Medien und Inserate

Schon in den letzten Tagen wurde verkündet, dass sich Medienministerin Raab gemeinsam mit dem Koalitionspartner Medienförderungen, Inserate und deren Transparenz vornehmen will. Mehr als eine vage Ankündigung ist das Vorhaben bisher aber nicht.

Wien, 12. Jänner 2022 | Am heutigen Mittwoch wurde ein Ministerratsvortrag zur sogenannten Medienkooperation, auch Inserate genannt, eingebracht. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) sprach demnach von einem Thema, dass sie sich ganz oben auf ihre Liste gesetzt habe. Dabei sei es besonders wichtig, eine klare Trennung zwischen der offiziellen Medienförderung und Kriterien für Inserate durchzuführen.

Ein generelles Aus von Inseraten solle es auf keinen Fall geben, so Raab, denn „es besteht ein legitimes Bedürfnis der Politik, die Bevölkerung zu informieren“. Ins Feld führt sie hier etwa ihre Gewaltschutzkampagne oder auch Informationen zu Impfung und Corona-Maßnahmen (diese sind allerdings auch in jedem Medium in Form von Berichterstattung nachzulesen).

In so genannten “Medienkonferenzen” will man einen breiten Evaluierungsprozess starten, gemeinsam mit Wissenschaft, Branchenvertretern und den Mediensprechern aller im Parlament vertretenen Parteien. Anfang Februar soll eine solche Konferenz zum ersten Mal stattfinden und den Startschuss für den Prozess markieren. Unklar ist noch, wie viele dieser Konferenzen es geben soll, in welchen Abständen sie stattfinden sollen und welche Personen daran teilnehmen. Bis wann der Evaluierungsprozess abgeschlossen sein soll, ließ Raab ebenfalls offen. Die Mediensprecherin der Grünen, Eva Blimlinger, hatte im Ö1-Morgenjournal noch von Ende des Jahres gesprochen. Ziel sei jedenfalls, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Transparenz an oberste Stelle zu stellen.

Alles in Schwebe

Im Ministerratsvortrag wurde auch eine Wirkungsanalyse der Inseratenschaltungen der Regierung angekündigt, „um Zielgruppen und notwendige Maßnahmen zu identifizieren“. Ob eine solche tatsächlich stattfinden wird, ist  so wie alles andere, aber nicht fix. Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer sprach zwar auch in dem gemeinsamen Statement mit Raab über das Vorhaben. Auf ZackZack-Nachfrage stellte sich allerdings heraus, dass erst evaluiert werden müsse, ob eine solche überhaupt durchgeführt wird.

Raab legte großen Wert darauf, kein Ergebnis des Prozesses vorwegnehmen zu wollen. Auch die Frage, ob man andenke, die Medienförderung zu erhöhen, an Qualitätskriterien zu knüpfen und dafür weniger zu inserieren, blieb offen. Wichtig sei im Zusammenhang mit Förderungen auch, auf de EU-Konformität zu achten. Derzeit werden pro Jahr rund acht Millionen Euro offiziell via Medienförderung vergeben.

Zusammengefasst sind derzeit also nur Medienkonferenzen fixiert, alles andere soll ohne fixen Zeitplan erarbeitet werden.

(bp)

Titelbild: APA Picturedesk