Schriftliches Grasser-Urteil liegt vor

Am 4. Dezember 2020 wurden Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und weitere Angeklagte von Richterin Marion Hohenecker in erster Instanz nicht rechtskräftig zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Nun liegt das schriftliche Urteil vor, es wurde Freitagfrüh zugestellt.

Wien, 28. Jänner 2022 | Auf knapp 1.300 Seiten begründet Hohenecker ihr Urteil, nun ist die Verteidigung mit allfälligen Einsprüchen am Zug. Grasser hatte bereits nach der Urteilsverkündung den Gang in die Berufung angekündigt.

Aufgrund der angemeldeten Rechtsmittel von acht Angeklagten ist das Urteil nicht rechtskräftig, hieß es am Freitag seitens des Landesgerichts für Strafsachen Wien in einer Aussendung. Zur Entscheidung darüber sei nun der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien zuständig. Die zu sechs Angeklagten ergangenen Freisprüche seien in Rechtskraft erwachsen, die Anklagebehörde habe die Senatsentscheidung akzeptiert, wurde erinnert.

Nicht rechtskräftig – Acht Jahre für Grasser

Eine Nichtigkeitsbeschwerde ist binnen vier Wochen ab Zustellung des schriftlichen Urteils einzubringen. Im Falle extremen Umfangs des Verfahrens habe das Landesgericht diese Frist über Antrag zu verlängern, heißt es.

“Ich weiß, dass ich unschuldig bin”, hatte Grasser seinerzeit erklärt, der sich nach dem Urteil “traurig, schockiert und erschrocken” zeigte. Sein Anwalt Manfred Ainedter sprach von einem “glatten Fehlurteil”.

Der Hauptangeklagte Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser wurde vor über einem Jahr Grasser wegen der Verbrechen der Untreue und der Geschenkannahme durch Beamte sowie der Vergehen der Beweismittelfälschung zu acht Jahren Haft verurteilt, der Ex-FPÖ-Spitzenpolitiker Walter Meischberger erhielt sieben und der teilgeständige Peter Hochegger sechs Jahre Gefängnis, nicht rechtskräftig. Rechtskräftig wurden nur die sechs Freisprüche.

Grasser bald wieder auf Anklagebank

Der Prozess begann am 12. Dezember 2017 im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Straflandesgerichts. Angeklagt war Korruption in der Causa Bundeswohnungs-Privatisierung und in der Causa Linzer Terminal Tower. Dazu kamen im Laufe des Verfahrens weitere kleinere Anklagen.

Unabhängig von diesem Verfahren wird Grasser schon bald wieder im Wiener Straflandesgericht auf der Anklagebank sitzen. Dabei geht es um den Vorwurf der Steuerhinterziehung. Auch hier bestreitet der ehemalige Minister der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) sämtliche Vorwürfe. Dieses Steuerverfahren führt allerdings nicht Hohenecker, sie ist von der Abteilung für Wirtschaftsstrafsachen in eine allgemeine Abteilung gewechselt.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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35 Kommentare
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der Beobachter
28. 01. 2022 22:50

KHG, der Ziehsohn vom Paten der organisierten Politkriminalität in Österreich (DrLüssel) wird, wie auch andere Schüsselmarionetten, seiner längst fälligen Strafe zugeführt werden. Er war (ist) zu schön, war zu erfolgreich, aber leider nicht intelligent genug zu erkennen, dass er ziemlich nackt dastehen wird, wenn der Onkel Schüssel seine schützende Hand von ihm nehmen wird. Ich bin erst zufrieden, wenn nicht die 2. und 3. Reihe der Korruptionssoldaten justitielle Gerechtigkeit erfahren, sondern die Masterminds der organisierten Verbrechens.
Sollte diese Zeilen DrLüssel lesen bin ich überzeugt, dass er sich seinen (nicht vorhandenen) Wanst vor Lachen halten wird…
Es muss heller werden Österreich!

Schoerky
28. 01. 2022 21:06

War es das wert Papa ?

soschautsaus
28. 01. 2022 21:26
Antworte auf  Schoerky

Ich würde ihn mal fragen,Papa,hast Du die selber die Hochglanzbroschüre nicht gelesen,die DU jedem Finanzangestellten auf den Schreibtisch legen hast lassen?

Weil da stand auch drinnen,nehmen sie nichts an,was sie nicht vor sich selber,ihrer Familie,ihren Freunden,ihrer Arbeitskollegen verantworten können.

Gut,seine Familie,seine Freunde,seine Arbeitskollegen waren wohl andere als die der Tiere,des Pöbels und vor sich selber hat er eben alles verantworten können.

Schoerky
28. 01. 2022 23:05
Antworte auf  soschautsaus

Ja genau das und einiges mehr werden sich seine Nachkommen EVENTUELL fragen.Jedem sein Charma

Oarscherkoarl
28. 01. 2022 20:20

Geh Karli, ruf den Sektionshaberer an…
Oje der is suspendiert…
Dann ruf den Lüssel sry, DR.DR. TR. ottel Lüssel an- wards ja beste Habschis, nicht?

soschautsaus
28. 01. 2022 21:27
Antworte auf  Oarscherkoarl

Da wird er nur hören,tüt,tüt,tüt,kein Anschluß unter dieser Nummer.

28. 01. 2022 20:02

Ich könnt dem Grasser ein Haus auf den Melediven oder den Seychellen vermitteln. Oder lieber Brasilien? Melde dich,KH.

ManFromEarth
28. 01. 2022 16:38

i.V. der heutige Tierartikel: – die Trixen auch ganz schön
https://mfe.webhop.me/umwelt-natur/tiere/wie-delfine-erstaunliche-tricks-lernen/

Piedro
28. 01. 2022 11:03

“Der Präsident tritt lautstark für seine sehnlich erwünschte Beliebtheit ein. Noch weiß er nicht, dass die Presse eher schnöde mit der Bemerkung reagiert, der Präsident solle mit der angekündigten Alphabetisierungskampagne bei sich selbst beginnen.”

https://www.youtube.com/watch?v=Kv8FZMdqYJo

hr.lehmann
28. 01. 2022 11:28
Antworte auf  Piedro

Schön das ihre Links wieder freigeschaltet werden. 👍

hagerhard
28. 01. 2022 10:42

eigentlich ein wahnsinn, wie lang sowas dauert – jetzt noch der ogh und das wird wieder dauern.
das könnten insgesamt also durchaus 10 jahre werden, bis es eine endgültige entscheidung gibt.
ich denk amal, auch der ogh wird das bestätigen.

ich denk auch, beim kurz und beim blümel wird das ähnlich lang dauern.
es wird also noch viel wasser die donau runterrinnen bis die endlich dort sind, wo sie hingehören.
hinter gittern.

soschautsaus
28. 01. 2022 13:20
Antworte auf  hagerhard

Und dann wird er sicher haftunfähig sein,wird sich schon ein Arzt und ein Grund finden,also ich sehe den ehemals zu jungen,zu schönen,nicht in einer Zelle sitzen,eher daheim bei seiner ehemaligen ach so schönen,reichen Frau.

28. 01. 2022 20:04
Antworte auf  soschautsaus

Er könnt einen auf Long Covid machen. Und dann auf Kur gehen und abzischen.

Voit
28. 01. 2022 10:23

Gibt es vergleichbare Fälle, wo jemand erstinstanzlich zu 8 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, und nicht in U-Haft genommen wird. Besteht nur bei gewöhnlichen Menschen Fluchtgefahr?

Ober.Mufti
28. 01. 2022 18:46
Antworte auf  Voit

Vorm Kleiderbauer demonstrieren reicht da auch schon…

hr.lehmann
28. 01. 2022 18:57
Antworte auf  Ober.Mufti

Meinens jetzt die Aktivisten vom VgT die ohne begründeten Verdacht gegen den Mafiaparagraphen verstossen zu haben (verdacht zur gründung einer mafiösen Vereinigung) gleich razzfazz einkast’lt worden sind. Da wurde natürlich dann die Fluchtgefahr ganz groß geschrieben. Eine zeitlose Schande für die einheimische Justiz!

Feinbein
28. 01. 2022 10:02

er sei “traurig und schockiert”… ich auch wenn er nicht bald einsitzt der https://de.wiktionary.org/wiki/Falott

hr.lehmann
28. 01. 2022 11:13
Antworte auf  Feinbein

Wer hoch segelt fällt tief! Für solche Narzissten wie K.H.G. war es sogar für österreichische Verhältnisse ein wirklich bemerkenswerter Höhenflug. Wie hat sich damals die Kronen Zeitung nicht überschlagen in Ehrerbietung für den Karl Heinz, um den uns die ganze Welt beneidet, da er so – na ja eigentlich nur- schön war. Den Glamour, dem ihn die Einbettung
in den Swarovsky Clan noch zusätzlich verliehen hatte, tat sein übriges. Der Boulevard war natürlich außer sich und die Traumhochzeit vom Politprinzen mit der tiroler Märchenprinzessin, wurde aufbereitet wie ein österreichisches Jahrhundertereignis und tausende entrückte Durchschnittsmuttis weinten Rotz und Wasser. Beinahezu historisch dann seine Verkündung vom Nulldefizit, dies er dem Volk eigentlich, wie einst der Schranz, vom Balkon des Bundeskanzleramtes unterbreiten hätte sollen. Keiner hätte es damals als übertrieben empfunden wenn er auf diese Weise der Menge den berühmten Satz: ” Ein guter Tag beginnt mit einem ausgelichenen Budget” wissen hätte lassen. Damit hat er den Gipfel der Popularität errungen. Und danach? Man könnte es einen Köpfler vom 1000 Meter Turm nennen. Nach diesem 15 jährigen Desaster ist’s mir sogar egal ob ihm der Knast erspart bleibt. Gestraft wurde dieser Narzisst mit seinem langen und für ihn stets erniedrigenden Canossagang schon mehr als genug.

soschautsaus
28. 01. 2022 13:28
Antworte auf  hr.lehmann

Das stimmt,er wurde sehr erniedrigt,viele die dann am Ende wirklich unschuldig sind,werden es oft noch mehr,aber eben nicht solange,bei denen geht es schneller,mit Beschuldigung,Erniedrigung,Freispruch,bei dem ist es aber kein Freispruch,also soll er nicht jammern,wir jammern auch nicht,was uns der Geld gekostet hat und noch immer kostet.

Nur wer soviel Dreck am Stecken hat,alleine der Umzug vom Finanzamt zum Bahnhofterminal,ist schon mindestens 3 Jahre Schmalz wert! Das war eine extrem üble Sache,aber na ja,O.Ö. eben.

Ich sehe es nicht ein,daß im der Knast womöglich erspart wird,ich plädiere sogar für eine verschärfte Haftstrafe,also jeglicher Spiegel,alles worin er sich betrachten kann und sein es ein polierter Löffel darf er nicht erhalten,ich glaub,dann ist er so richtig fertig,aber so richtig,weil ohne Spiegel ohne sich selber täglich mehrmals betrachten zu können,geht er kaputt.

hr.lehmann
28. 01. 2022 14:11
Antworte auf  soschautsaus

Ja natürlich muss der Gerechtigkeit genüge getan werden. Schon alleine zur Abschreckung weiterer solcher Exemplare, die da meinen dass sie einer Spezies angehören, die von Strafverfolgung und Rechtssprechung ausgenommen sind. War ja bei uns schon immer eine gute alte Tradition dass Personen, die Korruption begünstigten, wenig zu befürchten haben, auf Grund ihrer “guten” Beziehungen. Gerade der schwarze Pate
in den 10er Jahren war Garant dafür dass dieses System nachhaltig abgesichert wurde.
Rein menschlich betrachtet kann ich aber nachvollziehen, dass es per se keine schlechten Menschen sein müssen die in solchen Machtzirkeln und unserem Gesellschaftssystem zu Tätern werden. Vielmehr als K.H.G der ja schon viel abgebüsst hat von seiner Schuld -völliger Verlust jegliches Ansehens und jahrelange Häme von Seiten einer Gesellschaft die einen jahrelang hochgehypt hat wie einen Messias, sind für Narzissten die eigentliche Hölle- wünsche ich die Haftstrafe jenen Ar…löchern die noch immer glauben unantastbar zu sein und Jahre oder Jahrzehnte Personen wie K.H.G kalt berechnend in ihr Verderben lenken. Welche das sind überlasse ich ihrer eigenen Erfahrung 😉

soschautsaus
28. 01. 2022 18:39
Antworte auf  hr.lehmann

Ich hoffe nicht,sie meinen meiner eigenen Erfahrung ? Obwohl ich vermutlich da wohl was falsch verstanden habe an dem Satz :).

Ja,es stimmt schon,ihm wurde alles genommen,also alles was ein Narzisst so dringend braucht wie ein Fisch das Wasser.

Natürlich wird niemand als schlechter Mensch geboren und eines sehe ich auch,daß jeder Mensch und ich glaube wirklich fast jeder käuflich ist,es ist eine Frage des Preises,aber eines weiß ich auch,daß jeder Mensch einen freien Willen hat und egal in welchem Dunstkreis man sich bewegt,jeder kann sagen,nein,da ist Schluß,da mache ich nicht mehr mit. Und wenn man eben mit macht,dann muß man mit den Folgen leben.

Es gibt eine feine Dame der Bussi-Bussi Gesellschaft,die konnte im Flughafenladen die Finger nicht von den Parfüms lassen,o.k. da kann man noch sagen,ist eine Krankheit,darum ist ihr auch nicht viel passiert,ein bissi geschnitten werden von der Bussi-Bussi Gesellschaft,heute ist sie wieder voll dabei.

Also auch die hatte einige Zeit keine so schöne Zeit für sie persönlich.

Aber Ladendiebstahl ist etwas,was man auch nicht macht,aber es hat dem Volk nicht Millionen gekostet.

Und ja,ich gehöre nicht zu denen,die sagen,hängt ihn höher. Aber wenn wir sagen,ach na ja,der Arme hat ja alles verloren,also was für ihn wichtig ist,dann soll er nicht auch noch eingesperrt werden,so kann es auch nicht sein.Weil er hat trotz allem ein gutes Leben und muß weder auf einer Parkbank schlafen noch sich um Essen anstellen bei der Gruft,wie viele die sich weniger zu schulden kommen haben lassen,aber nach dem Gefängnis alles verloren haben,also er hat sich ein schönes kuscheliges Bett und keine schlimmen Probleme.

Und es stand ihm frei,daß er zugegeben hätte,ja,das habe ich gemacht,dafür stehe ich gerade,hätte er zusammen gearbeitet mit der Polizei dem Gericht,könnte er schon lange wieder Ruhe haben.

Aber alles abstreiten,das Opfer sein,alle anderen haben gelogen,er doch nie und niemals,da tut es mir leid,nein,es reicht mir nicht,wenn man dann sagt,sein Narzissmus hat eh genug gelitten.

Ich weiß schon,er wird nie sitzen müssen,wie gesagt,haftunfähig,wenn dann Fußfessel.

Nur was macht es für ein Bild für all die,die noch um einiges übler waren als er und die noch auf den Prozeß warten,im Prinzip können die nun sagen,ach schaut mal beim KHG hat es Jahre gedauert,bis das durch ist und ich mein Urteil hab,hab ich schon längst ein Attest und passt.

Und viele die schon ein gewisses Alter haben,die sagen,bis das Urteil jemals vollzogen wird,leb ich vermutlich eh nicht mehr,also warum nicht jetzt die Taschen vollstopfen? Oder einfach gemütlich zurück lehnen und abwarten.

Also unsere Gerichte müssten viel viel schneller arbeiten,aber das werden sie bei den Kapazundern nicht machen,geht auch nicht bei den vielen Akten,aber dann müssen eben mehr Leute nur daran arbeiten,beim kleinen “Eierdieb” geht es sehr schnell.

Es stinkt hin und hin und darum finde ich,daß wenn es irgendwie möglich ist,er zumindest ein paar Jahre absitzen muß,weil leiden tun “Eierdiebe” und deren Familien auch.

Nur das ist mal wieder eine jeder Diskussionen die man besser gegenüber führen sollte,weil dann kann man schneller miteinander darüber reden,schreiben ist da echt schwierig,ist halt oft so,daß man im Prinzip eh das Selbe meint,aber sich eben von verschiedenen Seiten nähert und da ist reden leichter als schreiben.

hr.lehmann
28. 01. 2022 19:16
Antworte auf  soschautsaus

Meine natürlich ihre Erfahrung mit österreichischen Politikern. Da hat ja jeder seine eigenen Präferenzen – bei mir sinds z.B. Schüssel, Kurz, Graf Mensdorf P., Sobotka und ein paar so ffen aus Kärnten. Und zu ihren Ausführungen muss ich festhalten dass sie natürlich komplett richtig liegen wenn sie mit sozialer Gerechtigkeit argumentieren. Anhand der größten Opfer in unserer Gesellschaft ist es natürlich ein Hohn wenn man bei einem KHG Abstriche macht. Vielleicht verzerren sich hier einfach sträflich
die Dimensionen, da es noch viel größere Schurken gibt die sich vermutlich nie rechtfertigen müssen und recht gut schlafen bei dem Gedanken dass es den Karl Heinzi halt blöd erwischt hat. Wenn er aber wirklich einwandert werd ich das auch. Das könnens mir glauben.

soschautsaus
28. 01. 2022 20:46
Antworte auf  hr.lehmann

Dachte ich mir doch,daß ich da was falsch verstanden habe,beim letzten Satz,aber ich sag mir immer,fragen darf man immer,aber klar,da haben Sie zu 100 % recht.

Daß jeder seine eigene “Liste” hat und die,die auf Ihrer stehen,stehen auch bei mir auch ganz oben,es gäbe sicher noch genug,die wir beide auch noch auf der Liste haben,wo wir sagen,ja,bei denen warten wir auch noch auf Gerechtigkeit,wobei wir natürlich auch wissen,daß es darunter genug gibt,die es leider nicht mehr erwischen wird,manche haben es viel zu schlau angestellt,oder es ist vieles sowas von verjährt oder denen ist es sowas von egal,weil ihnen ja niemand an kann und ja leider sind auch viele davon nicht mehr unter den Lebenden.

Und solche wie der Schüssel,dem ist es doch sowas von egal was andere von ihm denken,ihm kommt man nicht an und alle anderen sind und waren dem doch schon immer egal.

Sie haben auch recht,daß es sich verwischt,also ja,Gerecht ist es nicht,aber wer sagt schon,daß das Leben gerecht ist und ich bin auch nicht glücklich,daß es den KHG als fast Einzigen erwischt hat,bis jetzt,das macht mich auch nicht froh,denn er war die Hoffnung vieler und wenn wir mal schauen,wenn der Khol nicht gewesen wäre,der Schüssel hätte ihn noch zum ÖVP Obmann gemacht,das wäre wenn man es so viele Jahre später mal ein wenig durchspielt,sogar eine gute Sache gewesen,dann hätten es die Schwarzen sehr viel früher so zerlegt,da wäre nix mehr geworden mit schwürkis,aber das sind so hätte,hätte,Fahrradkette Gedanken.

Und da bin ich total bei Ihnen,wenn sie sagen,die größten Schurken rennen noch frei herum und werde vielleicht nie zur Verantwortung gezogen werden,also von daher gesehen,kann man wirklich sogar ein wenig Mitleid mit dem KHG kriegen,so gesehen,sind wir einer Meinung.
Und auch da sind wir total einer Meinung,erst wenn alle die noch gut schlafen nach dem Motto,mir kann keiner,da freue ich mich über jeden,den es erwischt und der dann eben nicht mehr gut schlafen kann und umso mehr es erwischt von denen umso besser schlafe ich,da denke ich wie Sie.

Ich sags ja,ein Thema,wo man wenn man sich gegenüber sitzt sehr viel schneller auf einen gemeinsamen Nenner kommt.

Und hoffen wir gemeinsam,daß es die noch um einiges größeren Schurken schneller erwischt,oder besser gesagt,ein schnelleres Urteil,daß dann auch wirklich zum berechtigten Aufenthalt hinter vergitterten Fenster führt,das wäre dann etwas wo wir dann auf unserer Liste einen Haken dahinter machen können hinter den Namen,also ich persönlich hoffe,auf den Rechtsstaat und auf Gerichte die sich nicht soviele Jahre Zeit lassen wie beim KHG und es eine schnellere Gerechtigkeit gibt.

Beim KHG ist es man möge mir den Vergleich verzeihen in etwa so,als ob man einen alten Hund der als Welpe mal Schuhe zerkaut hat und in die Ecke gemacht hat im hohen Alter dann zur Strafe im Tierheim abgibt.Obwohl ganz stimmt der Vergleich nicht,weil ein Welpe hört mal auf Schuhe zu zerkauen oder in die Ecke zu machen,der KHG hat aber nie damit aufgehört,er hat nur gelernt die Schuhe besser zu verstecken und sich andere Ecken zu suchen.Aber die Schuhe wurden gefunden und die Ecken auch,wobei ich ganz sicher bin,daß da wesentlich mehr ist,als gefunden wurde,aber ich denke mir,passt,es reicht,wenn er wegen dem was man gefunden hat seine Strafe kriegt.

Zuletzt bearbeitet 3 Monate zuvor von soschautsaus
Chris2012
28. 01. 2022 9:40

Sobald Menschen Macht haben, ist die Versuchung groß, diese auch zu missbrauchen, daher braucht es eine funktionierende Kontrolle auch für PolitikerInnen und RichterInnen, wie man am Fall im OGH-Präsidium sieht. Bis ins Präsidium des OGH wird geschummel und geschoben um sich Macht und Geld zu sichern. Es braucht mehr Transparenz auch in der Politik und der Justiz. Dass man RichterInnen und deren Entscheidungen nicht kritisieren darf ist ein Witz der abgeschafft gehört!

mahler
28. 01. 2022 11:21
Antworte auf  Chris2012

Leider bestätigt sich immer wieder meine Vermutung, dass viele Menschen in die Politik gehen, um ihre narzisstischen Triebe und Machtfantasien auszuleben. Leider ist nur eine kleine Minderheit in die Politik gegangen, um die Gesellschaft zu verändern und der Gesellschaft zu dienen, von der sie ja auch dafür fürstlich bezahlt wird.

hr.lehmann
28. 01. 2022 19:17
Antworte auf  mahler

👍👍

siegmund.berghammer
28. 01. 2022 9:51
Antworte auf  Chris2012

Sie haben diesbezüglich völlig Recht. Klar ist aber auch, Grasser ist mit allen Wassern gewaschen, seine kriminelle Energie scheint unerschöpflich. Intelligent ist er nicht, eher narzisstisch, hintertrieben und hinterfotzig. Allein dafür gebührt ihm der Weisel.

Feinbein
28. 01. 2022 10:03
Antworte auf  siegmund.berghammer

Könnte der Bruder vom Wastl sein

Oarscherkoarl
28. 01. 2022 9:40

Mir persönlich hat die Ansage der Richterin Marion Hohenecker besonders beeindruckt-

Wer redlich arbeitet und wirtschaftet, der braucht kein Konto in Liechtenstein.

Grasser geh in Häfn!

28. 01. 2022 20:09
Antworte auf  Oarscherkoarl

Wenn du wüsstest wer aller ein Konto dort hat. Oder auf Jersey oder Isle of Man oder Malta.

soschautsaus
28. 01. 2022 10:19
Antworte auf  Oarscherkoarl

Diese Ansage war sowas von richtig,hat mich auch sehr beeindruckt,daß sie das so auf den Punkt gebracht hat. Hut ab,vor der Richterin kann ich da nur sagen.

Error 404
28. 01. 2022 9:39

Die Richtung stimmt! Da werden die Karrieren anderer Unschuldsvermuteter doch etwas anders verlaufen als erwartet ;-))

Neun
28. 01. 2022 9:27

Selbst nach der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung im Jahre 2010 behauptet Grasser nach wie vor, sich nie etwas zu Schulden kommen zu lassen haben.,,

siegmund.berghammer
28. 01. 2022 9:53
Antworte auf  Neun

Ist sein Recht, als Angeklagter darf er das…..Bleibt nur die Frage, wer das glaubt….