1. Brauchen wir noch eine antidemokratische Partei in der Opposition?

2. Der kurz war auch nur

3. Die Ausbildung in Korruption beginnt bereits in der JUNGEN ÖVP. Prinzip: LEISTUNG JETZT, BEZAHLEN SPÄTER.

4. Ihr müssts aufpassen, sonst hängt bald auch ein Begräbniskranz vor eurer Eingangstür…

   Wir wissen ja wie die VP so arbeitet.

   • Boah. Harte Aussage.

     • Nö – da gabs schon mal für den einen oder anderen Journalisten einen Kranz am Mofa – finde die Story nicht mehr

   • Wenn die beim Meucheln so kompetent sind wie bei allem anderen wird der Pilz 200, nur, weil die versucht haben ihn zu killen.

5. Diese Justiz will sich jeglicher Kontrolle entledigen und pocht auf mehr Unabhängigkeit. Wenn das eintritt, können Politiker hinter den Kulissen die Strippen ziehen und niemand kann dem mehr Einhalt gebieten. Es gehören viel strengere Sanktionen, auch im Nachhinein, wenn die Verbrechen verjährt sind, für Amtsträger beschlossen. Wenn, wie hier, nun heraus kommt, dass für Benko in Lech politisch interveniert wurde, gehören die nicht nur abgewählt sondern sofort eingesperrt. Für Benko (“der Leiner ist meiner”) und Konsorten der ÖVP gilt gleich überall die Unschuldsvermutung. Wolf, Benko, … gehören besonders besteuert und die Steuernachlässe wie in Kitzbühl die Förderungen zurückgefordert.

6. schon damals hat der ex-kurz-kanzler betreffend des hintergrundgespräches gelogen. öffentlich und vor laufender kamera.

   schon damals – also um genau zu sein am 7.2.2020 – hab ich geschrieben:
   Das heisst konkret, der amtierende Bundeskanzler der Republik Österreich hat öffentlich vor laufender Kamera bewusst die Unwahrheit gesagt.

   Er ist ein Lügner!

   widersprochen hat niemand.
   aber irgendwie hats auch niemanden wirklich aufgeregt.
   aber es ist gut, dass sich das mittlerweile geändert hat.

   https://www.hagerhard.at/blog/2020/02/bundeskanzler-sebastian-kurz-ist-ein-luegner/

   • Warum sollte jemand widersprechen? Wenn du im Regen stellst und erhöhte Luftfeuchtigkeit feststellst, gibt es auch keinen Widerspruch.

   • Fragen sie strolz bezüglich kurz und lügen.

7. „… in Opposition. Oder sich auflösen.“ Ihr Wort in Gottes Ohr, Herr Walach. Aber daran glauben selbst Sie nicht. Was hier allen offensichtlich wird spürt in den ÖVP-dominierten Gemeinden am Land jeder und am meisten die, die nicht steuerbar sind, z.B. mittels Förderungen.

   • Man glaubt nicht dran, aber man muss diese Forderung stellen. Denn genau darum wird es gehen müssen. Sonst sind wir Bananenrepublik. Das sind wir bislang noch nicht ganz, weil man es nicht wusste (nur spürte). Sobald man es weiß, und es bleibt alles beim Alten, dann ist es eine Bananenrepublik.

     • Wenn sie je im staatsdienst waren, wussten sie es schon immer oder sie leiden an selbstverleugnung und verdrängung

   • Geben wir es zu, die leute profitieren von der korruption.
     Ganze familien kriegen ihre posten im staatsdienst nur via postenschacher.

     • 👍

8. Ich hätte da mal eine Frage zum österreichischen Recht. Kann ein Verfahren, dass im Vorfeld abgedreht wurde, später eröffnet werden? Einen Anfangsverdacht hat es ja gegeben, sonst hätte man die Ermittlungen nicht einstellen können. Eine Anklage ist nicht erfolgt. Kann das Verdachtsmoment also wieder aufgegriffen werden, eine Beweissicherung (so möglich) erfolgen, und Anklage erhoben werden?

   • Wenn meiner Meinung nach erwiesen ist, dass diese Abdrehung oder dieses “Derschlogn”, wie es schon oft und vor allem so schön heißt, über eine kriminelle Oranisation veranlasst erfolgte, so müsste das Verfahren umgehend wieder aufgenommen werden. Aber auch schon wenn diese Bestellung des Abdrehers nicht korrekt erfolgte, würde ich zumindest meinen wollen.
     Wenn das nicht erwiesen ist und wird, muss das Verfahren aber nochmals überprüft und evaluiert werden, wie alle diese über Weisungen eingestellten Verfahren, mindestens seit der Zeit von Herrn Pilnacek zurück. (Ich glaube da werden einige immer mehr beginnen zu zittern. Hoffentlich kommt es vorher nicht noch zu einem Massenauswandern?)

     • Bei der Tiefe des schwarzen Korruptionssumpfes wird das noch sehr spannend….
       Der schwarze Sumpf kann vermutlich mit dem Mariannen Graben in der Tiefe mithalten……😁

       • Ein treffendes Bild. Und das ist genau das, was mir Angst macht.

     • Weia. Brems doch mal die Vokabelzufuhr. Wenn… kriminelle Organisation… bla bla. Das würde voraussetzen, dass die ÖVP erst mal als kriminelle Organisation rechtskräftig verurteilt würde, dass du sie so titulierst reichte nicht. Auch glaube ich nicht, dass im Gesetz geregelt ist was passiert, wenn eine kriminelle Organisation die Justiz beeinflusst. Ich habe nicht nach juristischen Wünschen oder spontanen Vorstellungen gefragt, mich interessiert die Rechtslage. Die leitet sich von Gesetzestexten und rechtskräftigen Urteilen ab.

       • Es muss nicht die gesamte ÖVP eine kriminelle Organisation sein. Es genügt, wenn einzelne ÖVPler mit der organisierten Justiz zusammen arbeiten und gemeinsam unliebsame Verfahren daschlogn.

         • Das gleiche Problem: die Organisation müsste nachgewiesen sein. So kommen wir bei dieser – eigentlich recht einfachen – Frage nicht weiter.

   • Nein, das geht nicht. Eingestellt ist eingestellt.

     • Danke. Das wollte ich wissen. Sehr praktisch.

     • Lieber ThomasWalach, das ist unrichtig, schaun Sie mal in die StPO…
       Es muss heller werden Österreich!

       • Wenn du dich ausnahmsweise mal wirklich auskennst, kannst du den Paragraphen ja mal nennen.

         • Lieber Piedro, damit Sie auch richtig informiert sind:
           1) Wiederaufnahme des Verfahrens Zugunsten des Verurteilten (innerhalb der Verjährungsfrist) §§ 352 bis 363 StPO;
           2) Im allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz gelten hier die Regelungen der §§ 69 und 70;
           Ähnlich rigide Regelungen gibt es auch bei Ihnen in Marmeladien. Da hätte ich aber schon gedacht, dass Ihnen selbige bekannt sind…
           Trotzdem muss es heller werden Österreich!

         • Beide Voraussetzungen sind aber unzutreffend.
           1. Es gab keine Verurteilung, die Ermittlungen wurden eingestellt.
           2. Es geht nicht um einen Verwaltungsakt.

           – Vieles ist in D-Land ähnlich wie in A-Land – und umgekehrt – aber doch ganz anders.

       • Wie viele Fälle kennen Sie aus den letzten 10 Jahren?

         • Lieber ThomasWalach, wie ich ja (aus justizpolitischen Gründen) bemerkt habe, gibt es eine Wiederaufnahme äußerst selten. Aber eine rechtliche Möglichkeit dafür ist gesetzlich eingeräumt-im Gegensatz zu Ihrer (unrichtigen) Behauptung.
           Es muss heller werden Österrreich!

         • Nun, dass es das noch nicht gegeben hat heißt ja nicht, dass es nicht rechtlich möglich ist, sondern nur, dass es bisher verhindert wurde. Mich interessiert, ob eingestellte Ermittlungen wieder aufgenommen werden können, die auf Weisung eingestellt wurden. Rein theoretisch. Rein theoretisch kann es ja auch sein, dass die schützenden Hände den Geschützten irgendwann abhanden kommen, jemand einen Blick in die Akten wirft und murmelt: da schau her, so gehts oba net… Rein theoretisch könnte das sogar schon in Kürze möglich sein…

     • Eine Wiederaufnahme setzt eine Verurteilung voraus. Hier wurden aber im Vorfeld Ermittlungen daschlogn, sodass es zu keiner Verurteilung gekommen ist. Sehen Sie dazu mein Posting auf Piedro.

   • Lieber Piedro, eine Wiederaufnahme von Verfahren wird von der Justiz äußerst selten und dann nur bei Kapitalverbrechen zugelassen. Ist justizpolitisch auch logisch, da man sein eigenes Nest ja nicht beschmutzen will… Des weiteren wurden Korruption und Parteinepotismus in Österreich bisher augenzwinkernd zur Kenntnis genommen. Solange das System funktioniert und im Bedarfsfalle lediglich einige unhaltbare Akteure ausgewechselt werden müssen, haben leider alle Parteien wenig Ambitionen, reinen Tisch zu machen…
     Es muss aber heller werden Österreich!

   • Das kommt grundsätzlich auf das Strafmaß an, an das die Verjährungsfristen knüpfen. Allerdings kann das Höchstmaß der Freiheitsstrafe um die Hälfte überschritten werden, wenn ein Amtsträger unter Ausnutzung seiner Amtsstellung eine mit Strafe bedrohte vorsätzliche Handlung begeht. Wird eine kriminelle Vereinigung zugrunde gelegt, könnte man argumentieren, dass die Verjährungsfrist erst mit Abschluss der letzten mit Strafe bedrohten Handlung anfängt. Nachdem das System Pilnacek und die organisierte Justiz jetzt untersucht und somit eine kriminelle Organisation offenbar wird, könnte man eine Aufnahme der Ermittlungen einer bereits verjährten Straftat in Erwägung ziehen, sofern das Daschlogn aus den Akten schlüssig ist.

     Sollte dies nicht möglich sein, dann kann man zumindest solche Fälle in einem eigenen Untersuchungsausschuss behandeln oder einer Kommission zur Beurteilung übergeben. Nachdem ein Vorteil durch List erwirkt worden ist, die einer zivilrechtlichen Verjährungsfrist von 30 Jahren unterliegt, könnte man zumindest zivilrechtlich eine Kompensation erlangen. Da kommt meines Erachtens eine Amtshaftung in Frage, wobei sich die Republik dann bei Pilnacek & Co regressieren sollte!

     • Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung ;-))

     • kann ein staatsdiener wie holzer oder kloibmüller auf finanziellen schadenersatz klagen wie zb ho oder benko?

       • Das kommt auf den Einzelfall an. Hat X zum Beispiel gute Verbindungen zu einem Amtsträger, der für X ein Verfahren daschlogt, könnte Max Mustermannein Strafverfahren gegen X und den Amtsträger eröffnen. Gewinnt Max Mustermann das Verfahren, kann er Schadensersatz von X und vom Amtsträger, auch via Amtshaftung, geltend machen, wobei X und der Amtsträger (bei Amtshaftung Republik Österreich) solidarisch für den Schaden haften.

9. Lieber Herr Walach, stimme Ihrem Artikel vollinhaltlich zu. “Zum Besten des Landes und der ÖVP selbst muss diese Partei im Macht- und Korruptionsrausch nach 30 Jahren an der Macht dringend in Opposition. Oder sich auflösen”.
   Wie wahr Herr Walach, wie wahr. Jetzt ersuche ich Sie nur, dies auch dem DabeiVdB und den Beitragstätern der DabeiInnen mit Witzekanzler (Hicks) Kogler und dem Nadelstreif Sigfrid Mau(r)er wissen zu lassen. Denn solange selbige die Räuberleiter für die schwarze Mafia machen, um selbst an den inzwischen traut gewordenen Trogplätzen verbleiben zu können, wird sich leider nichts ändern.
   Ausser Sie mit Ihrem Team um PP eruieren noch einen Skandal, der genügend Sprengkraft enthält, um diese Trauerkorruptionskoalition endlich Geschichte werden zu lassen.
   Es muss heller werden Österreich!

10. Die Selbstverleugnung schwarzer Parteigängerinnen ist bemerkenswert. Über Eva Schütz wurde in den Schmid-Chats bösartig hergezogen, der Höchstrichterin Marek verspricht man einen Karrieresprung und lässt sie dann jahrelang zappeln. Trotzdem bleiben beide treu und anhänglich, kurz steuerbar.

    Hoffentlich können sich beide eine gute Friseurin leisten, denn sich in der Früh herrichten ohne in den Spiegel zu schauen wäre anderen zu anstrengend.

    • Wenn sie wüßten wie stark, langarmig und vor allem nachtragend diese für einen Normalbürger kaum vorstellbare Macht wirklich ist?
      Ich bedaure deshalb diese beiden Frauen, trotz dieser Vergehen und ihrer Steuerbarkeit.
      Möchte nämlich nicht wissen, was diese dabei schon alles mitgemacht haben…
      Eine Frau an dieser Stelle in Österreich? – Da muss allerest einmal hinkemmen und dort bleiben und dann trotzdem noch aufrecht sterben können.
      (Da wollte doch der alte und auch schon verstorbene “Lukona Mann” schon einen eigenen Friedhof machen, wo viel wenigstens im Tod in ihrem Sarg aufrecht stehen hätten können…wäre einmal intereressant zu wissen, wie er selbst letztendlich begraben wurde und ob man ihm wenigstens diesen Wunsch erfüllte?)

    • Concordo em tudo
      Apelido bacana!

11. “Die WKStA ermittelt gegen die Partei wegen Korruptionsverdachts”.
    Ich hoff ja schwer, daß nach all den Aufdeckungen von ZackZack die Ermittlungen gegen die ÖVP nicht genauso, wie bereits berichtet, ‘daschlogn’ werden, und daß die hohen ungustlvermuteten Damen und Herren endlich in den Häfn wandern…

    • Bei der Zadic?!?
      Belieben zu scherzen?

12. Einmal eine ganz andere, aber wichtige Sache. Ein moldawischer Schlepper wird von Österreichischen Bundesheer Beamten und Grundwehrdienern ertappt und der Schlepper flüchtet. Die Bundesheer Personen, die dort ihren Dienst versehen verfolgen den Schlepper und werden dann von diesen Schlepper beschossen! Wo und wann wurde das letzte Mal scharf auf Militärpersonen geschossen, nur weil sie ihren Dienst machen??? Fast keine Medien haben davon berichtet und wenn, dann nur einmal ganz kurz.
    Warum kann so etwas passieren? Ganz einfach, weil wir offene Grenzen haben und diese Politik gar nicht daran interessiert ist, die Grenzen zu schließen. Da müssen einige Militärpersonen (meistens Grundwehrdiener) die Grenze bewachen und werden dann auch noch beschossen. Na was wäre gewesen , wenn das Militär zurückgeschossen hätten?? Diese Regierung spielt doch nur mit uns und sperrt uns ein. Ich frage mich auch, warum sie Hr. Pilz keine Zeile darüber schrieben haben????

    • Themenverfehlung

      • Seien sie froh, dass sie nicht gelöscht wurden

        • ?

        • Warum?

    • oh doch, online in mehreren medien gelesen.

    • Recherchieren sie doch lieber, wieviele Artikel in diversen Medien darüber veröffentlicht wurden.

13. Die DNA der ÖVP?
    A load of shit!
    Was kann die ÖVP am Besten?
    Andere mit Dreck bewerfen.
    Selbst im tiefsten Modder patzt sie andere an.
    Alles noch viel gruseliger als sowieso schon vermutet.🤮
    Danke TW und PP.

    • modder und schredder

14. Was braucht man um still und heimlich die Macht in einem Land zu übernehmen? Eine willige Justiz, die Polizei und die Handkassa…..Die ÖVP is net deppad. Sie von der Macht fern zu halten wird leider auch in Zukunft nicht gelingen. Dazu bräuchte es eine Mehrheit aus Rot, Grün, Neos. Und dem steht leider die große Aufregung um eine Impfung entgegen, so grotesk das ist. Der schwarze Sumpf wird uns deshalb auch in Zukunft begleiten, leider.

    • Kickl ist für die VP perfekt benutzbar. Er lässt sich optimal instrumentalisieren und selbst frisst man Kreide.

      • überschätzens bitte die intelligenz der black boys nicht.
        raffiniert sind sie, an intelligenz fehlts oft.

        • Nennt man bauernschlau und odraht.

          • 👍😅

    • aber man kann ihnen das dasein empfindlich versauern.
      diese schüprkisen sind sowas von retro, da muss man schon fast ein jhdt zurückgehen.
      einfach reaktionär.

    • Auch mit Rot-Grün-Pink wird es schwierig. Wie man sieht, sind die Netzwerke fest in den Institutionen und Beratungsfirmen verankert. Wer auch immer politisch einem Ministerium vorsteht, hat es mit einem opaken Netzwerk zu tun, das mehr am eigenen Machterhalt interessiert ist als am Wohl des Landes.

      Darum müssen diese geheimen Netzwerke ans Licht (so viel als möglich), bevor es zu Neuwahlen kommt. Sollte die ÖVP nach Neuwahlen noch einmal in eine Regierung dürfen, werden sie die Erfahrungen ansonsten nutzen und alles abdrehen. Wenn sie nicht in Regierung gelassen werden, werden die Netzwerke dennoch weiterwerken.

      Und wirken!

      Jeder in den Institutionen und Beratungsunternehmen weiß, dass man bei den Netzwerken mitmachen muss, wenn man “Erfolg” haben oder “Karriere” machen will. Und jeder, der das kannte und nicht mitmachte, hat eben in den letzten 20 Jahren keine Karriere gemacht.

      • Wie wahr, wie wahr.😬

      • Vollste Zustimmung 👍

15. Marek war mir bisher unbekannt. Dass sie auch mit Benko-Akte befasst war, lässt den Kopf schütteln. Die Loyalität fallengelassener PrätorianerInnen finde ich hingegen beeindruckend. Naja, irgendwie kam sie wieder zurück auf den besser bezahlten Posten im Höchstgericht. Wie ist das
    gelaufen? Klar, nicht alles liegt offen zutage, aber man kann sich denken, dass man, wenn man still hält und “schluckt”, dann irgendwann schon “belohnt” wird.

    Die “arme und ausgebootete” Mahrer, wie ich bei den BMI-Chats-Teil1 noch annahm, ist sie also mal nicht. Sie ist Beitragstäterin im System. Mich wundert, dass diese Seilschaften, die sich um die Posten ranken, strafrechtlich keine Würdigung finden. Das ist alles legal.

    Die Moral aus der Geschicht: Wer sich abwendet, fällt ganz raus und wird niemals “Belohnung” finden. Ausgebootet da und dort ist “im System” nur eine Verschiebung auf später, solange man mitspielt.

    “Sparen im System” war einmal angesagt: Sparen am System braucht es.

    • Ich habe kein Mitleid mit Frau Marek, sie hatte ja auch keine Skrupel den beiden anderen Frauen gegenüber.

      • Beim anderen Bericht war ich noch schwankend.

16. Zitat aus diesem Bericht:
    “Detail am Rande: Kürzlich durchsuchten Ermittler der WKStA die Privatwohnung jener
    Finanzamtsleiterin, die im Auftrag einer ÖVP-Seilschaft im Finanzministerium die Steuersache Sigi Wolf wunschgemäß erledigt hatte. Im Abstellkammerl fanden sie nicht nur Wolfs Steuerakten, sondern auch das Marek-Handbuch mit passenden Markierungen und Glossen.”

    Wenn dieses Nachschlagewerk auch noch familiagemäß verfasst wurde (Wahrscheinlich über spezielle öffentlich bezahlte Vorträge nur an Insiderexperten und Familienmitgliedern vermittelt?) dann wird hier gerade eine weitere bisher kaum vorstellbare Ebene von möglicher Korrupton ganz neu eröffnet.
    (Wäre deshalb auch sehr interessant zu wissen, welche Stellen hier für die Kause Wolf belautstiftet wurden udn vor allem welche Vorgangsweise daraus dann abgeleitet wurde?)

17. Es ist unglaublich, was da hinter den Kulissen abläuft!

    Wenn das ein Drehbuch für einen Politthriller wäre, würde dieser Film als unglaubwürdig eingestuft werden.

    Bei diesen Schwürkisen werden Gesetze nur als theoretische Anleitungen wahrgenommen, die man praktisch gar ernst nehmen muss.

    • “Wenn das ein Drehbuch für einen Politthriller wäre”……
      Es wäre allenfalls vorstellbar und wohl unausweichlich, eine “Familien-Serie” zu drehen. Es steht allerdings zu befürchten, dass es wohl Stoff für tausende Folgen auf mehrere Jahrzehnte geben könnte, so wie bei der “Lindenstraße”……

    • über posten und sonstigen schacher könnte ich ihnen ein bisschen was erzählen.
      ist schon seltsam, wenn es eine sitzung gibt über postenvergabe im labdesdienst und das bezirksbladl veröffentlicht bereits einen tag vor der sitzung, dass die bewerberinnen für nicht als geeignet befunden wurden.
      der grund war, dass bereits eine parteipolitisch geeignete darauf wartete, den posten zugeschoben zu bekommen.
      anwaltliche auskuunft bezüglich postenschachers: bei der gehaltsdifferenz zahlt es sich nicht aus, zu klagen.
      es wurde dann ein mann, der brachte die besten voraussetzungen für den job mit, laut seinem vorgänger: er war, wie er selbst, auch musiker und jäger.
      schön, oder?

18. Metternich irrte als er sage der Balkan beginne am Rennweg, tatsächlich beginnt er in der Lichtenfelsgasse.

    • meiner meinung nach beginnt er in liverpool.

      • Was meinen Sie damit? Leider stehe ich auf der Leitung.

    • In St.Pölten, oder kurz östlich von Passau?

19. 👍, herr dr walach.
    Ich befürchte, der vp ua wird nur dann arbeiten können, solang die vp nicht unter einem vorwand die koalition aufkündigt.
    Die lunte brennt bereits unter dem vp hintern.

20. welches Netzwerk in der Justiz werkelt, sieht man ja

    • War immer klar.

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