Ukraine:

In Kiew hat ein russischer Soldat vor Gericht gestanden, einen unbewaffneten Zivilisten erschossen zu haben. Es ist der erste Prozess rund um mutmaßliche Kriegsverbrechen im russischen Angriffskrieg.

Kiew, 19. Mai 2022 | In der Ukraine ist bereits mit der Aufarbeitung mutmaßlicher Kriegsverbrechen begonnen worden. Am Mittwoch hat sich in Kiew ein russischer Soldat schuldig bekannt, einen unbewaffneten Zivilisten erschossen zu haben – das berichteten die New York Times. Dem 21-Jährigen steht nun eine Gefängnisstrafe bevor, von mindestens zehn Jahren bis zu lebenslang.

Die Anklage wollte trotz des Geständnisses des Soldaten am Donnerstag die gesammelten Beweismittel gegen ihn präsentieren. Die ukrainische Generalstaatsanwältin Iryna Venediktova sagte auf Twitter, mit diesem ersten Prozess schicke man ein klares Signal an die Angreifer, dass jede Person zur Verantwortung gezogen wird, die Verbrechen in der Ukraine begeht oder dabei behilflich ist. Laut Venediktova sind bereits über 11.000 Fälle in Bearbeitung, mit 40 Verdächtigen.

However, by this first trial, we are sending a clear signal that every perpetrator, every person who ordered or assisted in the commission of crimes in Ukraine shall not avoid responsibility.#AccountabilityForUkraine

— Iryna Venediktova (@VenediktovaIV) May 16, 2022

Internationale Organisationen dokumentieren russische Kriegsverbrechen

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs, der für sich genommen gegen internationales Recht verstößt, sind mehrere mutmaßliche Kriegsverbrechen des Aggressors bekannt geworden – vom Beschuss von Wohngebäuden und Gesundheitseinrichtungen bis hin zu Massakern an Zivilisten, wie etwa in Butscha. Es mehren sich auch Berichte darüber, dass Zivilisten nach Russland verschleppt und in sogenannten „Filtrationslagern“ brutal verhört werden.

Internationale Organisationen wie die Weltgesundheitsbehörde (WHO) und Amnesty International aber auch die niederländische Investigativ-Plattform Bellingcat dokumentieren die Vorfälle, sammeln Beweise und versuchen, die Vorfälle nach und nach zu verifizieren.

Ukrainisches Militär: Russische Offensiven im Osten erfolglos

Der ukrainische Generalstab meldete am Donnerstag anhaltende Kämpfe im Osten der Ukraine. Laut ukrainischem Generalstab waren mehrere Offensiven des russischen Militärs dort allerdings erfolglos. Stattdessen versucht Russland vielerorts, seine Stellungen zu verteidigen und das eroberte Gebiet nicht zu verlieren, etwa in Charkiw. Charkiw ist nach Kiew die zweitgrößte Stadt der Ukraine. Am Wochenende war bekannt geworden, dass die ukrainischen Kräfte sie zurückerobert hatten.

Laut Angaben des ukrainischen Militärs feuert Russland mit Artillerie und Mörsergranaten auf Siedlungen in den Regionen Tschernihiw und Sumy und schoss Raketen auf die Siedlung Desna. Russland behauptet wiederum seit Wochen, die Ukraine würde russische Grenzgebiete beschießen und dabei auch Zivilisten töten. Zuletzt soll ein Dorf in der westrussischen Region Kursk unter Beschuss geraten und ein Zivilist getötet worden sein. Das meldete der Gouverneur der Region auf Telegram. Die Ukraine äußerte sich zu den Vorwürfen bisher nicht.

Mariupol gefallen

In der ukrainischen Hafenstadt Mariupol haben sich indes seit Wochenbeginn 1.730 Kämpfer aus dem umkämpften Asowstal Stahlwerk ergeben. Damit ist die letzte Bastion in der Stadt gefallen. Das Verteidigungsministerium in Moskau hat am Donnerstag mitgeteilt, dass mehr als 770 Ukrainer gefangen genommen worden waren. Die Ukraine hat das bisher nicht bestätigt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat am Donnerstag ebenfalls gemeldet, dass es Hunderte ukrainische Kriegsgefangene aus dem Stahlwerk registriert hat. Das IKRK hatte auf Bitten Russlands und der Ukraine hin am Dienstag vor Ort begonnen, die Daten ukrainischer Kämpfer aufzunehmen, die das Stahlwerk verließen. Damit soll es Gefangenen leichter möglich gemacht werden, mit Angehörigen in Kontakt zu bleiben. Ob es zu einem Gefangenenaustausch kommen wird, ist weiter unklar.

(pma/apa)

Titelbild: APA Picturedesk