Freitag, März 29, 2024

Impfpflicht – Gesetz hat alle nötigen Unterschriften

Impfpflicht

Der Corona-Impfpflicht in Österreich steht nichts mehr im Wege. Das Gesetz hat seit Freitagmittag alle nötigen Unterschrift.

Wien, 04. Februar 2022 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Freitag das verfassungsmäßige Zustandekommen des “Bundesgesetzes über die Pflicht zur Impfung gegen COVID-19” beurkundet, wie die Präsidentschaftskanzlei der APA mitteilte. Kurz darauf erfolgte die Gegenzeichnung durch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Nächster Schritt ist die für morgen, Samstag, erwartete Kundmachung, tags darauf tritt das Gesetz dann in Kraft.

Die Impfpflicht war am 20. Jänner vom Nationalrat beschlossen worden, am Donnerstag stimmte mit dem Bundesrat auch die Länderkammer des Parlaments zu. Gelten wird sie für alle Personen mit Wohnsitz in Österreich ab 18 Jahren. Ausnahmen sind für Schwangere und jene vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sowie – bedingt – auch für Genesene.

Bis zu 3.600 Euro Strafe

Der Strafrahmen bei Nicht-Befolgung geht im sogenannten “vereinfachten Verfahren” bis zu 600 Euro, im “ordentlichen Verfahren” bis 3.600 Euro. In der ersten Phase nach Inkrafttreten wird bis Mitte März aber noch nicht gestraft, sondern erst ab dem 16. März (“Phase 2”). Ausständig ist noch eine Verordnung des Gesundheitsministers, in der die Details zum Vollzug geregelt werden – etwa hinsichtlich der zugelassenen Impfstoffe oder den Ausnahmen von der Impfpflicht.

Sobald dann die ELGA GmbH die technischen Voraussetzungen zum Daten-Abgleich geschaffen hat, bekommen alle dann noch Ungeimpften ein Erinnerungsschreiben, das sie zur Impfung auffordert. Sollte es epidemiologisch notwendig sein, tritt dann auch die dritte Phase in Kraft. Wer dann an einem von der Regierung festgelegten Impfstichtag kein gültiges Impfzertifikat vorweisen kann, erhält eine automatisierte Impfstrafverfügungen ausgestellt.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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138 Kommentare

  1. Einverständniserklärung….. gibt es die noch?

    Auszug: “…wenn sie NICHT einverstanden sind…..unterschreiben sie bitte NICHT”

    ….wenn ich also pflichtgetreu nicht unterschreibe…. was dann?

  2. In der neuen Verordnung steht als Punkt 4: Ausnahmen von der Impfpflicht
    -wer nach 3 Impfungen nicht immun ist
    Das war es dann mit der 4. Booster Impfung
    Ende!

  3. Das Gesetz beruht sicherlich auf Statistiken. Auch wenn Sie wie folgt aussehen:

    Es ist noch gar nicht so lange her, da wurden im Land 1.000, manchmal auch 2.000 oder zum Höhepunkt der „Delta-Welle“ auch einmal 3.000 PCR-Tests am Tag gemeldet.
    Dann kam der Jahreswechsel, mit zwei „Nachmeldungstagen“ mit Zahlen zwischen 135.000 und 191.000 Tests. Dass so etwas jede Statistik zerstört?
    Egal!

    Im neuen Jahr gab es bisher keinen einzigen Tag mit weniger als 3.399 Tests – oft waren es auch über 10.000 – das heißt jeder 40. Vorarlberger (2,5%) wurde mittels PCR getestet – und dazu kommen dann noch die Schultests!

    Ja, und heute sind sich BM für Gesundheit und Land (Vorarlberg) nicht wirklich einig. Während ersteres für heute 11.424 PCR-Tests meldet, finden wir am Landes-Dashboard heute „nur“ 8.537 Tests.
    Der Unterschied?
    Schlappe 2.887 Tests
    Mehr, als wir im letzten Jahr an Spitzentagen insgesamt hatten!
    https://www.zahlenfreak.at/668-veraenderungen/

  4. Ihre Logik Herr Pilz ist extrem einseitig, ALLES BÖSE glauben Sie berechtigterweise mutmaßlich von der ÖVP pp, aber dass da gelogen wird auf Teufel komm raus, betrogen, etc. wird was IMPFUNG angeht, nein, da glauben Sie den gelenkten Mist von der Regierung. Sie glauben wahrscheinlich auch bloß weil einer einen weißen Kitel hat, dass alles stimmt was er sie sagt, bes. in Ihrem privaten Umfeld. I versteh ja dass Sie grad anderes zu tun ham, aber Sie sind auf diesem Auge FATAL BLIND! Ich wünsche Ihnen in Ihrem privaten Familien- und Freundeskreis einen schweren Impfschaden. Anscheinend braucht es das als Erweckungserlebnis, denn Ihr Hausverstand ist begrenzt und manche Freunde falsche und vor da Nasn merkens das ned!

  5. Erstens bis zu 3600 Euro Strafe heißt, dass man da schon extrem viel verdienen muss (vgl. Höllwarth und Scheer – Vlogs)
    Zweitens PP Sie sind auf dem Impfauge blind. Selbstverständlich wird NICHT jeder befreit, der ein gesundheitliches Risiko trägt. Das trägt nämlich JEDER! Nebenwirkungen von Myocarditis über Lähmungen, Post-Covid (das kriegt man AUFGRUND der Impfung nicht zu verwechselns mit Long Covid!), Nervenleiden der allerärgsten Art Schlaganfälle, BIS HIN ZUM TOD, sind kein Lercherlschaß als Risiko! Omikron ist harmlos und nur weil SIE halt die Impfungen aushalten, wie können Sie meinen, DAS hätte JEDER zu riskieren? Ein Freund, Epileptiker, dem wurde BEIM ARZT gesagt, dass es wurscht ist, falls er einen Anfall durch die Impfung kriege und Ausnahme verweigert. Jeder Anfall tötet Gehirnzellen! Transplantierten wird das Impfen ANGERATEN obwohl die eigentlich Immunsupprimiert sind und man deren Immunsystem nicht auf Teufel komm raus provozieren kann, die sind dann TOT ggf!

  6. “A case can be made, that the cencorship that’s occured on social media and that they are trying to imposte on spotify has actually caused significant loss of life and damage, because they haven’t allowed people to hear the information or read the information about potential risks”
    Dr. Robert Malone, Jänner 2021

    Dr Robert Malone ist Virologe, Immunologe und maßgeblicher Entwickler der mRNA Impfstoffe.
    Er war einer der ersten Wissenschaftler, der dringend davor warnte diese neue Technik zum gegenwärtigen Zeitpunkt und Stand der Forschung am Menschen einzusetzen. Er wurde, wie so viele andere Forscher, daraufhin angegriffen, diskreditiert und lächerlich gemacht, und er hatte, wie so viele andere denen das gleiche widerfahren ist absolut recht.

  7. In Graz drohen die ach so Barmehrzigen Brüder ihren Mitarbeitern mit Anzeige, wenn sie sich nicht impfen lassen. Da sind sicher einige 20 – 30 Jahre dabei, haben sich für dieses Krankenhaus den Arsch aufgerissen und jetzt werden sie vom eigenen Dienstgeber denunziert.

    Das Arbeitsamt zahlt dem ungeimpften Krankenhauspersonal, die vor dem Mobbing der Vorgesetzten zum AMS geflüchtet sind um sich neu zu orientieren, kein Geld aus. Pfui Teifl!

  8. Habe ein Post dem Anstand verpflichtet geschrieben, ist leider zensuriert worden.
    Kein vulgeres oder hetzendes Wort von mir, nur daß der Kogler ein Lügner ist.
    Das genügt um mich zu zensurieren?
    ALLES klar.

  9. Irgendwo müssen die 87 Mio bestellten Impfdosen doch hin. Bei der Mafia kann man nicht einfach so aussteigen, Kurz nicht und Nehammer auch nicht.

  10. Tiefer geht’s immer.
    Nach Glawitschnig und Maurer, jetzt der Lügner Kogler.
    Gratulation an den Anstand.

  11. Bin schon gespannt mit welchen Argumenten sie versuchen werden, die Impfpflicht aufrecht zu erhalten, wenn der Immunschutz der Bevölkerung keine hohen Infektionszahlen mehr zulässt.

  12. Wenn der Staat die Grenze zur körperlichen Selbstbestimmung nicht mehr respektiert dann sehe ich sehr dunkle Zeiten auf uns zukommen denn die rote Linie wird immer weiter verschoben werden.

    • Ja für die Hundis kommt sicher de Stund, weil die Hundis sowas von gehörig sind! (Survival Training und Waffen gut gebunkert?)
      Atomkraft wird als “grün” verkauft; Rassismus wird als “Wir sind die Herrschaften” verkauft, Rechtsextremismus und das Virus “Wird verkauft” als “Mei die armen Angsthasen oder sowas von “Natürlich und E so terisch”

    • Für Impfpflicht -sein ist keine MEINUNG, sondern gemeingefährlich, es ist ein FÜR GEWALT sein, gut auch das steht jedem frei, aber einem Peter Pilz schlecht! Für Impfung sein ist genauso legitime Meinung wie dafür zu sein, keine dunkelhäutige Menschen in sein Geschäft lassen, keine Blondinen zu bedienen, niemanden mit roter Jacke in den Bus steigen zu lassen…….für Impfpflicht-sein ist KEINE MEINUNG! also außer in Diktaturen, wo man auch der Meinung sein kann, Politgegner zu erschießen, und -Innen!

    • Der autoritäre Staat zeigt seine Fratze. Von UHBP hätte ich das nicht gedacht. Aber wie man sieht man lernt nie aus. Ich hoffe, dass VdB nicht wieder gewählt werden will. Oder möchte seine Gattin noch öfter die Erde küssen vor gekrönten Häuptern?

  13. Die (berechtigte) Aufregung zu diesem stümperhaft durchgepeitschtem Gesetz, (welches vom VfGH zerpflückt werden wird) wird sich in wenigen Wochen legen. Spätestens dann, wenn der schwarzen Mafia durch neue Chatveröffentlichungen von PP und weiteren Ermittlungsergebnissen des UA die Luft zu dünn wird. Dann wird die Politmarionette von der HanniTant, (Schmähhammer) eine Aussetzung über seinen Mittäter Mückstich, verbunden mit Neuwahlen verkünden lassen. Der Pöbel wird den Verbrechern (zu Unrecht) dankbar sein und der Familie wieder die Mehrheit schenken. Die Familie wird sich dann mit der schon sehnlichst auf eine Koalition wartenden SPÖ, ins nächste Regierungsbett begeben. Das Korruptionssystem wird (mit anderen Akteuren) weitergehen und der DabeiVdB wird das faule Schauspiel weiter (gezwungenermaßen) hilflos notarisieren.
    Ist ja auch nichts persönliches, es geht rein ums Geschäft…
    Gute Nacht Österreich!

      • Die Regierung hat das Giftsaftl schon eingekauft für 6mal pro Österreicher, siehe FPÖ Website! ANFRAGE AN MÜCKSTEIN! UNFASSBAR……(aber PP ….fällt nix auf dabei…)

        • Der ist auch nur auf die Schwürkisen fixiert und läuft in Bezug auf die Coronaverarschung mit Scheuklappen durch die Gegend. Eine Tageszeitung mit “Haltung” die sich den “Tatsachen” verpflichtet bezeichnet,schaut für mich anders aus als Zackzack.

      • i mein die SPÖ hat DESHALB zur Impfpflicht zugestimmt WEIL die IMPFlotterie versprochen wurde? Herr Pilz, fällt Ihnen nix auf? Bitte was ist das für eine Argumentation? Von da StrachIn red i gar ned…

    • Die Impfung wirkt nicht als eine sterile Immunität erzeugend.
      Egal wie oft geimpft jeder erzeugt bei Kontakt dann im Hals dieselbe Viruslast im Hals! Das heißt jeder ist gleich ansteckend, was aber wurscht ist weil Omikron eh harmlos ist und nicht wie unser völlig wahnsinniger Mücki sagt weil so viele geimpft sind, ganz im Gegenteil, Omikron entstand durch natürlich Mutation in einem Land wo fast niemand geimpft war, SÜDAFRIKA! Und NUR weil dort so wenig geimpft waren, wurde die Variante milder,
      Die Impfung ist in Testphase 3, d.h. man kann nicht gezungen werden, tut man auch nicht direkt, man erpresst, nötigt, straft u.s.w. diffantiert, beleidigt, grenzt aus. so weit sind wir!
      Die Regierung hat so viel Impfstoff gekauf, dass jeder Ö 6 Mal gestochen werden kann, egal ob man die FPÖ mag oder nicht – HERR PILZ SCHAUNS MAL AUF DIE FPÖ SEITE zu der Fragebeantwortung vom Woiffal dem Turnschuhträger!
      Diese Impfung hat schwerwiegende Nebenwirkungen, die vertuscht werden, siehe Zeckensch. -Chats auf…da sinds ja auch ….Telegram!
      Die Impfung wirkt null pandemisch
      Die Impfung wirkt fast null im Sinne von Eigenschutz
      Genesen plus 2mal geimpft gilt für den Gesundheitswahnsinnigen als vollimmunisiert, 2mal geimpft und genesen hingegen NICHT!
      FÄLLT IHNEN DA GAR NIX AUF? Bremsens wenigstens bez. IMPFPFLICHT-Befürwortung, wenns ka Zeit und Geld ham für korrekte recherche (ned apa copy u paste!) Reden Sie mal mit den Medizinern von mfg u.s.w., fällt Ihnen kein Zacken ausm Krönchen, Sie durchschauen ja eh alles, also was können Sie verlieren? Ihr Gesicht? …

  14. Hätte irgendjemand der vdB gewählt hat gedacht dass dieser sich in so abartiger Weise über unserer Verfassung hinweg setzt und sein Volk an die Pharma-Lobby verrät???
    Ich bin mir sicher, niemand hätte diesen alten senilen Volksverräter gewählt. Die Grünen müssen sich zu Tode genieren.

    • Die Grünen genieren sich nicht, die sind momentan beim Abkassieren. Aber sie werden früher oder später gewaltig welken.

    • Das Totalversagen von VdB ist für mich persönlich das schockierendste und widerlichste Detail dieser absurden Krise. Nachdem das inhaltlich so unglaublich absurd ist habe ich nur zwei Erklärungen dafür. Er ist völlig senil und von stümperhaften Beratern umgeben, oder er ist selbst tief in die Strache Affäre verwickelt und damit leicht erpressbar.
      Sein Versagen wird historisch jedenfalls einen der schlimmsten Tiefpunkte der österreichischen Geschichte darstellen.

      • Also mir wurde zugetragen, dass VdBellen schon tot ist und nur mehr ein Double da vorne steht mit gelben Zähnen, das im 5min Takt rauchen geht, man beachte den Hund (das ist mit umgekehrten Vorzeichen wie bei Odysseus!) was soll man sagen, VdB ist im Herzen Kommunist, Sozialist, siehe Ex-DDR. Menschen die in der DDR groß geworden sind, können politisch sehr vieles beim Namen nennen, bspw. das Zuwisteigen mit Strafen, wenn sich wer nicht impfen lässt, das hießt in der DDR-Diktatur “ausräuchern”… u.v.m.

      • nein, das finde ich nicht. Bitte jede Woche ein Skandal bis es der letzte kapiert, dass Grün das neue Rechts ist!

    • Compulsory Covid vaccination is set to be imposed on Austrians. This is a direct violation of the Nuremberg Laws. Will the Swastika go up all over Europe?

      Is there a mere ounce of intelligence and integrity anywhere in the Austrian government? It is an established fact that the Covid vaccine fails to protect. It is an established fact that Covid is deadly only for those with co-morbidities who are not treated with effective means such as HCQ, Ivermectin, or monoclonal antibodies. It is an established fact that the Covid vaccine results in a high rate of health injury and death. It is an established fact that the mass vaccination spawns new variants. It is an established fact that the vaccine is, therefore, counterproductive.

      So why has the Austrian government passed a law requiring that every Austrian be injected with a dangerous substance? How much did Big Pharma pay the members of the government? Why when other European governments are ending all mandates has Austria’s government chosen to open itself to the death penalty for violating the Nuremberg Laws?

      Why do the Austrian people tolerate their Nazi government coercing them to be injected with a dangerous substance that can injure and kill them? At the least, the Nazi Austrian government should be overthrown, and perhaps more violent methods be used against the government that is legislating mass injury and murder.

      Es scheint, dass jene, die das Geschehen aus der Ferne betrachten, die bessere Perspektive haben!

    • ICH hab VdB gewählt und sogar Werbung gemacht, und bei der nächsten BP Wahl wähle ich den FPÖ Kandidaten. Aus tiefstem HErzen. Grün ist das neue rechts, mein Körper zuerst. DAS IST KEIN GRÜN, au weh, jetzt hab i was mim PP gemeinsam….,

  15. Hat sich irgendjemand vom Hofburgpharisäer anderes erwartet? “Man wird sehen, was alles möglich ist.” Das waren seinerzeit die Worte Gerwalds. In die Tat umgesetzt hat sie allerdings der Antifaschist Sascha. Österreich ist inzwischen ein Schulbeispiel dafür, wie sich das große Geld einen ganzen Staat kauft. Oder wie der Salonfaschismus den Antifaschismus als Feigenblatt benutzt. Wir gehören jetzt Pfizer. Das ist die schmutzige Legalität, gegen die es zu kämpfen gilt.

    • und ein Bsp wie sich eine Bevoelkerung verarschen laesst und am Ende NICHTS dagegen tut ! Nur Trotteln in diesem Land

      • Bitte nicht alle in einen Topf werfen. Ich möchte zum Beispiel nicht mit dem Samui, der Lindorfer und Konsorten verglichen werden.

  16. Corona Infektionszahlen steigen Feb. 2022 explosionsartig. Die Infektionen werden noch weit über 50k gehen. Die vielmal geimpften auf den Schiurlauben und den HalliGalli Spaß Wellness Ferien, werden sich gegenseitig ordentlich anstecken. Und die Corona Infektionen hochgradig nach Hause bringen, und in der Familien Verwandtschaft, in den Schulen, am Arbeitsplatz, in den Geschäften, Fitnessstudios, und in den Kirchen ect. ordentlich infizierend verteilen.
    Und was hört man dazu von den Verantwortlichen „das haben wir so in der Schule gelernt“ Tut nur weiter so!

    • Ja, die Zahlen steigen explosionsartig.
      Aber wieviele, die in den Inzidenzen erfasst sind, sind auch wirklich krank?

    • Die Zahlen steigen und es ist wurscht! Jede positive Testung zählt als neuer Fall, also Nehammer war folglich 3 Fälle, Mensch wo lebst du eigentlich? In da Bamschul?

  17. Ich eröffne mein Post wieder wie folgt: Ich bin 3 mal geimpft, habe dies insofern freiwillig gemacht, weil ich letztes Jahr schon die Ahnung hatte, dass ich mich nur mit Impfungen “halbwegs frei” bewegen kann. Ich bin auch kein Impfgegner an sich, aber mir folgende Gedanken, vielleicht kann mich jemand aufklären:
    a) Ich höre und lese immer von der allgemeinen Impfpflicht. Da befürchte ich, dass, auch wenn sie jetzt nicht geahndet wird, als bereits jetzt legitimierte zukünftige “Zwangsimpfung” hergenommen wird, wenn es dem jeweiligen Gesundheitsminister in den Kram passt.
    b) Ich schließe aus der Impfpflicht, dass ab sofort jede(r) Ungeimpfte automatisch als Straftäter gilt, auch als Gesunder, auch wenn es nur ein Verwaltungsdelikt gilt. Das kommt mir vor, wie die Erbsünde, kaum auf der Welt, und schon schuldig.
    c) Wie verträgt sich eine Impflotterie mit einer Impfpflicht. (Krieg ich eine Prämie, wenn ich einen Führerschein habe, weil er zum Fahren Pflicht ist?) etc etc

    • Wenn die sogar jetzt schon in Frage gestellt wird, nicht nur von Impfgegnern, obwohl die Pandemie noch lange nicht in die Knie gezwungen wurde, kann man sich vorstellen dass sich eine Pflichtimpfung für Grippe, Masern etc. niemals durchsetzen wird können. Ich glaube dass es keine Regierung in der näheren Zukunft mehr riskieren wird so ein Fass aufzumachen, wenn es nicht unbedingt notwendig erscheint. Dass dies nun wider Erwarten eingetroffen ist, hat allein die türkise Chaoten Truppe mit ihrem durchgeknallten Obernarzissten Kurz zu verantworten. Ich glaube dass alle froh sein werden wenn man sich davon wieder verabschieden kann. Was jedoch geschieht wenn eine nächste Pandemie auf uns zukommt weiß man nicht. Dies betrifft aber in keinster Weise nur Österreich sondern die ganze Welt.

      • Auch wenn Sie es mir nicht glauben: Impfen ist das große Geschäft der Zukunft. Und man braucht dazu dreierlei: bedrohliche Krankheiten, korrupte Politiker und Impfzwänge.
        Dann rollt der Rubel.

        • Der rollt halt dann eben mit. Solches trifft aber bei etlich vielen anderen Anlässen auch zu. Ich glaube nicht dass die Imperien auf dieser Welt eine Pandemie erfinden müssen um sich ausreichend zu sanieren. Ist wie beim 11.9. Die USA und ihre Kriegstreiber profitierten übermächtig von diesem Vorfall – Kampf gegen den Terror öffnete allerhand Türen für ihre Pläne uund Machterhalt doch muss es deshalb nicht unbedingt insziniert worden sein. Man traut es ihnen natürlch jederzeit zu,doch muss es deshalb so gewesen sein? Die Imperien haben es sich eben so gerichtet dass sie bei jedem Unglück oder Katastrophe für die normale Menschheit ihren Profit daraus ziehen können. Ebenso natürlich die Pharmakonzerne..

          • Sie brauchten die Pandemie nicht erfinden.
            Sie kam gelegen, und sie sind alle auf den Zug aufgesprungen.

          • Ich habe nicht behauptet, dass irgendjemand die Pandemie erfunden habe. Sie ist real. Aber ich behaupte, dass sie von der Pharmaindustrie und deren politischen Mägden und Knechten aufgebauscht wird, um besagtes großes Geschäft möglich zu machen. Vielleicht noch ein Wort zu uns beiden: Wir müssen uns nicht beflegeln. Ich respektiere es, dass Sie sich haben impfen lassen, weil Sie sich mehr vor dem Virus fürchten als vor dem Gen-Impfstoff. Bei mir verhält es sich umgekehrt, was Sie vielleicht auch respektieren könnten. Und die Impfpflicht ist die größte politische Sauerei der Zweiten Republik. Das sagen nicht nur Leute, die sich den Saft nicht injizieren lassen wollen.

          • Ja, vollste Zustimmung. Auch bei mir kommt das todbringende Gift nicht in den Arm. Mir tun allerdings die vielen armen Teufel leid, die sich das Gift bei vollem Bewusstsein spritzen ließen. Angst frisst Hirn, so heißt es wohl…..

        • .. und Angst und Schrecken verbreiten.

          –> Übrigens wird jetzt eine Pharmalobbyistin Chefin über die Medizinmarktaufsicht in der AGES.

          Sie ist zuständig für:
          – Arzneimittelzulassungen
          – klinische Prüfungen
          – und Überwachung der Arzneimittelsicherheit.

          Ö1 Morgenjournal vom 29.1.2022

          Und:
          –> Die Leiterin der Bioethik-Kommission, Christiane Druml, hält weitere Impfpflichten neben jener gegen CoV für denkbar.

          In der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ meinte Druml, … Menschen besser gegen überflüssige Krankheiten wie Masern, Keuchhusten oder Influenza zu schützen – auch mittels Impfpflichten“.

          https://orf.at/stories/3245477/

        • Impfen war schon immer das große Geschäft, mit Gesunden ist kein Geld zu verdienen.

      • und Dank gebührt diesen VOllholler BK und Co ! ein Volltrottel, nie gesehen vorher. !

    • Das RECHT BIN ICH (sagt die ÖVP PP)
      a) Ja, also wenn da Mückstein mit Zehenjucken aufsteht, kann er eine Verordnung erlassen, dass ALLE ab sofort… WURSCHTWAS geimpft werden müssen! JA!
      (kapiert auch niemand – diese Machtausstattung)
      b) nein. Aber es wird wo vom ORF dargestellt pp. Es geht um Verwaltungsstrafen u.s.w.
      Ich empfehle dir die letzten Vlogs von Höllwarth und Scheer, nämlich auf beiden Seiten http://www.impfpflicht.at und auf …da gibt’s noch die Zweite Seite, tw. unterschiedliche Videos! ZIEH DIR ALLE REIN!
      und b)2: selbstverständlich ist es Erbsünde wenn du nicht tust, was die ÖVP herpeitscht und fordert, das war schon beim Minotauros so, beim Calligula, bei, Domitian, Nero-wenigstens singt keiner von der Regierung und den PP kannst auch vergessen, singenderweise, nebenbei gesagt! Gell Peta?
      c) die Kommt eh nicht, das geht so Rendy-I-Kann-ned-anders-alles-is-Ebola-Bilderberger-Wagner Joy wollte was von der ÖVP für’s (unnötige) Mitstimmen, oder wars im Bundesrat, na jedenfalls die Impflotterie weil die „setzen auf Freiwilligkeit“, die neue Freiheit heißt nämlich sozialistisch Freiheit durch Zwang, Bestechung geht auch beim kleinen Mann, glaubt man….. und jetzt kochens, die Roten, vor Wut! ALLES GEHT, nur nicht um die Menschen und die Gesundheit und das verdammte Recht, über die seine selbst zu entscheiden!

      Schau dir MFG und Höllwarth u Scheer an, und auf der FPÖ Seite findet sich, wieviel Impfstoff bereits verbindlich von der Regierung eingekauft wurde, da HÄNGEN HAFTUNGEN DRAN, das wird strafrechtlich ein Thema, und –Auf1 TV Interview mit Dr. Brunner, und Servus TV….

  18. Schritt ist die für morgen, Samstag, erwartete?
    I. d. R. “Am nächstfolgenden Werktag” oder wird auch da eine Extrawurscht gebraten?

  19. Arbeitsrechtlich drohen nach dem Inkrafttreten zahlreiche Konflikte:
    183 Nationalräte, die Bundesräte und uHBP: In diese Reihe bekamen sie von der Dilettantenregierung den schwarzen Peter; die gesamten Gesetzesschneider werden vom VfGH nicht nur gerügt werden?
    Einmalig in der 2. Republik und ein Volkserlebnis, welches nur durch den Zerfall der 1. Republik übertroffen wird. Demokratie zurück an den Start. Es wäre ein Grund, die 3. Republik auszurufen?

    Danke, Ex-Vizekanzler Strache, durch den IBIZA-Skandal hat er alle Schwächen Österreicher Proporzpolitik aufgezeigt. Selbst in die Bundespräsidentschaftswahlen wird eine arge Kerbe geschlagen. WIR sind so nicht!

  20. Warum sich dieses Gesetz das österreichische Volk einfach so widerspruchslos gefallen lässt, kann ich nicht verstehen und warum die SPÖ bei diesem Zwangsgesetz mitmacht schon gar nicht?

    • Die Kassen der Sozialblödokraten sind leer. Da kommt das Pharmageld sehr gelegen.

      • Die Kassen der schwarzen Türkisen sind leerer und die sitzen in der Regierung und haben das zu verantworten.

        • Leider sind die Kassen der ÖVP( ob nun türkisfarben oder aber schwarz gelackt) alles andere als leer.

    • Es gibt genug Österreicher die sich das nicht gefallen lassen und es werden sicher mehr. Wenn ich z.B. die Präsidentenmumie wäre, würde ich sicher nicht mehr ins Kaunertal fahren, denn da könnte z. ein wildgewordener Stier auf mich losstürmen, oder ein paar Steinböcke ein Felslawine lostreten, ein brünftiger Hirsch mich durch den Wald jagen oder einfach ein Heulader umstürzen.

  21. Wenn die Politik und die verblendete Presse in ihrer Arroganz und vom steten Versuch getragen, jede Form von Nachfrage oder Zweifel als “rechts” darzustellen nicht so unfassbar dumm gewesen wäre, und endlich mal begreifen würde, dass es nicht “DIE Wissenschaft” ist, die das sagt was wir hören, sondern dass es der Teil der (wenigen ausgewählten) Wissenschaftler ist, die nicht zensiert werden, und die man dafür angefüttert hat, hätte man weltweit Millionen Menschen retten können. Das wird den Entscheidungsträgern und auch vielen Journalisten noch sehr viel Probleme bereiten, und für viele wohl auch hohe Haftstrafen bedeuten wenn das alles mal lückenlos aufgedeckt wird.
    Vor zwei Wochen gab es in Amerika eine erschütternde Abrechnung mit den gängigen Narrativen, in einem Satz zusammengefasst: fast alles was die “Schwurbler” sagten, war richtig.
    Politisches Totalversagen, Zensur und Diffamierung sind die wahre Pandemie!
    https://www.youtube.com/watch?v=asw_FBipVpg

    • Ich habe das bereits früher schon gepostet:
      According to US Attorney Thomas Renz three whistleblowers from the Department of Defense (DoD)—Lt. Col. Theresa Long, Dr. Samuel Sigoloff and Lt. Colonel Peter Chambers, have provided stunning inside data about vaccine injuries.

      “All three have given me this data in declarations that stated this is under penalty of perjury, we intend to submit this to the courts” Renz said.

      The whistleblowers revealed that miscarriages and cancers have increased by about 300 percent in the past year over the five-year average and neurological problems had increased a shockingly massive 1000 percent according to their data.

      Renz noted that this affects pilots, and stated “Our soldiers are being injured, experimented on, and sometimes possibly killed,”

      Grounded Vaccinated Pilots
      One whistleblower, Lt. Col. Long who is a senior U.S. Army flight surgeon with specialized training in infectious diseases was testifying under the Military Whistleblower Protection Act which protects members who make lawful disclosures of wrongdoing to Members of Congress or an Inspector General.

      She told senator Johnson that she had to ground vaccinated pilots to monitor symptoms of myocarditis, — including chronic fatigue — that could cause them to die of heart failure in mid-air.

      The Washington Times had reported on the 3rd November 2021 that Long had said that she had made “numerous efforts to get senior medical leaders to at the very least inform soldiers of this risk;

      Despite the alarming headline, Long said “my concerns were ignored,” According to Colonel Long, also, despite that announcement “the military didn’t even pause their vaccination efforts to rush out the Pfizer and Moderna shots.”

      Colonel Long said she decided to speak up after the Centers for Disease Control and Prevention (CDC) announced in June an “emergency meeting to discuss higher than expected myocarditis in 16 to 24-year-olds.”.

      Affidavit Against the Military Vaccine Mandate
      LT. Col. Long had filed an affidavit against the Biden administration’s vaccine mandate for active-duty military personnel, warning that problematic heart side effects may cause pilots to die in mid-flight (Source).

      As the surgeon responsible for certifying the fitness of 4,000 flight-ready airmen at the 1st Aviation Brigade in Ft. Rucker, Alabama, Long said that she is concerned that “the vaccines can cause inflamed heart muscles in young men in the age range of most flight-ready pilots and that the Department of Defense has not followed its own protocols by requiring an MRI scan of each airman after vaccination.”

      “The majority of young new Army aviators are in their early twenties. We know there is a risk of myocarditis with each mRNA vaccination,” Dr. Long states in the affidavit.

    • Wenn man die Schäden sieht, die diese glaubwürdigen Whistleblower berichten und auf die Gesamtbevölkerung umlegt, kommt der Verdacht auf, dass es noch andere Sideletter unserer Regierung gibt.

      Viele der an und mit Covid-19 Verstorbenen weltweit hätten bei früher Behandlung gerettet werden können, in den USA 500,000 Menschen!

  22. Es ist seit dem Ende der NS Zeit der größte Rechts- und Tabubruch in Österreich:
    *) Impfpflicht ist grundrechts- und verfassungswidrig
    *) widerspricht ausdrücklich den Empfehlungen der EU
    *) medizinisch völlig absurd, die aktuellen Impfstoffe sind für ein Virus entwickelt worden, dass kaum noch existiert, für Omikron sind sie sinnlos bis schädlich
    *) richtet sich ausdrücklich gegen ein mit 80:20 unmissverständliches Votum NEIN der Bevölkerung, siehe die beiden Volksbegehren vom September
    *) insoferne auch absurd, als es keine klassichen Impfstoffe sind, und auch die versprochen Wirkungen (Schutz vor Ansteckung, Schutz vor Weitergabe der Erkrankgung) nicht erfüllen können, damit widerspricht diese Impfpflicht auch offensichtlich den Erkenntnissen des österr. VfGH, der klar sagt, dass wenn diese Kriterien nicht erfüllt sind, eine Impfpflicht alleine aus dem Grund schon nicht möglich ist.

    Diese Impfpflicht wird zu weiteren unnötigen Todesfällen und schweren Folgeschäden führen.

    • So ist es. Das wissen Nehammer, Kogler, Mückstein, Maurer, Rendi-Wagner, Ludwig und viele andere. Aber es kümmert sie nicht. Ich nenne sie deshalb allesamt Verbrecher. Logischer geht es nicht mehr.

    • Und einen ganz wichtigen Punkt habe ich oben noch nicht erwähnt, es ist der, der historisch auch am bedeutsamsten ist. Die Impfpflicht ist eine eklatante Verletzung des Nürnberger Kodex, eine nach der NS Zeit erstellte ethische Richtlinie für Mediziner, die genau das was jetzt passiert verhindern sollte, nämlich dass Menschen zu einem medizinischen Experiment gezwungen werden. Auch wenn es Verrückte, Ahnungslose und Antifa Fanatiker noch so oft bestreiten, die Covid Impfstoffe sind bedingt zugelassen (“for emergency use only”) und sind daher per Definition eine klinische Studie. Jeder der sich mit diesen Impfstoffen behandeln läßt ist Teilnehmer dieser Studie. Es ist ein Verbrechen die Menschen darüber nicht aufzuklären, und auch ein schwerer Verstoß gegen diverse nationale Gesetze, z.B. Medizinproduktegesetz und ähnliches.
      Alleine die offensichtliche Missachtung des Nürnberger Kodex reicht aus, um etliche Leute lebenslang hinter Gittern zu bringen, und viele haben die Tragweite dieser Ereignisse noch überhaupt nicht begriffen. Es ist lächerlich, erbärmlich und grotesk wie aktuell in Deutschland gigantische Propaganda gefahren wird um zu behaupten, es wäre keine Verletzung des Nürnberger Kodex, und es finden sich Schwachköpfe in den Medien die diesen Irrsinn auch noch unterstützen. Wir sprechen vom größten Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit dem zweiten Weltkrieg, und zwar völlig unabhängig davon ob die Impfstoffe wirken oder nicht, oder ob sie sinnvoll sind. Es Menschen zur Teilnahme an einem medizinischen Experiment gezwungen, dafür kann es niemals eine Entschuldigung geben, auch wenn korrupte und kriminelle Regierungen noch so viel von unserem Steuergeld in Medienbüros oder Redaktionen pumpen um das Gegenteil zu behaupten.

  23. An Kettenraucher auf Steuerkosten und einer der meint, die ÖVP hat kein Korruptionsproblem auf dem Bild🤢🤮

  24. Ich werde hier im Forum so ab dem 15. – 20. Februar Tipps geben, wie man die Bestrafung vermeiden kann bzw. möglichst lange hinauszögern kann. Man wird solches auch auf der Seite der Anwälte für Aufklärung im Netz finden. Ich bin aber keiner von denen, sondern mache das privat.

    • Es wird ja sowieso niemals durchgesetzt. Schon jetzt sperrt man quasi überall auf und lässt nahezu alle Maßnahmen fallen (ausg. Dt.). Wenn es dennoch umgesetzt wird, was ich nicht glaube, wird man es aus 2 Gründen niemals durchziehen können. a) Man müsste ja locker alle Gefängnisse verdoppeln, falls man das Geld nicht exekutieren kann. Dh. locker 28 Gefängnisse (plus Außenstellen), die ja jetzt schon mit rund 8.500 Gefangenen (plusminus zweidreihundert) überfüllt sind, mal zwei. b) Das weitaus schlimmste: Was meinst Du passiert, wenn der Erste eingeliefert wird (schon jetzt wird Österreich mit Diktaturen verglichen, die den Impfzwang eingeführt haben)? Mit den Fingern wird man auf uns zeigen und die bösen Nazis brüllen. Und dann können Journalisten 100x schreiben, dass man es nicht mit der Nazi-Zeit vergleichen soll. Das wird dann nämlich garantiert so kommen. Und genau aus diesem Grund wird man es niemals durchsetzen. Abgesehen davon, ist es c) verfassungswidrig und wird vom Verfassungsgerichtshof garantiert spätestens nach 3-6 Monaten kassiert. ps. Dennoch könnten deine Tipps für ein paar durchaus hilfreich sein, falls Polizisten ab März ggfls. kontrollieren (das werden sie aber eher nicht tun, weil sie nicht den Schwarzen Peter umgehängt bekommen wollen). Spruchreif sollte es aber erst ab April werden (und bis dahin fließt noch viel Wasser den Berg hinunter).

  25. Also liebe Leute, ab nun kostet das Recht auf körperliche Unversehrtheit 3600€ vier Mal pro Jahr (wenn ich richtig informiert bin).
    Richtet euren Dank an die schwürkisgrünrotpinken Verräter und an den Globalisten Bello.

    • 600,- wenn man gleich zahlt. Legt man Einspruch ein , kann es bis zu 3600,- betragen.
      Ausserdem kann man für 1 ‘Delikt ‘ nicht mehrmals bestraft werden.

    • Die genannte Höhe der Geldstrafe wird immer wieder kolportiert, stimmt aber so nicht, sie wird nach Einkommen berechnet. Rechtliches dazu kann man auch auf der Plattform http://www.keine-impfpflicht.at nachlesen bzw. Videos zweier Rechtsanwälte ansehen, die das Gesetz als nicht verfassungskonform sehen.

    • Der Dank für diese Impfpflicht gehört ganz alleine den schwachsinnigen Impfgegnern.
      Österreich weiß das.

        • Wissen Sie viele Freunde und Freundinnen, Omas und Opas, Tanten und Onkels an Corona gestorben sind weil sie nicht geimpft waren?
          Trotzdem natürlich mein Beileid zu Ihrem Verlust

        • Sie sagen das diesem Ignoranten umsonst. Er wird es als “Gschichterl” abtun. Es passt nicht in seine zuckerlrosafarbene Impfwelt.

      • Wenn sich 90% spritzen würden würden die Coronazis sagen, dass man 95% braucht, genauso wie es damals hieß 55%, 70%, 80% und jetzt 90%. Hast du das immer noch nicht kapiert oder hast du ein Kurzzeitgedächtnis wie der größere Teil der Österreicher, der vergisst was vor einer Woche war. Und “Impfgegner” machen keine Gesetze.

      • Ja, wenn man gleich zahlt 4×600€. Wenn aber nicht, kann es bis zu 3600€ pro Verfahren werden afaik.

    • darf man das jetzt mit “Schutzgeld” für die Gesundheit und der Mafia vergleichen – oder ist man dann ein rechter böser Schwurbler….

  26. Der Dauerschlafende Bundeswauwau hat diese 2 Zeilen sicher genau durchgelesen und dann seine XXX gemalt.

    • Unfassbar treffendes Gedicht.
      Nicht nur den Nerv der Zeit treffend, sondern wohl auch ein zeitloser Nachlass bis weit zu unserer Nachfahren hinein…

      Ich habe es mir mehrfach angehört und angesehen und mir sind dabei richtig die Haare zu Berge gestiegen…

      Das sollte deshalb auch viel mehr verbreitet werden. Es läßt zwar erschaudern, gibt aber auch Kraft, vor allem wie es weitergeht und wohl auch irgendwann wird enden müssen?

      So ist das aber nicht nur für Corona treffend, sondern auch für die Veröffentlichungen, welche uns vor allem auch durch die Chatveröffentlichungen bereits einen sehr guten Vorgeschmack und auch mehr Vorstellungskraft gab, was überhaupt bei uns möglich war und offensichtlich noch immer weiter ist…

    • Ja wer sind jetzt die Verbrecher? Ist es die Pharma die lediglich auf Gewinnmaximierung aus ist? Sind es die Regierungspolitiker welche die Pandemie dazu benützen um ihre Machtgrenzen auszuloten, um zu prüfen wie weit das Volk ihnen hörig ist? Sinds auch die Ärzte die nur vorgeben zu befürchten dass das Gesundheitsstem kollabiert und in Wirklichkeit nur profitierende Handlanger der Pharma sind, die Medien welche gerne über sich vermehrenden Antisemitismus, auffällige Resonanz auf Rechtspolemik und Verschwörungumtriebe berichten und dabei auf Massenhypnose setzt? Sinds dann auch die Menschen, die der Wissenschaft glauben wollen und nichts auf Verschwörungstheorien geben und Foristen die Impfgegner mit ihrer Gegenmeinung konfrontieren? Oder eigentlich eh alle zusammen, die nicht ins selbe Horn blasen wie so ein Herr Wodak. Alles Verbrecher, hochdramatisch, dämonisierend und schicksalsschwanger vorgetragen. Kunst? Würde eher sagen berechnende Polemik unter dem Deckmantel von “pseudointellektueller” Kultur.

      • Na sie haben doch die unter Verdacht stehende Täterschaft in 20 Zeilen perfekt aus dem Text von Herr Wodarg auslesen können. Also haben sie auch die Zusammenhänge der Geschehnissen aus den letzten 2 Jahre genauestens analysiert. Sie sind also meiner Meinung nach inhaltlich der Intention von
        Herr Wodarg sehr nahe. Der Rest von 6 Zeilen ist eine Geschmacksfrage , die ihnen definitiv zusteht……

        • Na ja die Crux liegt darin dass man aus Unterstellungen eine Wahrheit formen kann die Zielgruppen gerne glauben möchten da sie sich benachteiligt sehen. Aus diesem Grund haben Verschwörungstheorien seit eigentlich eh schon immer Hochsaison. Im Pauschalurteil, wie Wodak diese Emotionen bedient, könnte ein übler Populismus inneleben der immer dann eingespannt werden kann, wenns wo was zum abstauben gibt. Ich glaub da eher nicht daran dass Hr.Wodak seine Inszenierungen in ehrlicher Überzeugung an den Mann bringt. Halte aber fest dass es sich hier um ein Gefühl handelt. Ein jeder der sich von ihm gut vertreten fühlt hat natürlich das Recht dazu zu stehen. So lange es zu keiner Radikalisierung führt.

          • Aber ist Populismus nicht immer im Kontext zu sehen? Ich meine, warum akzeptiert man in der Politik Populismus (war immer so, keine Partei kommt mehr ohne aus) und bei deren Kritikern fordert man höchste Qualitätsstandards ein. So gesehen kommt es auf das Ziel an für was Populismus verwendet wird. Ein abdriften der guten Idee ist halt immer eine Gefahr…

    • Morgen beginnt Dr.Füllmichs Vorprozess in DenHaag.
      Kann hier leider kein Video hereinstellen.
      Der Prozess von Dr.Yeadon in DenHaag , eingebracht am 6.Dez, läuft bereits.

  27. Ich hoffe er tritt noch einmal an. Und dann wird er das bekommen was er verdient. Der Atheist!! Seine, hat bei der Begrüßung der spanischen Königsfamilie ja schon gezeigt wie unterwuerfigkeit geht. Nur mehr zum 🤮🤮🤮

    • Bei seinem Besuch bei der EU betonte er in der Pressekonferenz, wie sehr er die Uschi schätzt. Anschliessend ging es nach Belgien zur Königsfamilie. Auch für die fand er nur die höchsten Bewertungen. Für die Nachfahren derer, die den Kongo halb ausgerottet haben. Das sind dann wohl die best friends.

      • Von den Belgiern hört man nie etwas von ihren 8-15 Mio. Ermordungen. Von den zweitgrößten Massenmördern Europas (wenn man Sowj./Russland unter Stalin außen vor lässt) nach den Nazis hört man 0. Keine Entschädigungszahlung. Keinen 1 Cent an Kongo. Wahrscheinlich nicht einmal 1 Denkmal in ganz Belgien wg. ihrer Massenmorde. Wenn es eine Heuchler-Weltrangliste geben würde, dann wäre Belgien unangefochten an 1. Stelle.

      • Die Belgier haben damals kongolesischen Kindern die Hände abgehackt. Und Bello schlägt vor ihren Nachfahren lustvoll die Hacken zusammen. Was für eine Zumutung, dieser Qualmer!

    • Ja. Gerade, dass sie der belgischen Königin nicht die Schuhe abgeleckt hat. Sie und ihr Sascha, zwei Pharisäer der übelsten Sorte.

    • Warum waren die eigentlich da ?
      Gehören meines Wissens zu den … wie auch der Papst.
      Kein gutes Zeichen !!
      .

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