Freitag, April 19, 2024

Sohn frisierte Moped: Geldbuße für Polizist

Sohn frisierte Moped:

Der Papa wird’s scho richten! Oder auch nicht. Ein hochrangiger Polizist tat alles, damit sein Sohn das Kennzeichen seines illegal frisieren Mopeds behalten konnte. Dafür stand der Beamte nun selbst vor Gericht.

Salzburg/Hallein, 05. Jänner 2021 | Ein Polizist ist am Mittwoch bei einem Prozess in Salzburg mit dem Vorwurf des versuchten Amtsmissbrauchs konfrontiert worden. Laut Anklage wollte er im Juni 2021 in Hallein zwei Kollegen davon abhalten, seinen Sohn bei der Verwaltungsbehörde anzuzeigen, weil dessen Moped am Rollprüfstand 77 km/h anstatt der höchstzulässigen Bauartgeschwindigkeit von 45 km/h erreichte. Der Prozess endete mit einer Diversion in Form einer 4.500 Euro hohen Geldbuße.

Der Sohn des Angeklagten konnte bei einer Schwerpunktkontrolle weder einen Zulassungsschein noch einen Führerschein im Original vorweisen, sondern nur Fotos davon am Handy. Der Bursch rief seinen Vater an und ersuchte ihn, die Dokumente zu bringen. Wenige Minuten später tauchte der Vater am Kontrollort auf. Der Anklage zufolge wies er sich mit seinem Dienstausweis aus, gab sich als Dienststellenleiter einer Polizeiinspektion zu erkennen und erklärte, ein Organmandat würde ausreichen. Die Polizisten sollten doch von einer Überprüfung der Bauartgeschwindigkeit des Mopeds und von einer verwaltungsbehördlichen Strafanzeige absehen.

“Was sind wir für eine Firma geworden?”

Der Angeklagte soll auch seinen Ärger mit den Worten “Was sind wir für eine Firma geworden, bei der Gendarmerie hätte es das nicht gegeben” kundgetan haben. “Er hat gesagt ‘Reiß ihm halt ein Orgerl runter und dann passt das schon'”, schilderten die beiden Zeugen. Sie setzten damals aber die Amtshandlung fort.

Als das Ergebnis der Geschwindigkeitsüberprüfung feststand, habe der Angeklagte erklärt, er habe das Moped seines Sohnes einmal selber überprüft, da sei es 68 km/h gegangen. “Er war sehr aufgebracht”, sagte einer der beiden Polizisten. Von der Kennzeichenabnahme sei er nicht erfreut gewesen. Dazu der Angeklagte: “Ich wusste, dass es schneller als 45 km/h geht, aber nicht so schnell, dass das Kennzeichen abgenommen wird.”

Der Beschuldigte gestand ein, dass er damals die Kollegen gefragt habe, ob es notwendig sei, “dass das Moped auf den Rollprüfstand gestellt wird”. Auf die Frage eines Polizisten, ob er ihn zum Amtsmissbrauch verleiten wolle, habe er geantwortet: “Das liegt mir fern, walte deines Amtes”. Als das alte Moped dann auf der Rolle sehr laut und auf Vollgas aufgedreht wurde, “sind vermutlich die Emotionen mit mir durchgegangen”, sagte der Angeklagte. Er habe sich auch Sorgen gemacht, das Moped könnte kaputt werden. “Die Stimmung war nicht mehr die Beste”, schilderte er.

(apa/red)

Titelbild: APA Picturedesk

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4 Kommentare

  1. Der Prozess endete mit einer Diversion in Form einer 4.500 Euro hohen Geldbuße und welchen Sanktionen für “zwei Kollegen in Hallein”?
    Dienstliche Folgen für den “Hochrangigen” selbstverständlich keine, er wollte ja nur?

  2. Thjou, da kennen die sich halt richtig gut aus, die höchstqualfiziertesten Beamten am Bordsteinrand. Mopeds, 30er Zone, Alkotest, … der Staat zeigt die volle Härte des Gesetzes.

    Organisierte Querulanten die gegen Versammlungsverbote verstoßen, die Covid-Maßnahmen provokant dessavouieren, die Gesundheitspedsonal bedrohen und Krankenhauszufahrten blockieren, … da gibt es nichts zu sehen, gehen Sie weiter, Sie behindern eine Amtshandlung.

    Weil um da einschreiten zu können, müßte man halt nicht nur die ersten paar Paragraphen der StVO auswendig gelernt haben, sondern da bräuchte man richtiges Hirn.

    • … Covid-Maßnahmen provokant dessavouieren, die Gesundheitspersonal bedrohen und …?

      Inzwischen sind Sie bestimmt schon in Verwahrung: Ich kann mir nicht vorstellen, dass Menschen mit solchem Verfolgungswahn sich frei bewegen dürfen?

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