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Menschenrechtsbericht: Österreichische Regierung hat laut USA Korruptions-Problem

Markus Steurer
Von Markus Steurer
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Menschenrechtsbericht

Der jährliche Menschenrechtsbericht der US-Regierung sieht einen weltweiten Rückgang der Demokratie. Auch Österreich kommt dabei nicht gut weg. Die Probleme seien “Korruption in der Regierung” sowie “antisemitisch und antimuslimisch motivierte Gewalt”.

Washington, 13. April 2022 | “Seit vielen Jahren beobachten wir einen alarmierenden Rückgang der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte in vielen Teilen der Welt”, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag bei der Veröffentlichung des jährlichen Menschenrechtsberichts der US-Regierung in Washington.

Besonders besorgniserregend sei die hohe Anzahl politisch Verfolgter. “Heute sind mehr als eine Million politische Gefangene in mehr als 65 Ländern inhaftiert”, beklagte der US-Außenminister. “Wir haben auch eine Zunahme der willkürlichen Inhaftierung von Personen durch Regierungen beobachtet, die versuchen, in bilateralen Beziehungen ein Druckmittel zu finden, um diese als menschlichen Pfand zu benutzen.”

Vernichtendes Zeugnis für Russland

Die genannte Entwicklung habe sich seit der Veröffentlichung des Berichts im Vorjahr leider fortgesetzt. “Nur an wenigen Orten sind die menschlichen Folgen dieses Rückgangs so deutlich zu sehen wie im brutalen Krieg der russischen Regierung gegen die Ukraine.”

Allen voran Russland kommt im Bericht alles andere als gut weg. Das Land verfüge über ein stark zentralisiertes, autoritäres politisches System, das von Präsident Wladimir Putin beherrscht werde, heißt es. Es werden glaubwürdige Berichte über Menschenrechtsverletzungen wie außergerichtliche Hinrichtungen, lebensbedrohliche Bedingungen in Gefängnissen, politisch motivierte Repressalien, schwerwiegende Unterdrückung der Meinungs- und Medienfreiheit, Verfolgung friedlicher Dissidenten und religiöser Minderheiten oder schwerwiegende Unterdrückung der friedlichen Versammlungsfreiheit beklagt.

Österreich mit “schwerwiegender Korruption in der Regierung”

Über Österreich heißt es in dem Bericht unter anderem: “Zu den wichtigen Menschenrechtsproblemen gehören (…) schwerwiegende Korruption in der Regierung sowie antisemitisch und antimuslimisch motivierte Gewalt oder Gewaltandrohung.”

Bereits letzte Woche stuften Experten in einem Demokratiebericht der Universität Göteborg Österreich von einer “liberalen Demokratie” auf eine “Wahldemokratie” herab. Als „Wahldemokratie“ wird verstanden, dass man zwar seine Stimme bei Wahlen regelmäßig und frei abgeben kann, jedoch im Land auch Intransparenz und Korruption herrsche. Es hätte außerdem einen deutlichen Rückgang bei transparenten Gesetzen und deren Durchführung gegeben.

(mst/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Markus Steurer
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Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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85 Kommentare

  1. Richter sind “Machtgeil, bequem, entscheidungsfaul” so Thorsten Schleif selbst Richter. Nur ca. 2 % der Anzeigen wegen Korruption führen zu einer Verurteilung.

  2. Besonders besorgniserregend sei die hohe Anzahl politisch Verfolgter. “Heute sind mehr als eine Million politische Gefangene in mehr als 65 Ländern inhaftiert”, beklagte der US-Außenminister. “Wir haben auch eine Zunahme der willkürlichen Inhaftierung von Personen durch Regierungen beobachtet,

    Wie der Ibiza Aufdecker…der der die Korruption in Ö aufgedeckt hat…Ö gehört jetzt Auch zu den Schurkenstaaten…

  3. Dachte immer das der Americanische Geheimdienst mehr auf dem Kasten hat wenn die erst jetzt dahinter kommen was in Österreich läuft dann ist er für die Katz.

  4. Ö in Europa vor der Türkei an vorletzter Stelle…Kurz Weltweit unter den korruptesten Politiker Weltweit an fünfter Stelle…und aktuell stinkt der Korruptionssumpf bis in den Himmel…

  5. Das ist kein problem mehr, das ist ein Riesen problem, von kriminelle korrupte Politiker “regiert” ausgeplündert zu werden…grün ist Auch schon im Korruptionssumpf angekommen…

  6. Menschenrechtsbericht aus den USA klingt absurd. Das Land mit vielen Todesstrafen und der höchsten Gefangenenquote weltweit, welche überproportional Schwarze betrifft, das Land, in dem die Ureinwohner in Reservaten dahinsiechen müssen, die meisten Menschen keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben, das Land, das die eigenen Kriegsverbrecher beschützt und dafür die Whistleblower verfolgt, das Land, das ein völkerrechtswidriges Gefangenenlager in Guantanomo unterhält, wo seit 20 Jahren Unschuldige in Käfigen untergebracht sind usw usw.. Die wollen Menschenrechtsberichte über andere Länder erstellen ?

  8. Warum bezichtigen die USA die österreichische Regierung der Korruption? Sie führen doch jeden Befehl aus, den sie über Brüssel, in der dritten Reihe erhalten. Im Normalfall werden solche nützlichen Trottel doch nicht der Korruption bezichtigt. Etwas scheint schiefgelaufen zu sein.

  9. Five Stages of Grief:

    1. Denial
    “Nein, Österreich ist eine Demokratie, alle die etwas anderes sagen sind CoronaleugnerInnen”.

    2. Anger
    “Die ÖVP untergräbt den Rechtsstaat, doch nichts passiert, sie sind immer noch an der Macht”.

    3. Bargaining
    “Woanders ist es ja noch schlimmer, vielleicht können es Neuwahlen lösen”.

    4. Depression
    “Kurz – Schallenberg – Nehammer, einer autoritärer als der andere, doch was kann man tun”.

    5. Acceptance (⬅️ you are here)
    “Was soll’s. It is what it is”.

    Falls jemand an den nächsten Schritten interessiert ist, hier der Link zur Seite der Weltregierung:
    (Bevor sich jemand aufregt, die nennen sich selbst so, ist kein Begriff von mir…)

    https://www.worldgovernmentsummit.org/community/partners

    Partnerinstitutionen sind die World Bank Group, die World Trade Organization, das World Economic Forum, die United Nations und andere.

    Enjoy the ride, Babylon is falling.

    • Sie scheinen vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sehen zu können. Warum hören sie nicht auf, jeden einzelnen Baum bis ins Mark sezieren zu wollen nur weil darin vielleicht eine Verschwörung stecken könnte.

          • Wie Sie selbst sehen können funktioniert unser “Wahlsystem” nicht, da am Ende immer neoliberaler Kapitalismus siegt.

            In diesem korrupten neoliberalen System wählen wir nicht an der Urne, sondern mit dem Geldtascherl. Gezielter Boycott von Organisationen und Konzernen ist eine mächtige Waffe in der ökonomischen Kriegsführung.

            So kann man regionale Unternehmen und Landwirte stärken und multinatinale NWO Konzerne ausschalten.

            Apes together strong. 😉

            Stellen Sie sich zum Beispiel vor von heute auf morgen kaufen 8 Millionen Österreicher nicht mehr bei McDonalds oder Starbucks, die Konzerne haben keine Chance den Standort zu halten.

            Oder denken Sie wirklich Multimilliardäre stellen Menschen über Profit?

            Das neoliberale System muss fallen, je früher desto besser.

            Um zu wissen welche Konzerne boykottiert werden sollen, muss dafür ein breites Bewusstsein geschaffen werden und das geht nur über Aufklärung.

            https://www.jta.org/1999/09/17/ny/disney-boycott-seen-as-economic-warfare

          • Kluges post dem ich voll zustimme. Danke für den link. McD. boykottiere ich schon seit es den in Ö. gibt. Leider ist das mit dem Boykott nicht so leicht weil die Wirtschaft sehr verschachtelt ist und Dinge wie Tierquälerei, die der Konsument nicht erfahren soll, werden gerne nach Südamerika oder sonst wo hin verlagert. Das Schlimmste was ich jemals gesehen habe war, wie man ein Hormon für die Schweinezucht gewinnt und das in Südamerika aus trächtigen Stuten….🤢

          • Das Grundproblem ist doch weltweit dasselbe: “Big Business” darf dem zahlenden Publikum jeden beliebigen Produktions- / Produkt- / Konsumkreislauf auf’s Auge drücken, sobald eine ausreichende Rentabilität in Aussicht steht – und die “hohe” Politik als geeignetes Vehikel segnet diese Resourcen ausbeutenden Kreisläufe konspirativ in geeignet gegossene Gesetzgebungen / Handelsabkommen ab … und hebelt diese kalkulierten / partizipierten Renditen gleichzeitig auch noch mit unlauteren Machenschaften so lange, bis dann irgendwo irgend etwas geleakt wird – natürlich grundsätzlich unschuldsvermutet und ggf. erst in gesetzlich relevanten Beweis zu bringen! Zur Not tun’s aber auch noch zwischengeschaltete Börsen (hochlizitierende Geldmaschinen), um virtuelle “Gewinne unterwegs” zu generieren, zu realisieren, um diese steuerschonend abzuschöpfen …
            Kurzfassung: Rendite im “freien Markt” um jeden Preis VOR Umweltverträglichkeit und Sozialpolitik …

    • Ja, und die Amis holen Öl aus Venezuela, das sie zuerst sanktioniert haben und einen anderen Präsidenten UNDEMOKRATISCH einsetzen wollten, was aber nicht gelungen ist, obwohl sich die demokratische Werte-EU dem Diktat der USA wie immer gebeugt hat.
      Das ist MORAL nach dem demokratischen Westen wie USA.

      • Auch nur weil Venezuela angekündigt hat mit RU geschäfte zu machen….jetzt kauft sich diese Bagasch dort ein…nicht weil sie Venezuela mögen….das sie vor kurzem noch massiv Sanktionieren…

  13. Nachdem die Finanz immer mehr kassiert!! Man suche Betriebe die ohne Rg arbeiten. Was die Regieru g macht, muss auch für Otto gelten!!!

  14. Es ist so.

    ÖSTERREICH hat ein massives Korruptionsproblem. Nur der Hauptverursacher ÖVP und rund 30% der beeinflussten Wähler sieht das nicht so!

  15. Die Regierung hat ein Korruptionsproblem …
    Die ganze Partienlandschaft neigt dazu.
    Und dem Wähler bleiben nur die immer gleichen Partien für eine mögliche Auswahl …
    Sie sind allesamt unwählbar und man kann bloß aus Protest wählen – das fällt natürlich von Wähler zu Wähler völlig unterschiedlich aus – bzw. nicht wählen.
    Gewiss is nur, dass man keine Partie aus ‘Überzeugung’ wählen kann.

    • Schreiben wir’s doch so: In einer “attestierten Wahldemokratie” kannst du dir (immerhin) noch aussuchen, wer dir “selbstverständlich unschuldsvermutet” deine erarbeiteten Kröten (mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, wie auch immer nötig) aus der Tasche ziehen darf!
      -> um sich nämlich auf vorgeladene Nachfrage hin ggf. bestenfalls (gnädigst?) nur mehr auf rudimentär beliebig zufällige Belanglosigkeiten betreffs beteiligter Verantwortung(en) bzw. insinuiert konspirativer Mitarbeit erinnern zu müssen – ja, wie es denn überhaupt so weit geschehen / kommen könne (wie weit? – Gibt’s überhaupt irgendwelche nebulösen Hin-/Beweise?) sich solchen – im höchstem Maße als anmaßend (naiv?) empfundenen – Fragen vom Pöbel überhaupt stellen, und ja, letztlich auch gefallen lassen zu müssen! …
      [“Wer is’ er denn? Wos hot er denn? Wer glaubt er, dass er is’!?” (c) Falco sel.]

  16. Mit der Souveränität geht’s bergab. Korruption bedeutet immer auch Abhängigkeit.

    Fragt sich wer genau von wem genau abhängig ist. Ein Hinweisschild mit Firtasch haben wir schon. Und da ists nicht allein die Politik, die wegschaut.

    Ich will aber in einer liberalen Demokratie leben!!! Und hoffentlich geht’s nicht nur mir so! Was sollen wir denn unseren Kindern sagen?

    Was kann man als Normalsterblicher tun, um sich dafür einzusetzen?

    Die Klappe aufmachen und dem ewigen “Liebkind-Spiel” eine Absage erteilen. Kritische Köpfe brauchen wir jetzt, die sich nicht scheuen davor, anzuecken!!!!

  18. Danke Werner und Sigi!
    In eurer Schaffens… pardon Schlafensperiode habt ihr zumindest das erledigt: Ö ein Land non grata. Bei blauer Regierungsbeteiligung wäre es nicht besser gewesen, das stimmt, allerdings nicht so verlogen, denn da weiß man, was auf Ö zukommt. Bei Grün wurde man belogen und betrogen und getäuscht.

    • Meine Rede…bei Schwarz und Blaubraun weiß man woran man ist. ( wenn man über genügend Intelligenz verfügt).
      Bei Grün war eine gewisse Hoffnung da…. die wurde zerstört. Danke Werner……

        • ” Meine” Rötlinge haben mehr für die arbeitenten Menschen in Österreich getan als die schwarze Brut.
          Auch die Blauen haben laut getönt. .. aber gemacht haben sie es nur für sich selbst.

    • Ich war auch ganz baff, wie schnell sich die Grünen angepasst haben, auf Kuhhändel eingestiegen sind, die Überwachung der Bürger (aber nicht der Regierung) gefördert haben und vor allen mit der kriegstreiberrei der USA mitlaufen.

    • Lieber Summa summarum, die Geisteshaltung hat sich schon beim Agieren von Glawischnig abgezeichnet. Global einzigartig, hat selbige nach Kritik an ihrer Politik, ihre eigene Jugendorganisation aus der Partei geworfen.
      Es muss heller werden Österreich!

      • Ganz! Genau! So!
        Glawischnig war der Wendepunkt, Maurer der Handlanger fürs Grobe.
        Von da an ging’s bergab.

        • Lieber Summa summarum, spätestens jetzt müsste es doch einen Aufstand der Basis geben. Eine Erneuerung der Führungsriege könnte, einhergehend mit dem Ausstieg aus dieser für uns Pöbelianer und unserem Land schädlichen Korruptionskoalition, einen notwendigen, positiven Neubeginn ermöglichen.
          Einstweilen bleibt es sehr bewölkt…
          Es muss aber heller werden Österreich!

  19. Es gibt hier viel Nestbeschmutzer, die die grosse Korruption der USA und der EU verherrlichen und auf die im Vergleich lächerliche Koruption in Österreich hintreten. Seltsam.

  20. Ob Julian Assange, Edward Snowden, Charles A. Graner Jr., die Blacklivesmatters-Bewegung, Native Indian First Nations Movement … usw. usf. das auch genau so bestätigt kommentieren würden?? (Wohl gemerkt sind das noch immer Pendenzen und keine bereits dem Vergessen anheim zu fallenden “alten” Geschichten … )

  21. In Österreich ist es Korruption, in USA und der EU ist es Lobbyismus. Beides stinkt zum Himmel, aber es braucht keine US-Regierung um das zu wissen. Die “Weltpolizisten” sollten erst einmal anfangen vor der eigenen Tür zu kehren.

    • Brüssel, mit den Tausenden Lobbyisten nicht zu vergessen! In Brüssel kaufen sich die Konzerne die Politik, die sie haben wollen!

  22. Wie Summasumarrum schon erwähnte. Am besten im Ausland gar nicht sagen , woher man kommt.
    Früher hab ich mich in Spanien immer gewehrt bei der Frage: Alemannia? Und lang und breit erklärt : I am from Austria. Heute sag ich einfach: Si……

    • Ich mache es ähnlich! Seit 2002 komme ich auf Anfrage aus Norwegen, das tollste Land der Welt! Damit bin ich immer gut gefahren, man verzeih mir meine Lüge!

      • Wo wir gerade bei Hater sind. Ihre Performance hier ist aber auch alles andere als positiv und unter dem Motto “darfs noch eine Beleidigung mehr sein ..”

          • Wenn man ihre Helden beleidigt dann flippen manche total aus. Ich stelle mir dann immer vor, wie das gewesen sein muss zur Zeit des aufkeimenden Nationalsozialismus. Wenn du da am Wirtshaustisch einem Eiferer dagegengeredet hast, muss das ähnlich gewesen sein. Wenn ich mich erinnere wie man als Umweltschützer der ersten Stunde beschimpf und niedergemacht wurde oder so misstrauisch beäugt, dass man sich gar nicht getraut hat zu sagen, dass man für den Umweltschutz ist. Das war sehr schwer, aber ich hab nie erlebt, dass einmal ein Umweltschützer ausgeflippt ist wenn man die Freda Meisner Blau beleidigt hat oder die Au Besetzer als Verbrecher hingestellt.

          • Das war mal…..Darum erhebe ich manchmal meine Stimme so laut. Weil wir jahrelang geschwiegen haben und
            diesen Radaubrüdern das Feld überlassen haben.

          • Kann ich verstehen. Wenn man sich das Ergebnis ansieht, dann möchte man wirklich aus der Haut fahren.

      • DU brauchst ( willst) mich nicht. Passt .
        Ich lege auch keinen Wert auf Symphatie von Dir. Du bist mir komplett egal.

      • “Die Eintagsfliege wird bereits 12 Stunden nach der Geburt von ihrer Midlife Crisis erwischt. Das muss man sich mal klarmachen”. -Loriot
        Geben Sie den verbleibenden Stunden einen Sinn, Strutta!

    • Als ich während Schüssel/Haider in Spanien war, haben die mich als Ö. bemitleidet und gemeint, sie würden eh wissen, dass wir nicht alle braun wären.

      • Passierte Ihnen das noch in der ersten oder (Gott+ behüte!) auch noch in der dritten Urlaubswoche? 😉

        • Weis nicht mehr. Auf alle Fälle wars ein schöner Urlaub bei einer betagten Frau die mich richtig verwöhnt hat, vermutlich aus lauter Mitleid.

          • Wenn sie wegen der “Bräune” meinen. Die ist bei mir sowieso nie vorhanden. Ich fahre so blass nach hause wie ich gekommen bin. Braun ist halt nicht meins. 😉

      • Ich war 1996 mit 3 Freunden auf Kuba. Wir sind am 2. Tag zu Mittag in eine Strandbar etwas essen gegangen. Es waren 4-5 Einheimische in der Bar. Wir haben etwas zu essen und Trinken bestellt und wurden zuerst nicht beachtet da wir untereinander ja “Deutsch” gesprochen haben. Beim servieren hat uns der kellner gefragt ob wir aus Deutschland kommen. Wir haben natürlich gesagt daß wir Österreicher sind. Darauf dreht sich ein älterer Kubaner am Barhocker um und sagt “Griaß eich”. In der Woche vor uns waren Tiroler dort und haben ihm das beigebracht und als Österreicher waren wir von den Kubanern voll akzeptiert. Ob das heute auch noch so ist, würde mich mich interessieren.

      • Kann ich bestätigen. Hab ca. 2000 einen Freund in Barcelona besucht. Beim Wiedersehen musste ich mich die erste Stunde seiner Befragung zu meinem Wahlverhalten stellen. Dann war er erleichtert.

  23. Österreich und Korruption in der Regierung,
    dafür sind wir mittlerweile bekannt!
    Im Zuge der Eurofighter Bestechungsgelder-Zahlungen, EADS wurde in den USA verurteilt, wurden die Wettbewerbsverzerrenden Schmiergeldzahlungen von EADS offengelegt!
    Diese Schmiergeldzahlungen wurden mit extrem überhöhten Ankaufs oder Ersatzteilpreisen vom Österreichischen Steuerzahler finanziert!
    Die Nehmer aus dem Umfeld der Parteien sind bekannt, ohne daß es in Österreich zu Anklagen oder Konsequenzen gekommen wäre!
    Entgegen ihren eigenen vollmundigen Ankündigungen, will Tanner dieses „Ankaufsmodell mit EADS“ wieder beleben!
    Die Nachrüstung mit Nachtsichtgeräten und Waffensystemen von fluguntauglichen Maschinen erweckt bei mir persönlich den Eindruck, als ob die derzeitige Regierung auf Grund der oben genannten Argumente erpressbar wäre!
    Bestätigt wird aber auch, daß Österreich trotz Eurofighter nicht über eine Luftraumverteidigung verfügt!

    • Die österreichische Regierung braucht niemand erpressen, die sind einfach gesagt fetzendeppert und machen alles mit das ihnen vorgesagt wird.

      • Sehe das eher so, daß sie alles tun, um sich die Eigenen Taschen zu füllen!
        Die Gier scheint die korrupten Fetzendeppen zu dominieren!

      • Das wäre zu einfach gesagt. Das mit der Regierung passt schon. Aber wenn die alles machen würden was ihnen ” wer” vorsagt wären wir vielleicht schon weiter und anerkannter.
        Kurz hat sich eben nichts vorsagen lassen ..und ging eher den Weg Richtung Osten und Russland. Gegen die EU. Weils Stimmen gebracht hat.
        Ich glaube , es gibt keinen Weg ohne die EU…..mit all ihren Schwächen.

    • Die Eurofighter-Korruption und andere konnte deswegen bis dato nicht aufgedeckt werden, weil alle (!) ehemaligen Regierungsparteine, natürlich auch die SPÖ, an der Veruntreuung beteiligt waren und natürlich alles tun, um die Aufarbeitung zu behindern.

      Wir könnten aber für die Zukunft Vorbeugen, indem wir das Amtsgeheimnis abschaffen und alle (!) öffentlichen Beschaffungsvorgänge transparent und für jedermann einsehbar machen.

      Aber das wollen die ach so korrekten Parteien (und auch der Herr Mensdorf-Pouilly) dann wieder auch nicht.

      • Interessanter Weise wird das Thema transparente Ausschreibungen und Personalentscheidungen von keiner Partei glaubhaft betrieben!

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