Knalleffekt in Einreise-Debatte
Dem “Djoker” droht nun erneut die Ausweisung aus Australien. Der Einwanderungsminister strich dem Tennis-Profi das Visum. Laut Medienberichten, werden seine Anwälte aber weiter um einen Verbleib kämpfen.
Melbourne, 14. Jänner 2022 | Im Impf-Streit um den Tennis-Star Novak Djokovic hat die australische Regierung das Einreise-Visum des Serben erneut annulliert. Das erklärte das australische Einwanderungsministerium am Freitag.
Der zuständige Minister Alex Hawke begründete seine Entscheidung zum Entzug des Visums mit dem Migration Act des Landes. Laut der Richtlinie von 1958 kann der Einwanderungsminister ein Visum streichen, wenn eine Person ein Risiko – beispielsweise gesundheitlicher Natur – für die australische Bevölkerung darstellt. Die Annullierungsbefugnis ist im Abschnitt 133C(3) des Migrationsgesetzes verankert. Die Erklärung Hawkes im Wortlaut:
“Heute habe ich von meiner Befugnis unter Abschnitt 133C(3) des Einwanderungsgesetzes Gebrauch gemacht, das Visum von Herrn Novak Djokovic aus Gründen der Gesundheit und der allgemeinen Ordnung auf Grundlage des öffentlichen Interesses zu entziehen.”
Er habe sich den Entscheid nicht leicht gemacht und sorgfältig alle Unterlagen geprüft, die ihm die Immigrationsbehörden, der australische Grenzschutz und Djokovic vorlegten.
Australiens Premier unterstützt Entscheidung
Auch Australiens Premierminister Scott Morrison reagierte auf die erneute Aberkennung des Visums:
“Mir ist bekannt, dass der Minister nach sorgfältiger Prüfung Maßnahmen ergriffen hat, um das Visum von Herrn Djokovic aus Gründen der Gesundheit und der guten Ordnung zu stornieren, da dies im öffentlichen Interesse lag. Diese Pandemie war für jeden Australier unglaublich schwierig, aber wir haben zusammengehalten und Leben und Lebensgrundlagen gerettet.”
Die Australier hätten während dieser Pandemie viele Opfer gebracht und würden zu Recht erwarten, dass das Ergebnis dieser Opfer geschützt wird, so Morrison weiter.
Drei Jahre kein Visum für Djokovic
Dem Gesetz zufolge kann Tennisprofi Djokovic nun “außer unter bestimmten Umständen” drei Jahre lang kein Visum für Australien mehr beantragen. “Zu bestimmten Umständen gehören zwingende Umstände, die die Interessen Australiens betreffen, oder zwingende Umstände, die die Interessen eines australischen Staatsbürgers, eines ständigen Einwohners oder eines berechtigten neuseeländischen Staatsbürgers betreffen”, heißt es auf der Seite des Ministeriums.
Anwälte wollen weitermachen
Erwartet wird, dass Novak Djokovic auch gegen den zweiten Visa-Entzug gerichtlich vorgehen wird. Wie australische Medien berichten, sei das Ministerium bereits mit den Anwälten des Serben im Gespräch.
Der Plan der australischen Behörden besteht nun offenbar darin, Djokovic wieder in Einwanderungshaft zu bringen. Das könne innerhalb weniger Stunden geschehen, berichtet die australische Tageszeitung „The Age“.
s189 of Mig Act. “If an officer knows or reasonably suspects that a person in the migration zone is an unlawful non-citizen, the officer must detain the person”. Doesn’t anyone in ABF know the Minister has cancelled Djokovic’s visa or is it too late in the evening to bother?
— Abul Rizvi (@RizviAbul) January 14, 2022
Das bestätigte auch der frühere stellvertretende Sekretär der Einwanderungsbehörde, Abul Rizvi der Zeitung: „Wenn der Minister beschließt, Djokovics Visum zu annullieren, muss er sofort wieder inhaftiert werden.“
Das Ziel der Djokovic-Anwälte, die eine Einstweilige Verfügung gegen die Entscheidung von Hawke eingereicht haben, scheint daher zunächst nun ein Überbrückungsvisum zu sein, mit dem Djokovic wieder auf freien Fuß kommen würde.
A directions hearing for Novak Djokovic’s legal challenge will take place at 8.45pm
The court will broadcast the hearing from its YouTube channel after the court’s own stream crashed because so many people were watching the case on Mondayhttps://t.co/Apge1abM2o @theage
— Paul Sakkal (@paulsakkal) January 14, 2022
Wie “The Age” berichtet, findet derzeit eine mündliche Anhörung zur Anfechtung statt.
(apa/mst)
Titelbild: APA Picturedesk