14. Wechsel
Seit der Angelobung am 7. Jänner 2020 kämpft die türkis-grüne Koalition mit einer hohen Fluktuation. Mit den Rücktritten der ÖVP-Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck stehen der 13. und 14. Wechsel in der 17-köpfigen Regierungsmannschaft bevor.
Wien, 09. Mai 2022 | Nach Rücktritten und Umbildungen befinden sich nur noch sieben der 17 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ursprünglich angelobten türkis-grünen Regierungsmitglieder im gleichen Amt.
Ihren Tribut forderten nicht nur die Korruptionsermittlungen gegen Sebastian Kurz und dessen Umfeld sondern auch die Corona-Pandemie und Plagiats-Vorwürfe. Aufseiten der ÖVP haben sich mit Kanzler Kurz und nun Köstinger und Schramböck insgesamt sechs des zwölfköpfigen Teams komplett verabschiedet, drei Regierungsmitglieder (einer zweimal) haben die Posten gewechselt. Nur vier der zehn Minister sind nach den jüngsten beiden Abgängen noch in der Funktion tätig, für die sie vor rund zwei Jahren und vier Monaten angelobt wurden – und am Ballhausplatz sitzt schon der dritte Bundeskanzler.
Drei von fünf Grünen noch im Amt
Von den fünf zu Beginn vereidigten Grünen Regierungsmitgliedern sind noch drei im Amt. Bei ihnen erwies sich – nicht recht erstaunlich in der Corona-Pandemie – das Gesundheitsministerium als Schleudersitz: Zunächst zog sich Rudolf Anschober im April 2021 ausgepowert zurück. Im vergangenen März warf sein Nachfolger, der dereinst quer eingestiegene Arzt Wolfgang Mückstein das Handtuch. Ihm folgte der ehemalige Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch ins Gesundheitsministerium.
Auch mit Corona zu tun hatte der zweite Austausch im grünen Regierungsteam: Ulrike Lunacek zog sich im Mai 2020 nach Kritik an schleppender Hilfe für Künstler und Kulturinstitutionen zurück, Grüne Kultur-Staatssekretärin ist seitdem Andrea Mayer.
Drei Kanzler
An der Regierungsspitze gibt es mittlerweile den dritten Amtsinhaber – ausschlaggebend dafür waren die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Inseraten-Korruptionsaffäre: Nach deren Bekanntwerden übergab Sebastian Kurz im Oktober 2021 das Amt an Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Dieser stellte es wieder zur Verfügung, als Kurz Anfang Dezember den kompletten Rückzug aus der Politik verkündete – und die ÖVP versetzte Innenminister Karl Nehammer ins Kanzleramt.
Er holte Gerhard Karner als Innenminister neu ins Team – und im Außenministerium gab es ebenfalls den dritten Wechsel, allerdings von Schallenberg zu Botschafter Michael Linhart zu Schallenberg zurück. In der Neuaufstellung der ÖVP im Dezember musste zudem ein neuer Finanzminister – für den zurückgetretenen Kurz-Vertrauten Gernot Blümel – gefunden werden: Staatssekretär Magnus Brunner wechselte in die Himmelpfortgasse, als ÖVP-Staatssekretärin kam Claudia Plakolm neu ins Team. Ausgetauscht wurde weiters Bildungsminister Heinz Faßmann durch Martin Polaschek.
Schon zuvor abhandengekommen ist der ÖVP – im Jänner 2021 – Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher. Sie musste wegen Plagiatsvorwürfen an IHS-Chef Martin Kocher abgeben. Die Familienagenden wanderten damals zur auch für Integration zuständigen Kanzleramtsministerin Susanne Raab.
Nur vier ÖVPler noch in ursprünglicher Funktion
Raab ist neben Karoline Edtstadler (Verfassung), Klaudia Tanner (Verteidigung) und Alexander Schallenberg (Außenministerium) eine der vier im ÖVP-Team, die von Anfang an unverändert dabei sind. In jeweils neuer Funktion finden sich Nehammer und Brunner. Seitens der Grünens sind dies Vizekanzler Werner Kogler, Umweltministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadic.
MITGLIEDER UND WECHSEL IM TÜRKIS-GRÜNEN REGIERUNGSTEAM:
ÖVP (Kanzler, 10 Minister, 1 Staatssekretär):
Bundeskanzler: Sebastian Kurz (bis 11.10.2021) – Alexander Schallenberg (bis 5.12.2021) – Karl Nehammer
Kanzleramtsministerin für Integration und Frauen: Susanne Raab (ab 1.2.2021 auch Familie und Jugend)
Kanzleramtsministerin für Europafragen: Karoline Edtstadler
Finanzen: Gernot Blümel (bis 5.12.2021) – Magnus Brunner
Inneres: Karl Nehammer (bis 5.12.2021) – Gerhard Karner
Verteidigung: Klaudia Tanner
Äußeres: Alexander Schallenberg (bis 11.10.2021) – Michael Linhart (bis 5.12.2021) – Alexander Schallenberg
Arbeit und Familie: Christine Aschbacher (bis 11.1.2021) – Martin Kocher
Landwirtschaft: Elisabeth Köstinger (Angekündigter Rücktritt 9.5.2022) – Nachfolge offen
Wirtschaft: Margarete Schramböck (Angekündigter Rücktritt 9.5.2022) – Nachfolge offen
Bildung und Universitäten: Heinz Faßmann (bis 5.12.2021) – Martin Polaschek
Staatssekretär: Magnus Brunner (Umwelt/bis 5.12.2021) – Claudia Plakolm (BKA/Jugend)
GRÜNE (4 Minister, 1 Staatssekretär):
Vizekanzler und Minister für Sport, öffentlichen Dienst, Kultur: Werner Kogler
Umwelt, Infrastruktur, Verkehr: Leonore Gewessler
Soziales, Gesundheit, Konsumentenschutz: Rudolf Anschober (bis 19.4.2021) – Wolfgang Mückstein (bis März 2022)
Justiz: Alma Zadic
Staatssekretärin für Kunst und Kultur: Ulrike Lunacek (bis 20.5.2020) – Andrea Mayer
(apa/bf)
Titelbild: APA Picturedesk
Politiker Rücktritte. Die Politikerinnen können und wollen es nicht. Alles nur Möchtegern Politikerinnen mit Null fachlichen Können. In der Schule nur rhetorisch schön reden und positive Selbstdarstellung ist cool mit flunkern ist erlaubt. Tja Montessori Pamperswindel y Generation eben. Und solche probieren mit unseren schönen Österreich herum und wirtschaften es ab. Dieses Österreich wurde mit anerzogenen Pflichtbewusstsein, Demut, Verzicht, viel Mühe und Schweiß von der x Vorgänger Generation zu so einem blühenden wohlhabenden Land gemacht.
vom dream-team des sebastian ist nimmer viel übergeblieben
https://www.hagerhard.at/blog/2020/06/dream-team/
Warum nur, erinnert mich das Bild zum Artikel an das cabinet des dr. caligari?….
Es wird heller werden Österreich!
Geht schon jemand auf die Straße demonstrieren? Also was soll ich mir den Mund fusselig reden. Es wird sich nichts ändern, weil die Volksverblödung in Österreich riesengroß ist.
Dominosteine…
Um es mit einem Vergleich aus dem Fußball zu veranschaulichen. Werden bei einem Team innerhalb kürzester Zeit mehrere Spieler ausgewechselt. ist der Trainer mit seinem Team nicht zufrieden. Es spielt offensichtlich schlecht. Freilich kann es aber auch am Trainer liegen, der nicht in der Lage ist, eine richtige Mannschaft aufzustellen, oder selbige mit entsprechender Taktik, motiviert auf das Spielfeld zu schicken. Fällt das dem Direktorium des Clubs auf, wird auch der Trainer in die Wüste geschickt.
Dieses Hasskorruptionsdilettantenkoalitionsregierungsteam ist ein grottenschlechter Verein…
Es muss heller werden Österreich!
Sie sprechen offensichtlich von der österreichischen Fußballnationalmannschaft, wenn ich das richtig verstanden habe. Hier ist es wie bei der ÖVP: Trainerwechsel, Spielerwechsel, Dressenwechsel, Platzwechsel… alles umsonst. Man sollte den Auflösungsprozess einleiten.
Liebe Summa summarum, obwohl ich früher selbst professionell Fußball gespielt habe, liegt selbiger schon seit langer Zeit nicht mehr in meinem Interessenbereich. Es war schon die borgata gemeint, das haben Sie sicher bemerkt.
Meiner bescheidenen Meinung nach hätte dieses unsauber spielende Team, schon längst vom regulären Spielbetrieb ausgeschlossen gehört. Das Problem dabei in Österreich ist, dass es keine unabhängige Instanz mehr gibt, die eine solche Notwendigkeit in die Wege leiten würde.
Ein unabhängiger Staatspräsident würde mit einer aufrüttelnden Rede an die Pöbelianer solches zustande bringen. Seine Macht liegt in der normativen Kraft des Faktischen. Ein frommer Wunsch, selbiges von einem Familienmitglied zu verlangen…
Es wird aber in Bälde heller werden!
Bevor sich heute unsere Wege wieder trennen auf Grund der bekannten “Zeitgabelung”, habe ich zum Glück noch den Hauch einer positiven Stimmung registriert: Das erste Mal sprechen Sie nicht mehr davon, dass es heller werden muss, sondern dass es in Bälde heller werden WIRD! Futurum exaktum. Sehr schön.
Liebe Summa summarum, ich halte es da mit Ernst Bloch und seinem Hauptwerk, “Das Prinzip Hoffnung”. Selbiges betrachtet in einer umfangreichen Philosophie, die Möglichkeiten einer konkreten Utopie…
Auch wenn es aktuell gerade dunkel wird, ist die Helligkeit nicht mehr aufzuhalten!
Früher haben wir über Italien wegen der vielen Regierungswechsel gewitzelt. Jetzt ist die österreichische Regierung das reinste Durchhaus.
Der blanke Wahnsinn!!!
Soberl, unser Fels in der Brandung, führt die verbleibe Hot(!)volee an und sorgt für eine gewisse Kontinuität.
nde bitte dazudenken
nde *denk*
🙂
Es gibt aber auch Felsen, die durch eine zu starke Brandung abgebrochen und ins Meer gerutscht sind. Oder Am Berg … Felssturz 😉
Die Hoffnung stirbt zuletzt.