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Österreich keine »Liberale Demokratie« mehr

Der jährliche Demokratiebericht der schwedischen Universität Göteborg stuft Österreich 2022 um eine Stufe zurück. Die 3700 Forscher stecken das korruptionsgeschüttelte Österreich nur mehr in die zweithöchste Kategorie.

Wien, 07. April 2022 | Österreich befindet sich nicht mehr in der höchsten Stufe des Demokratieberichts der Universität Göteborg, der vom V-Dem-Institut jährlich erstellt wird. Insgesamt vier Länder flogen im vergangenen Jahr aus der Premium-Kategorie „Liberale Demokratien“.

Es kriselt bei der Transparenz

Neben Portugal, Ghana und Trinidad und Tobago muss sich Österreich nun mit der Bezeichnung der „Wahldemokratie“ zufriedengeben. Die 3700 Experten, die auf 60 Seiten ihre Forschungsergebnisse präsentierten, fassen zu Österreich zusammen, dass es einen deutlichen Rückgang bei transparenten Gesetzen und deren Durchführung gegeben habe.

Als „Wahldemokratie“ wird verstanden, dass man zwar seine Stimme bei Wahlen regelmäßig und frei abgeben kann, jedoch im Land auch Intransparenz und Korruption herrsche. Insgesamt unterscheidet der Demokratiebericht in vier Kategorien: „Liberale Demokratien“, “Wahldemokratien”, „Wahlautokratien“ und „geschlossene Autokratien“.

Skandinavische Länder führen Liste an

In der höchsten Kategorie, den Liberalen Demokratien, führen, wie in vielen anderen Rankings die skandinavischen Staaten. Schweden führt die Liste vor Dänemark und Norwegen an. Costa Rica und Neuseeland folgen auf den Plätzen vier und fünf. Österreich liegt auf Rang 26 des LDI (Liberal Democracy Index). Schlusslichter sind Eritrea, Nordkorea und Afghanistan.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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67 Kommentare
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Herbstzeitlose
9. 04. 2022 8:05

Die Demokratie hat in Österreich Probleme, weil in Österreich zu viele ein Problem mit der Demokratie haben. Nach oben hin buckeln und nach unten hin treten. Das ist nach wie vor die beliebteste Sportart zwischen Boden- und Neusiedler See. Und in den Pausen wird gesoffen, dass man sich an den Fahnenmasten festhalten muss, um sich nicht wie jenes Kriechtier zu bewegen, welches man ist. So wird das nichts. Und nicht nur das. So geht es immer tiefer in den Dreck. Bis über die Spitzen der Fahnenmasten…

der Beobachter
9. 04. 2022 0:56

Ich würde Österreich bis 2000 als Land mit einer gut funktionierenden Parteiendemokratur bezeichnen. Dann kam Wolfgang Lüssel, gemeinsam mit Onkel Erwin. Der Masterplan lautete, Aufbau eines schwarzen Machtnetzwerkes, welches das gesamte Land, mit der Unterwanderung, bzw. Besetzung seiner wichtigsten Institutionen umspannen soll. Bis auf einige nicht infizierte Inseln, ist dieser perfide Plan aufgegangen und umgesetzt worden. Die Auswirkungen sind spürbar und werden täglich sichtbarer. Das System mit seinen Akteuren wehrt sich vehement gegen seinen Machtverlust, wie lange noch?
Es muss heller werden Österreich!

Danilo
8. 04. 2022 19:23

Erfolg der Türkisen!
Wenigstens EIN Ziel haben Kurz, Mei-Pochtler und Fleischmann erreicht!

Lojzek
8. 04. 2022 9:07

Outcome of a symptom

none for all
all for none

TU-Student
7. 04. 2022 21:36

Eine liberale Demokratie betrachtet ihre Bürger nicht als potentielle Gefahren oder Verbrecher und behandelt sie so – z.b. durch zwangsweise Speicherung biometrischer Daten (Reisedokumente, Führerscheine, e-Cards, …), durch Registrierung sämtlicher Kommunikationsmittel (Prepaid-SIMs), durch Abschaffung der Anonymität in anderen Lebensbereichen (Online-Zahlungsmittel, Bargeld, Gold, …) .
In Österreich merkt man immer mehr, wie entweder durch harten Zwang oder durch diverse Hintertüren ein möglichst umfassender Datenbestand der Bevölkerung aufgebaut, aufrechterhalten, ausgebaut und querverknüpft wird.
– Weg mit der Speicherung biometrischer Daten in zentralen Registern (siehe EU-VO 2019/1157 und DSGVO) und der Weiterverarbeitung für e-Card & Co. ohne Einwilligung !
– Weg mit der Registrierungspflicht von Prepaid-SIM-Karten !
– Einführung des Grundsatzes der Datenminimierung
– Weg mit einer Datenschutzbehörde, die zu jedem Ausbau der Überwachung “passt schon so” sagt.

dieWahrheitistvielmehr..
7. 04. 2022 22:30
Antworte auf  TU-Student

Der Mensch wird immer mehr zur Belastung für die Gesellschaft und die Umwelt und muss daher streng reglementiert und kontrolliert werden.

Erst applaudieren dass wir 8 Mrd., bald 11 Mrd., Erdbewohner werden und dann jammern, dass man diesen Haufen ohne Kontrolle nicht mehr bändigen kann?

Herbstzeitlose
9. 04. 2022 8:09

Der Haufen gehört nicht bloß gebändigt, er gehört auch verringert. Und das Letzteres den Datensammlern ein großes Anliegen ist, glaube ich nicht.

Unbekannt
8. 04. 2022 8:32

Dort wo zurzeit die größte Vermehrung stattfindet hats jedoch überhaupt keine derartigen Kontrollen.

Grete
7. 04. 2022 21:55
Antworte auf  TU-Student

MFG

Bastelfan
7. 04. 2022 19:49

wenn ich diese pfäffische händehaltung schon sehe, eingeführt von prälat kurz.

Danilo
8. 04. 2022 19:24
Antworte auf  Bastelfan

Hände falten, Maske tragen, Goschn halten!

Bastelfan
7. 04. 2022 19:39

Trottelwähler.

Judy1
7. 04. 2022 16:46

Antiparteiisch , du schreibst ” Ich war jahrelang bei der Gemeinde Wien , korrupt bis ins Mark ” , hast du deine Verfehlungen wenigstens bereut (:>)) ?!

Samui
7. 04. 2022 18:11
Antworte auf  Judy1

👍😃

accurate_pineapple
7. 04. 2022 16:42

Das wird sich mit der schwarzen Brut nicht ändern, sondern schlimmer werden.
Die Mafia Familie sollte für die nächsten Jahrzehnte Regierungs Verbot bekommen….

Tomorrowneverknows
7. 04. 2022 14:21

https://orf.at/#/stories/3258445/

Das jedenfalls ist ein Sieg für die Demokratie, welcher hoffentlich richtungsweisend für Österreich ist.

baer
7. 04. 2022 15:13
Antworte auf  Tomorrowneverknows

Ja, passt schon. Danke für ihr Statement. Wenn sie nun wieder in der Versenkung verschwinden würden.

Grete
8. 04. 2022 8:33
Antworte auf  baer

Eine sehr aufschlussreiche Stellungnahme.
Passt zum Artikel über Demokratie.

baer
8. 04. 2022 9:51
Antworte auf  Grete

Nein, denn er ist auch nicht dem Artikel gewidmet sondern der Posterin.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von baer
Grete
8. 04. 2022 12:40
Antworte auf  baer

Da die Posterin sich aber über den Sieg der Demokratie freut, ist Ihre Stellungnahme sehr wohl auch aufschlussreich darüber, was Sie von Demokratie halten oder wie Sie sie verstehen. Auch Meinungsfreiheit gehört zum demokratischen Grundrecht. Das scheinen Sie schwer auszuhalten.

dieWahrheitistvielmehr..
7. 04. 2022 14:20

Die Korruption wurde dadurch vermehrt aufgedeckt, dass die SPÖ in der Oppositionsrolle mangels Partizipation an der Verdunkelung nicht mehr interessiert war.

Transparenz als Voraussetzung zur Verhinderung von Korruption hat es in Österreich noch nie gegeben und wird es auch unter einer allfälligen SPÖ-Wiederauferstehung oder anderen Regierungsparteien nicht geben. Zu verlockend sind die obskuren Pfründe.

Und bezüglich Demokratie und Meinungsfreiheit – wenn ich mir die Meinungsmanipulation der aktuellen und historischen Regierungen und so mancher Tageszeitungen ansehe, allen voran der Standard mit seinem manipulativen linken Sendungbewusstsein – ist es auch nicht allzuweit her. Keine Regierung wird die Schritte zur Überwachung und Zensur je zurücknehmen.

Somit wird die Einstufung schon gerechtfertigt sein – Bananenrepublik.

TU-Student
7. 04. 2022 21:42

” Keine Regierung wird die Schritte zur Überwachung und Zensur je zurücknehmen.”

Genau deswegen braucht es endlich die direkte Demokratie.

Nicht nur die Überwachung (mein wichtigstes Anliegen!) sondern auch im Allgemeinen die Einschränkungen nehmen immer weiter zu – Verwaltungsvorschriften werden immer penibler und Strafen für vergleichsweise kleine Übertretungen/Vorschriftsmängel immer lebensfremder.

Ich würde Österreich so beschreiben: Am Weg in Richtung Ungarn/Polen (Politik, Korruption) und Singapur (Unfreier Alltag)

Antiparteiisch
7. 04. 2022 15:00

Ich war jahrelang bei der Gemeinde Wien: korrupt bis ins Mark.
Und je höher die Postion ist, desto dümmer und unfähiger die Personen.
Die alten Beamten und Beamtinnen leisten dagegen sehr gute Arbeit und waren immer sehr kollegial.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von Antiparteiisch
Bastelfan
7. 04. 2022 19:43
Antworte auf  Antiparteiisch

die alten beamten saßen sehr gerne und lange in der waldviertler stube.

accurate_pineapple
7. 04. 2022 16:45
Antworte auf  Antiparteiisch

Ja mei, nicht nur im Magistrat Wien kommt das vor……..

Judy1
7. 04. 2022 14:48

Ja , das mag schon stimmen , aber was du da verzapfst (Wah,istvielm.) , ist schon wieder ein so ein erbärmlicher Kommentar der türkis-schwarzen Familie ” nicht nur wir , die anderen haben auch” !! Wenn du schon über den Standard hetzt , diese Zeitung schreibt ihre eigenen Kommentare und nicht die von dir (wahrscheinlich) favorisierten Zeitungen wie OE24 und Krone , wo die “Familie” sie zuerst mit Inseraten zuschüttet und später die Story nachliefert ! Und noch eins , dass was sich diese ÖVP seit 2017 zuerst mit Blau und jetzt mit Grün an Sauereien geleistet hat gab es seit der Gründung der 2. Republik noch nie !

Antiparteiisch
7. 04. 2022 15:03
Antworte auf  Judy1

Haha, der Standard unabhängig, der war gut.

FSOL9
7. 04. 2022 13:47

Man kann dieser Regierung gratulieren was diese aus dem Einst schönen Neutralen Österreich gemacht hat, diese Korrupte Regierung gehört sofort Angeklagt und Dementsprechend Verurteilt.

Antiparteiisch
7. 04. 2022 14:21
Antworte auf  FSOL9

Das Volk will es so. Die Mehrheit hat so gewählt.

accurate_pineapple
7. 04. 2022 16:50
Antworte auf  Antiparteiisch

Moment. Nicht die Mehrheit hat gewählt, sondern gut über 30 % der WAHLBERECHTIGTEN hat türkis gewählt, die Grünen erwähne ich gar nicht mehr. Mittlerweile einige Skandale später und ach einigen Personalrochaden (die KEINER GEWÄHLT HAT) in der Regierung kann man das absolut nicht als Mehrheit bezeichnen ….

Leo Brunz
7. 04. 2022 22:07
Antworte auf  accurate_pineapple

Und mit unlauteren Mitteln zB
Wahlkampfbudget, Meinungsumfragen

Lojzek
7. 04. 2022 14:44
Antworte auf  Antiparteiisch

Und so kriegt jedes Völkchen die Regierung die es verdient …

Samui
7. 04. 2022 18:12
Antworte auf  Lojzek

Leider…

Lojzek
7. 04. 2022 13:19

Illiberale Demokratien und (s)autoritäre Systeme prägen den Planeten zunehmend..
Warum hätten solche Zustände an uns spurlos vorüberziehen sollen.

dieWahrheitistvielmehr..
7. 04. 2022 15:33
Antworte auf  Lojzek

Eine logische Entwicklung. Je enger es auf dem Planeten wird und je mehr um den verbleibenden Platz, um die knappen Ressourcen und um den Umweltschutz gestritten wird, umso mehr müssen die vielen Menschen im Zaum gehalten werden. Diese Entwicklung wird solange so weitergehen, wie wir uns weiter vermehren. Aus pseudomoralischen Gründen dürfen/können wir diese Entwicklung aber nicht stoppen.

Bastelfan
7. 04. 2022 19:45

hauptsache, die kath kirche ist gg verhütung

Unbekannt
7. 04. 2022 16:43

Also, Europa ist jetzt nicht gerade der Kontinent, wo sich die Menschheit dramatisch vermehrt, zumindest nicht von sich aus.

Bastelfan
7. 04. 2022 19:46
Antworte auf  Unbekannt

Als ich in der volksschule war, hatte ö 7 mio ew, jetzt fast 9, wozu eigentlich?

Unbekannt
8. 04. 2022 8:30
Antworte auf  Bastelfan

Bekannterweise, nicht aus eigener Lendenkraft. Interessant ist auch, dass man beim bösen CO2 Ausstoß ebenfalls keine Rücksicht darauf nimmt, will doch jeder, der neu hinzu kommt, ebenfalls eine warme Wohnung und so manch einer sogar einen Arbeitsplatz.

dieWahrheitistvielmehr..
7. 04. 2022 22:24
Antworte auf  Bastelfan

Pyramidenspiel vorgestriger Volksökonomen – immer mehr neue Arbeiter sollen für die immer grössere Anzahl Sozialleistungsempfänger für Wohlstand sorgen. Mit jeder Generation, muss aber an der Basis eine noch grössere Menge arbeiten, sonst bricht das Umlagesystem zusammen. Wie wir aber spätestens seit Bernie Madoff wissen, funktionieren solche Pyramidensysteme nicht ewig. Wir sind schon bei den ersten Verwerfungen, aber die Politiker sagen, einmal geht noch ….

Lojzek
8. 04. 2022 9:16

Wie das bei Pyramidenspielen so üblich is, gewinnen wohl eher die Betreiber des Spiels nicht die Verlierer – bis zum besagten Zusammenbruch.
Futsch is die Marie aber durch den angerichteten Schaden des Betreibers, nicht durch den ‘Empfänger’ jener Krümel die zu Boden fallen – siehe wer kann schon wirklich durch Krümel reich werden (auch wenn man sagt dass selbst Kleinvieh Mist macht …).

Unbekannt
7. 04. 2022 13:46
Antworte auf  Lojzek

Als Kurz (und auch Merkel) China als Vorbild bezeichnet haben, spätestens dann hätten die Glocken läuten müssen. Aber genaugenommen lässt sich dieser Prozess bereits seit Jahren mit der Besetzung der Redakteursposten im MS, dessen Eigentumsverhältnisse und dessen “Bericht”erstattung ablesen. Denn ohne Medien funktioniert eine solche Transformation nicht.

Lojzek
7. 04. 2022 14:42
Antworte auf  Unbekannt

Den Splitter im fremden Auge, aber den Balken im eigenen Auge nicht sehen …

John Wick
7. 04. 2022 12:56

Die Einordnung ist schon sehr großzügig getroffen worden. Korrekterweise waren wir bis 2019 noch eine Wahldemokratie. Beginnend mit 2020 sind wir in eine Wahlautokratie rein gerutscht.

Das größte Problem der Zukunft wird definitiv das Europäischen Parlaments, mit seinen autokratischen Zügen, werden.

Filmempfehlung: In Time mit Justin Timberlake aus dem Jahr 2011

TU-Student
7. 04. 2022 21:44
Antworte auf  John Wick

Ich denke nicht, dass Europäische Parlament ist das Problem, sondern die Europäische Komission sowie diverse Konferenzen (inbesondere Innenminister-Konferenzen) hinter verschlossenen Türen.

baer
7. 04. 2022 13:05
Antworte auf  John Wick

Ich habe befürchtet, dass das kommt bei dem Thema.

John Wick
7. 04. 2022 14:15
Antworte auf  baer

Auf die “Thematik” wollte ich gar nicht so abzielen. Habe bei Ihrer Response zuerst sogar etwas überlegen müssen. Verstehe Ihre Kritik.
Ändert aber dennoch nichts daran wo sich die Österreicher jetzt befinden bzw. Hinbewegen.

baer
7. 04. 2022 15:14
Antworte auf  John Wick

Mit der ÖVP gibts nur eine Richtung in die man sich bewegen kann….bergab und das in allen Belangen.

Bastelfan
7. 04. 2022 19:47
Antworte auf  baer

zumindest fürn pöbel

Sinclai
7. 04. 2022 12:56

Wahldemokratie“? Ja, dann ist der nächste Schritt wohl folgender:
“Verhaltensbezogene Daten können die Demokratie als gesellschaftliches Feedback-System ersetzen. Wahlen werden in weiterer Folge als dann nicht mehr notwendig erachtet”……

sternenhimmel55
7. 04. 2022 12:33

weit haben wir es gebracht in Österreich….

DaSchauHer
7. 04. 2022 12:31

Erstaunlich, dass sich das so schnell bis nach Göteborg durchgesprochen hat … (ob das etwa in inoffiziellen diplomatischen Kreisen so gelauncht wurde?)

Friede
7. 04. 2022 12:15

https://science.orf.at/stories/3212414/

Am besten, wir setzen jetzt auf Gentechnik in der Landwirtschaft und Atomkraft…… Hab ich irgendetwas vergessen? Oh, genau…. Lasst uns noch auf die Rüstungsindustrie setzen!

plot_in
7. 04. 2022 13:16
Antworte auf  Friede

Warum wollen Sie von den Themen ablenken? Was hat das mit dem Absturz unserer Demokratie zu tun? Erklärung bitte!

Sig
7. 04. 2022 15:20
Antworte auf  plot_in

Es gibt keinen Artikel dazu und Friede hält es offenbar für erwähnenswert.

Seins doch auch einmal so “wild” und sagen, was sie denken. Tut ihnen sicher gut!

baer
7. 04. 2022 12:19
Antworte auf  Friede

Weis man eigentlich, ob unsere Landwirtschaftsministerin schon nach Brüssel gekrochen ist und geschrien hat “hier”?

Sig
7. 04. 2022 12:18
Antworte auf  Friede

Genau, das geht halt nur in einer ordentlichen Demokratur, habts doch Verständnis!

baer
7. 04. 2022 12:24
Antworte auf  Sig

In dem Fall wirds nicht gehen, zumindest nicht in Österreich. Die Opposition ist zu stark. Es sei denn, die Menschen werden finanziell so ins Eck gedrängt, dass ihnen alles recht ist. Die ÖVP hat nicht vor die Bevölkerung zu entlasten und die Grünen sind eine Nullnummer, deshalb könnte das durchaus passieren. Kommt darauf an, wann die Schmerzgrenze der Grünen erreicht ist. Aber mittlerweile bezweifle ich ob die überhaupt Schmerzen empfinden.

Samui
7. 04. 2022 12:08

Herzlichen Dank an die schwarze Brut.
Aber bitte nicht ärgern. Viele Österreicher werden diese korrupte Truppe wieder wählen.
Wir sind so…..
Leider.

bmtwins
7. 04. 2022 11:59

und wie immer wird es den türkisen a……….. einfach am arsch vorbei gehen

Psyched_poke
7. 04. 2022 11:58

Danke ÖVP, danke für nichts.
Ist auch genau das was die alles können, nichts.

Unbekannt
7. 04. 2022 13:42
Antworte auf  Psyched_poke

Korrekterweise “Danke ÖVP+Grün”. Obs mit anderen, speziell mit den Doppelnamenhysterikerinnen, besser aussehen würde, ist fraglich.

plot_in
7. 04. 2022 11:20

Eigentlich ein Irrsinn, was nach nur 4 Jahren Kurz “gelungen” ist.

baer
7. 04. 2022 11:35
Antworte auf  plot_in

Ganz in der Tradition von Engelbert Dollfuß.

Psyched_poke
7. 04. 2022 11:16

Hab mir schon länger gedacht, sollte ich Auswandern, dann würde ich in den Norden gehen.
Dort scheinen nicht alle Politiker als geldgeile Misthaufen auf. Canada oder irgendwas Skandinavisches.

Sig
7. 04. 2022 11:08

So ist es, und die Berichterstattung über Flüchtlingsströme ist ein zarter Hinweis…. Rechtspopulistische und totalitäre Strukturen werden von der breiten Mehrheit unserer Medien gehyped.

Ist nur gut, wenn uns das wer rückmeldet! Danke für den Artikel, nur weiter so…!