Freitag, März 29, 2024

Nehammer verliert das Gleichgewicht

Warum die BMI-Chats gefährlich sind:

Die BMI-Chats platzen in das Rückzugsgefecht, in dem Karl Nehammer für die ÖVP die Macht in Wien verteidigen will. Sie bringen die Partei, die am Abgrund steht, aus dem Gleichgewicht.

 

Wien, 23.1.2022  Kathi Nehammer bewegt. Das Kanu, in das sie mit Innenminister Sobotkas Kabinettsmitarbeitern unter Führung seines Kabinettschefs Kloibmüller zum „Teambuilding“ gestiegen war, brachte sie zum Kentern. Kabinetts-Handys gingen nach dem Bericht einer Presse-Reporterin zuerst über Bord und dann ins BVT. Es wird immer wahrscheinlicher, dass die schaukelnde Frau Nehammer dabei ist, auch das Regierungsboot ihres Ehemannes zu versenken.

Parvenu und Exekutor

Thomas Schmid benützte sein Handy wie ein Parvenu. Vom Prahlen mit der eigenen Macht bis zur Beschimpfung des „Pöbels“ findet sich im Schmid-Speicher die ganze Verachtung, die die Kurz-Auserwählten in ihrer Blütezeit für das „Volk“ übrig hatten. Die Auswertung des Schmid-Handys durch die WKStA führte mitten ins Innerste des türkisen Regimes.

Michael Kloibmüller benützte sein Handy wie ein Exekutor. In ruhigem Ton bestimmte er, wer nach oben und wer nach unten kam. Sei Ton ist sachlicher, aber seine Art weit härter als die seines Pendants im Finanzministerium. Die Auswertung des Kloibmüller-Handys durch ZackZack führt mitten ins Innerste des schwarzen Regimes.

Sogar dort, wo es persönlich und intim wird, geht es Schmid um Prahlerei und Kloibmüller um Macht. Bei Schmid muss man manchmal lachen. Bei Kloibmüller vergeht das Lachen schon nach dem ersten Chat.

Schmid wurde zum Symbol des türkisen Kurz-Regimes, das nach dem Vorbild Orbáns die ganze Macht an sich reißen wollte. Kloibmüller steht für den schwarzen Kern der Macht: das Innenministerium mit Kriminalpolizei und Verfassungsschutz mit seinen Köpfen aus dem niederösterreichischen ÖAAB: Wolfgang Sobotka, Johanna Mikl-Leitner, Gerhard Karner und Karl und Kathi Nehammer. Das türkise Regime ist kurz vor seinem Ziel gescheitert, weil es die WKStA und eine Handvoll unabhängiger Medien nicht ausschalten konnte. Jetzt führt Karl Nehammer die schwarzen Kerntruppen ins letzte Gefecht der ÖVP. Es geht um die Macht in Wien und um die Antwort auf eine Frage: Wird es nach 1986 zum ersten Mal wieder eine Regierung ohne ÖVP geben?

Gier am Abgrund

Tausende BMI-Chats, die wir für ZackZack auswerten, können dabei die Rolle spielen, die die Schmid-Chats für den Zusammenbruch des Kurz-Regimes gespielt haben. Karl Nehammers neue Geschichte beginnt mit dem Satz: „Wir sind ganz anders. Wir nehmen Rücksicht, wollen den Ausgleich und regieren mit Anstand und Vernunft“. Die BMI-Chats zeigen, dass auch das eine Lüge ist. In der Nehammer/Sobotka/Mikl-Leitner-ÖVP ist alles gleich wie in der ÖVP von Sebastian Kurz: der Postenschacher, die Lenkung der Justiz, der Missachtung der Pressefreiheit, der Missbrauch der Polizei, die Gier nach Macht. Nur eines ist anders: Die Nehammer-Partei weiß, dass sie nicht vor dem Gipfel, sondern am Abgrund steht. Mit den BMI-Chats droht sie, das letzte Gleichgewicht zu verlieren.

p.s: Im Gegensatz zur WKStA haben wir die türkisen Angriffe noch nicht überstanden. Die Millionenklagen, mit denen uns Kurz-Oligarchen den Mund stopfen wollen, laufen noch. Die ÖVP weiß, dass wir uns die Rückstellungen, die wir bilden müssen, um die Prozesse führen zu können, kaum leisten können. Daher brauchen wir eure Unterstützung – HIER im ZackZack-Club.

p.p.s.: In der ersten Fassung des Kommentars habe ich geschrieben, dass auch Richard Grasl an der Bootsfahrt teilgenommen habe. Das stimmt nicht, ich habe den Irrtum sofort korrigiert. Es tut mir leid.

Titelbild: APA Picturedesk

Peter Pilz
Peter Pilz
Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.
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340 Kommentare

  1. Wie man liest, wird auch in diesem Forum der Ton immer rauher. Ist eigentlich schade, weil es bis vor ein paar Wochen sehr angenhm war, hier Beiträge von ZZ/ PP und die Forumsbeiträge zu lesen. Das erübrigt sich wahrscheinlich in Zukunft, nachdem ich nun mitbekommen habe, welche “Blase” hier ihr tiefes Betätigungsfeld gefunden hat.
    Viel Spaß noch, beim Leut’ beleidigen.

  2. Die Rolle von Kathi Nehammer hab ich nicht verstanden. Das sie ja NIX mit der Zwangs-Mund-Windel Produktion zu tun hat, wird ja vom Anwalt fleißig eingeklagt. Aber sonst?

  3. Schickt die Huren der Reichen auf den Wirtsschaftsstrich, und wenn sie da kein Auskommen haben, weil sie schlicht wertlos sind, kann man beim AMS eine Nummer ziehen.

  4. Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Maßnahmengesetz und das Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz und Epidemiegesetz 1950 – Berichterstattung zur Abstimmung. – zum Nachlesen.
    mfe.webhop.me/infoboard/
    Link in den Browser kopieren

  5. “Die Auswertung des Schmid-Handys durch die WKStA…”

    “Die Auswertung des Kloibmüller-Handys durch ZackZack führt…”

    Wertet Zackzack jetzt auch schon beschlagnahmte Handys aus?

    “Tausende BMI-Chats, die wir für ZackZack auswerten…”

    Wer wertet denn da noch alles so aus?

    Die Gespielinnen der Staatsanwälte und Richter?

    Noch nicht aufgefallen dass die Chats nicht mehr so ankommen wie zuerst? Wen wunderts auch wenn man bedenkt dass die Aktenträgerin zZt. selber im Visier div. “Ermittlungen” steht und sie teil der grünen Familie ist.
    Diese wiederum steht im engsten Bündnis zur türkisen Familie.
    Diese wiederum wird dem Hofburgqualmer seine Wiederwahl garantieren der wiederum garantiert dass nichts garantiert ist weil er.Teil der grünen Familie ist.

    Mir wird das langsam zu blöde, weil so beschissen wie zZt. war es hier in Ö nicht einmal seit ich denken kann.

  6. Samstag, 22. Januar 2022:
    “Acht Covid-Impfexperten der Bundesregierung haben finanzielle Beziehungen zur Industrie. Immer wieder taucht dabei ein Name auf: Pfizer. Bis auf wenige Ausnahmen besteht kaum Interesse an Transparenz. Das betrifft das Gesundheitsministerium ebenso wie den ORF, der ein Lobbying-Event der Pharma-Wirtschaft als “Information” ausstrahlte.”

    Quelle: https://www.news.at/a/netz-pharma-industrie-12373790

    ZackZack wettert (zurecht) gegen Korruption und ÖVP Machenschaften. Wann fallen endlich die Schuppen von den Augen der Redaktion und es wird mit der Coronakorruption aufgeräumt?

    Wovor hat ZackZack solche Angst? Selbst sozialistische Portale wie die KPÖ, die Rote Fahne, etc. nehmen bereits Stellung gegen die Impfpflicht. ZackZack bleibt weiterhin pro Pharma. Aus welchem Grund?

    Die Frage ist nicht links oder rechts, sondern neoliberal oder nicht.

  7. Im Grunde genommen ist es eh wurscht, ob strafrechtlich etwas hängen bleibt. Wichtig ist es, und dafür danke, ZZ, dass die Chats bekannt werden. Viele, die ihre heilige Kuh ÖVP anhimmeln, würden das auch bei einer Verurteilung tun, denen ist egal, wie es in ihrer Partei ausschaut, weil sie unter Umständen selber nicht besser sind. Aber – es wird auch in der ÖVP “christlich orientierte Menschen” geben. Die könnten ob der Umgangssprache in der ÖVP dann doch überrascht sein und sich abwenden.

    • Schwager meiner Tochter ist tiefschwarz. Ist jetzt aus der Partei ausgetreten.
      Und jetzt ratet mal warum!
      Nein, nicht weil Kurz den Rechtsstaat nicht akzeptiert.
      Nein, auch nicht weil die ÖVP korrupt ist.
      Die Coronamaßnahmen haben ihn dazu bewogen. Und ihr habt keine Ahnung wie viele junge ÖVPler auf die Maßnahmen pfeifen.

      • Angeblich soll es bei der SPÖ auch so sein,aber da sind es angeblich die alten Leute,die das Parteibuch hinwerfen.

        Die SPÖ schweigt dazu und ich kann nur sagen,angeblich,ich kann es ja nicht überprüfen.

  8. Solange die Waage ÖVP heisst„ das Gegengewicht“ aus grünen Feigenblättern besteht und der Eichmeister schläft verliert niemand das Gleichgewicht.
    Im Film „Das falsche Gewicht“ (1973) sorgte eine Choleraepidemie für neue Verhältnisse.

    • Lieber Huabngast, die Kriege der Neuzeit können auch anders geführt werden, als wir das bisher aus der Geschichte kannten. Monetär sehr intensive Cyberattacken, (Deutschland befindet sich seit ca. 2 Jahren in einem solchen Konflikt) Handelsembargos, oder Angriffe über (echte oder gefakte) Pandemien. Das wird dem Pöbel von den (gleichgeschaltenen) Medien vorenthalten und kritisch-aufklärerische Stimmen werden denunziert oder verächtlich gemacht. Der Mikrokosmos hier in ZZ beweist doch schon, wie mit “abweichlerischen” Diskutanten umgegangen wird.
      Daher muss es heller werden Österreich!

  9. i.V. der heutige Tierartikel: – heute mal wirklich gut passend
    mfe.webhop.me/umwelt-natur/tiere/wildtiere-menschenaffen/
    Wegen der aktuellen Situation, Bitte den Link einfach in den Browser kopieren, dieser macht den Rest

  10. Österreich mit seiner Partienlandschaft lässt einen zwangsläufig verzagen. Da ist nix, was man derzeit als Alternative zum Vorhandenen ansehen könnte.
    Alles nur pseudodemokratorisches Graffel und absolut unwürdig gewählt zu werden.
    Wer dem Vorhanden hinterherhechelt, in dem Glauben, damit die Demokratie aufrecht zu erhalten, kann si genauso gratulieren – weil damit bloß die falsche Sache gestärkt wird.

    • Ich finde es in dem Zusammenhang auch immer spannend, welche Parteien in den Umfragen genannt werden – die KPÖ wird in Graz stärkste Kraft, läuft in den Umfragen aber unter „Sonstige“ – dabei stehen die für eine Politik für alle (besonders in Graz).

      Aber die MFG wird seit der OÖ-Wahl in diesen Umfragen namentlich genannt.

      • Der Kpö gelang es dort die ÖVP alt ausschauen zu lassen, sofort wurden sämtliche Hebel in Bewegung gesetzt um den Erfolg der KPÖ madig zu machen, so als ob keiner außer der ÖVP zu profitieren hätte …

        • Die Kpö hat in Graz gepunktet. Super👍
          Aber das Grazer Kpö Konzept ist in RestÖsterreich unbekannt.
          Das ist einfach so. Schau Dir mal Kpö Ergebnisse außerhalb von Graz an.

        • Ich habe viele Jahre in Graz gewohnt, und es mich immer gewundert, wie lange die ÖVP unter Nagl an der Macht bleiben konnte. Mit dem dauerhaften Einsatz zum Wohl der Bürger hat sich die KPÖ immer weiter nach vorne gearbeitet, und jetzt sind die verdientermaßen stärkste Partei.

          Aber die ÖVP (und deren Helfer) sind – seit dem Machtwechsel besonders – damit beschäftigt, diese Art von Politik für alle schlecht zu reden. Das zeigt halt wieder einmal deren Charakter…

          • Logo, würde man die Menschen den politischen Partien vorziehen, bliebe ja den politischen Partien nix oder kaum was und des geht ja bekanntlich goa ned.

          • Es wundert mich halt immer wieder, wie solche Politik (wie der KPÖ) von den konservativen Parteien und vielen Medien heruntergemacht wird.

            Um zur gegenwärtigen Parteienlandschaft zurückzukommen: ich finde, dass Parteien, die es vor Wahlen bundesweit auf den Stimmzettel geschafft haben, auch zu Gesprächsrunden im ORF eingeladen werden sollten – oder auch in Umfragen Erwähnung finden sollten.
            So würde sichtbarer, dass es auch noch andere Parteien gibt.

          • Ihnen wird mehr oder weniger jener Platz zugeteilt der ihnen ‘gebührt’. Und stattdessen dürfen sich die üblichen Verdächtigen ums Rampenlicht balgen.

  11. ngen werden diese aber als nicht notwendig und kontraproduktiv dargestellt. Auch diesbezüglich ist man sich über Parteigrenzen hinweg (Ausnahme FPÖ) einig. Warum wohl? Geht es nur um einen Wechsel an den Trögen, ohne das System zu verlassen? Es scheint so zu sein und medial wird dem Pöbel weiter Sand in die Augen gestreut.
    Einstweilen ist es noch sehr dunkel…
    Es muss heller werden Österreich!

  12. Was mich besonders freut…. das Forum ist fast wieder wie am Anfang. Ernste aber auch zum Teil witzige Auseinandersetzung.
    Einige Leute fehlen mir… Einige gar nicht .
    Ich denke Zackzack ist auf dem richtigen Weg.👍

  13. Auch der semiintellektuelle Schmähhammer wird bei Bedarf ausgewechselt werden. Aber das ändert am mafiosen System des schwarzen tiefen Staates genau überhaupt nichts. Bestes Beispiel für seine (bisher unangetastete) Macht und Stärke ist die Tatsache, dass so entscheidende Korruptionsplayer wie Schmid und Kloibmüller, für die Justiz offensichtlich kein Thema zu sein scheinen. Beide sind abgetaucht, beide wurden von Staatsanwälten noch nicht vorgeladen. Warum? Mit ihrem Insiderwissen wären sie nämlich wirklich in der Lage, dem Pöbel die Augen zu öffnen und das faule System zum Einsturz zu bringen. So erleben wir derzeit einen parteiischen Machtkampf und den (notwendigen) Versuch, die schwarze Mafia von den Trögen zu drängen. Leider werden diese Bemühungen von PP und der WKStA, durch das Mau(r)ern der DabeiInnen und des genötigten DabeiVdB, die dieses Unrechtssystem unterstützen, nicht gerade erleichtert. Eine ehestmögliche Neuwahl könnte Klarheit schaffen, mit den abstrusesten Begründu

  14. Wolfgang Sobotka, Johanna Mikl-Leitner, Gerhard Karner und Karl und Kathi Nehammer:
    Eine Zusammenrottung türkisschwarzer Leistungsträger?

      • Wenn dieser hier nicht angewendet wird, wäre ich dann für eine Abschaffung, denn braucht man so einem Paragraphen in Österreich auch nicht mehr.
        Wenn hier aber endlich dazu Klarheit herrscht ist schon lange überfällig und ich frag mich doch, ob die Frau Zadic hier nicht unter einem speziellen Druck schon lange steht?
        Hoffentlich war und wird sie dadurch nie erpressba, denn ohne Zustimmung durch den Justizminister kann ich mir hier kein Vorgehen dagegen vorstellen?

  15. Nehammer verliert das Gleichgewicht? Schön wär´s, doch allein der Glaube fehlt mir. Er und die „Seinen“ haben gerade eben aus Österreich einen Polizeistaat gemacht. Kontrollen unter der Prämisse eines „Virus“ bedeuten für alle, die sich auf österreichischem Staatsgebiet aufhalten, Ausweispflicht, um angeblich die herauszufiltern, die die „Gesundheit“ der Mitmenschen gefährden. 9 Millionen Menschen in Österreich sollen jederzeit und überall im öffentlichen Raum dafür parat sein.
    Ich frage mich: was geschieht „hinter den Kulissen“, von dem wir vielleicht noch gar nichts wissen? Und nein, ich bin weder Verschwörungstheoretiker noch Esoteriker. Aber ganz schön mulmig ist mir. Weil und trotzdem.

    • Mir gefällt das auch nicht besonders. Die Sache hat nur einen Haken, man kann darüber nicht mehr objektiv reden ohne eine ganze Horde Verrückter auf den Plan zu rufen. Das ist momentan das selbe wie beim Ausländerthema 2015. Und eine Ausweispflicht galt ohnehin vorher auch schon. Jetzt muss eben auch der Impfpass gezückt werden. Genauso wie der Führerschein der Zulassungsschein oder der Personalausweis. Während der Flüchtlingskrise wurde ich einmal 2 Meter vor meiner Haustür beim Spaziergang von der Polizei aufgehalten. Mein Vergehen: Ich hatte ein Tuch auf dem Kopf weils kalt war……ist halt jetzt auch eine Ausnahmesituation. Ich vertraue da schon auf die demokratischen Kräfte im Parlament die dafür sorgen, dass die Maßnahmen zurückgefahren werden wenn sie nicht mehr notwendig sind.

      • Was bleibt ist ein ganz ungutes gesellschaftliches Klima. Mir gefällt das gar nicht. Schön für Sie, wenn Sie vertrauen. Ich frage mich allerdings, woran Sie das Vertrauen festmachen.

        • Wenn wir nicht mehr auf die Demokratie vertrauen….was bleibt dann?
          Also ich vertraue auch…..noch

          • Wer hat was von der „Demokratie“? Und wer nicht? Der Anstand? Der 12–Stunden-Tag? Der Karfreitag? Die Arbeitspflicht im Home-Office? Demokratie für die Kinderbetreuung? Das Pflegepersonal? Die Minder-Beschäftigten?Oder Kurz, Blümel, Steiners, Bonelli-Adamec, Sobotka, Nehammers, Mei-Pochtler, Mickl-Leitner, Schmid, …oder WER? Wer lässt sich bei der Hüttengaudi fotografieren – ohne Konsequenzen? Wer hustet ohne Maske in die nackte Hand – ohne Konsequenzen? Wer verreist dringend ins Ausland ohne PCR-Test – ohne Konsequenzen?
            Demokratie? Wer für wen?
            Vertrauen in was? Dass nichts ist wie es scheint? Oder in „oben“ und „unten“?

          • Genau das ist das Problem, lieber Huabngast. Viele naive Pöbelianer und auch Poster hier in diesem Forum sind so in ihr parteiliches Korsett geschnürt, dass sie die Auswirkungen und Folgen der Handlungen dieser Korruptionsregierung, nicht bemerken. Liegt der Krug dann zerbrochen am Boden, tja dann haben es alle schon immer gewusst…
            Gute Nacht Österreich!

          • Ach Spanner, tu doch nicht so als seien die Misstände in Parteien und Verbänden nicht schon seit Jahrzehnten jedem Österreicher parteiübergreifend bekannt. An den Stammtischen wurde schon immer geraunzt und gesudert, dann kamen entweder die Lösungsvorschläge der Deppen (die FPÖ wird’s richten, zB), oder man murmelte ein kollektives “da mochst nix” und beglückte sich mit gegenseitigem “eh kloa”. Um dann wieder das Kreuzerl da zu machen, wo’s schon der Großvater dem Papa und die Oma der Mama gezeigt hat.

          • Manchmal verstehe ich Sie gar nicht . Sie geifern fast . Wie wollen SIE das alles ändern?
            In einer Demokratie gibt es Wahlen. Die Mehrheit entscheidet . Ob uns das gefällt oder nicht .
            Was wäre Ihre Alternative? Revolution?
            Gewalt auf den Straßen?

          • Ich geifere? Ist mir neu. Wahlen ja, aber nicht „getürkt“, nicht mit Lug´ und Betrug! Für mich ist es unglaublich und nicht akzeptabel, wie die durchschnittlichen (österreichischen) Arbeitskräfte behandelt, um nicht zu sagen ausgesaugt und mit hohlen Ansagen hinter´s Licht geführt werden. Zentrale Bereiche der österreichischen Gesellschaft wurden verschoben. Ein Ex-Ex-Kanzler figuriert künftig als Global Strategist mit besten Verbindungen in eine Partei, die Österreich regiert und alles unterwandert hat. Nehammer ist im besten Fall eine Fussnote. Sie vertrauen? Die globalen Opfer der neoliberalen Wirtschaftsordnung: geschätzte 50 Millionen Menschen pro Jahr. Lesen Sie nach bei Jean Ziegler und öffnen Sie Ihren Blick für die Reise auf dem „neuen Weg“, den die „Huren der Reichen“ (nicht meine Worte!) beschritten haben.

          • Ja, stimmt. . Wir haben Wahlen. Wir leben in einer Demokratie.
            Aber nochmals, da Sie meine Frage nicht beantwortet haben
            Wie sollen wir das , Ihrer Meinung nach, ändern?
            Sie geifern erregt weiter. Was wollen Sie?
            Revolution??

          • Unterstellen Sie mir bitte nichts. Meine Antwort auf Ihre Frage: Demokratie nach Schweizer Vorbild. Volksabstimmungen zu wichtigen Vorlagen. Schluss mit der Untertanenmentalität.

          • Aha…. haben Sie sich mal die Beteiligung an diversen Volksabstimmungen in der Schweiz angesehen?
            Es ist ein alter Wunsch mancher, einen Staat mittels Volksabstimmungen zu führen. Ich kenne ein paar Schweizer… denen gehen die ewigen Abstimmungen voll am A…….

          • Jaja, das Allheilmittel. Wie kommst du nur darauf, dass ein Volk, das seit Jahrzehnten mehrheitlich ÖVP wählt, und in dem die FPÖ durch platteste Parolen erstarken konnte, bei Volksabstimmungen vernünftiger abstimmen würde?

          • “…nicht akzeptabel, wie die durchschnittlichen (österreichischen) Arbeitskräfte behandelt…”
            Es fängt immer mit den Schwächsten an. Erwerbslose, Zuwanderer, Flüchtlinge, chronisch Kranke etc. Wenn da weggeschaut wird, wenn das goutiert wird, dann ist der nächste Schritt nur Konsequent.

          • “Wer hat was von der „Demokratie“?”
            Gegenfrage: welche Alternative hast du denn im Angebot? Sprich dich aus, Kollege.
            Die Schwachstelle der Demokratie sind die Wähler. Die haben die ÖVP wieder und wieder und wieder mit dem Mandat ausgestattet. Es wurde geraunzt, es wurde gesudert, sie wurden wieder gewählt, und wieder. Also, was soll geändert werden? Das Wahlrecht abgeschafft, das Parlament auf Kickls “Demokratiehalde” gebracht, gleich nach seinem “Freiheitsexorzismus”? Oder besser der Volksaufstand, allen voran bewaffnete Faschos? Oder würden sie einen Militärputsch vorziehen, damit das Bundesheer mal wieder was zu tun kriegt? Erzähl mal.

          • Er geifert nur. Ohne sich zu erklären.
            Schade. Ich dachte Huabngast wäre einer der Vernünftigen hier.

          • Auch im „vernünftigen“ Huabngast schlägt ein Herz. Genau genommen links nahe der Mitte, wenn sie es wirklich wissen möchten. Mit dem „Fokus“ auf die gerichtet, die von „Oberg´scheiten“ übervorteilt werden.

          • Erfreulich. Trotzdem fehlt es an demokratischen Alternativen. Ist in D-Land ja auch nicht viel anders. Da fehlt zwar diese widerwärtige Machtklüngel, der völlig ungeniert an Gesetzen und Anstand vorbei agiert (oder die waren bisher nur klug genug nicht ganz so deppert und unverschämt zu agieren), aber ansonsten alle durchweg auf dem neoliberalen Zug in ein heiteres Morgen. Die Grünen kann man seit ihrer Beteiligung an der Schröder-Regierung leider nicht mehr ausnehmen, und jetzt in einer Koalition mit der FDP werden sie auch ihr Schärflein beitragen, davon bin ich überzeugt. Da bleibt einem Sozialdemokraten nur noch Die Linke, durch leider kaum vernünftiges Personal im Angebot hat und sich lieber mit sich selbst beschäftigt statt mit sinnvollen Aktionen. In Austria wäre das die KPÖ, aber da dürfte das ähnlich aussehen. Was bleibt also? Eigentlich nur, die Sozialdemokraten endlich wieder auf Linie zu bringen, und das geht nur durch Abstrafen am Wahltag. Leider meinen manche, dazu seinen Parteien wie AfD/FPÖ oder andere Deppenpartien geeignet, also geht’s erst mal munter weiter.

            Aber in ein paar Jahren ist das eh wurscht, dann wird’s existentiell. Dann geht’s richtig ab und die Europäer werden kollektiv zeigen wie dünn die zivilisatorische Decke tatsächlich ist.

          • Lieber Piedro. Wir sind nicht „per du“. Die Schwachstelle der Demokratie sind die unlauteren Mittel, mit denen die „Wähler“ getäuscht werden. Haben Sie vergessen, dass die ÖVP ihr Budget für die Wahlen verdoppelt hat? Haben Sie vergessen, dass ein „Silikon-Boy“ mit seinen Helfershelfern und Spendern eine Regierung geputscht hat? Haben Sie vergessen, dass schwarz-türkis-blau die Republik umgebaut hat? Sie wollen doch nicht ernsthaft behaupten, das seien interessensfreie demokratische Wahlen gewesen?

          • Wir sind nicht per du? Na, gut, dass du mir das sagst!

            Unerlaubte Mittel sind doch solche, die verboten sind. Daraus resultiert dann eine Strafe. Ist die nicht ausreichend, um Verstöße zu verhindern, könnte an den Stellschrauben gedreht werden. Dazu bemühe man eine Partei seines Vertrauens, einen Abgeordneten oder dergleichen. Hilft das nichts, dann richtet man seine Wahlentscheidung, so dergleichen tatsächlich stört, entsprechend aus. Das Überschreiten von Wahlkampfbudget oder die Inseratenpraxis der türkisen Partei-Partie ist kein Argument gegen Demokratie, sondern gegen diese Partei. Und wie das in der Demokratie so ist, wird das erst öffentlich, dann strafrechtlich aufgearbeitet, dann bei der nächsten entweder abgestraft oder honoriert.

            Der Abgesang auf die Demokratie ist und bleibt albern, erst recht, wenn keine mögliche Alternative genannt wird – und die denkbare Alternative mehrheitlich nicht wünschenswert ist.

          • „Waruum schweigen die Lämmer?“ Dieses Buch sei auch Ihnen empfohlen. Dann vielleicht noch „Wer regiert die Welt?“ und zur entspannung zwischendurch Pippi Langstrumpf „Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt“. Und sonst auch Ihnen alles Gute!

          • Danke, Astrid Lindgrins Gesamtwerk ist mir schon lange bekannt. Ich würde gern “Warum blöken die Zicklein” lesen, aber das hat leider noch keiner geschrieben.

          • Lieber Pietro,
            natürlich ist die Demokratie die beste Form und sollte verteidigt werden.
            Aber ganz unbegründet sind die Argumente von Huabngast nicht. Die Demokratie konnte nicht verhindern, dass Menschen auch in Armut leben müssen, dass Menschen ausgebeutet werden (Erntearbeiter, Pflegekräfte, Textilarbeiter ect.), das Kinder unterschiedlicher Herkunft nicht die selben Chancen haben.
            Und die Demokratie schafft es auch nicht Milliardäre zu verpflichten, ihrer Verantwortung und eben auch Pflicht nachzukommen.
            Wir brauchen eine Weiterentwicklung der Demokratie. Wir könnten ja mal mit direkter Demokratie anfangen. Ich denke, wir müssen unsere Politiker mehr fordern.

          • “Aber ganz unbegründet sind die Argumente von Huabngast nicht.”
            Sag ich ja nicht, aber das Fazit ist albern.

            “Die Demokratie konnte nicht verhindern, dass Menschen auch in Armut leben müssen, dass Menschen ausgebeutet werden (Erntearbeiter, Pflegekräfte, Textilarbeiter ect.), das Kinder unterschiedlicher Herkunft nicht die selben Chancen haben.”
            Richtig. Ich gehe noch einen Schritt weiter. Als ich nach Österreich gekommen bin war die soziale Absicherung, auch die Lohngerechtigkeit, noch wesentlich besser. Das gleiche gilt in D-Land, das mit dem Land, in das ich zwanzig Jahre später zurück kehrte, kaum zu vergleichen war. Was lässt sich nun daraus schließen?
            Zum einen, dass die Wähler massiv getäuscht wurden. Der Kanzlerkandidat Schröder versicherte, dass Erwerbslose nicht auf Sozialhilfeniveau zurückfallen sollten. Faktisch sind sie, so sie im Alg2-Bezug sind, längst weit darunter. Das Lohnniveau blieb systematisch hinter der Produktivität zurück, in Davoz hat sich der “sozialdemokratische” Kanzler nen Ast gefreut, dass D-Land den größten Niedriglohnsektor Europas aufgebaut hat. Die Folge sind nicht auskömmliche Renenten, permanente Subvention der Arbeitgeber durch Alg-2-Ansprüche auf Armutsniveau und eine anhaltende Kampagne gegen faule, arbeitsverweigernde Transferleistungsempfänger.
            Ähnlich in Österreich. Die Mindestsicherung war schon nicht auskömmlich, da individuelle Bedarfe nicht berücksichtigt wurden, und das “Mindest” für ein Hochpreisland wie Österreich der reine Hohn war. In Folge wurde hier noch weiter demontiert. Der Druck auf Erwerbslose wurde systematisch erhöht, teils durch Entrechtung, teils durch rechtswidriges Behördenhandeln.
            In D-Land wurde die Vermögenssteuer abgeschafft, in Austria werden Vermögende, besonders die Multivermögenden, systematisch bevorzugt. Der neue Anlauf zur Entlastung von Aktienerträgen zeigt das wieder deutlich. In beiden Ländern wird die kalte Progression bei der Lohnsteuer seit Jahren mit Worthülsen bedacht, aber nicht geändert. In Austria bläst man den Regierungsparteispendern noch ganz ungeniert Abermilliarden in die Kassen, in Einzelfällen werden sie an geltendem Recht vorbei mit Privilegien ausgestattet. Alles völlig ungeniert.
            Ist das ein Demokratieproblem? Nicht grundsätzlich. Es ist ein Bildungs- und Informationsproblem. Eine wirklich politisch gebildete und informierte Bevölkerungsmehrheit würde das nicht wählen. Eine solche Bevölkerung würde auch nicht von Parteien wie der AfD und der FPÖ eine Verbesserung der Verhältnisse erwarten, sie nicht mal als Möglichkeit eines Protestvotums in Betracht ziehen. Das demokratische System braucht einfach informierte Wähler, kein Stimmviech, das aus Tradition oder trotzigem Protest handelt. Aber mündige, informierte Wähler brauchen auch Parlamentsanbieter, die ein entsprechendes Angebot glaubwürdig und nachhaltig vertreten. Auf Dauer führt das “kleinere” Übel nur zur Verhärtung der bestehenden Misstände. Es braucht also integre, wirklich soziale Parteien mit Überzeugungspotential.
            Ein Ansatz wäre eine Partei, in deren Statuten eine Auflösung nach dem Erreichen der grundsätzlichen Ziele festgeschrieben steht, eine demokratische Übergangspartei, die sich gar nicht an Posten festsetzen kann und kein Problem damit hat, wichtige Posten auch mit unpolitischen Experten zu besetzen. Ein anderer Ansatz sind gesetzliche Regulative, die zB einen Kurz eher zum AMS schicken als zu einem Konzern, der seine politischen Verbindungen und sein Insiderwissen aufkaufen. Postenbesetzungen, wie Karin sie heute aufgezeigt hat, können gesetzlich vermieden werden. Das Verbinden von privatwirtschaftlicher und politischer Tätigkeit kann reguliert werden. Es ginge so einiges, aber halt nicht mit Politikern, die daran kein Interesse haben. Hier ist die Basis der Parteien gefordert, sich von Großkopferten und namenhaften Pseudos nicht länger auf der Nase rumtanzen zu lassen. Wäre schon mal ein Anfang.

          • Lieber Huabngast, lassen Sie sich nicht vom LegoPiedro provozieren. Das ist sein Job hier in diesem Forum, damit steigert ZZ seine Klickzahl. Auch bildet er die Avantgarde für sehr schlichte parteiische Geister, die in Ermangelung seriöser Hirntätigkeit, ihre faktenbefreiten ideologischen Ansichten nicht Ausdruck verleihen können.
            Ob er was dafür bezahlt bekommt, oder so einfach nur sein tristes Dasein verbringt, ist eigentlich nebensächlich. Naive Poster fallen immer wieder darauf rein, um die Sache an sich geht es ihm nicht.
            Es muss heller werden Österreich!

          • Bin enttäuscht von Ihnen, lieber Beobachter.
            Ein sehr sehr schwaches Posting.
            Schade

          • Ach, Spanner, wieder grandios analysiert, wie immer. Ihr schwafelt von Polizeistaat, obwohl sich durch diese legislative Impfstümperei ganz genau gar nix geändert hat an der Ausweispflicht, die ja ein Indiz für den Polizeistaat sein soll. Letzteres ist schon idiotisch genug, aber bitte. Und wer diesen geistigen Dünnschiss nicht bejubelt, sondern ich mit eurer Position auseinander setzt, wird dafür bezahlt, hat einen Hirnschaden, ist ein faktenbefreiter Ideologe. Die einzige mögliche Schlussfolgerung: wer sowas absondert ist nicht mehr ernst zu nehmen. Naiv wäre da noch geschmeichelt, das Prädikat wäre strunzdoof.

          • Seit ich gehört habe, was Kurz beim Weltwirtschaftsforum in Davos 2019 so von sich gegeben hat, mache ich mir schon einwenig Sorgen um unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie.

            Sein Verhalten gegenüber dem Parlament und der Justiz, der Opposition und den Sozialpartnern hat mich ehrlich gesagt entsetzt. Wie auch das Benehmen von Blümel bei der Aktenlieferung, Sobotka im U-Ausschuss, Brandstetter und Pilnacek, diverse Aussagen von Edtstadler ect.
            Nein, mein Vertauen in den Rechtsstaat ist nicht mehr so stabil, als noch vor ein paar Jahren.

            Kurz, der jetzt bei Thiel untergekommen ist, wird uns noch länger beschäftigen, und das nicht nur wegen seiner “Arbeit” als Bundeskanzler und davor.
            Nein, seinen neuen Arbeitgeber muss man sich genauer anschauen, dann weiß man, welche Gefahr droht.
            Vielleicht nicht heute oder morgen, aber wenn wir nicht achtsam sind, doch in naher Zukunft.

      • Liebe Karin Lindorfer, Sie verbreiten hier Unwahrheiten. In Österreich gibt es für Österreicher keine allgemeine Ausweispflicht.
        Es muss heller werden Österreich!

          • Was ist Ihr Job?
            Leichtgläubig auf Demos ,rechten Schwurblern hinterher hinken?

          • Giftfrosch? Sie sind ja blos sauer, dass sie hier nicht ungestört ihr Geschwurbel verbreiten können, stimmts?

          • Lieber Gruener Impffrosch, jeder macht und kann Fehler machen. Aber nicht dazu zu stehen, beweist das Vorhandensein eines starken Minderwertigkeitskomplexes.
            Es muss heller werden Österreich!

        • Sie können ja bei der nächsten Polizeikontrolle versuchen den Ausweis nicht herzuzeigen. Das Ergebnis wird sein, dass sie mitkommen müssen auf den Posten wo die Polizei dann erforschen wird, warum sie das verweigern. Wenn der Polizei irgend etwas an ihnen suspekt ist, dann darf sie den Ausweis verlangen.

          • Liebe KarinLindorfer, warum tun Sie sich so schwer zuzugeben, wenn Sie einen Fehler gemacht haben? Auf Luft wird einen die Polizei nicht kontrollieren. Sollte ein österreichischer Staatsbürger eine Verwaltungsübertretung begangen haben und keinen gültigen Ausweis mitführen, so wird über Funk, oder am jeweiligen Wachzimmer eine Identitätsfeststellung durchgeführt. Sollte im Regelfall 10 Minuten dauern, so what? Auch wenn man falsche Aussagen mehrmals wiederholt, werden sie deshalb nicht richtiger, liebe KarinLindorfer….
            Trotzdem muss es heller werden Österreich!

          • Daran ändert auch die Ausweispflicht nix. Wer bei einer Kontrolle keinen mit sich führt, wird ID-behandelt. Lässt sich die Identität nicht ohne weiteres feststellen, oder ist man an keinem Wohnort gemeldet, kann das schon mal länger dauern. Man wird nicht gedroschen oder eingekastelt, in D-Land gibt es nicht mal eine Verwaltungsstrafe.

            Als EU-Bürger war ich in Austria ja ausweispflichtig. Einmal hatte ich keine Papiere dabei, da bat ich an “unserem” Gendarmerieposten anzurufen. Die Kollegen fanden das lustig, der Piefke mal wieder. Aber der Drops war schnell gelutscht.

            Wer meint, so verwandelt man eine Demokratie in einen Polizeistaat, hat sie nicht mehr alle, schlicht und einfach.

          • Es geht um die Art und Weise, wie diese Pflicht eingeführt wurde (durch die Hintertür);und wer in den „Vollzug“ eingebunden wurde: von der Kellnerin, bis zur Kassierin. Jetzt sage auch ich einmal: es muss heller werden in Österreich. Vor allem aber in den Köpfen seiner „Bürger“.

          • Lieber Huabngast, das zu verhindern ist die Aufgabe der Medien und diverser salbungsvoller Präsidenten im Lande. Der Volkszorn ist in die richtigen (für die Herrschenden richtigen) Bahnen zu lenken und dem Pöbel ist Sand in die Augen zu streuen.
            Gute Nacht Österreich!

          • “… das zu verhindern ist die Aufgabe der Medien…”
            Vielleicht ist das Aufgabe jener Medien, die du bemühst. Ansonsten ist die Aufgabe der Presse die Berichterstattung. Nicht mehr, nicht weniger. Es ist nicht die Aufgabe der Presse zu verhindern, dass demokratisch gewählte Parteien mit parlamentarischer Mehrheit Gesetze erlassen. Auch der Präsident hat nicht die Aufgabe und die Funktion, Gesetze nach seinem Gutdünken zu verhindern. Ihre politische Bildung erscheint mir ausgesprochen Mangelhaft, ihr Demokratieverständnis rudimentär.

          • Na schau lieber LegoPiedro, ich glaube unsere erste längere Therapiesitzung zeigt schon einen kleinen Erfolg. Das Inhaltliche Ihres Posts lassen wir mal beiseite, aber der letzte Satz lässt doch hoffen. Sie haben gelernt das Gegenüber richtig anzusprechen. Den Rechtschreibfehler lassen wir auch beiseite, aber der Keim meiner Therapie mit Ihnen scheint zu sprießen. Und dann behaupten Sie noch mal, ich wäre kein guter Therapeut. Schaun wir mal, wie Sie sich weiterentwickeln….
            Es muss heller werden Österreich!

          • “…Das Inhaltliche Ihres Posts lassen wir mal beiseite…”
            Also alles wie immer. Aber der Inhaltsleere deines Posts widme ich mich jetzt nicht, Kollege Spanner.

          • Ach was, da wurde gar nichts eingeführt, nur eine Definition zusammengeschustert, die mit dem dazugehörigen Gesetz schlicht nicht halten wird, weil handwerklich gestümpert. Und selbst wenn: eine Ausweispflicht macht noch keinen Polizeistaat. Darauf kann man sich nicht einigen? Weil es unbedingt ein Polizeistaat sein soll, gegen den aufzubegehren ist, wie auch immer?

            Etwas weniger Hitze wäre gut. Hitze schadet dem Denkvermögen. Gerade wenn es um tragbare Zukunftskonzepte geht, was ich aufgrund der geschilderten Misstände mal annehme, bringt es nix, sich in solche Vokabeln zu versteigen.

          • Die Ausgangssituation dieser Debatte: „Nehammer verliert das Gleichgewicht“.
            Rekapitulieren wir: Ein „studierter Soldat“ wird Bundeskanzler, er holt sich einen „Vorstand“ des Dollfussmuseums als Innenminister, dessen Vorgänger heute 1. Nationalratspräsident und Vorsitzender von U-Ausschüssen, Landeshauptfrau und Regisseurin in Personalfragen sind. Die Ahnengalerie könnte man fortsetzen. Kanzler und Innenminister entsenden „ihre“ Polizei ins Volk, um Personen zu „filtern“. Und verpflichten Geschäftsleute, die ihrerseits ihre Angestellten verpflichten, ihre Mitbürger zu überprüfen. Über allem schwebt eine Pflicht. Nämlich diejenige, kaputtgesparte Krankenhäuser zu schützen und ausgebeutetes KH-Personal nicht zu überfordern.
            Und leider, leider werden wir mit dem Virus leben lernen müssen. Ein Schelm, der Böses denkt.

          • Alles richtig. Aber das Fazit heißt nicht Polizeistaat. Schon gar nicht der deswegen gern bemühte “Volksaufstand” zwecks “Freiheitsexorzismus”.

          • Was darf die Polizei bei Personenkontrollen?

            1. “Man muss alle Fragen der Polizei beantworten.”

            Laut § 34 SPG ist die Polizei dazu ermächtigt, von Menschen Auskunft im Rahmen einer Gefahrenquellen-Erforschung zu verlangen und Fragen zu stellen, dabei darf jedoch keine Zwangsgewalt angewendet werden. Eine Antwort darauf ist freiwillig, das Nicht-Beantworten hat soweit keine rechtlichen Konsequenzen.

            Wenn die Polizei jedoch aufgrund bestimmter Tatsachen davon ausgeht, dass die befragte Person über einen gefährlichen Angriff Auskunft geben könnte oder mit diesem sogar in Zusammenhang steht, darf sie gemäß § 35 SPG die Identität dieser Person feststellen.
            ……
            4. “Ich muss immer einen Ausweis bei mir tragen.”

            Es besteht für österreichische Staatsbürger keine generelle Ausweispflicht. Falls man jedoch ohne Ausweis kontrolliert wird, kann dies länger dauern bzw. mit einer Mitnahme auf die Polizeiinspektion enden. Die angegebenen Daten werden (per Funk oder auf der Polizeiinspektion) mit dem Zentralen Melderegister verglichen.

            Nicht-österreichische Staatsbürger haben in Österreich dagegen die Pflicht, einen Ausweis bei sich zu haben und diesen auch auf Verlangen den Beamten zu zeigen.

          • Lieber ManFromEarth, danke für die legistische Bestätigung meiner Aussage durch das Sicherheitspolizeigesetz.
            Es muss heller werden Österreich!

          • … es hat etwas geholpert das Thema, deshalb habe ich eine Suchmaschine bemüht.
            Sollten Sie in Wien leben, da wird morgen um 07:32 Uhr die Sonne aufgehen und es wieder “hell” werden, allerdings wird es ab 16:39 Uhr wieder dunkel.

          • Na ja lieber ManFromEarth, wenn man etwas nicht verstehen will, wird es immer holpern. Oder wie der Herr Sedlacek sagen würde-sind wir uns sich ehrlich…
            Ich hoffe es wird nicht nur in der Natur heller Österreich!

          • “Na ja lieber ManFromEarth, wenn man etwas nicht verstehen will, wird es immer holpern.”
            Schön, dass du deine Erkenntnisverweigerung bekennst.

            “Ich hoffe es wird nicht nur in der Natur heller Österreich!”
            Auch in Wien wird’s heller, hat dir der Kollege doch versprochen. Kannst ihm ruhig glauben.

          • So viel zum Thema Beleidigungen, liebe KarinLindorfer. Übrigens sind Sie mir noch eine Antwort schuldig…
            Es muss heller werden Österreich!

          • jepp:
            Der Mangel an Dunkelheit hat zahlreiche störende Einflüsse:

            *auf die Flora und insbesondere als Insektensterben auch auf die Fauna. In den letzten zehn Jahren sind in Europa viele nachtaktive Insektenarten ausgestorben und über 90 % der Tiere
            *auf die biologischen Tag-Nacht-Zyklen vieler Tiere
            zunehmende Schlaflosigkeit beim Menschen
            *starke Beeinträchtigung astronomischer Beobachtungen des Nachthimmels. Beispielsweise ist die Milchstraße in Städten und deren Speckgürtel nicht mehr sichtbar.
            (Lichtverschmutzung, (englisch light pollution), Wikipedia)

            Dieser “Schmutz” ist genau so schlimm wie aller Andere.

          • Lieber ManFromEarth, ich hoffe doch nicht, dass sie den Kerzenmarsch um den Ring als Lichtverschmutzung, wie nikita sehen?
            Es muss immer heller werden Österreich!

          • Sie sollten sich einmal als Kopftuch tragende Migrantin verkleiden, so wie ich. Dann müssen sie zu dem Thema keine Suchmaschine mehr bemühen….😉

          • Ich hab denen in tiefstem Dialekt geantwortet, dass ich gerade einen Sonntagsspaziergang mache und um die Ecke wohne….das hat sie beruhigt. Ist aber leider generell so, das die Polizei sehr auf die Optik der Leute schaut obwohl die wahren Verbrecher mit Anzug und Aktentasche daher kommen wie wir ja mittlerweile alle wissen.

          • ….. die Reaktion entspricht dann der Gewerkschaft die sie angehören. 😲
            “schwarz” um die Nase geht dann gar nicht…., meist.

          • Na ja schwarz am Kopf reicht gelegentlich schon. Ich hatte mal einen Freund den hab ich immer bei der Ankunft am Flughafen verkleidet mit Lagerhauskapperl und so, weil ich keine Lust hatte bei jeder Einreise beim Zoll festzuhängen. Hat super funktioniert.

          • Fakt ist: Wenn die Polizei einen Verdacht gegen sie hat dann darf sie auch ihren Ausweis verlangen. Und ohne Verdacht wird sie bei ihnen vermutlich keine Personenkontrolle durchführen. D.h. wenn ich aussehe wie eine illegale Migrantin mit Kopftuch dann muss ich mich ausweisen, kann ich das nicht wird meine Identität festgestellt. Es gibt lediglich keine Verwaltungsstrafe wenn ich keinen Ausweis mithabe. Und lassen sie das gönnerhaft liebe Karin Lindorfer…das braucht keiner ebenso wie ihre Belehrungen.

          • Nö, es gibt keine Verwaltungsstrafe. Und keine Ausweispflicht. Nicht ins Boxhorn jagen lassen, Karin. Eigentlich ist alles unverändert, bis auf dieses idiotische Impfpflichtgesetz, das eh nicht halten und nicht wirklich kontrolliert wird. Bei anderen Kontrollen mal eben mir, na klar, also wenn sich wer aufführt oder wenn man in eine Verkehrskontrolle gerät. Da hat man dann eh seinen Führerschein dabei, so vorhanden. Und wenn nicht ist das auch kein Drama, das wird dann kurz geprüft und geht schon.

          • Sensationell wie sehr ihnen daran gelegen ist, bei mir das Haar in der Suppe zu finden. Endlich, endlich habe ich es der Frau Lindorfer mal gezeigt…..weil die ärgert mich eh die ganze Zeit. Ist mir ein bisserl zu selbstbewusst als Frau das passt nicht in mein Weltbild. Und sie zu verniedlichen funktioniert leider auch nicht bei ihr. Und Beleidigungen steckt sie blöderweise auch weg….

          • Ist ihnen das noch nie aufgefallen, dass man Frauen die man beleidigen will verniedlicht? Z.B. meine liebe, oder überhaupt degradiert z.B. die Lindorferin…..Lernt man alles hier im Forum 😉

          • Nicht nur hier im Forum.
            Für Männer mit Minderwertigkeitskomplex ist das ein typisches Verhalten.
            Je mehr Würschtl desto……😉

          • Liebe KarinLindorfer, nennen Sie mir eine Beleidigung, die ich Ihnen gegenüber ausgesprochen habe!
            Es muss heller werden Österreich!

        • Die Ausweispflicht macht noch lange keinen Polizeistaat, Kollege. Die gibt es in den meisten EU-Ländern.

      • Wegen solcher Menschen wie sie, entstehen Totalitäre Systeme, sie werden erst aufwachen wenn es zu spät ist, schön für sie das sie der Regierung vertrauen, bis jetzt ist ja auch alles Menschenrechts und Grundrechts konform gelaufen, sie sind Menschlich gesehen, die unterste Schublade, ich speib mich an wenn ich an solche Individuen denke wie sie eines sind.

        • Warum so zornig?
          Es sind doch Typen wie Sie, die sich ein totalitäres Regime wünschen, um auch einmal zum Zug zu kommen.
          Erbärmlich…..Ihr Posting

        • Demokratie ist schwer auszuhalten, gell.
          Jemand zu bashen ist einfach, aber äußerst primitiv, meinen Sie nicht auch?
          Ihr unappetitlichee Ton gefällt mir z.B. auch nicht, aber ich kann Ihnen nicht verbieten hier zu sein. Andersdenkende müssen Sie ja auch aushalten.

        • Sie scheinen nicht die geringste Ahnung zu haben, was ein totalitäres System überhaupt ist. In totalitären Staaten gibts keine Wahlen und wenn dann mit vorgehaltener Waffe oder manipuliert. Leider können sie anscheinend auch nicht lesen. Ich habe geschrieben, dass ich den parlamentarischen Kräften im Parlament vertraue. Sie kennen doch hoffentlich den Unterschied? Und wenn sie sich anspeien dann ist das ihre Sache, ich kann mit Sicherheit nichts dafür. Davon abgesehen, bin ich dafür, das sich sich einer entsprechenden Ausdrucksweise bedienen, hier gibts Regeln. Falls sie das noch nicht behirnt haben.

        • Wie wäre es, wenn Sie einmal ruhig durchatmen und dann einmal sachlich Ihren Standpunkt darlegen und wo der Dissens zu anderen Diskussionsbeiträgen liegt?

      • Stimmt nicht ganz. Ausweispflicht hat es bis jetzt nicht gegeben, außer eben Führerschein, Zulassungsschein und Reisepass beim Grenzübertritt.
        Führerschein soll nur bestätigen, dass ich befähigt bin, das jeweilige Fahrzeug zu lenken.
        Der Zulassungsschein soll nur den rechtmäßigen Besitzer und Gebrauch des Fahrzeuges bestätigen.

        Eine generelle Ausweispflicht gab es meines Wissens nicht.

        Sollte ich mich irren, bitte berichtigen Sie mich.

        • Versuchen wir es anders: Sie bekommen keine Strafe, wenn sie keinen Ausweis mithaben. Es könnte aber trotzdem unangenehm werden und länger dauern, wenn die Polizei gegen sie einen Verdacht hegt und sie sich nicht ausweisen können. Zufrieden?

    • Lieber Huabngast, auch ich bin einigermaßen konsterniert. Da werden über das Hintertürchen polizeistaatliche Methoden eingeführt und niemandem fällts auf? Oder diejenigen denen es auffällt schweigen? Es wird immer dunkler Österreich…
      Es muss aber heller werden Österreich!

      • ‘Ja des is ja wieder Dingens, i hob nix gsehn, i hob nix ghört, i bin heit morgen überhaupt ned aufgstanden …’

      • Es wird heller werden, auch in Österreich, vorher jedoch muss die Atomkraft in den „Green Deal“ implementiert werden, lieber Beobachter. Man kann nur hoffen, dass man das nicht erleben muss.
        „Füll´ den Raum mit ScheiXXe“ und der „Pöbel“ ist beschäftigt… Niemandem fällt es auf, welchen „Agenden“ die Regierenden und ihre Steigbügelhalter folgen. Sie merken nicht, wie die Einen gegen die Anderen ausgespielt werden. Nein, nein, was nicht sein soll ist ja nicht. Auch kleine Kinder meinen, sie seien nicht da, wenn sie die Augen schliessen…

          • Ist ja ganz nett was Sie hier schreiben. Doch die Zeiten der Revolution sind vorbei. Zumindest und Gottseidank in Österreich.
            Träumen Sie und Huabngast ruhig weiter….

          • Na ja lieber Samui, meine Red. Ist eh alles in Ordnung, holadaro….
            Der Pöbel bekommt was er verdient, oder nicht erkennt.
            Gute Nacht Österreich!

          • Das ist ja das schöne, die Leit san scho so wunderherrlich hergrichtet, dass man ihnen in die Tasche bzw aufn Kopf kacken (was ja die Politik für sich erkannt hat und auch fleißig für sich nützt) kann und sie sich dafür sogar noch artig bedanken …

          • Dann sind da noch jene, die sich selbst ins blaue Täschchen kacken. Das sind die allerdümmsten Exemplare.

          • Sie erlauben, dass ich mich einmische? Dass das Gesundheitssystem vor Überlastung geschützt werden soll ist für mich ein Skandal für sich.
            Wie „man“ die Pandemie „managen“ kann, zeigen ÖVP und Grüne ja gerade vortrefflich. Auch im internen Unmut über Impfpflicht-„Abweichlerin“ Ernst-Dziedzic. Aber die Grünen scheinen ja ohnehin nur von der Sorge getrieben zu sein, wie sie „ihre Leut´“ zwangsbeglücken können. Von den türkisen Schwarzen reden wir gar nicht. Geld stinkt halt nicht. Oder anders gesagt: Was stinkt entscheidet „die Partei“. Und nicht verwechseln mit „purum“ und „tabum“.

          • Klar ist Ihr Diskussionsbeitrag willkommen, wenn auch der Beobachter selbst eine schlüssige Position nicht schuldig bleiben sollte.
            Das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen ist wichtigste Aufgabe der Gesundheitspolitik. Sie erinnern sich hoffentlich noch, dass genau das im Sommer angesichts der zu geringen Impfquote von Experten prognostiziert wurde und im Herbst dann auch genau so eingetreten ist. Wenn Sie von der Politik verlangen, sehenden Auges eine Überlastung des Gesundheitssystems zuzulassen, dann wäre ich auf Ihre Begründung dieses Anspruchs sehr gespannt. Kurz und die Seinen haben überigens genau das gemacht, ohne es begünden zu können.
            Dass es derzeit ein Pandemiemanagement gibt, ist ja unbestritten. Es wird von Bundesregierung bzw. Gesetzgeber und neun Landesregierungen bestimmt. Die Frage ist aber offen geblieben: Was würden Sie an deren Stelle unternehmen?

          • Wenn der Zug abgefahren ist ist es müssig, über den Fahrplan zu diskutieren. Aus Platzgründen kann ich hier leider nicht so auf Ihre Argumente eingehen, wie ich es gerne tun würde. Deshalb leider nur kurz gesagt: im Sommer war das Virus offenbar im Urlaub. Benenne Experten und erkenne,… Vorsorge ist die Mutter der Porzellankiste, Strategie ist Teil des Pandemie-Managements. Gottlob haben wir ein Pandemie-Management! Sonst stünden wir ja nackt im Regen.

          • Nachsatz: ein seriöser Versuch:

            Aufklärung mittels „Spots“,: – Wie verteilen sich Aerosole in Räumen?
            – Wie trage ich den Mundschutz richtig?
            – Wie wasche ich die Hände richtig
            – Warum ist dies alles wichtig?
            – „Spots“ zu politischer Bildung, Unterschiede und Parallelen zu den 30er Jahren herausarbeiten, dito „Neo-Liberalismus, etc.
            In den 70er Jahren gab es ähnliches zu Erziehungsfragen
            Das wären u.a. Aufgaben eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
            Aber eben, die Position bestimmt die Perspektive, und da stehen wir wieder am Anfang der Misere.

          • Dass Ihnen der Platz nicht reicht, um eine stringente Alternative zur bestehenden Coronapolitik zu formulieren, ist doch lachhaft.
            Entweder sind Sie dazu imstande oder Sie sind es eben nicht.

          • Lieber TaurusParvus, warum meinen Sie, haben die Gründungsväter der Grundrechtschartas, oder Verfassungen in Österreich, Deutschland, USA, GB, etc… in ihren Schriften nie das Wort Partei erwähnt? Ihnen war schon vor Jahrzehnten bewusst, dass selbige die hehren und für den Pöbel geschaffenen Handlungsanleitungen, missbrauchen, konterkarieren und zu ihrem Vorteil auslegen würden. So erlebten und erleben wir in Österreich, Europa, ja in Staaten weltweit, permanent (leichtere oder gravierendere) Verfassungsbrüche. Viele davon werden auch in funktionierenden Demokratien gar nicht mehr bekämpft, bzw. von den politischen Eliten in gegenseitigem Einvernehmen praktiziert. Diese kurze Einleitung soll Ihnen nur mein (gesundes) Misstrauen gegenüber allen im politischen Spektrum vertretenen Parteien verdeutlichen. Eine parteipolitische Schubladisierung ist bei mir nicht möglich. Dadurch beraube ich mich nicht selbst meiner Unabhängigkeit und der nötigen Freiheit, alle politischen Fehlentwicklungen anzuprangern und zu thematisieren. Dass eine solch parteipolitische Unvoreingenommenheit, ein Unsicherheitsgefühl bei vielen Postern hier im Forum auslöst, werden Sie ja auch schon mitbekommen haben. Eine gewinnbringende, erkenntnisorientierte Kommunikation ist meiner Meinung nach aber nur mit einem Mindestmaß, dieser von mir geschilderten Attribute möglich.
            Nun zum Spaltthema Pandemie. Natürlich haben wir seit Anbeginn der Pandemie ein eklatantes Missmanagement, (wie oft wurde selbige schon für beendet erklärt?) das munter weiterpraktiziert wird. Ich verweise nur auf den aktuellen Artikel in ZZ (“Hacker schreibt Wutbrief an Mückstein”..). Sie schreiben, “der Schutz des Gesundheitssystems vor Überlastung”…-natürlich eine unabdingbare Voraussetzung für das funktionierende Gemeinwohl, das werden ja nur Wirrköpfe in Frage stellen. Warum aber werden seit Anbeginn der Pandemie, Intensivbetten und normale Spitalsbetten abgebaut? Warum wurde nicht sofort (wie in der BRD) mit dem Auf-bzw. Ausbau von notfallmedizinischen Kapazitäten begonnen. Warum wurde das Gesundheitspersonal nicht aufgestockt? Warum wird selbiges permanent mit Dankesfloskeln vertröstet, anstatt eine adäquate Entlohnung sicherzustellen? Warum wurde nicht sofort eine professionelle PR (dieser PRKoalitiionsregierung) für die Notwendigkeit von Impfungen gestartet? Warum wird jetzt (entgegen Expertenmeinungen der eigenen Regierung) eine Impfpflicht eingeführt, wo aktuell eine nicht zu stoppende “Durchseuchung” der OmikronVariante stattfindet? Warum ist es nicht möglich, valide Daten zu kommunizieren? Warum wurde und wird der Pöbel weiter belogen?
            Diese Frageliste könnte ich Ihnen, lieber TaurusParvus bis ins Unendliche verlängern. Wenn Sie jetzt der Ansicht sind, dass mit der Entfernung der BastyBoys (wobei einer seiner Jünger gerade den aktuellen Kanzler stellt…) eine Besserung der politischen Situation eingetreten ist, muss ich Ihnen entschieden widersprechen. Die schwarze Mafia korrumpiert sei ca. 22 Jahren professionell (mit wechselnden Partnern) unser Land. Aktuell machen ihnen die DabeiInnen mit dem DabeiVdB die Räuberleiter. Eine Verbindung, die nur mehr auf Hass, gegenseitigem Misstrauen und Taktieren beruht, ist so mit sich selbst beschäftigt, dass an ein seriöses Arbeiten für das Land und seinen Pöbel nicht zu denken ist. Und genau diese Auswirkungen spüren wir jeden Tag. Noch unter den BastiBoys wurde erkannt, dass der Volkszorn anschwillt und so wurde strategisch beschlossen, den Pöbel gegeneinander aufzuhetzen, um von den o.angef. Missständen abzulenken. In diesem aufgeheizten Klima befinden wir uns jetzt. Und ein ehemaliges Familienmitglied (Schmähhammer) erklärt uns aktuell kreidefressend, dass entstandene Gräben zugeschüttet werden sollten. Aber von wem? Der DabeiVdB findet zu all den geschilderten Vorgängen keine Worte und verharrt stumm in der Hofburg. Er ist bereits Teil der schwarzen Familie…
            Als überzeugter Demokrat sind nach meinem Dafürhalten, die einzig praktikable Lösung Neuwahlen. Der Pöbel soll entscheiden dürfen. Und wie auch immer er entscheidet, als (theoretischer) Souverän, ist das Votum zur Kenntnis zu nehmen.
            Warum aber, lieber TaurusParvus, will man den Pöbel nicht entscheiden lassen? Haben die politischen Kräfte und ihre Handlanger (parteiübergreifend) womöglich gar kein Interesse, am faulen System zu kratzen? Geht es nur um Playerwechsel? Ist der tiefe Staat unumkehrbar verfestigt?
            Ich bin der Meinung, es muss heller werden Österreich!

          • Sie schaffen es, mit 281 Anschlägen eine einfache Frage nicht zu beantworten und die lautet:
            Was würden Sie anstelle der verantwortlichen Politiker unternehmen?
            Und dann kommt noch Haubngast und erklärt, dass die selbe Frage aufgrund des Platzmangels nicht beantwortet werden kann.
            Falls das als humoristischer Paarlauf gemeint war, gratuliere ich.
            Andernfalls freue ich mich über jeden weiteren Ansatz, noch zu einer Antwort zu finden.

          • Lieber TaurusParvus, jetzt tut es mir leid, Ihnen so viel Aufmerksamkeit gewidmet zu haben. Wenn man etwas nicht verstehen will, dann versteht man es auch nicht gell? Haben Sie hier die Stellung eines Regierungssprechers eingenommen, der ausgeschickt wurde, Problemlösungen durch Befragung des Pöbels zu suchen? Auch Ihr moralisches agieren (von wem autorisiert?) gefällt mir nicht wirklich und ist verräterisch. Deklarieren Sie sich und Ihre Rolle hier in ZZ, sonst müsste ich Sie in einer Liga mit dem bigotten, opportunistischen DabeiVdB einordnen.
            Es muss heller werden Österreich!

          • Die Frage wäre gewesen: Was würden an Stelle der Verantwortlichen angesichts der Pandemie unternehmen.
            Wenn man etwas nicht verstehen will, dann versteht man es nicht gell?

          • Freut mich lieber Taurus Parvus, dass Sie sich mit dieser inkompetenten Korruptionskoalitionsregierung identifizieren können. Läuft eh alles super, der Pöbel vergisst und bald sind wir alle in der neuen Realität angekommen. Alles nur eine Frage der Pädagogisierung.
            Gute Nacht Österreich!

          • Dass Sie die tatsächlich gestellte Frage nicht beantworten können, haben Sie an anderer Stelle schon bewiesen.
            Probieren wir es mit etwas Leichterem: Wo haben Sie gelesen, dass ich mich mit der Regierung identifizieren kann?

          • Lieber TaurusParvus, dann “stierln” Sie mal nach und beweisen Sie mir Ihre Unterstellung. Im Übrigen habe ich Ihre gestellte Frage etwas weiter unten ausführlich behandelt. Eine mir genehme Regierung gibt es nicht, da ich nicht alleine darüber zu entscheiden habe. Als überzeugter Demokrat habe ich kein Problem, ein Plebiszit anzuerkennen. Was sich korrupte Parteien und ihre Protagonisten ausmauscheln, das ist wieder eine andere Sache. Da ich von Ihnen noch nichts Gegenteiliges gelesen habe, gehe ich davon aus, dass Ihnen diese Korruptionskoalition gar nicht so unrecht ist. Wenn ich mich irren sollte, bitte klären Sie mich auf.
            Es muss heller werden Österreich!

          • Ui, Ihr Wort in Gottes Ohr! Gut, wenn Sie nicht beunruhigt sind durch die mehr werdenden „Demonstranten“ in Europa. Ich bin es. Aber eh wurscht, nicht?

          • Demonstranten hat es immer schon gegeben. Manchmal erfolgreich, viel öfter nicht. In den letzten Jahren hat sich nicht viel geändert .
            Bis jetzt bin ich noch nicht beunruhigt.
            Nochmals lieber Huabngast..Sie glauben laufende Volksabstimmungen könnten was ändern?

          • Wurscht nicht, aber man muss sie halt akzeptieren.
            Demonstrationen müssen in einem Rechtsstaat erlaubt sein und auch gegen Realitätsverweigerung gibt es kein Gesetz.

          • Einverstanden. Ich wollte nur darauf hinweisen, dass Menschen in vielen Ländern auf die Strasse gehen. Siehe Belgien gestern, siehe Niederlande, Frankreich,… Es rumort. Ich frag´ mich schon, wohin das führt (führen soll)?

          • Ich sehe drei Anteile unter den Demonstranten:
            Einen radikalen Kern, der diese Bewegung instrumentalisiert um die Republik zu destabilisieren um eine ihm genehme Herrschaftsform zu ermöglichen. Auch Kickls FPÖ spielt in diesem Spektrum eine Rolle. Der Verfassungsschutz ist meines Erachtens stark genug, dies abzuwenden.
            Dann gibt es einen Gutteil von Verhetzten und derart instrumentalisierten, die ihre Gegnerschaft zu Corona-Maßnahmen religiös betreiben und sich jedem Faktum verschließen, das diesem Weltbild widerspricht. Die sind mit allen verheerenden Folgewirkungen Teil der demokratischen Willensbildung.
            Und schließlich gibt es Impfpflichtgegner, die sachliche Gründe für und gegen die Impfpflicht kennen, aber per Saldo zugunsten der individuellen Freiheit bewerten. Diese Abwägung hat aber letztlich der Verfassungsgerichtshof vorzunehmen und nicht ein Teil der Demonstranten.
            All den Demonstranten gegenüber steht eine Mehrheit, die für die Impfpflicht ist und eine noch größere Mehrheit, die selbst geimpft ist.
            Es führt also dazu, dass die Demokratie das auch noch überlebt. Kurz und sein System waren aus heutiger Sicht wesentlich gefährlicher.

          • Kurzens System lebt weiter. „Kurz muss weg“ hiesse, das „System ÖVP“ muss weg. Dazu bräuchte es aber whs. eine „Genschere“.

          • Das System Kurz ist stark angeschlagen, aber natürlich lebt es weiter. Wir haben erst am Wochenende altbekannte Chat-Stellungnahmen wie “aus dem Zusammenhang gerissen” gehört beziehungsweise Eklärungsverweigerungen von Sobotka und Mick-Leitner. Das sind klare Verweigerungshandlungen, das Volk als den Souverän anzuerkennen.

      • Welche Hintertürchen? Fühlen Sie sich bedroht im ” Polizeistaat” Österreich?😃

    • Tipp von Gerald Markel auf FB (Blogger und Freund eines Insiders im Parlament): Natürlich haben die Beamten das Recht, meine Personalien festzustellen !!
      Also BITTE ich die Beamten HÖFLICH und FRIEDLICH , RUHIG UND OHNE BESCHIMPFUNGEN mich bitte zur Identitätsfeststellung mit auf die Polizeistation mitzunehmen und dort dann einen Akt anzulegen.
      Der Polizist MUSS , wenn er die Amtshandlung fortsetzen will , dieser BITTE nachkommen, seine Tätigkeit einstellen und mit mir auf die Wache fahren oder gehen , um dann dort festzuhalten , wer Ich bin .
      Erst danach kann er wieder zurück auf die Straße , um sich von den Neuen Faschisten als Scherge für Zwang und Unrecht missbrauchen zu lassen .
      Ich werde also in Zukunft für meine Überzeugung ein wenig Zeit opfern und JEDESMAL , bei JEDER Kontrolle zur Impfpflicht, die freundlichen Beamten begleiten und meine Identität nicht in der Fuzo oder vor dem Einkaufszentrum feststellen lassen, sondern in der Wachstube .Machen das zehn , ist es ehrenvoll .
      Machen das Tausende, wird es spannend
      Machen das Alle , streiken die Polizisten .

          • Die österreichische Politik „schaffte“, was andere Staaten bisher nicht schafften: sie „bekämpft“ zwar das Virus mit untauglichen Mitteln, schaffte „dafür“ aber ein „Monopol“: die Impfpflicht und damit einhergehend die Verpflichtung ausgewählter Bürger (man könnte es auch Nötigung nennen) ihre Mitmenschen zu kontrollieren. Ist schon auch eine „Leistung“. Diese Strategie zu erfinden schafft man wahrscheinlich wirklich nur, wenn man früh aufsteht.

          • Impfpflicht gab es schon vor Jahrzehnten in Österreich und auch aktuell wird sie kein österreichisches Monopol bleiben. Eigenverantwortung, politische Mündigkeit und wissenschaftliche Orientierung sind speziell in Österreich unterdurchschnittlich ausgeprägt. Das zeigt sich in der hiesigen Medienlandschaft, den Wahlergebnissen und zuletzt eben in unseren Intensivstationen.
            Wollen Sie den Impfgegenern lieber gut zureden oder mit Impflotterien ködern, um einen weiteren Run auf die Intensivstationen oder weitere Lockdowns zu verhindern?

  16. Für mich der wichtigste Satz aus “Pilz am Sonntag” :

    “… In der Nehammer/Sobotka/Mikl-
    Leitner-ÖVP ist alles gleich wie in der ÖVP von Sebastian Kurz: der Postenschacher, die Lenkung der Justiz, der Missachtung der Pressefreiheit, der Missbrauch der Polizei, die Gier nach Macht….”

    Es sind alles austauschbare Schachfiguren im Spiel um Macht und Einfluss. Eine Figur fällt, zehn andere mit den gleichen Einstellungen zum Wohle der schwürkisen Gesinnungsgemeinschaft warten schon darauf, in die vorderste Reihe zu rücken. Um das gleiche falsche Spiel zugunsten der Gönner und zulasten des Volkes fortzusetzen.

    • Wahre Worte, ein schier unerschöpfliches Reservoir an gefügigen Anhängern der schwarzen Sekte steht bereit.
      Gehirngewaschen und leicht lenkbar.
      Die ” Kaderschmiede” steht unter dem Oberbefehl der Hanni Tant.

      • Die Gier und Skrupellosigkeit ist was diese 0er antreibt…und da sind sie alle gleich, unqualifiziert und Machtgierig…

      • Va macht-und geldhungrig.
        Wo sonst, wenn nicht in der politik, verdienen geisig minderbemittelte (und manchmal auch moralisch verkommene) individuen derart viel geld, bei gleichzeutig miesester performance als underachiever.

  17. In Oberösterreich wurden wieder 18 Hektar Wald niedergemetzelt. Der Projektinitiator hat 500.000,– an die ÖVP gespendet. Die Bewilligung wurde gegen die Expertise der zuständigen Beamten erteilt dafür scheint der ÖVP Wirtschaftslandesrat der gleichzeitig Raumordnungslandesrat! ist persönlich gesorgt zu haben. Warum geht dagegen keiner auf die Straße?

    • Wer soll da auf die Straße gehen? Kein Journalist kümmert sich um so ” regionale” Sachen. Die Schwarzwähler lesen nur schwarze Medien.
      Nebenbei sind viele in der Abhängigkeit von Raiffeisen gefangen.

      • Ich weiß,es klingt zynisch,aber sollte es nicht,denn es ist traurig.

        Nur ich sag es so wie es ist.

        98% kriegen es gar nicht mit
        99% ist es total egal

        und der grüne Wanderprediger nickt alles ab. Hätte nie gedacht,daß ich das mal so sagen werde,aber der Anschober fehlt an allen Ecken und Enden in O.Ö. bei ihm hätte es diese Schlägerei gar nicht gegeben.

        Und Samui hat schon recht,es ist eine regionale Sache,ist es ja nicht,weil das extreme anholzen geht uns alle etwas an,aber für die,die sich aufregen ist es eine regionale Sache und da sind sehr wenige die eben nicht abhängig sind vom der Raika,vom Bürgermeister usw. Also da gibt es keine Demo,leider. Und wer bitte soll es aufklären? Die Schwarzen,nein,sicher nicht,die Effen,da ist Wald und “komische” Geldbewegungen beim Regierungspartner kein Kampfthema,die Roten,wer? Und der grüne Wanderprediger ist ……………….

        • Dass die Grünen in OÖ alles abnicken stimmt meiner Meinung nach nicht. Abnicken tun es die Blauen weil sich bei deren Klientel ein Engagement für den Klimaschutz nicht verkaufen lässt. Und leider haben Schwarz/Blau die Mehrheit in OÖ.

          • Stelzer hat vor der Wahl gesagt,die O.Ö. wollen schwarz/blau.
            Die O.Ö. haben es gewusst und trotzdem so gewählt,die Wähler hätten es in der Hand gehabt,aber war leider vielen sowas von egal.

          • Das heißt traditionsbewusst und heimatverbunden, du Antifa-Troll, linksradikaler!

          • Und der Wirtschaftslandesrat Achleitner stellt für die zweifelhaften Holzschlägerungen zugunsten des noblen Partei-Spenders selbst die Genehmigung aus. Alles in einer Hand. Praktisch.

            Wer sollte diese abgesprochenen Winkelzüge der LandesÖVP von der ganz normalen gutgläubigen Bevölkerung überhaupt mitkriegen? Niemand.

            Denn in den Gratiszeitungen, in den OöNachrichen und in der Krone wird er wegen der üppigen Anzeigenschaltungen hofiert. Und vom ORF Oberösterreich brauchen wir erst gar nicht zu reden.

            Also, diese ÖVP – Truppe hat Oberösterreich voll im Sack.

          • Dort besonders.
            Windräder will sie nicht, die mikl, dafür riesige landwirtschaftliche flächen für fotovoltaik.
            So eine blutwurscht.

          • Ich muss meine obige Aussage etwas relativieren.

            Wenn aufgrund einer Betriebsneuansiedelung Bäume geschlägert werden müssen und dafür im Gegenzug Neupflanzungen in vergleichbarer Größenordnung angeordnet werden, ist das akzeptabel.

            Was überhaupt nicht annehmbar ist, dass der Investor im Vorfeld der Umwidmung 500.000 Euro an die ÖVP zahlen muss (soll).

            Mit solchen Praktiken ist Korruption Tür und Tor geöffnet.

          • Ich meinte (auch) diese Schlägerung,weil da hat er sich hingestellt und gesagt,na ja,war alles irgendwie schon ausgemacht,da kann man nichts machen,sowas hätte man von Anschober NIE gehört.

            Klar alles nicken sie nicht ab,das wäre ja noch schlimmer,aber gerade da hat der Kaineder gesagt,da kann man nichts machen,also total falsche Einstellung,wie gesagt der Anschober hat Sachen bekämpft und GEWONNEN wo andere gesagt haben,das passt,das ist erledigt,so wird es gemacht und aus,der Anschober hat gesagt,nein und hat gekämpft und es ging bei dem Artikel ja nicht um alles andere was sowieso auch falsch läuft aber bei dieser Schlägerung machen die Grünen keine gute Figur,aber gar keine,also da kann man echt nur sagen,abnicken und fertig und das werfe ich den Grünen in diesem Fall sehr wohl vor.

          • Und in Tirol und speziell in Innsbruck holzen die Grünen jede Menge Bäume weg. Hauptsache sie nennen sich die Umweltfighter.

      • War heute groß in der 👑. Dass der Wirtschaftslandesrat auch gleichzeitig der Raumordnungslandesrat ist öffnet der Korruption Tür und Tor. So etwas gehört verboten. Das Land OÖ verkauft mittlerweile landeseigene Grundstücke an Investoren noch bevor überhaupt eine Umwidmung erfolgt ist. Da läuft massiv etwas schief. Und die FPÖ schaut zu. Das ist so ein Sumpf hier 🤢 ..aber wem erzähle ich das …

      • Die Journalisten wollen auch ihre Jobs behalten – warum sollen sie’s auch opfern, wenn dann sowieso wieder die ÖVP mit der FPÖ genauso weitermachen kann, und trotz bekannter Postenschacherei und Korruption wiedergewählt werden. In Oberösterreich wurde ein Journalist vor 22 Jahren entlassen, als Schüssel Bundeskanzler wurde. Der Journalist wurde entlassen, weil er sich zuvor kritisch über Haider äußerte. Niemand hat für ihn einen Finger gerührt – bis heute nicht

    • Vielleicht ZZ anschreiben und die berichten….
      Das ist wenn es so war korruption in Reinkultur….
      Wenn medien schweigen erfährts es niemand.

  18. Ich kann mir nicht vorstellen, dass bei dieser Faktenlage und exakten Vorstellungen der Finanzgebahrung an die hier zuständigen Richtern, es daraus für ZZ keine Verfahrenshilfe geben kann?
    Vielleicht wäre das ein grundsätzlicher Weg gegen diese SLAPP Klagen zu bestehen?

    • Meines Wissens gibt es das nur für Strafprozesse, nicht für Zivilverfahren, und nur für natürliche Personen. Ich lasse mich da gern korrigieren.

      • Nein das sehe ich nicht so und hat auch nichts mit Strafprozessen zu tun.
        Ich kenn zwei genehmigte Verfahrenshilfen bei GmBHs
        Aber auch bereits eine abgelehnte, da man hier die Gesellschafter persönlich noch als Mithafter haben wollte, wo aber nicht alles zugestimmt haben. Ob das aber so auch wirklich ok war, ist mir bis heute noch nicht gelungen abzuklären.

        • Wie vermutet:
          Die Verfahrenshilfe kann in Österreich und in Liechtenstein von einkommensschwachen Personen zur Durchführung von nicht aussichtslosen oder mutwilligen Zivilgerichtsverfahren oder zur Strafverteidigung beantragt werden. Die Verfahrenshilfe wird vom Staat getragen.
          Wikipedia

          • Bitte glauben sie mir, dass es auch für Unternehmen geht.
            Natürlich braucht es hier eine wohlwollende Bearbeitung und ein spezielles Wissen.
            Es steht nicht in allen Rechtsgrundlagen überhaupt drinnen.

          • Da müsste man aber wahrscheinlich unter der armutsgrenze vegetieren.
            Was glauben sie, wie es ddr balluch finanziell geht?

    • Wobei beim Karli nicht alles glatt gelaufen scheint.
      Die Zischlaute hat der zuständige Zahntechniker nicht wegbekommen.
      Vielleicht könnte da HC helfen, der hat im Moment eh Zeit.

      • Der ist gut :),ja HC würde helfen,nur ich denke,dann müsste der Karli, lange nur mit Strohhalm essen,denn der H.C. würde ihm schon helfen,aber gewaltig helfen.

  19. Frage: Wird es nach 1986 zum ersten Mal wieder eine Regierung ohne ÖVP geben?

    Ich befürchte nein..die Leute vergessen schnell, Kicklnachfolger der selbst im fokus des U-Ausschusses steht, vier tote nicht verhindert hat wurde vom BP angelobt, Oberlulu lobt ihn aufs höchste und die Medien schreiben schon er sei besser als Kurz…

    Das der überhaupt”BK” werden konnte ist ein Skandal und keinen Interessiert es….
    Die Leute sind schon dermassen abgestumpft das sie sogar Kurz wieder wählen würden…
    Dank der Opposition die alles tut um aus der Opposition zu kommen um mit schwarz wieder an die Macht zu kommen…
    PRW trau ich zu das sie zur Vize wird nur um wieder in die Regierung zu kommen….
    Und grün sind eh nur Abwasserschwimmer…
    Es ist für mich eher die frage wer wird nächstes mal den BK stellen…schwarz oder rot….
    Rot wird glaube ich zu grün….

  20. PP die von mir aus 10,-€ im Monat wären mir egal, ich sehe halt nur nicht ein warum ich einen Anwalt finanzieren soll! Das macht der schönste EX Finanzminister genannt KHG der Erste eh schon!!

  21. PP höre auf zum betteln wie der HC, wenns soweit kommt das dich der Tiroler Dodel und der Chinese verklagt mit dem Rosam! Wirst schon nicht verhungern…WIR schauen auf dich

    • Die Millionen(zivil)klagen laufen derzeit, und zwar mehrere, da ist nichts mit “wenns soweit kommt”.

      Ob der PP persönlich verhungert ist nicht das Thema. Dass man ein kritisches Medium abdrehen will, ist offensichtlich, und das sollten wir uns nicht gefallen lassen.

  22. Nur so eine demokratie-politische Frage.
    Ist der Kanufahrende (bzw. gekenterte) Journalist Richard Grasl jener, der in Diskussionsformaten in div. Sendern im deutschsprachigen Raum, immer extrem angriffig um nicht zu sagen untergriffig wird, wenn ein/e Kollege/in ihm Regierungsnähe unterstellt?
    Falls es sich um den selbigen handeln sollte, verstehe ich nun seine Aufregung. Als Teilnehmer an einem Teambuilding ist er selbstverständlich nicht regierungsnahe, er sieht sich quasi als Teil der Regierung,
    Nun eine bescheidene Zusatzfrage:”Wenn Regierung und 4te Macht so verschmelzen, spricht man dann von Orbanisierung oder gibt es dafür schon einen anderen Ausdruck?”
    Disclaimer: Ich möchte hier niemanden etwas unterstellen, ich hab halt als “dummer Pöbel” soviele Fragen an die gescheiten Menschen, die uns regieren. /Ironie off
    Danke Herr Pilz, sie schaffen es selbst in einem Einleitungssatz ein brisantes und bedenkliches Bild der Demokratie in AT zu zeichnen.

  23. Hoffentlich behält die WKStA ihr Ruder in der Hand. Zur Zeit gibt nur die grüne Regierungsbeteiligung Sicherheit in dieser Frage.

    • Warum….WKStA wird von der Justiz angegriffen, die ist in türkiser Hand und dort würden bis jetzt sämtliche verfahren gegen türkise oder Freunde daschlong…
      Wie kann es sein das zur verhandlung ÖVP nahe Richterin wie zb Pilnacek zugelassen wird und die zugibt es gibt verfehlung aber behauotet er haber aus guten Gewissen gehandelt…guten Gewissen für schwarze….und freispricht …
      Grün unterstützt ALLES was türkis will…und fordert…

      • Grün bleibt nichts anderes übrig. Mir tut die Performance der Grünen auch weh.
        Aber wichtig erscheint mir im Moment , das das Justizministerium in grüner Hand bleibt.
        Da gibt es, derzeit , keine Alternative.

  24. Ich erinnere mich an den Untersuchungsausschuss, als Kurz zum zweiten Mal “zu Gast” war. Dort wurde zum ersten Mal der Öffentlichkeit ersichtlich, dass Kurz nur eine Marionette der schwarzen ÖVP ist, die man hier agieren und manipulieren sah.

    Kurz brachte die Wähler, färbte die ÖVP türkis ein, aber die Netzwerke, besser der Filz war und ist schwarz. Dass die ÖVP dem türkisen Kurz so viele “Zugeständnisse” machte, ist dem Umstand geschuldet, sollte das Experiment Kurz daneben gehen, würde die ÖVP wie ein Phönix (eigentlich wie ein schwarzer Rabe) aus der Asche steigen.

    Das Problem ist, dass der schwarze Filz nicht dem Wählerwillen unterstellt ist, sondern an den Schnittstellen der Macht, zum Teil unkündbar, sitzt, wo er im Vertrauen auf die mafiösen Strukturen Karriere macht, um die Hand, die ihn füttert, mit Gefälligkeiten zu versorgen. Es wird viele Jahre dauern bis dieser Filz als solcher erkannt und entfernt wird.

  25. Was ist mit der grausigen Nehammerin in Sachen Klage wo sie Millionen machen wollte??? Hat die mittlerweile ein Cent bekommen?? Der eine welche das gepostet hat wurde verurteilt, ich frage um die Menschen welche das geteilt haben???

  26. Ja Herr Dr. Pilz, es scheint tatsächlich die letzte Schlacht unter General Schmähhammer angelaufen zu sein. Bloß, wie kann es sein, dass die türkis/schwarzen Truppen immer noch von den DabeiInnen flankiert sind? Dass die Adjutanten Kogler und Maurer immer noch Seit an Seit mit Schmähhammer Richtung Niederlage reiten? Ich will es Ihnen sagen, Ihre DabeiInnen sind mindestens genau so verblendet wie die kriminelle ÖVP, sie merken aber in ihrer Machtgeilheit nicht, dass sie auch mit in den Abgrund reiten. Nach der verlorenen Schlacht werden die DabeiInnen versuchen, sich als Opfer darzustellen. Ich hoffe dass Sie dann nicht an der Seite der DabeiInnen stehen werden Herr Dr. Pilz, wenn die Kriegsgerichte tagen werden, um die Kriegsverbrechen, begangen am Öst. Volk, zu verhandeln……..

    • “Ich hoffe dass Sie dann nicht an der Seite der DabeiInnen stehen werden Herr Dr. Pilz, wenn die Kriegsgerichte tagen werden, um die Kriegsverbrechen, begangen am Öst. Volk, zu verhandeln……..”
      Alter Vater, du hast wirklich ganz schwer einen an der Klatsche. Man muss schon richtig bescheuert sein zu glauben, Austria stünde unter Kriegsrecht. Anderseits ist es nett, wenn sich ein verblendeter Pseudo wie du hier derart reizend enttarnt. Der einzige Krieg, der in Austria geführt wird, ist der Krieg der Vollidioten gegen die Intelligenz. Da gruselt es sogar dem führenden Obervollkoffer. https://twitter.com/i/status/1484985366016925703

      • Ich hab gestern gehört,daß die Leute immer weniger an den Demos teilnehmen wollen,aber ob das stimmt ich weiß es nicht,die Quelle war nicht sehr seriös,aber angeblich gehen immer weniger hin zumindest in Wien soll es so sein.

        Kann es nicht beurteilen,auch egal,jeder N… und sonstiges,daß daheim bleibt ist gut.

          • Ich denke mir,eher,die sollen sich putzen 🙂 abhauen,eingraben,oder wie die Deutschen sagen,vertschüssen oder tschö mit ö.

            Putzig finde ich die echt nicht,strunzdumm ja,aber putzig nein.

          • Ich hab echt was über für dumme Viecher.

            h t t p s :// w ww.youtube.com/watch?v=0VWl203ZNC0

          • Hab gehört dass es sich der alte Adel der Reichsbürger dagegen verwehrt mit gewöhnlichen Staatsverweigerern gleichgestellt zu werden. Der Zorn über diese Demütigung ist im Wachsen begriffen und es steht zu befürchten dass es hier noch zusätzliche Unruhen geben wird. Doch Stasi und Exekutive sind bereits (von mir) informiert und gut vorbereitet.

        • Das liegt an der Antifa, die arbeiten jetzt mit allen Mitteln:
          https: //pbs.twimg.com/media/FJs3P2fXEAENY83?format=jpg&name=900×900

        • So schaut’s aus, zumindest bei uns. Voller wird’s nur noch in einigen Grostädten, wo die Wahnwichtel aus dem Umland den Weg finden. Hier die angekündigten 15.000 in FF/M:
          https: //twitter.com/i/status/1484928285574418432

          Andernorts ist schon eine gewisse Verbissenheit erkennbar:
          https: //twitter.com/i/status/1484909012449734662

          Woran das wohl liegt?
          https: //pbs.twimg.com/media/FJs4iEwWYAA6k_v?format=jpg&name=900×900

    • Irgendwo dagegen gelaufen? Wand,Türstock,oder beim Wasser trinken,den WC Deckel auf den Hinterkopf gekriegt?

      Muß echt arg aua gemacht haben und noch immer machen,wenn wer von Kriegsverbrechen schreibt und ein Kriegsgericht herbei schreibt,

      • So manches Schlafschaf hier hat eben noch nicht begriffen, dass wir im Krieg sind. Nur dass dieser Krieg nicht mehr mit Waffen geführt wird, sondern mit psychologischer Kriegsführung.

        • Jau, ihr seid im Krieg. Ihr kleinen, putzigen Wahnwichtel steht ihm Krieg mit eurem Resthirn. Zu doof ein Loch in den Schnee zu brunzen, aber voll die Guerilla.
          h t t p s://pbs.twimg.com/media/FJiHYFQXsAMAhj0?format=jpg&name=medium

          Wenn “der Tag gekommen” ist, könnten Fremdkörper in den Hohlraum zwischen den Ohren eindringen. Also lasst es lieber.

    • Das einzige Kriegsgericht, das du je genießen wirst, ist Graupensuppe. Tüchtig in den Teller weinen, dann ist schön gesalzen.

  27. Ja, letzte Woche war auch die Rede von…. “Es kommt was Großes auf uns zu.”
    So dankbar ich zackzack auch für somanche Berichterstattung bin…. Ich glaubs erst, wenns da sind, die ganzen Details… Sorry.

    Mir geht’s auch so, ich mag keine Ankündigungen mehr. Bin traumatisiert…

    • Wer sowas anklickt hat sie eh nicht mehr alle. Die vor der eigenen Dummheit schützen funktioniert eh nur sehr bedingt.

      • Habs nicht angeklickt, aber passiert mir Auch öfters, oder Postings werden direkt gelöscht…selbst harmlose Postings wo Pilz recht gab…

    • ich probiers jetzt als antwort – ob das funktioniert?

      ein strammer Parteisoldat. Voll auf Linie. Politisch sozialisiert im schwarzen Kernland Niederösterreich. Wo schwarz so schwarz ist, dass dagegen selbst schwarze Löcher hell erleuchtet sind.

      Bundeskanzler im Auftrag und von Gnaden der heiligen Johanna von Hollabrunn (St. Pölten oder Klosterneuburg?)

      Die Liste seiner Auffälligkeiten ist lang.

      https://www.hagerhard.at/blog/2021/12/ein-offizier-und-bundeskanzler/

  28. Warum werden die chats nicht einfach veröffentlicht.

    Hab eine schwere Ankündigungsallergie entwickelt… Ihr wollt das Vertrauen der Leser/innen, dann her mit den Chats!

    • Bis Dienstag wirst du ja wohl noch warten können. Das gehört gescheit gemacht, inklusive der Möglichkeit für die Protagonisten eine Absage zu begründen. Wie es Minnie Maus getan hat: besser nicht, sonst überführt man mich später noch der Lüge.

  29. Durch die Covid-Propaganda hat sich ZZ jede Unterstützung verwirkt. Keinen Cent für ein Propagandablattl mit angeschlossen en Forumstrollen die Lügen verbreiten und gegen Andersdenkende hetzen.

    • Schleich di aus dem Forum. Brauchs nicht spenden wenn du nicht willst du bist ein schwarz – türkiser – blauer Bruder der sein Hirn in der Hose hat. Entschuldige meinen Gefühlsausbruch, aber bitte schalte dein Hirn einmal ein.

    • Geh-nau! Geld nur für die, die das “richtige” schreiben. Kennt man irgendwo her. Gibt es auch türkise Frösche? Den blauen Moorfrosch kenne ich, aber die schwarzen Viecher sind meines Wissens alle Kröten.

        • In der vierten Klasse hielt ich ein Referat über Frösche. Ist lange her, wirkt sich aber nachhaltig aus. Ich bin ein großer Freund der Froschlichkeit, und es ist wirklich sehr traurig, wenn sich hier ein Grottenolm als Frosch ausgibt. Wobei ich ausdrücklich feststellen muss: nicht alle Olme sind so, nur weil sie mal ein Schwanzlurch werden wollen, aber ihr ganzes Leben als Schwanzlurchlarve fristen müssen.

          (Hey Erdenmensch, dein Stichwort! 😉 )

    • Schwurbler einfach verschwinden hier, es nervt euer Geschrei auf den Straßen mehr als genug

      • “Hat sich zackzack jede Unterstützung verwirkt”. Ich vermute der Impffrosch ahnt gar nicht wie lächerlich das rüberkommt. Aber irgendwie kommts zackzack auch zu Gute dass sich die ubermotivierten “Anfeinder” hier so derart zum Affen machen. Deshalb wird wahrscheinlich auch kein Posting gelöscht wo gegen das Format Stimmung gemacht wird.

    • Müsste sie eigentlich beschämen dass zackzack ihnen trotzdem noch eine Bühne bietet für ihre lächerliche Selbstinszenierung. Mutet ja schon etwas größenwahnsinnig an hier einen Beitrags Boykott einzufordern, statt einfach mitzuteilen dass es von ihnen selber nichts zu holen gibt. Wieder einmal ein gutes Beispiel für das Denken der Paradequerdenker in diesen Tagen.

      • Es gibt auch wirkliche Denker in der Szene:
        https ://debeste.de/upload/57cc2912d0d88cb55501a9b94f345c002993.jpg

          • Aktuell werden hier keine Links freigeschaltet. Einfach das Leerzeichen nach https bseitigen, dann funzts.

          • “Aktuell werden hier keine Links freigeschaltet.” ?

            Vielleicht liegt es schlicht daran, dass kein einziger Link, den Sie hier angeben, richtig geschrieben ist.

            “Einfach das Leerzeichen nach https bseitigen, dann funzts (sic!).”

            Richtig, einfach, die Links richtig eingeben, und schon werden hier Links freigeschalten.

            Und jetzt dürfen Sie über mich herfallen, sollte das Ihren Tag retten.

          • Ach Gretchen, über dich fällt doch keiner her. Und was nicht geht, das geht nicht. Falls es doch geht: nachfolgend für dich.

          • Tja, geht nicht. Sowas aber auch!
            Trotzdem sollst du nicht darben:
            https: //www.pinterest.de/pin/450430400234682844/

          • Ja, jetzt geht’s wieder. Danke für die Feststellung. Gestern früh ging’s halt nicht, nachdem der Nacktbilderspam massiv zugeschlagen hat. Aktuell ist dieses Problem wohl beseitigt, zumindest habe ich diesen Blödsinn nicht mehr wahrgenommen. Aber gut, ich bin zu blöd Links zu posten. Alles klar? Geht’s dir jetzt besser? Fein.

          • Stimmt, selbst wenn man Ihre Links RICHTIG eingibt, was bei keinem der von Ihnen eingestellten der Fall ist, wird es nicht freigeschalten.

          • Warum sollte hier jemand über Sie herfallen, liebe Grete?
            Sind Sie doch ein wichtiges Mitglied hier im Forum.
            War das nicht nett von mir?

    • Dann sollten sie konsequenter Weise auch das Forum verlassen und wo anders weiter stänkern.

    • Ich war gestern in Graz dabei.
      Ein sehr guter Beitrag kam von Hrn. Jesionek, der die Erziehungsmaßnahmen erwähnte und uns auch 2022 noch weiter begleiten werden, weil wir eben nicht brav sind. Er sprach auch vom ORF… es bringt nichts, weil sich die Leute gar nicht vorstellen können, dass sie benutzt werden.

      https://youtu.be/vEpuTzbJwAs

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