Donnerstag, April 18, 2024

Grünen-Stadtrat legt nach Faschismus-Vergleich Amt zurück

Der nach einem Faschismus-Vergleich in die Kritik geratene Grünen-Stadtrat von Dornbirn, Martin Hämmerle, hat sein Amt zurückgelegt.

Wien, 18. Jänner 2022 | Das hat Juliane Alton, Fraktionsvorsitzende der Dornbirner Grünen, am frühen Dienstagvormittag in einer Aussendung bekanntgegeben. Hämmerle habe seinen Schritt nach mehreren langen Gesprächen für richtig befunden, informierte Alton. Sein Nachfolger wird der 20-jährige “Fridays For Future”-Aktivist Aaron Wölfling.

Faschismus-Vergleich sorgt für Rücktritt

Hämmerle hatte im Interview mit den “Vorarlberger Nachrichten” (Freitag-Ausgabe) die Impfpflicht und die 2G-Regel mit Faschismus in Verbindung gesetzt. Mit der 2G-Regel würden Ungeimpfte ausgegrenzt, kritisierte er – und meinte, Klubobfrau Maurer könne die Grünen nicht als antifaschistische Partei bezeichnen und gleichzeitig dafür sein, Menschen auszuschließen. “Wo beginnt der Faschismus, wo hört er auf?” fragte Hämmerle – und erntete damit scharfe Kritik der Parteiführung und in den Sozialen Medien.

Vom bevorstehenden Rücktritt Hämmerles hatte bereits Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer am Montagabend berichtet. Sie stellte klar, dass Hämmerle kein Parteimitglied sei. Darüber hinaus sei die Mitgliedschaft von Ex-Parteichefin Madeleine Petrovic, die sich wiederholt höchst impfskeptisch geäußert hat, ruhend gestellt. Hämmerle, Petrovic und der Vorarlberger Johannes Falch (Grüne Wirtschaft) haben gemeinsam eine Initiative für eine neue Corona-Strategie gestartet, die laut der Initiatoren-Homepage bisher von rund 20.000 Menschen – darunter 123 Grün-Funktionäre – unterstützt wurde.

Mit Wölfling habe man einen kompetenten und engagierten Nachfolger für den Posten des Stadtrats für Schulen sowie Jugend und Jugendbeteiligung, sagte Alton. Wölfling ist ehemaliger Sprecher der Grünen Jugend Vorarlberg und gehört zum Gründungsteam von “Fridays For Future” in Vorarlberg.

Wiener Grüne trat zu MFG über

Auch vergangene Woche kam es innerhalb der Grünen aufgrund der Impfpflicht zu Austritten. Die impfablehnende MFG vermeldete den Übertritt einer Bezirksrätin der Wiener Grünen-Landstraße. Irina Baumgartner verlasse die Grünen aufgrund deren “menschenrechtswidriger Corona-Politik” bzw. der Impfpflicht, hieß es. Inzwischen habe jeder Baum mehr Rechte als die Bürgerinnen und Bürger, wurde die Bezirkspolitikerin zitiert.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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130 Kommentare

  1. Finde ich gut dass Grüne hier so konsequent sind. Und dass nach und nach Esoteriker die Partei verlassen kann auch nicht schaden…

  2. Selbst als Dornbirnerin habe ich das alles kaum mitverfolgen können, da sämtliche Artikel von vol.at dazu hinter der Bezahlschranke waren!
    Meine Aussage dazu, wer den Faschismus in all seinen Formen generell mit der NS Zeit gleichsetzt hat nichts verstanden und befindet sich im Unrecht! Die NS Zeit war neines der vielen Kinder des Faschismus.
    Es ging bei Martin Hämmerle darum, dass sich in Dornbirn, der größten Einkaufsstadt Vorarlbergs ein Checkpoint am Marktplatz befindet, wo man seinen 2G Status abscannen kann “um dann sorgenfrei shoppen zu gehen”.
    Ich freue mich fast, wenn ich durchgehe und sehe wie leer alles ist!
    Wenn ich in naher Zukunft jederzeit von der Polizei überfallen und kontrolliert werden kann, wird der Marktplatz sowieso gemieden und ich werde mich mit meinem Rad durch den Hintereingang fortbewegen.
    Hoffentlich gründen Falch, Petrovic und Hämmerle eine alternative Partei – damit bliebe es mir erspart, gegen meine Überzeugung zu wählen – solange ich noch darf!

  3. Menschen mit Rückgrad werden durch “Fridays For Future”-Aktivisten ersetzt. Weiter so. Die Grünen sind sowieso am Ende. Ab in den Versenkung mit dieser Bande.

  4. Ich mochte die Frau Petrovic weder früher noch heute. Dass sie nun von den eigenen Hyänen „erlegt“ wird, denen sie u.a. die warmen Plätze besorgt hat, ist Ironie der Geschichte 😀

    • Bei Sekten geht man mit “Ausreissern” genauso um. Selbst in Pension “darf” man nur die Parteilinie vertreten, andere Meinung ist pfui, obwohl etwas anderes öffentlich gesagt wird.

  5. Die Grünen sind schon eine interessante Bande. Der Grünen unter dem Innsbrucker Bürgermeister Willi haben die Stolpersteine in Gedenken an Innsbrucker Juden, die den Nazis zum Opfer gefallen sind, verhindert. Im Rest von Europa gibt es Stolpersteine.

    https://kurier.at/chronik/oesterreich/stolperndes-gedenken-an-ns-opfer-in-innsbruck/401397171
    Zitat: Die Stadt erteilte keine Genehmigung für das Einsetzen auf öffentlichem Grund. Mit Verweis auf die „neuen Wege“. Das Argument der Stadt mit der „Augenhöhe“ ist für den Innsbrucker „Blödsinn. Was erzeugt mehr Empathie, als wenn man auf den Boden sieht und versteht, dass hier ein Mensch gelegen hat?“ Er will weiter für die Stolpersteine kämpfen.

    Zitat von Grüner Kulturstadträtin Uschi Schwarzl: Abgeschlossen ist aus ihrer Sicht aber die Debatte über die Verlegung von Stolpersteinen in Innsbruck zum Gedenken von Nazi-Opfern.

    So sind die Grünen! Nur mehr zum schämen. Ich weiß echt nicht mehr, was ich über diese Bande sagen soll.

        • Einfach genial. PP hat Humor und das sieht man ihm auch an. Petrovic dagegen sieht man auch an, dass sie keinen hat. Bei im Zentrum sah sie zum fürchten aus.

          • Früher hat man immer gedacht,gleich weint sie los,sie hatte immer ein Gesicht,wo man dachte,jetzt kullern gleich die Tränen,aber sie hat “tapfer” ihre Reden durchgezogen,jetzt denkt man sich einfach nur,bitte heul und ansonsten halt den Mund.

        • Und genau wegen seinem treffenden Humor,mag ich ihn einfach so gerne,für mich war er immer ein Lichtstrahl im dunklen Parlament und ja,er fehlt mir dort sehr.

          • Ja,das schon,aber leider sieht man ihn eben zu wenig oft “live” und geschriebenes ja,ist wichtig,aber wenn wenn er es persönlich anspricht,immer den Schalk in den Augen ist es doch nochmal ein wenig was anderes.

            Also bewirken mit ZZ ja,natürlich,aber es fehlt halt der PP zum Anschauen.

          • Ich wusste nicht,wie ich es besser formulieren hätte können,aber mein Gott,ja,ich gebs halt zu,ich seh ich gerne,kann doch nix dafür 🙂

        • Der Pilz ist ein ganz ein böser Mensch! Sag ich immer wieder. Ganz ein böser Mensch!

    • 😂 war das der Tierartikel?

      „Ein Buch kann darüber täuschen, ob es die Weltanschauung des Autors bietet oder eine, die er bloß vertritt. Ein Aphorismus ist die Probe, ob man eine hat.“
      ―Karl Kraus

  6. “Hämmerle hatte die Impfpflicht und die 2G-Regel mit Faschismus in Verbindung gesetzt.” Die Konsequenz für ihn ist wie aus einem Lehrbuch, wie Totalitarismus wirkt.

    Quand la révolution dévore ses enfants ;-))

    • Das man eine Pandemie nach zwei Jahren und ungeheurem wirtschaftlichen und menschlichen Schaden, mit einer Pflicht für die Bürger sich impfen zu lassen zu Ende bringen will, hat mit Faschismus auch nicht das geringste zu tun. Das Lehrbuch über den Totalitarismus haben sie entweder nicht gelesen oder nicht verstanden.

  7. Die Grünen zeigen je länger je mehr ihr wahres Gesicht. Die Devise: schön bei der Stange bleiben. Sonst… müsste man fragen „Wen würde der Anstand wählen?“

    • Der Anstand würde die aktuellen Grüne-Komplizen der Türkisen Bande sicher nicht wählen. Nur meine Meinung.

  8. Thomas Walach war anscheinend bei Servus TV. Find leider nix. Ist das schon wieder der Zensur zu Opfer gefallen?

  9. Ich habe die Rede von Irina Baumgartner live gehört, war beindruckend.
    Es werden sicher noch mehrere Funktionärinnen und Funktionäre die Grünen verlassen.
    Sigi Maurer hat im ZIB 2 Interview gemeint, die Bundes und Landesorganisationen stehen zu 100 % hinter der Impfpflicht, ist zu bezweifeln, aber sie hat nicht davon gesprochen, das die Grüne Basis hinter der Impfplicht steht.
    Wenn man sich das ganze Interview ansieht, muss das für die Grüne Basis schon sehr schmerzhaft sein, das alles mit hinunter zu schlucken.
    Ich bin gespannt, wann die Grüne Basis den Grün Darstellern den Stecker zieht.

    Für immer Gewaltfrei
    MFG

      • Unter Grüne Basis sehe ich die Leute, die die Arbeit machen, die ich, wenn Wahlen sind (zB NR Wahlen heuer), auf Wahlveranstaltungen in den Bezirken und Gemeinde antreffe.
        Es waren bei den Letzten Wahlen schon sehr wenige.

        Für immer Gewaltfrei
        MFG

        • Ja und? Bei uns ist vor zwei Jahren einer von der ÖVP zur FPÖ gewechselt weil er sich mit einem Beschluss im Gemeinderat nicht abfinden konnte. So viele können es nicht sein sonst würde sich das in den Umfragen niederschlagen. Das man so wenige antrifft könnte auch daran liegen, dass wir seit zwei Jahren eine Pandemie haben. Sorry, hab ich vergessen, die Pandemie findet bei der MFG ja nicht statt.

          • Ja es stimmt, die Bundes Grünen werden die 4% Hürde schaffen, bei der heurigen Nationalratswahl.
            Sind nun auch sehr gut für Rechtspopulisten zu wählen. Vielleicht brauchen sie dann aber eine andere Farbe,
            oder fusionieren gleich mit den Türkisen.
            Ich habe nichts von einem Wechsel zur MFG geschrieben, aber wenn sie meinen.

            Es ist kaum zu glauben, aber es gab auch schon vor der Pandemie Wahlen, und da gab es noch nicht einmal die MFG.

            Für immer Gewaltfrei
            MFG

          • Sie sagen also, vor der Pandemie hätte sich die Grüne Basis schon abgeseilt? Interessanter Weise hat sich das aber nie in den Umfragen niedergeschlagen. Die Grünen haben ihre Umfragewerte während ihrer gesamten Regierungsbeteiligung gehalten. Das würde im Umkehrschluss also bedeuten, wenn die Grüne Basis wegbricht wie sie behaupten dann müssten die Grünen im Gegenzug neue Wähler dazugewonnen haben.

          • Eigentlich würde ich davon ausgehen, dass sie meine Beiträge lesen, aber ihre Antworten lassen darauf schließen, das dem nicht so ist.

            Für immer Gewaltfrei
            MFG

          • Warum? Sie haben behauptet die Grüne Basis würde wegbrechen. Daraufhin hab ich gesagt in den Umfragen sei nix davon zu bemerken. Als Begründung haben sie dann angegeben, die Grüne Basis würde sich während Wahlen nicht mehr aktiv zeigen. Daraufhin hab ich angemerkt wir hätten seit zwei Jahren Pandemie da sei das kein Wunder. Daraufhin meinten sie es hätte schon vor der Pandemie Wahlen gegeben worauf ich gesagt hab, auch vor der Pandemie seien die Umfragen immer stabil gewesen und wenn die grüne Basis wegbrechen würde und die Umfragen trotzdem stabil blieben dann würde das bedeuten, dass statt dessen neue Wähler hinzugekommen seien. Auf den Blödsinn, dass Rechtspopulisten die Grünen wählen würden gehe ich natürlich nicht, wozu auch, das ist Unsinn.

          • Lindorferin liest prinzipiell nur ihre eigenen Beiträge. Und ab und zu die von samui. Mehr liegt nicht drin.

          • Samui hat mir da übrigens etwas interessantes erzählt. Sie hätten sich gewünscht, dass ihn jemand erschlägt. Was sagen sie dazu.

          • Übrigens….die Posts von gue , wo er Sie , Karin, beschimpft , wurden gelöscht. 😉

    • Das Leute Mitglied einer anderen Partei werden, ist öfter der Fall als sie vielleicht glauben. Aber dass die Coronaschwurbel/Maskenverweigerungspartei jetzt haufenweise neue Mitglieder von anderen Parteien bekommen ist zum Glück nicht zu befürchten. Wegen einem zahnlosen Impfpflichtgesetz wechselt keiner von heute auf morgen seine Parteifarbe, da stecken mit Sicherheit noch andere Dinge dahinter. Ah habs vergessen: Wer ist Irina Baumgartner?

    • Also hier ist ein Beweis der grünen Basis der bereits zur MFG gewechselt ist. Wer will schon was mit Nazis zu tun haben.

  10. “Darüber hinaus sei die Mitgliedschaft von Ex-Parteichefin Madeleine Petrovic, die sich wiederholt höchst impfskeptisch geäußert hat, ruhend gestellt.”

    Sehr demokratisch scheint mir ein solcher Vorgang nicht; ob da bekämpft wird, was die Partei selbst praktiziert?
    Nein; faschistoid ist anders!

    • Die Urgrünen damals in der Hainburger Au würden sich im Grab umdrehen ob ihrer Nachfolger. Gummibärchen haben ein stärkeres Rückgrad als Maurer, Kogler und Co.
      Wenn die Abstimmung zum Impfpflichtgesetz namentlich erfolgt kann man die, die dafür gestimmt haben, für jeden Impfschaden bzw. Impftoten verantwortlich machen. Das müssen die dann zumindest vor ihrem eigenen Gewissen verantworten, evtl. auch woanders.
      Wird die Abstimmung anonym gemacht dann nehme ich an dass manche nachdenken und im Sinne von Ethik, Moral und Verantwortungsbewusstsein GEGEN das Impfpflichtgesetz stimmen werden. Wäre auch gut.
      Egal, es kommt wie es kommt. Nebenwirkungen hole ich mir sicher keine!

  11. Zackzack schreibt es zum Glück gleich selbst hin…
    “Auch vergangene Woche kam es innerhalb der Grünen aufgrund der Impfpflicht zu Austritten. Die impfablehnende MFG vermeldete den Übertritt einer Bezirksrätin der Wiener Grünen-Landstraße. Irina Baumgartner verlasse die Grünen aufgrund deren “menschenrechtswidriger Corona-Politik” bzw. der Impfpflicht, hieß es. Inzwischen habe jeder Baum mehr Rechte als die Bürgerinnen und Bürger, wurde die Bezirkspolitikerin zitiert.”

    Dieser eine Grüne ist nicht allein….und das hat für meinen Geschmack, eine gewisse Aussagekraft. Muss jeder für sich selbst wissen, was er davon hält.

  12. Für alle die das hier vielleicht nicht wissen, Frau Petrovic hat sich 1995 dafür stark gemacht, dass die Praktiken des Wunderheilers, Sektenführers und Antisemiten Ryke Geert Hamer Beachtung finden. Dafür hat sie sich bei öffentlichen TV Auftritten und auch politisch ausgesprochen. Wer sich nicht mehr erinnert: Ryke Geerd Hamer hat das Leben von Krebskranken auf dem Gewissen denen er einredete ein schwelender Konflikt sei für ihr Leiden verantwortlich und wenn dieser gelöst sei würden sie genesen, sie bräuchten also keine med. Behandlung. Er nannte das die “Germanische Heilkunst”. Die Juden würden hingegen die Bevölkerung mit Chemotherapien und Impfungen vergiften. Das prominenteste Opfer war Olivia Pilhar. Die Eltern von Olivia (Anhänger von Fiat Lux) wurden später verurteilt, Hamer die Approbation entzogen seiner Strafe entging er durch Flucht. Wirft kein gutes Licht auf diese “Grünen”.

      • Ich hab mir selber immer gewünscht, die Grünen sollten mehr zu ihren Wurzeln zurückkehren. Das war ein Fehler, ich hab nicht gewusst wie faul diese Wurzeln teilweise waren.

        • Es ist schwierig über “die” Grünen zu sprechen. Ich habe den Beginn und die Gründung der Grünen in der BRD miterlebt und nicht in Ö. Die Geschichte ist sehr kompliziert. Woher sie alle kamen etc.pp. und wieviel Einfluss bzw. wie groß der rechte Flügel war und ist. Es würde hier den Rahmen sprengen und ausserdem wäre was die Grünen bzw.die österr. Grünen betrifft sowie PP die kompetente Ansprechperson.
          Für mich haben im Laufe der Zeit die völlig falschen Leute die Oberhand bekommen, siehe auch in der SPÖ.

          • Die Anfänge der Grünen in Österreich waren, für mich, vielversprechend.
            Ich war mit dem Rebell Kogler in Hainburg.
            Ein Voggenhuber konnte argumentieren.
            PP sowieso.
            Der Untergang begann, meiner Meinung nach, mit Glawischnig.
            Und wenn ich mir den Werner so anschaue……tragisch.
            Über Maurer will ich gar nicht reden. Jeder abgestorbene Ast in meinem Garten ist grüner.

          • Der Untergang begann, meiner Meinung nach, mit Glawischnig.

            Das ist auch meine Meinung,aber auch mit den Damen rund um die Glawischnig und man hat zu schauen können,wie die Männer bei den Grünen von denen ich will das Wort nicht sagen,aber ich sag einfach mal,schnipp-schnapp E..er ab,zur Seite geschoben wurden.

          • Ich würde sagen, mit Van der Bellen haben die Grünen in Ö die neoliberale Wende vollzogen, da stehen sie bis heute. Fundis wie Petrovic, Voggenhuber, Lichtenberger etc. wurden dann abgesägt.

          • PP ist für mich einer der wenigen Grünen von damals die sich wirklich weiterentwickelt haben. Das ist vermutlich auch einer der Gründe warum er hier ständig gesteinigt wird. Leider sehen das viele als Verrat an den grünen “Idealen”. In der derzeitigen Situation noch Öl ins Feuer zu gießen halte ich jedenfalls für den völlig falschen Weg. Und wer sich in der Politik nicht weiterentwickelt der wird irgendwann nicht mehr in der Lage sein die Probleme von heute zu lösen.

          • Petra Kelly, das war noch eine Grüne, die den Namen verdient hat. Nicht die heutigen Armani-Grünen a la Baerbock und Boris Palmer. In Ö gabs einmal einen Kaspanaze (lebt noch) oder eine Fredda, einen Wabl etc., das waren Grüne. Den Pilz zähl ich nicht dazu, der war als chronischer Narzist immer nur an sich selber interessiert.

        • PP heute im.TV. Petrovic war schon vor 15 Jahren gegen das Impfen.
          Nur hats damals ned so eine Wirkung gehabt wie heute.
          PP hat geschmunzelt…….

          • Das denke ich auch, ich bezog mich auf das Schmunzeln, weil ich glaube, daß er über Vieles selbst lachen wird.

          • Ich bin sicher….PP kennt die Tiefen der heimischen Politik.
            Darum halte ich auch Zackzack für so wichtig.

          • Hab eine Doku gesehen über Hamer und mit Erschrecken festgestellt, dass seine Theorien auch aktuell an Unis zu finden sind. Es gibt eine Theorie die besagt, dass Leute die schwer an Corona erkranken selber daran schuld sind wg. ihres Lebensstils. Und das bei jungen schwer Erkrankten ein Konflikt daran schuld ist. Sie werden es nicht glauben aus welchem Institut an welcher Uni aktuell diese Theorie kommt. Der Leiter ist häufig Gastredner bei entsprechenden Anti Corona Veranstaltungen. Ich hoffe, dass man die Pandemie zu Anlass nimmt in dieser Szene endlich aufzuräumen.

          • Man verbrennt keine Bücher mehr, Karin. Auch wenn ihr euch noch so sehr das wünscht. Auch ein Dubel darf schreiben, was er will. Das nennt man Meinungsfreiheit. Sogar du darfst dich zu Wort melden, solange du niemanden beleidigst oder verleumdest oder im Ruf schädigst. Meinungsfreiheit gilt für alle.

          • Sie schreiben Unsinn. Hamer war ein Kurpfuscher der übelsten Sorte und hat Menschenleben auf dem Gewissen. Sie habe anscheinend überhaupt keine Ahnung von der Causa. Das hat mit Meinungsfreiheit nicht das geringste zu tun sondern mit Kurpfuscherei und die ist strafbar.

          • Du musst an deiner Leseschwäche arbeiten, Antonius. Ist ja schlimm wie du dich hier blamierst, da tust du einem ja ganz doll leid, du armer!

    • Vor 26 Jahren also einmal etwas Blödes vertreten. Darf sich Petrovic nicht auch weiter entwickeln?

      • Hat sie sich weiterentwickelt? Also ich seh nix davon. Wenn die Frau öffentlich behauptet, dass Leute die eine Impfung befürworten bezahlt werden, dann frage ich mich warum ich noch nix gesehen habe von der Kohle. T. Walach hat sich übrigens auch schon drüber beschwert, dass das Geld dafür noch nicht an ihn überwiesen wurde.😉

  13. Endlich, es gibt sie doch ,frei denkende grüne.
    Jetzt muss nur noch Frau Zadic zurücktreten.
    Von zack zack wird Stillschweigen gehalten, wegen den plagiatsvorwürfen, wo doch Herr Wallach über alle anderen drüberfährt

  14. Wie sagt man so schön: “Grün ist die Hoffnung” vllt. fangen die Grünen jetzt endlich mal ein bißchen zu denken an. Ist zwar stark zu bezweifeln, aber naja 🙂

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