Freitag, März 29, 2024

Kogler-Interview 2021: Gibt keinen Sideletter

Kogler-Interview 2021:

Ein Kleine Zeitung-Interview des grünen Vizekanzlers Werner Kogler aus dem Mai 2021 macht derzeit in den sozialen Netzwerken die Runde. Auf die Frage, ob es einen Sideletter mit der ÖVP zum ORF-Generaldirektor gebe, antwortete Kogler damals „Nein“.

 

Wien, 03. Februar 2022 | Seit einer Woche weiß Österreich von den geheimen Sidelettern neben dem Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und FPÖ (2017) beziehungsweise Grünen (2020). Diese Woche wurde nun an ein Interview mit dem Grünen Parteichef in der Kleinen Zeitung erinnert. Im Mai 2021 wurde Kogler gefragt, ob es einen Sideletter mit der ÖVP rund um den ORF-Generaldirektor gebe.

Kogler: “Nein”

Kogler antwortete darauf: „Nein. Uns sind zwei Aspekte wichtig. Das ORF-Management muss die Herausforderungen der digitalen Medienwelt beherrschen, und es muss die redaktionelle Unabhängigkeit gestärkt werden.“

Der Sideletter, der die Unterschrift von Kogler und Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz trägt, enthält allerdings eine Abmachung über Personalentscheidungen im ORF. So haben die Grünen das Vorschlagsrecht für den Stiftungsratsvorsitzenden. Wörtlich heißt es im Papier: “Bezüglich der Zusammenarbeit im ORF-Stiftungsrat wird auf die Vereinbarung der Vorsitzenden der Freundeskreise der Koalitionspartner verwiesen. Die Grünen haben das Vorschlagsrecht für den Stiftungsratsvorsitzenden, wenn dieser zur Wahl steht.” Gleichzeitig wurde im Sideletter die Einführung eines Kopftuchverbots für Lehrerinnen festgehalten.

Laut ZiB 1 widersprechen die Abmachungen im Sideletter dem ORF-Gesetz. Am Mittwoch äußerte sich Werner Kogler zum am Freitag bekanntgewordenen Sideletter. Via Twitter sagte der Vizekanzler: „Nicht öffentliche Sideletter und Nebenvereinbarungen sollen der Vergangenheit angehören. In den Regierungsverhandlungen mit Sebastian Kurz war diese Form einer vollumfänglichen Transparenz mit unserem Gegenüber nicht möglich.“

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

94 Kommentare

  1. Was sagt eigentlich die grüne Delegation dazu, die den Koalitionsvertrag absegnen musste ?
    Hat das Verhandlerteam nicht Verrat an den eigenen Leuten geübt ?

  2. Dieser Herr Kogler ist für mich schon lange nicht mehr ok und hat sehr viele dunkle Geheimnisse und bisher leider versteckt gebliebene Seiten.
    Kogler ist der einzige von den Urgünen, welche dort noch verblieben ist und die anderen hat man allesamt abmontiert, oder sind gestorben. Für mich auch sehr hinterfragenswürdig…

  3. Was, Kogler soll die Kleine Zeitung angelogen haben? Das glaube ich nicht, er ist doch ein “Anständiger”!

    Aber wenigstens hat Kogler klargestellt, dass wenn überhaupt jemand Schuld ist, dann die ÖVP. Er konnte laut eigener Twitter-Meldung gar nicht anders, wenn ich ihn richtig verstanden habe. Damit meint er wahrscheinlich, dass er niemals Vizekanzler geworden wäre, wenn er die Wahrheit gesagt hätte und die Öffentlichkeit voll informiert hätte. Das würde ja bedeuten, dass der “Anständige” nicht immer die Wahrheit sagt, wenn es für ihn einen Nutzen hat?! Oder verstehe ich ihn falsch?

    War das jetzt Sarkasmus oder Verzweiflung oder irgend Etwas Anderes. Sagt ihr es mir …

    • Laut wissenschaftlicher Untersuchungen,lügt jeder Mensch 25 x am Tag. O.k. Ich frag mich immer wie die da drauf kommen,weil ich mache es sicher nicht.

      Ein wenig schwindeln ja,aber nicht jeden Tag,weil wer hat noch nie zu einer Braut gesagt,also ehrlich in dem Kleid schaust aus einfach schön,obwohl es so übel ist,die Braut drinnen ausschaut wie Wurst in Haut,daß es ist wie bei einem Unfall,man will nicht hinschauen,aber man muß.

      Oder wer hat noch nie zu anderen Eltern gesagt,ach euer Baby ist süß und sich gedacht,o.k. mit viel,aber ganz viel Glück,wächst es sich noch irgendwie aus.
      Oder wer hat noch nie wenn er wo zum Essen eingeladen war und gehofft,daß der Hund unterm Tisch das still und heimlich ißt,weil man schiebt das Essen hin und her im Mund und sagt dann,ja danke das war gut.
      Oder für jeden Tierfreund ist sein Hund oder seine Katze die Schönste auf der Welt,na wer hat da schon gesagt,tut mir leid,aber Deine Flohwanzn ist einfach nur potthäßlich.

      Also es gibt so Notlügen,die macht jeder von uns,nicht nur um auch unser Leben leichter zu machen,nein,auch um einen anderen Menschen nicht zu beleidigen.

      Aber das war Kogler und alle Grünen die bei der Besprechung dabei waren haben keine Notlüge benutzt,sondern sich gedachtt,Deckel drauf,kommt eh nie wer drauf,dabei weiß man,die ÖVP frisst ihre Partner schneller als die Gottesanbeterin.

      Ich gebe es zu,ich kann Ihre Frage auch nicht beantworten,für mich,war es ein Zug zum Futtertrog,koste es was es wolle.

  4. Und was sagt der DabeiVdB dazu? Abducken, schweigen, aussitzen und Mitglieder der skandalgebeutelten spanischen Krone staatsbesuchlich empfangen. Genauso wie die Abrissbirne Soberl, der das Amt des Nationalratspräsidenten täglich aufs neue beschädigt, gehört auch der DabeiVdB schon längst in die Wüste (mit vorherigem justitiellen Aufenthaltsstopp) gejagt. Was muss der Pöbel in diesem Lande noch alles von dieser faulen Korruptionskoalitionsregierung ertragen?
    Gute Nacht Österreich!

        • Das meinte ich nicht: Aus meiner Sicht ist das größere Problem nicht, dass im Moment keine Parlamentswahlen stattfinden, sondern die traurige Tatsache, dass bei der nächsten Wahl garantiert wieder SPÖÖVPFPÖNEOSGRÜNE Stimmen erhalten werden und somit garantiert bleibt, dass Politik gegen die Interessen der Mehrheit betrieben wird.

          Wir Lohnabhängigen haben keine Vertretung im Parlament. Selbst die österreichischen Gewerkschaften scheinen sich nicht an den objektiven Interessen ihrer Mitglieder zu orientieren und werden von potentiellen Streikbrechern manipuliert.

  5. Vizekanzler: “…In den Regierungsverhandlungen mit Sebastian Kurz war diese Form einer vollumfänglichen Transparenz mit unserem Gegenüber nicht möglich.” – man überlege, was für eine blöde Regierung wir jetzt ohne die Grünen hätten. Ganz abgesehen von dem ersten Lockdown ohne Spazierengehen!
    Die Spielregeln hätten die Grünen mit ihren wenigen Wählerstimmen nie ändern können. Auch nicht die SPÖ, falls die so blöd gewesen wäre, mit Kurz in Koaliton zu gehen (was man leider nicht ausschließen kann).
    Bliebe die FPÖ, dann hätten wir aber keinen Unterausschuß mehr gebraucht, da wären wir jetzt in Kakanien (sprich Österreich-Ungarn). Aber ganz Kaka. Oder halt Österreich-Ibizza, wo eine Prostituierte mit falschem Namen die Medien beherrscht, das österreichische Trinkwasser dem Putin gehört, und die Gemeindewohnungen dem Benko.
    Um viel weniger ist es bei den Koalitionsverhandlungen damals nicht gegangen. Sein wir froh, das es Kogler und Maurer geschafft haben. Heilfroh.

    • Immer diese Versuche die grünen Verbrechen schön zu reden. Schlimmer als aktuell geht es wohl nimmer und das merken auch die Wähler.

    • Wobei…die beiden werden doch nicht die eigenen Leute bei der internen Abstimmung zum Koalitionvertrag angeschwindelt haben ?

  6. seit eine Regierung ihre eigenen Unterschriften leugnet, die Realität verweigert, Irre weibl Minister und unterbelichtete Personen von BK bis BMI in OE politisch taetgi sind, ist alles, was verwerflich, verlogen, gegen den Bürger, zu unserem Nachteil, usw, die Agenda von denen , dies gegen uns zu tun, moeglich geworden !

    mich wundert es, das man nicht in Wien die Regierung mit nassen Fetzen verjagt! Es wird vom dummen OE-reicher alles toleriert ! IST JA E SCHON WUASCHT !

    WIE KOMMEN SOLCHE INKOMPETENTE KORRUPTE POLITIKER AN DIESE POSITIONEN ???????????

  7. Warum geht eigentlich der grü3Klub mit dem Duo Kogler/Maurer noch mit. Die müssen doch fürchten, dass sie nach der nächsten Wahl Geschichte sind, wenn sie nicht die Notbremse ziehen.

    • Naja NRW 2017 reloaded: Kogler wird zum Mond geschossen, Maurer tut ein bisserl Soziologie weiterstudieren. Dann wird ein neuer grüner Kasperl aus der Kiste gezogen und es gibt eine Koalition mit der SPÖ. Und die Maurer hat dann wieder irgendeinen $13k/Monat Parteijob.

  8. Nun ja, man könnte dem grünen Schluckspecht zugute halten, zwischen seiner Sideletter-Unterschrift und dem KleineZeitung-Interview haben wohl etliche Hektoliter grüner Veltliner die Koglersche Kehle passiert. Das würde durchaus erklären, dass sein Erinnerungsvermögen erheblich eingeschränkt ist. Was allerdings seine Lügerei nicht besser macht…..

  9. Als Verhandlungsführerinnen waren Sigi Maurer, Alma Zadic, Rudi Anschober, Leonore Gewessler, Josef Meichenitsch und Birgit Hebein über jedes Detail informiert. Alle am EBV wussten, dass dem grünen Bundeskongress am nächsten Tag der Sideletter verschwiegen werden sollte. Fast alle glaubten an einen guten Deal für die Grünen.

  10. Ein eigenes Verfassungsgesetz schreibt die Unabhängigkeit der ORF-Organe vor.
    Aber ÖVP und Grüne fixieren die „Zusammenarbeit im ORF-Stiftungsrat“ in einem geheimen Sideletter zum Koalitionsvertrag und legen auch gleich fest, welche Partei den Vorsitzenden vorschlägt.

    Also hat Kogler mit Maurer und Zadic VERFASSUNGSBRUCH begangen…

    • Na und, das ist doch Wurscht. Hauptsache der Kogler ist Vizekanzler, mehr zählt nicht.

      Und ganz wichtig, dass Zadic Justizministerin ist, damit Kurz nicht von der WKSTA verhört wird, sondern von einem Richter. Weil, dass nicht alle gleich sind vor dem Gesetz, taugt den Grünen vielleicht auch. Kann ja sein, dass die Grünen das auch mal brauchen und dann sind sie auf das Wohlwollen der ÖVP angewiesen, oder?

      • So kann ich mir nicht vorstellen, dass es bei der Justiz keine Sideletter gegeben hat?
        Warum hat sie damals nur beispielsweise den Pilnacek erneut wieder eingestellt?

  11. Die ausrede vom Kogler mit Kurz hätte es keine Möglichkeit von transparenz gegeben ist einfach heuchlerisch und verlogen…was glaubt der Oberlulu…die Bürger saufen….
    Es zwang ihn niemand geheim, mit Maurer, Zadic und andere Postenschacher zu betreiben…Verfassungsrechtler fordern anklage gegen diese Personen.
    Die haben sich den Staat zu gunsten türkis aufgeteilt um selbst nur an die Futtertröge zu kommen was Amtsmissbrauch und KORRUPTION ist…

    • Diese Ansage von dem Kogler finde ich,einfach nur unterirdisch,weil wenn man nur einen Funken Anstand hat,dann sagt man,so machen wir nicht mit,da stehen wir nicht zur Verfügung,aufstehen und gehen.

      Ich frag mich,was würde ein Richter sagen,wenn man ihm sagt,Herr Richter,ehrlich ICH wollte meine Schwiegermutter nicht erschlagen,aber die wollte einfach ums Verrecken das Schwammerlgulasch nicht essen und das müssen sie verstehen,ich wollte eben endlich ans Erbe,also ich bin eigentlich unschuldig,hätte sie das Schwammerlgulasch gegessen,dann hätte ich sie nicht erschlagen müssen.

    • Kogler und seine Sandkastenspiele: “aber aber aber der andere ist schuld!”
      Er hätte einfach NEIN sagen können und unbeeindruckt von den türkisen Drohungen, mit der FPÖ zu koalieren, gehen können. Oder aber hätte er der grünen Basis den Sideletter erklären können, genau so wie er es jetzt seinen WählerInnen erklärt. Er war und ist ein feiges … eh scho wissen.

      • Der Kogler ist ein macht- und geldgieriger Vollalkoholiker der andere für dümmer hält als er ist.

    • Aber, aber. Das würde ja bedeuten, dass das ein “Grün-Ibiza” wäre. Das kann nicht sein, die Grünen sind doch die “Anständigen”?!

      Surfer, wollen Sie etwa andeuten, dass die Grünen nicht besser als die FPÖ sind? Das wäre ja gemein. Zufällig wäre das aber auch meine Meinung, aber ich bin ja auch gemein!

  12. Wo bleiben alle sideletter der grossen Koalition bin sicher die gibt es zu Hauf genauso wie die mit Gruenen und Fpoe.

  13. Kogler kann sich noch ein paar Wochen halten, von mir aus, denn dann hat er genügend Marie beisammen, dass er sich für ein Jahr in die Betty Ford Klinik begibt.

    • Kalksburg hat auch Tradition bei Politikern. Da hat schon vor Jahren ein Leopold mit einem Udo zusammen gekurt. Das Resultat ist Geschichte.

        • Kannst Du als N.Ö. bestätigen,daß in Mauer-Öhling so 1 x im Jahr,eine gewisse Dagmar K. und eine gewisse Elisabeth P. dort ein wenig “kuren” ? Wird mir so erzählt,daß es sich um Politikerfrauen handeln soll,die Eine besucht ihren halt am Zentralfriedhof,die Andere hat ihren wohl leider noch daheim sitzen.

          Ein gewisser Werner K. ist dort allerdings noch nicht gesichtet worden.

          Wie gesagt wird mir halt so zugetragen,aber ich kann es selber nicht bestätigen,da ich mich dort nicht aufhalte.

          Die Person die mir das zwitschert ist dort auch nicht als “Kurgast” sondern hat lange dort gearbeitet.

          Ich bin ja nicht neugierig,aber ich würde gerne halt alles wissen :).

  14. Der G´scheitere gibt nach und der Esel fällt in den Bach. Und jetzt sehen wir, dass der vermeintlich G´scheitere gleichzeitig auch der Esel ist. Zuerst dienert er sich an, macht den schwarz-türkisen Brüdern im Geiste den Hampel und steht dann noch als Lügner in der Landschaft. Wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht sorgen. Den grössten Schaden hat allerdings die grüne Gesinnungsgemeinde. Dem lieben Werner kann´s wurscht sein. Er hat ausgesorgt.

  15. Kogler und Maurer müssen sofort verschwinden aus der Politik! Kogler hat bewusst die Bevölkerung schändlich belogen, die Frage bei dem Typen ist nur noch, ob im vollem geistigen, klaren Zustand oder vielleicht gabs noch Nebenwirkungen vom vorigen Tag, welches bei dem Herrn ab und an vorkommt.

    • Die Bevölkerung wurde schon mehrmals belogen, von allen Parteien.
      Aber Kogler hat seine eigene Partei ( Basis) belogen.
      Das kennt man bisher nur von den Blaubraunen unter HC.

      • Stimmt. Kleine Ergänzung: Auch Kurz hat via fingierte Umfragen seine eigene Partei betrogen. (Noch) Unschuldsvermutung. ABER: Die ÖVP hat sich nie als die große Supersaubertransparenzpartei präsentiert…

          • Ob’s da auch Sideletters oder zumindest informelle Absprachen gibt, wenn SPÖ – Politiker*innen bei den Bilderbergern antraben? Und ist dir bekannt, dass einer der besten Freunde vom Benko mit Spitznamen “der Gusi” heisst? Die unterhalten sich bestimmt nur über Rotwein. Lieber Rotwein als rot sein.

          • Ja….ich wähle Rot. Das heisst aber noch lange nicht, daß ich hündisch alles gut heisse, wie das die Blaubraunen tun.

        • Vollste Zustimmung,aber die sind auch noch nie angetreten von wegen,wen würde der Anstand wählen und dort ist die Basis eben auch anders als die von den Grünen.

    • Zadic ebenfalls, war bei der ausarbeitung dabei….und jetzt schützt sie kriminelle Politiker…bis jetzt wurden sämtliche Verfahren gegen türkise eingestellt….das hat System…

      • Zadic ist von Anfang an nur am Futtertrog interessiert gewesen. Kurz nach ihrem Antritt kam schon die Schwangerschaft (ich nehme an, die betreiben Familienplanung), dann lange zuhaus bei vollen Bezügen, Teilzeit, Homeoffice und kaum aktiv. Das kriegst in der Privatwirtschaft nicht.

      • sagen sie, waren sie und almi einmal ein paar? so ein unbändiger hass kann doch nicht nur politisch begründet sein.

    • fangen wir einmal mit den nö schwütkisen an, dann mit den blauen, dann mit den grünen.
      so ist die reihenfolge.

  16. Er ist so ein Ekelpaket. Und der Versuch, das allein den Grünen anzuhängen ist mindestens genau so ekelerregend!!! Um die ÖVP gings eigentlich!

    Wer wissen will, wieviele Ö. Medien “unabhängig” sind von der Regierung, der Suche bitte einfach nach Berichterstattung, die die ÖVP als treibende Kraft beim sideletter darstellt.

      • Erinnert mich an Schüssel: “Als Dritter gehe ich in die Opposition”. Schöne Worte. Dann mit Klima zum Schein verhandeln, glz unterirdisch mit Haider packeln, mit Klima brechen und binnen 2 Stunden eine fertige Koalitionsvereinbarung mit Haider aus dem Hut zaubern. Genialer Schachzug – hat man behauptet. Ich sage: A… mit Ohren.

          • Und ich sage hinter jedem einem erfolgreichen Mann steht eine Frau und wie man immer wieder gemerkt hat,es schadet dem Mann gar nicht,wenn die Frau Psychotherapeutin ist,wie oft hörte man,so eine Frau die,die Gegner so “ausliest” hätte gerne manch anderer Politiker auch gehabt.

            Nur ihre Rolle war in der Öffentlichkeit nie ein Thema,oder sagen wir mal so,nie laut,immer nur sehr leise Hinweise.

        • und die grünen mit einer charmanten option verspotten.
          ja, der lüssel ist einer der ärgsten.
          wie arg? man erinnere sich an seinen frühstücksspruch über die richtige sau, der lange bei der urania auf einem lsngen transparent gezeigt wurde.

    • sagen wir einmal so: nicht unabhängig von der regierung, sondern unabhängig von der schwürkisen partie.
      übrigens, nö kriegt im nächsten jahr gelbschwarze mülltonnen.
      gut für die giebelkreuzler.
      vielleicht wollte der basti türkische tonnen.

Kommentarfunktion ist geschlossen.

Jetzt: Polizeiäffäre "Pilnacek"

Denn: ZackZack bist auch DU!