Freitag, März 29, 2024

Nach Schramböck und Köstinger-Abgang – Opposition sieht »Game Over für Türkis-Grün«

Nach Schramböck und Köstinger-Abgang

Nach den Rücktritten der beiden ÖVP-Ministerinnen, Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck, sieht die Opposition die türkis-grüne Regierung am Ende.

Wien, 09. Mai 2022 |  Die 14. Umbildung zeige die “endgültige Handlungsunfähigkeit” der Regierung eindeutig auf, so der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz. Geht es nach SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heißt es überhaupt “Game Over für Türkis-Grün”. Bereits nach Köstingers Rückzug hatten SPÖ und FPÖ Neuwahlen verlangt.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl forderte Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf, für Stabilität zu sorgen. Das Staatsoberhaupt müsse diesem Dauerumbau, diesen Chaostagen in der Regierung ein Ende bereiten, verlangte Kickl in einer Aussendung.

“Hort von Chaos”

Als einen “Hort von Chaos, Instabilität, Planlosigkeit und schweren Fehlern” bezeichnete SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried die Bundesregierung – und dies “mitten in einer der schwersten wirtschaftspolitischen Krisen”. Kanzler Nehammer und sein Vize, Grünen-Chef Werner Kogler, sollten Österreich Monate mit einer strauchelnden Regierung ersparen und gleich den Weg freimachen für Neuwahlen, so Leichtfried.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte nach Bekanntwerden des Rückzugs von Köstinger eine größere Regierungsumbildung und ein Ende der “Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt”, verlangt. Die NEOS-Chefin verwies etwa auf Schramböck, die von den NEOS wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden war und deren Rücktritt dann auch am Nachmittag folgte. Auch bei den Ressortzuständigkeiten schwebten den Pinken Änderungen vor.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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29 Kommentare

  1. Politiker Rücktritte. Die Politikerinnen können und wollen es nicht. Alles nur Möchtegern Politikerinnen mit Null fachlichen Können. In der Schule nur rhetorisch schön reden und positive Selbstdarstellung ist cool mit flunkern ist erlaubt. Tja Montessori Pamperswindel y Generation eben. Und solche probieren mit unseren schönen Österreich herum und wirtschaften es ab. Dieses Österreich wurde mit anerzogenen Pflichtbewusstsein, Demut, Verzicht, viel Mühe und Schweiß von der x Vorgänger Generation zu so einem blühenden wohlhabenden Land gemacht.

  2. Die internationale Lächerlichkeit Österreichs ist genauso wie de internationale Lächerlichkeit der EU – der andauernden internen Uneinigkeit und den Streitereien geschuldet. Es darf gestritten werden, Es soll unterschiedliche Meinungen geben und die dürfen auch nicht unterdrückt werden, das ist Demokratie – aber nach aussen hin müssen wir Einigkeit und Stärke zeigen. Da darf es dann nicht sein, dasss sich die Parteien gegenseitig so lange blockieren, bis der politische Stillstand eintritt oder sie gar trotzig das eigene Nest beschmutzen. Mir ist egal welche Regierung wir haben, solange sie die Bürger und das Land ordentlich vertritt. Aber das geht nur, wenn allle an einem Strick ziehen.und die Politiker nicht nur das Wohl der eigenen Partei im Fokus haben.

  3. Diese Regierung ist Spitze, die brauchen wir weiter, sonst gibt es im Herbst keine Imppflicht, und keine Lockdowns. DAS wäre ja furchtbar …oder ?? Die Teuerungen rundum sind auch super….lol

  4. Und täglich Grüßt das Murmeltier, VDB es ist wieder einmal so weit, raus aus der Hängematte, und Angeloben, diese Regierung hat kein Österreicher gewählt, aber egal der Operettenstaat geht in den 17.Akt, die Wirtschaft,Gesellschaft, Justiz, alles am Sand, diese Regierung hat alles kaputt gemacht, was wir Jahrzehnte lang aufgebaut haben.

    • “The Great Reset” halt. Ganz im Sinne des Auftraggebers WEF. Österreich ein Musterschüler im Fach der “Kreativen Zerstörung”……

  5. Was nie hätte kommen dürfen, das ist nun endlich gegangen. Wollen wir ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
    Stilwechsel: Manche Ratten verlassen das sinkende Schiff. Manche müssen von Bord gestoßen werden.
    Brachialverbal: Weg sans, de Bissgurna!

      • Und den Gestank den manche aus der Pappn verströmen auch nicht mehr riechen, früher nannte man das Muru, weiß nicht ob den Begriff die jungen Leute noch kennen.

        Also, ich mag die Pappnfetz a wirklich ned, aber wie bei allem schau ich auch da, gibt es irgendwas positives dran. Ja, blöde Fressen ned sehen und nicht unter Murus leiden 🙂

      • Tut mir leid, aber den Horror hatten wir viele Jahre, also ist mehr als nur Zeit, daß endlich was Neues kommt.

        Klar, kann auch nicht nur schön werden, aber so ein Horror wird es ohne die ÖVP nie mehr werden.

    • Aber irgendwer muß die Neos im Zaum halten, also die Reisinger, der traue ich ehrlich gesagt keinen Millimeter. Aber sonst, ja, finde ich, diese Sache hat was.

        • Da täuscht Du Dich wahrlich bei diesem Ungustl…kommt bei mir gleich nach Schellhorn, der ja bereits einen Abgang gemacht hat…

      • Die, die Investoren im Gesundheitswesen möchte, die den Niedriglohnsektor ausbauen will und die die Notstandshilfe abschaffen will, öffentliche Infrastruktur privatisieren will…..
        Die gleiche neoliberale Einstellung wie schwarz. Brauchen wir nicht.
        Der schwarze Sumpf hat genug profitiert von den Privatisierungen seit Schüssel.

  6. Aber Hauptsache die Nullos und die Rotbraunen haben bei der Impfpflicht mitgestimmt.

  7. Der Gameover liegt schon Monate zurück. Es ist jetzt Schluss. Wie oft soll VDB denn noch angelobten ohne Neuwahlen????

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