht Bescheid darüber, dass Menschen ungefragt Impfeinladungen bekommen? Da stehen so manche seltsame “Informationen” drauf.

          • Saumi und andere haben ein Problem mit richtig lesen. Und eine “Impfaufforderung” kann er/sie nicht bekommen, da er/sie angeblich in Spanien ist. Vielleich ist Spanien aber auch nur die Umschreibung für Irrenanstalt ?

    • Ich habe eine Frage an Sie: Wie lange haben die Beratungsgespräche gedauert und haben Sie auch für die Selbsthaftung unterschrieben?

  14. Alles setzt auf den neuen Trend, die “Schwurbler-Shaming-Vermeidungsstrategie”

    Bis jetzt schauts ned so aus, als ob sie aufgehen würd.

  15. Weil er pro Impfung ist aber contra Impfpflicht?

    Da drehen ein paar am Rädchen. Erschreckend, wieviele Politiker eine offene Gesellschaft als gefährliches Übel ansehen.

    • Es ist wie bei den Grünen, eine Metapher:

      Wenn man sagt, “mir genügen die Grundfarben”, dann ist man für Grüne zu “eingeschränkt”, denn es muss bunter werden, da gehört nämlich schon auch noch lila dazu, baige, pink, usw…..

      Aber die Grünen übersehen dabei, dass man sich aus den Grundfarben unendlich viele Farbtöne mischen kann – wenn man es kann und will – und so diese Palette am Ende dann doch viel größer ist, als die vorgegebene Liste an Farben der Grünen.

      Durch diesen Mechanismus wird die Toleranz eingeschränkt, nicht erweitert. Ganz automatisch und unbemerkt. Denn stehst du nicht auf der Liste, dann bist du nicht dabei, nicht relevant, nicht schützenswert. Grüne arbeiten an Schreibtischen, mit einer Vielzahl an Klein- und Kleinst-Schubladen.

      • Ich male viel, aber je mehr man mit Grün vermischt, desto eher kommt Braun raus.

        Parallelen zur Politik sind rein zufällig; aber zufällig gab es erst gestern den Bericht über die vom Ministerrat beschlossenen Postenbesetzungen.

  16. Wenn es nicht so blutig enden würde wäre es sehr lustig …
    Unsere Gesellschaft bewegt sich im Stechschritt Richtung Faschismus – und ganz vorne marschieren die selbsternannten Anti-Faschisten die schon Herzrasen bekommen wenn sie einen Seitenscheitel sehen.

    P.S. Nicht alle werden vergessen, wem wir die Nebenwirkungen, die das “neue Normal” mit sich bringt,
    zu verdanken haben.

  17. Die neue Freiheit im neuen Normal
    §1 Jeder hat die Freiheit sich der vorgegebenen Meinung anzuschließen. Wer diese Freiheit ablehnt wird finanziell, gesellschaftlich und persönlich vernichtet.
    §2 Wer §1 kritisiert ist ein Nazi, Oma-Mörder und Covidiot mit winzigem Gehirn.

  18. Wie sagte einst Gerhard Hirschmann, ÖVP Landesrat der Steiermark vor ca 20 Jahren:
    Warum sich die Politiker so ereifern, alle Entscheidungen werden ja eh in den Konzernzentralen getroffen.
    Leider haben wir ja nur mehr Demokratie Darsteller in den Parlamenten.

    Für immer Gewaltfrei.
    MFG

    • Sieht man jetzt wieder beim SPD-Parteitag in Deutschland. Wurde finanziert von Pfizer und Microsoft. Haben sie sogar öffentlich zugegeben, sie genieren sich nicht einmal. Und die Grünen haben für die Wahl die Rekordspende von 1 Mio. vom Softwarekonzern SAP erhalten. Und was sagten die Grünen als erstes in der Pressekonferenz? Noch vor dem Klima kommt die Digitalisierung. Sozusagen als Dankeschöne.

  19. Was mich mittlerweile als Demokrat erschüttert:
    Die Parteimeinung geht vor die Meinung der vertretenen BürgerInnen bzw. deren gewählten Repräsentanten. Der Ansatz von liberalen Vertretern das Thema “Impfpflicht” parteiintern nochmal zu diskutieren, sehe ich auch parteitaktisch durchaus gegeben. (immerhin lehnen lt Umfrage rd 45% der Neos-WählerInnen eine solche ab)
    Warum herrscht so eine Angst Dinge kontroversiell zu diskutieren – und nicht jede Diskussion mit dem Taube/Schachspielvergleich zu beenden (Btw fetzndeppata Vergleich wird immer wieder gerne von unreifen, rückgratlosen Menschen gebraucht, wenn sie selbst in Zirkelschlüssen gefangen sind)

    • Die Wähler interessieren aber nur VOR der Wahl, danach gehen der Pöbel den Volkstreter hinten vorbei!

  20. Hahahaha, ja die “Liberalen”……;))

    Nein nein nein, in Österreich ist nun nur noch eine Meinung erlaubt. Alles andere ist Ketzerei, Terrorismus, Staatszersetzung, Rechtsextremismus….und selbstverständlich darf auch Antisemitismus dabei nicht fehlen.

    Einfach pöse halt.

    Gerald Loacker hat die Great Barrington Declaration unterschrieben, dieser Ketzer! Wird auch bald ausgestoßen werden….oh wait, der ist ja eh brav auf Parteilinie, weil er an seinem Sesserl klebt.

      • In Deutschland ist es seit Corona üblich, dass bei kritischen Richertn und Staatsanwälten Hausdurchsucheungen vorgenommen werden. Es ist wie damals.

        • Deswegen habe ich ja das SEK gefordert (Spezial-Einsatz-Kommando der Polizei) das sind die Meister im Türeintreten vor Hausdurchsuchungen 😉

        • Aber Deutschland ist für viele noch immer Vorbild. Dort ist alles viel besser.

          Passt vielleicht nicht hierher (oder doch), ist aber trotzdem aufschlussreich.
          https://www.nachdenkseiten.de/?p=79092
          Das wahrscheinlich letzte Kapitel der „juristischen Aufarbeitung“ ist abgeschlossen. Es geht um André Eminger, ein absolut überzeugter Nazi, engster „Kamerad“ des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) und Mitangeklagter im NSU-Prozess in München. Nach einem fragwürdigen Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) bleibt Eminger auf freiem Fuß: Der BGH verwirft die Revision der Bundesanwaltschaft. Von Wolf Wetzel.

  21. Etwas anderes ist von den Rosa gefärbten Schwarzen nicht zu erwarten. Sebstständig Denken ist im Parteiprogramm nicht vorgesehen.

  22. ÖVP/DabeiInnen/SPÖ/Neos – einfach alle unwählbar. Man nähert sich rasant ans System Putin/Lukaschenko an, freie Meinungsäußerung gibt es nicht mehr. Macht nur so weiter……

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