Ö1-Morgenjournal

Bundeskanzler Karl Nehammer war am Mittwoch zu Gast im Ö1-Morgenjournal. Die erneute Regierungsumbildung, die Causa Vorarlberg und eine Frage zum Frauenanteil in der Regierung brachten den Kanzler aus der Fassung.

Wien, 11. Mai 2022 | Der Rücktritt von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger sorgte für ein innenpolitisches Beben Anfang der Woche. In der Woche, in der Karl Nehammer zum neuen ÖVP-Obmann gewählt werden soll, sind die Rücktritte keine Schützenhilfe für den in den Umfragen strauchelnden Kanzler. Am Mittwoch bezog Nehammer im Ö1-Morgenjournal nun Stellung zu der erneuten Regierungsumbildung.

Platter Bürochef, WKO und Bauernbund – Kein “Schubladendenken”

Nehammer sagte, er sei auf den Rücktritt Köstingers vorbereitet gewesen. Den Ministerinnen habe er „Wahlfreiheit“ gegeben, wann sie zurücktreten wollen. Medial wurde in den vergangenen Tagen anderes kolportiert, Köstinger soll den Kanzler mit dem Zeitpunkt ihres Rücktritts „überrumpelt“ haben. Schramböck soll erst nach Druck aus Tirol zurückgetreten sein.

Nicht nur der Zeitpunkt der Rücktritte, auch die Nachbesetzungen warfen Fragen auf. Schließlich besetzte Nehammer die vakanten Positionen mit dem Bürochef des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter (ÖVP), der Obfrau des Fachverbands Hotellerie in der Wirtschaftskammer und dem Bauernbund-Direktor nach. Nehammer verweigere sich jedoch dem „Schubladendenken“ in ÖVP-Teilorganisationen oder ÖVP-geführten Bundesländern.

“Ist es noch zeitgemäß solche Fragen zu stellen?”

Neben der Zugehörigkeit der Nachbesetzungen zu bestimmten Kammern und Teilorganisationen gibt es auch Kritik daran, dass der Abgang von zwei Frauen aus der Regierung mit zwei Männern und nur einer Frau kompensiert wurde. Vom Ö1-Morgenjournal darauf angesprochen, ob es noch zeitgemäß sei, nicht mehr so viele Frauen in der Regierung zu haben, reagierte Nehammer patzig. „Ist es noch zeitgemäß solche Fragen zu stellen?“ Die trockene Erwiderung der Ö1- Journalistin: „Schön, wenn es nicht so wäre.“

Nehammer kennt Causa Wirtschaftsbund “nicht im Detail”

Neben der Bundespolitik sorgt auch die Vorarlberger Landespolitik für Kopfzerbrechen innerhalb der ÖVP. Am Dienstag wurde bekannt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner ermittelt. Nehammer appellierte im Ö1-Interview, an den Rechtsstaat zu glauben und die weiteren Schritte abzuwarten. Dass der Landeshauptmann kurz nach Bekanntwerden der Anfangsverdachtsprüfung durch die WKStA sein Tablet löschte, lässt Nehammer nicht am ÖVP-Landeschef zweifeln. Aber Nehammer „kenne im Detail den Fall jetzt nicht“.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk