Donnerstag, April 25, 2024

Corona – Linz und Steyr wollen, dass Polizei bei Demos mitredet

Corona

Die Bürgermeister beider oberösterreichischen Städte wollen Änderung der Durchführungsbestimmungen bei Demonstrationen. Die Stadtbewohner würden überdurchschnittlich unter den Corona-Protesten leiden, daher sollen Behörden Einfluss auf Zeit, Ort und Dauer angemeldeten Kundgebung nehmen können. 

Lnz/Steyr, 14. Jänner 2022 | Linz und Steyr haben sich in Oberösterreich laut Polizei zu Hot-Spots für Kundgebungen von Corona-Maßnahmengegnern herauskristallisiert. Allein heuer hat es in der Landeshauptstadt davon schon 20 gegeben. In Steyr steht am Sonntag der 54. Corona-Spaziergang seit November des Vorjahres an. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger und sein Steyrer Kollege Markus Vogl (beide SPÖ) forderten daher am Freitag eine Gesetzesnovelle, damit Demos nicht mehr eine ganze Stadt lahmlegen.

“Stundenlange Blockaden nicht tolerierbar”

Im Dezember hatten Privatpersonen für Linz Demos von Mittag bis zum Abend in der gesamten Innenstadt angemeldet. “10.000 Pendler und Linzer mussten massive Beeinträchtigungen in Kauf nehmen. Öffentliche Verkehrsmittel wurden über Stunden blockiert”, beschrieb Luger die Situation. Für ihn sei das nicht tolerierbar. Daher will er, dass die Durchführungsbestimmungen gesetzlich geändert werden. Konkret möchte er, dass Behörden auf Zeit, Ort und Dauer von Kundgebungen aller Art Einfluss nehmen können, was derzeit nicht gehe. Das stelle keinen Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit dar, welches in einer “liberalen Demokratie” auch für ihn unantastbar sei, meinte der Bürgermeister. Bei “Aufrechterhaltung sämtlicher Verfassungsrechte” plädierte er gemeinsam mit Vogl für eine einfache Gesetzesänderung, um Marschrouten, Versammlungsorte oder die Dauer von angemeldeten Kundgebungen durch die Behörden mitgestalten zu können. Nur dann könnten diese auf das Allgemeinwohl schauen.

Besorgt über wachsende Aggression

Der Steyrer Bürgermeister zeigte sich vor allem über die wachsende Aggression einiger Demonstranten besorgt. So wurden kürzlich bei einem Corona-Spaziergang durch seine Stadt vier Polizisten verletzt, als sie die Maskenpflicht kontrollierten. Man müsse den Teilnehmern klar machen, dass “Rechte auch mit Pflichten verbunden sind”, meinte Vogl. So hätten der Leiter der Veranstaltung sowie Ordner darauf zu achten, dass die Vorgaben eingehalten werden. Der Bürgermeister hält daher “ein Stoppschild” für nötig. Es müsse klar gemacht werden, dass eine Grenze überschritten werde. Außerdem seien für Kontrollen mehr Polizisten nötig.

“Schockiert” gab sich von der Forderung der roten Bürgermeister der Linzer FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr. “Offen und ohne Skrupel” unterstütze die SPÖ den geplanten “Impfzwang, obwohl auch hier ganz eindeutig die Grundrechte mit Füßen getreten werden”, meinte er in einer Aussendung.

(bp/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

55 Kommentare

  1. Dreißig Jahre lang war ich Mitglied der SPÖ. Das war die größte Dummheit meines Lebens.

  2. Leider kann man zum folgenden Thema keine Meinung kundtun. Aber die Redaktion wird schon wissen, warum und weshalb untypisches Stillschweigen herrscht.
    Was ist mit Pilz los? Mir fehlt doch tatsächlich ein geifernder Sensationsbericht über seinem „Schatzi” und Ziehtochter, die über jedem Zweifel ach so erhabene Alma Zadic. Diese wird derzeit mit schweren Plagiatsvorwürfe, bestätigt von mehreren Experten, konfrontiert. Ich kann nirgendwo einen Hetzerbericht finden, in welchem der Pilz sein Gift mit hasstriefende Parolen in die linke Medienlandschaft hinausrülpst. Hallo, Pilz, hat es dir und deinen folgsamen Lakaien etwa tatsächlich die Sprache verschlagen?

    • “Leider kann man zum folgenden Theme keine Meinung kundtun.”
      Aha. Welches folgende Thema ist denn das? Welcher Wahnwichtel darf hier nicht schreiben was er will, egal wie doof, egal wie abscheulich? Hier darf man sogar den Mengele bemühen, wenn der Hirntot eingesetzt hat.

      • Tja, es tut schon weh, wenn ich euch den Spiegel vor das Gesicht halte, in dem ihr eure eigene Verlogenheit erkennen müsst.

        • Ach ja, du verrätst nicht welches Thema du meinst, und ich kann nicht sinnerfassend lesen. Um einen Sinn in deinen Beiträgen zu erfassen, müsste erst einer da sein. Dass du dich nicht auf den Artikel beziehst war eh klar, das tust ja fast nie, du haust immer irgendwas raus, um vom Thema abzulenken, das nennst du dann den Spiegel vorhalten. Du bist ein präpotenter Dünnbrettbohrer, der sich groß vorkommt wenn er ein Thema trollt, nicht mehr. Dafür zeigst du recht deutlich, was von Deinesgleichen zu halten ist, nämlich gar nix. Keine Argumente, nur wahllos in die Runde gehauene Links, unfähig sich mit einem anderen Thema als der eigenen Psychose zu befassen. Für Therapeuten ist das ein brauchbarer Ansatz, in einer Diskussion ist das reine Volksbelustigung, wie du dich am eigenen Geifer aufgeilst.

  3. Diese Regierung betreibt eine radikale Impfpolitik und wundert sich, wenn sich jene, welche sich dieser Politik aus guten Gründen nicht beugen wollen, radikalisieren. Und nun macht man sich unter dem Applaus der Rendi-Ludwig-Hacker-Sozialdemokratie auch noch daran, das Demonstrationsrecht zu beschneiden. Dabei wäre es so einfach: Man verzichtet auf die Impfpflicht und die Spannung und Radikalisierung sind weg. Das macht man aber nicht, weil es nicht in den Verträgen mit Pfizer steht. Ich will hier noch einmal meinen Standpunkt klarlegen: Ich will niemandem verbieten, sich gegen Corona impfen zu lassen. Wenn er dem Impfstoff vertraut, dann soll er es machen. Aber man soll alle anderen mit dieser Impfung in Ruhe lassen. Alles andere wird zu Dingen führen, die man vermeiden sollte.

      • Es spielen auch die Umstände eine Rolle. Wenn niemand getreten wird, wird sich niemand dafür entscheiden, zurückzutreten…

        • Jaja, die Umstände. Die erfordern tatsächlich Bewaffnung und Umsturz, die Umstände. Der Rechtsstaat macht ja nicht, was die Helden des Vaterlands von ihm verlangen. So ein böser Rechtsstaat.

          • Das nun gelungene radikalisierte Opfer wird zum Täter.
            Ähnlicher Prozess passiert mit Kindern die Opfer von Gewalt innerhalb der Familie wurden (es fängt bei der “gesunden Watschn” an), und wenn der “Anker” fehlte eine andere Seite zu erkennen…

    • Aha. Die Deppenpropaganda in den einschlägigen, asozialen Medien hat damit natürlich nichts zu tun. Die Mordaufrufe, Gewaltphantasien und Ausführungen zu Anschlägen tragen nix zur Radikalisierung bei, oder sich “nur” der Impfpflicht geschuldet. Die Identitären propagieren “Volksaufstand jetzt!” wegen der Impfpflicht. Die Forderung von Zwangsarbeit, Lagerhaft und Schafott für impfende Ärzte ist auch “nur” auf die Impfpflicht zurück zu führen. Schon klar. Dann schaun wir mal, woran das Ihrer Meinung nach liegt, wenn die Impfpflicht vom Tisch ist, wird ja nicht mehr lange dauern.

      • Da habe ich jedenfalls noch nicht gelesen, wie man gegen Polizeikräfte, medizinische Einrichtungen und Personal Gewalt ausübt, dass man Politiker hinrichten soll, oder so putzige “Wahrheiten” wie es gäbe gar keine Viren auf der Welt, das seine Lüge “der Logen”, und die große Weltverschwörung würde Millionen massakrieren um die neue Weltordnung zu etablieren. Und das sind nur einige “Wahrheiten”, die jene antreibt, die in dieser gräuslichen Diktatur ihrem Unmut Ausdruck verleihen dürfen.

        Wenn du tatsächlich meinst, die Impfpflicht sei ursächlich für Gewaltphantasien und Umsturzpropaganda, dann irrst du. Die meisten Menschen, die eine Impfpflicht ablehnen, wollen mit sowas nix zu tun haben. Den Vollkoffern, die sowas verbreiten und dafür Befürworter und Aktivisten rekrutieren, ist jeder Anlass recht. Corona passt da natürlich gut, weil von Regierungsseite systematisch jede Glaubwürdigkeit und jedes Vertrauen in sinnvolles Handeln vergeigt wurde. Aber es darf gerne auch das Flüchtlingsthema sein, der Klimawandel, neue Technologie, die EU-Mitgliedschaft, ein moslemischer Fahrraddieb, die Äußerung einer weiblichen Person, die bei dieser Geisteselite Unmut erregt oder schlicht einen Körper hat, den man für Schmähung geeignet hält, völlig wurscht. Wenn das C-Thema durch ist wird sich ein anderes finden, die Strukturen, mental und organisatorisch, werden dann genau so funktionieren.

        Das willst du auf die Mainstreammedien reduzieren, ist schon klar. Deren Ablehnung rechtfertigt alles, Mordaufrufe, Vergewaltigungsphantasien, die Bewaffnung für den ersehnten Umsturz, das Verbreiten irgendwelcher Lügen, die schon allein deshalb wahr sind, weil sie nicht in der Zeitung stehen… Weil die Honks ja so exquisit informiert werden, bei Telegram und im Dickicht ihrer alternativen Journalisten.

        Leider bist du diesen Idioten näher als du glaubst, Kollege. Zumindest habe ich den Eindruck.

  4. Unbequem, also weg damit?

    Unser Verfassungsgericht hat dazu nichts zu sagen?

    Wo stehen wir eigentlich gerade?

    • Ich denke das heißt Corona-Diktatur? Ach nee, die habt ihr ja schon, ihr armen, von Corona-Nazis unterjochten Putt Putts.

        • Ich lache ja auch viel, Kollege. Ich lache dich und Deinesgleichen aus. Ihr habt so putzige Vokabeln. Die Pharma-Diktatur zB. Ich finde euch lustig, weil viele diesen Schrott wirklich glauben. Phizer regiert bald die Welt. Die geheimste Verschwörung aller Zeiten liegt ausgebreitet vor euren berufenen Augen, aber nur für euren, weil ihr alles wisst was keiner weiß, weil ihr alles seht was keiner sieht, weil ihr die Wahrheit spüren könnt, während alle anderen nur schlafwandelnde Zombies sind. Das ist halt lächerlich, ein wenig bitter, ziemlich bescheuert, nicht ganz ungefährlich, aber trotzdem immer wieder lustig.

  5. Wir, die Plattform für eine menschliche Asylpolitik, sind entsetzt über die polizeiliche Untersagung unseres Protests gegen die Coronaleugner, Faschismus und FPÖ am kommenden Sonntag, 31. Jänner. Man wirft tatsächlich uns vor, wir würden mit unserem Sicherheitskonzept, Maskenpflicht und Abstandsregelungen das „öffentliche Wohl“ gefährden. Unser antifaschistischer Protest wird in einem Atemzug mit den rechtsextremen Coronaleugner-Protesten unter Beteiligung des Hasspredigers Herbert Kickl untersagt.

    https://menschliche-asylpolitik.at/untersagung-unseres-protests-gegen-fpoe-und-coronaleugner-gefaehrdet-das-oeffentliche-wohl/

    Gegen eben diese Bedrohung einer militanten, faschistischen Straßenbewegung wollten wir am Sonntag auf die Straße gehen. Um eine Entwicklung wie in den USA, die zur Stürmung des Parlaments, des Kapitols, führte, zu verhindern. Und um zugleich für eine solidarische Pandemiebekämpfung aufzustehen. Um Corona und Faschismus die rote Karte zu zeigen.

    • In Sachsen hat man über 1000 Polizisten beordert, die “Spaziergänger” zu betreuen, nachdem es mehrfach zu Ausschreitungen gegen Presse und Passanten kam. Was haben sie gemacht? Die Gegendemonstranten eingekesselt und mit Bußgeldern beglückt. Die Spaziergänger wurden freundlich begleitet. Die Versammlung war schon ein Verstoß, natürlich ohne Abstand, ohne Masken, dafür mit den üblichen, dummen Sprüchen rund um den Evergreen “Diktatur”.

  6. “Viele sind müde, aber die Vielen werden nicht zulassen das “das Recht zu demonstrieren” durch diese Rechts-Außen-Menschen zerstört wird.
    “Nach nur wenigen Minuten war der Platz der Menschenrechte überfüllt” und “Ungerechtigkeit an einem Ort ist eine Bedrohung für die Gerechtigkeit überall”…Wien, 4. Juni 2020, Black-Lives-Matter..

    ..Wo waren die Freiheit-Grundrechte-Verteidiger?
    https://www.vienna.at/kein-black-lives-matter-fpoe-will-demos-beschraenken/6698717
    … Die FPÖ fordert Gerechtigkeit und prüft Strafanzeigen gegen jene …

    Die Spö-Funktionäre in rechtsextrem-Modus!?…„Daher sollte die Einrichtung von Demonstrationszonen bzw. Verbotszonen in gesetzliche Regelungen gefasst werden“, forderte Kickl.

    https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170208_OTS0057/demonstrationsrecht-fpoe-kickl-spoe-misst-mit-zweierlei-mass

    https://menschliche-asylpolitik.at/untersagung-unseres-protests-gegen-fpoe-und-coronaleugner-gefaehrdet-das-oeffentliche-wohl/

  7. Ja, die zwei Bürgermeister haben Angst. In Linz müssen die Sitzungen in den hinteren Trakt verlegt werden, weil das Wahlvolk vorm Landhaus unüberhörbar ist. Bürgermeister sind auch nicht mehr das was sie einmal, denen flattern die Nerven.

    • Ja, die fürchten sich ganz, ganz arg vor euch. Und eine Clownphobie haben sie auch noch. Schon klar.

  8. Das Recht auf Demos darf nicht angetastet werden!
    Jedoch sollten sich die Teilnehmer an die Regeln halten und nicht unnötig provozieren.

    • Stimmt… Aber so lang müss ma wahrscheinlich eh nimmer auf Demos gehen.
      Hoffentlich bleibts so lang friedlich, bis des unsägliche Regime auf dem Mühlhaufen der Geschichte landet.

    • Ach, Sie meinen als die Polizei unnötigerweise die Demoteilnehmer vor dem Bundeskanzleramt eingekesselt hat und zufällig ein Kamerateam vor Ort war, die auf die zwei Hansl draufgehalten hat, die die Pyrotechnik dabeihatten?
      Gerade weil die Teilnehmer so friedlich waren ist die Situation nicht eskaliert.
      Aber ich weiß schon, Zufälle gibt’s!

      • “…und zufällig ein Kamerateam vor Ort war…”
        Hallo Elflein, die waren bestimmt nicht zufällig vor Ort. Die Demo hat ja auch nicht zufällig stattgefunden, und die Identitären sind nicht zufällig einmal mehr an der Spitze marschiert. Das waren auch nicht zufällig mehr als zwei, drei Hanseln, das war ein neofaschistischer Block, der nicht zufällig Pyrotechnik und anderes dabei hatte.

        • Ja mein liebes Piedrolein, je nach Blickwinkel marschieren Identitäte vorne weg; oder sind irgendwo mittendrin, lassen sich mit riesigen Bannern zurückfallen und sind … vorne.
          Dass solche Deppen immer wieder dabei sind, nervt! Ich hätte auch nichts dagegen wenn diese Agent Provocateur rausgefischt werden und eine Anzeige bekommen.
          Warum wird aber bei zigtausend Personen nur über diese kleine Gruppe berichtet? Warum werden die Leute nicht befragt die dort marschieren?
          Ich glaube mittlerweile sogar, dass sich hier im Forum ein paar dieser Provocateurinnen tummeln, wenn man sich die Postings von Kehrrichterin oder dierotezora anschaut.
          Aber Samui hat es richtig festgestellt, es geht PP nur um Klicks, deswegen wird jeder geduldet.
          Ich gehe jetzt meine ungeimpften Eltern besuchen, werde sie umarmen und einige schöne Stunden gemeinsam verbringen.

          Sonne schicke ich diesmal keine, die war vorige Woche bei mir binnen 10‘ weg, aber ich wünsche dennoch ein schönes Wochenende!

          • Die Möbiuslogik am Anfang gefällt mir. 😉

            “Dass solche Deppen immer wieder dabei sind, nervt!”
            Dich mag es nerven, andern geht das Herz auf. ZB dem Veranstalter, irgendwas mit K, reimt sich auf Pickel… Wie gesagt, es ist kein Zufall, dass die immer vorn sind. Und genau das hat die Polizei in Wien gemacht: den Zug gestoppt, die “Provokateure” durchsucht und die verbotenen Gegenstände zur Anzeige gebracht. Nicht mehr, nicht weniger. Genau das wird aber kritisiert und mit Legenden garniert: ich war dabei, stundenlang im Kessel… bla… bla…

            “Warum wird aber bei zigtausend Personen nur über diese kleine Gruppe berichtet?”
            Ah geh, es wurde doch nicht nur über die berichtet. Ich las zB es sei überwiegend friedlich geblieben. Ich las wer da geredet hat – und was. Ich las noch anderes, aber das eben auch.

            “Warum werden die Leute nicht befragt die dort marschieren?”
            Ist nicht so einfach, wenn man sofort in einem Lügenpresse! brüllenden Pulk steht.

            “…wenn man sich die Postings von Kehrrichterin oder dierotezora anschaut.”
            Die eine ist eine vorgestrige, faschistoide Frust-Futt, die andere eine stalinisitische Autonome. Beiden sei die Meinungsfreiheit gegönnt, aber beide haben mehr mit der Biotonne gemein als mit der Grundschule.

            “Sonne schicke ich diesmal keine, die war vorige Woche bei mir binnen 10‘ weg, aber ich wünsche dennoch ein schönes Wochenende!”
            Die Sonne braucht ihr selbst, es soll ja heller werden in Österreich. 😉

    • Provozieren??? Wegen zwei, drei Deppen urteilt Samui über alle. Mit eigenen Augen habe ich zwei mal gesehen, wie die Polizei provoziert hat.

    • Niemand sollte provozieren, keine Demonstranten ( gemeint sind beide Lager) und keine Polizisten.

  9. Wie absurd und brandgefährlich mittlerweile die Situation in Österreich geworden ist, kann man nur mehr mit Kopfschütteln zur Kenntnis nehmen. Allerdings, es geht und ging in Wirklichkeit nie um uns und unsere Gesundheit, nein es geht ausschließlich um das brutale Match Nehammer gegen Kickl. Würden ÖVP/DabeiInnen jetzt einknicken, hätte Kickl gewonnen. Eine abstruse Verschwörungs-Theorie von mir? Bin ich ein Schwurbler? Ein Rechtsradikaler? Nein bin ich nicht und war ich nie. Nun, liebe Mitposter in diesem Forum, sehen Sie selbst. Wer wenig Zeit hat, ab Minute 36 sieht und hört man das Plauscherl zwischen Hubert Patterer und Rainer Nowak, welcher ganz klar ausspricht was im Grunde alle wissen, wenn sie es wissen wollen. Es geht um Sieg oder Niederlage, nicht um uns…..
    https://tvthek.orf.at/profile/Runde-der-ChefredakteurInnen/13886457/Runde-der-ChefredakteurInnen/14120325

    • Sorry… aber das ist Blödsinn, versuchen Sie doch bitte nicht hier noch mehr abstruse Links zu posten.

    • Ja, es sind private Befindlichkeiten. Wie es bei Kriegen und Konflikten immer der Fall ist. Es läuft alles auf der presönlichen Ebene ab, würden die beiden auf der Sachebene das ausdiskutieren, wäre der Impfzwang Geschichte..

      • Aha. Alle Kriege und Konflikte sind auf eine persönliche Ebene zurück zu führen. Sehr interessante Betrachtung, realitätsfern, völlig albern, aber interessant.

    • “…es geht ausschließlich um das brutale Match Nehammer gegen Kickl.”
      Sehr lustig, was Sie da schreiben. Beide Parteien wären nur in einer gemeinsamen Koalition mehrheitsfähig, weil alle anderen die nicht mal mit der Kneifzange anpacken würden.

      “Würden ÖVP/DabeiInnen jetzt einknicken, hätte Kickl gewonnen.”
      Geh-nau. Alle Umfragen sprechen dafür, dass die FPÖ mindestens 60% und MFG mindestens 20% Zustimmung erhielten. Sonst noch was?

      Ehe Sie das Link zum 245. Mal einstellen, sollten Sie vielleicht noch mal ganz in Ruhe anhören, was ab Minute 37 wirklich gesagt wird.

    • Ah ja? Weil Behörden eingebunden werden sollen, um Demo-Orte und -routen so zu bestimmen, dass nicht regelmäßig die halbe Stadt in Mitleidenschaft gezogen wird, wenn sich das Umland versammelt um dem Wichtelwahn zu huldigen? Da ist schon die Verfassung gefährdet? Es gibt bestimmt welche, die sich freuten, wäre die so leicht zu gefährden.

  10. Für Linz ist das völlig verständlich. Schon ohne Demos ist die Stadt eine Verkehrshölle. Und zwar so schlimm, dass die Unternehmen dort schon Alarm schlagen weil ihnen die Arbeitskräfte kündigen aufgrund dessen. Und was tut die FPÖ die den Verkehrsstadtrat stellt, nichts. Aber bei der billigen Propaganda da ist sie schnell, wie immer.

    • Das würde sofort aufhören, wenn die Regierung ihre unsinnigen, evidenzbefreiten Maßnahmen einstellt, das Ermächtigungsgesetz für Mückstein ersatzlos streicht und die Idee den Zwang zur Teilnahme an dem Pharma-Experiment in die Tonne wirft.

      • Das die Maßnahmen so ganz evidenzbefreit sind glaub ich nicht. Und was die Impfpflicht betrifft, die wollte eigentlich eh keiner. Warum sie dann trotzdem kommt weis ich nicht. Vielleicht weil sich keiner mehr an die Maßnahmen halten will?

      • Das würde sich sofort aufhören, wenn Demonstranten sich an Corona Regeln halten. Es ist nunmal Maskenpflicht verordnet . … viele auf der Demo halten sich nicht daran. Unsere Polizei ist doch echt human gegenüber den Demonstranten.
        Warum braucht es Pyrotechnik? Warum laufen die Menschen Nazis hinterher?

          • Oder nix von dem. Ich befürchte, in etwa einem halben Jahr werden die ersten Helden des Vaterlands die zivilisatorische Decke ganz verlieren und blutig zeigen, wes Geistes Kind der “Widerstand” tatsächlich ist. Hoffentlich irre ich da, aber die Befürchtung ist begründet. Die Frustration nährt sich ja nicht nur von den Maßnahmenverordnungen. Viele Wahnwichtel spüren inzwischen wie bedeutungslos sie sind. ZB in München: da haben die “Spaziergänger” schon Probleme sich überhaupt zu finden. In anderen Städten lamentieren sie, dass sie tausende erwartet haben und zwei Dutzend kamen, die sich alle schon mit Vornahmen kennen. Also, so die verquere Logik der verqueren “Denker”, müssen sie “andere Formen des Widerstands” finden, und natürlich gibt es dafür auch handfeste Vorschläge.

Kommentarfunktion ist geschlossen.

Jetzt: Benkos Luxusvilla in Italien

Denn: ZackZack bist auch DU!