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Kritisierte Rechtsschutzbeauftragte Aicher fühlt sich »diffamiert«

Pia Miller-Aichholz
Von Pia Miller-Aichholz
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Bemerkenswerter Auftritt der scheidenden Rechtsschutzbeauftragten Gabriele Aicher im U-Ausschuss. Diese beschwerte sich darüber, „der Unmensch der Nation“ geworden zu sein, während Menschen in „I Love WKStA-Shirts“ herumliefen.

Wien, 27. Mai 2022 | Noch-Rechtsschutzbeauftragte Gabriele Aicher sieht sich als Opfer „medialer Diffamierungen“. Es sei ihr unzumutbar, weiter als Rechtsschutzbeauftragte tätig zu sein, sagte sie vor dem ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss. Während es in Österreich eine Fangruppe der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gebe, die mit „I love WKStA“-T-Shirts umherlaufe, sei sie „der Unmensch der Nation“, monierte Aicher. Sie habe sich einmal im Scherz auch „I Love Rechtsschutz“-Shirts gewünscht.

Aicher tritt mit 30. Juni als Justiz-Rechtsschutzbeauftragte zurück. Grund der öffentlichen Aufregung um Aicher war einerseits, dass ihre Kritik an der WKStA über ihren Kontrollbereich als Rechtsschutzbeauftragte hinausgegangen war. Das wurde nicht nur medial und von Antikorruptions-Experten kritisiert, sondern auch vom Oberlandesgericht.

Andererseits sorgte die Tatsache für Aufregung, dass sie sich als Rechtsvertretung und für die Beratung bei einer Presseaussendung offensichtlich jene Anwaltskanzlei ausgesucht hatte, die auch etliche Beschuldigte aus dem ÖVP-Umfeld vertritt, gegen die die WKStA ermittelt: die Kanzlei Ainedter & Ainedter.

“Muss alles selbst machen”

Die Kanzlei bestritt allerdings, inhaltlich etwas zur Presseaussendung beigetragen zu haben. Fakt ist jedenfalls: In der Datei ihrer Presseaussendung fanden sich Metadaten der Kanzlei. Aicher sagte vor dem U-Ausschuss, aufgrund ihrer beruflichen und wissenschaftlichen Erfahrung sei es absurd zu behaupten, sie würde für eine Beschwerde anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Die Presseaussendung habe sie in der Kanzlei selbst geschrieben, weil sie keinen USB-Stick gehabt habe, mit dem sie „durch die Gegend gelaufen“ sei, sagte Aicher. Sie sehe nicht, wo da das große Problem sein solle. „Sie müssen sich vorstellen, ich bin ein eigenständiges Organ mit Minimalausstattung“, so die Noch-Rechtsschutzbeauftragte Aicher. “Ich muss ohnehin alles selbst machen.”

Aicher mit schweren Geschützen

Die Wahl ihres Rechtsanwalts dürfe ihr weder vorgeworfen noch vorgegeben werden, das ergebe sich aus der Europäischen Menschenrechtskonvention, echauffierte sich Aicher. Von NEOS-Abgeordneter Stephanie Krisper kam der Hinweis, die Rechtskanzlei Ainedter & Ainedter sei nicht die einzige Österreichs. Aicher hielt daran fest, einen etwaigen Interessenkonflikt festzustellen, sei nicht ihre Aufgabe gewesen, sondern jene der Kanzlei.

Sie selbst habe nichts darüber gewusst, dass die Kanzlei Beschuldigte aus dem ÖVP-Umfeld in der CASAG-Affäre vertrat und sich im Vorfeld auch nicht informiert. Ihr Anwalt Ainedter senior habe, „glaube ich da selbst nicht so daran gedacht“. Aicher sei „dieser komische CASAG-Akt noch immer unbekannt.“

„Daschlogn“-Sager von Pilnacek „harmlos“

Aicher verteidigte auch Christian Pilnacek und Johann Fuchs. Es sei „unerträglich zu sehen, wie der Fuchs abgeschossen wird, es ist unerträglich zu sehen, wie der Pilnacek behandelt wird.“ Sie sei entsetzt gewesen über die heimliche Aufnahme der Dienstbesprechung in der WKStA und darüber, was aus einer für sie harmlosen Aussage Pilnaceks gemacht worden sei. Zur Erinnerung: Die „harmlose Aussage“ des damaligen Strafrechts-Sektionschefs war seine Forderung gewesen, dass Eurofighter-Verfahren zu „daschlogn“.

Sie sei auch entsetzt über die Untätigkeit der Justizminister Josef Moser (ÖVP), Clemens Jabloner (parteilos) und Alma Zadic (Grüne). „Ich verlasse die Justiz, weil ich die Situation für aussichtslos halte“, so Aicher zu ihrer Entscheidung, ihr Amt zurückzulegen.

„Hearsay“ und persönliche Wahrnehmungen

Krisper sprach das „Presse“-Interview an, in dem Aicher beklagt hatte, alle Ressourcen würden in die WKStA gesteckt, während andere Staatsanwaltschaften auf der Strecke blieben. Parlamentarische Anfragen hätten ergeben, dass sich die Anzahl der Staatsanwälte bei der WKStA verringert hätten, so Krisper. Sie wollte wissen, worauf Aicher ihre Aussage gestützt habe. „Persönliche Wahrnehmung“, entgegnete diese. Aicher meinte außerdem „normale Staatsanwaltschaften“ arbeiteten in Bereichen, „die uns alle wesentlich mehr bedrohen“. Sinngemäß meinte sie weiter: Terrorismus und Cyberkriminalität seien wichtigere Themen als der Kampf gegen Korruption.

Aicher echauffierte sich vor dem U-Ausschuss indes über das angebliche Verhalten von Korruptionsermittlern. Beim Freispruch Christian Pilnaceks im Prozess wegen falscher Zeugenaussage hätten die verfahrensführenden Staatsanwälte vor Ärger die Talare auf den Tisch geworfen. Später gab Aicher zu: Sie war nicht dabei, die Talar-Geschichte sei „Hearsay“, also Hörensagen.

(pma)

Titelbild: APA Picturedesk

Pia Miller-Aichholz
Pia Miller-Aichholz
Hat sich daran gewöhnt, unangenehme Fragen zu stellen, und bemüht sich, es zumindest höflich zu tun. Diskutiert gerne – off- und online. Optimistische Realistin, Feministin und Fan der Redaktions-Naschlade. @PiaMillerAich
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72 Kommentare

  1. UNERTRÄGLICH sind einzig und allein solche parteiischen Juristen. Gut so, dass die Gnädigste in einem Monat Geschichte ist.

  2. Aicher ist eine kleine, devote, brave und gut steuerbare Frau der schwarzen borgata. Sie wird weich fallen, die Familie wird sich schon was einfallen lassen. Lächerlich allerdings ihre Aussagen und Feststellungen. Na ja, so ein bisschen Verfahren “daschlogn”, sind quasi alltägliche Scherze in den Reihen der Justiz..
    Es muss heller werden Österreich!

    Mein heutiges Lied für Vangelis Reise ins Licht,
    Earth, Wind & Fire – “In the Stone”;
    Da wird es heller!

      • Lieber ManFromEarth, legendär Peter Paul and Mary…
        Was sagen Sie dazu?
        Jimi Hendrix – “The Star Spangled Banner” [ National Anthem ] ( Live at Woodstock 1969 )
        Schwerstarbeit, auch für die Gitarre…
        Aber da wird es heller!

          • Lieber ManfromEarth, ein schönes und notwendiges Aufbegehren. Sehen Sie mal, wie sich ein Genie bewegte…
            Michael Jackson – “Another Part of Me” (Official Video)
            Das wird es so schnell nicht mehr geben,
            da wurde es hell!

          • Schade das Jimi in den Club 27 eingetreten ist, er hätte noch wirklich viel Licht in die Welt bringen können.
            Danke für den Hinweis auf Michael! Läuft jetzt bei mir…
            Meine Sammlung von Michael ist groß, in Form von CD’s und auch Digital. Alleine in meiner kleinen privaten Sound Cloud hab ich 421 Titel von ihm.
            Insgesamt hab ich da etwas mehr als 45k Songs drauf, vieles auch abseits vom Mainstream. Da hab ich Zugriff von überall auf der Welt….. 😁

          • Lieber ManFromEarth, Jimi war ein genialer Gitarrist.
            Michael war in mehrfacher Hinsicht ein Avantgardist. Ein Tanzgenie, ein Gesangsakrobat und nicht zuletzt der “Erfinder” der professionellen Videoclips.
            Schauen Sie mal, als er noch “klein” war,

            The Jacksons – “Can You Feel It”
            Da war die Helligkeit schon zu erkennen!

          • Lieber ManFromEarth, ja selbiges habe ich Ihnen heute oder gestern schon gesendet. Immer wieder muss ich dabei weinen…
            Er hat es frühzeitig erkannt, dass es hier unbedingt heller werden muss!

          • Darauf hin hab ich den jetzt gebracht, es ist höchste Zeit den zu verstehen.
            Dieser Link hat 350.625.673 Aufrufe und ist seit 03.10.2009 online, warum ist er nicht in den Köpfen der Menschen angekommen? 😔

          • Lieber ManFromEarth, leider ist es immer noch so und das wissen die Entscheider, dass die Massen gelenkt werden wollen und müssen. Das Problem dabei ist nur, dass die Steuerung nicht die notwendige Richtung einschlägt…
            Es muss hier unbedingt heller werden!

          • Michael Jackson war ein Genie, das meiner Meinung nach einiges aufdecken hätte können oder vielleicht sogar wollte und daher aus dem Weg “geräumt” wurde.

          • Lieber Hubs, bei Ihrer ersten Aussage sind wir einer Meinung. Zu Letzterem ist mir nichts bekannt. Aber vielleicht wissen Sie mehr…
            Es muss immer heller werden!

          • Lieber ManFromEarth, das war das von mir gemeinte opening in eine professionelle Videoclipgestaltung. Ich war mir sicher, dass sie das wussten. Hiezu wurde schon ein Spielfilmbudget benötigt. Ja leider gingen Michael und seinen Brüdern durch die Strenge ihres Vaters, der selbige oft und oft auf die Bühne prügelte, deren Kindheit verlustig. Später versuchte Michael diese nachzuholen, indem er sich mit Kindern umgab, was wiederum skrupellose Geldscheffler in einer Missbrauchskampagne gegen ihn, auszunutzen suchten.
            Im Grunde ein lebenslang Getriebener…
            Er möge in der Helligkeit weilen!

          • … er hatte nie die Chance erwachsen zu werden, deswegen auch die Neverland-Ranch, eine Hommage an Peter Pan. Er wollte nicht mehr erwachsen werden, so auch die ganzen Anschuldigungen….
            Ein Perfektionist in dem was er tat, ein Kind in seinem Leben…

            Meine Zeit ist gekommen, wünsche Ihnen eine gute Zeit in der Dunkelheit, Hell wird es bald wieder werden…

          • Lieber ManFromEarth, jetzt geht es ihm sicher besser, wo Geld keine Rolle mehr spielt. Danke für die lieben Wüsche, ich wünsche Ihnen eine erholsame und gute Nacht, ich fange erst an…
            Auf dass es heute wieder heller werden möge!

          • …. dazu fällt mir der erste Hauptsatz der Thermodynamik ein…, möge seine Energie auch nur den Zustand gewechselt haben…
            Verbleiben Sie wohl!

          • Wieso spricht von euch Adoranten niemand über das Leid, das er den Kindern zugefügt hat?
            Auch mit sehr viel “Schweigegeld” ist eine zerstörte Kindheit nicht mehr reparabel.
            Think about it.

          • Ich schätze Ihre Beiträge und Ihr wissenschaftliches Engagement sehr, aber die letzte Aussage ist very cringy…

          • worauf basiert diese Wahrnehmung?
            Soweit ich das verfolgt haben, gab es drei strafrechtlich relevante Prozesse. Zwei (Ermittlungs) Verfahren wurden eingestellt, beim dritten gab es einen Freispruch.

            Verurteilt wurde er nur vorab von den Medien.
            Die Fernsehsender und Zeitungen übertrumpfen sich gegenseitig mit „Michael-Jackson-Specials“, ohne dass die Staatsanwaltschaft oder Michael Jackson irgendwelche Details zur Hausdurchsuchung preisgegeben hätten. Während des Prozesses berichteten die Medien mehr über „schmutzige Anschuldigungen“ als die Widerlegungen im Kreuzverkehr oder die Glaubwürdigkeit von Zeugen.
            Auf journalistische Standards, die Persönlichkeitsrechte Jacksons und die Unschuldsvermutung wurde dementsprechend wenig Rücksicht genommen.

            Auch hier gilt: Unschuldig bis zur rechtskräftigen Verurteilung….
            Sollte ich was übersehen haben, bitte geben Sie mir das bekannt.

          • Werter MFE, wenn Sie unschuldig wären, würden Sie Millionen zahlen, nur damit die Familie des minderjährigen Opfers keine weiteren Ansprüche an Sie hat?
            Think about that.

          • … das hab ich tatsächlich mit bedacht, wenn ich so unter Druck geraten würde, auch Grundlos, würde ich zahlen damit das aufhört, nicht jeder Mensch hat die psychische Kraft sowas durchzustehen…..
            Das ist in heutigen Tagen leider zu einem Geschäftsmodell geworden, Gutgläubigkeit ausnutzen um “Material” zu bekommen, dann erpressen….
            Inwieweit das auch auf MJ zutrifft weiß ich nicht, vor dem Gesetzt/Gericht ist er unschuldig, also ist das ein Richtwert für mich…. und seine Musik ist unglaublich gut….

          • Seine Musik ist Geschmackssache.
            MJ hat nicht bloß einmal sich das Schweigen seiner Opfer erkauft.
            Das Tragische ist, daß er als Kind und noch als Jugendlicher vom eigenen Vater(!) sexuell mißhandelt wurde.
            Die spätere “Transition” zum weißen Mann wird von Psychologen so gedeutet daß er “aus seiner Haut heraus” wollte und schließlich es auch konnte.
            Ohne Zweifel ein horrendes, verpfuschtes Leben, welches seine pädophilen Vorlieben möglicherweise erklärt, jedoch in keiner Weise relativieren darf.

          • Mit dem ersten Satz haben Sie natürlich recht.
            Das er kein psychologisch starker Mensch war, das war offensichtlich.
            Was tatsächlich wahr ist, was konstruiert, das weiß ich nicht, die Medien haben ihn jedenfalls ausgeschlachtet bis zum letzten Atemzug.
            Hab viel über ihn gelesen in der Zeit, auch diverse anderen Medien hab ich verfolgt. Meine Wahrnehmung korreliert mit der der Gerichte.
            Nachdem ich ihn nicht persönlich kannte, auch seine Lebensumstände nicht, kann ich nur der rechtliche Einschätzung folgen.
            Primär ging es ja um seine Musik und seine Fähigkeiten als Künstler, mehr als das gesagte kann ich dazu nicht beitragen, hatte keinen Fuß auf Neverland. Geblieben ist seine Musik, die möglicherweise dunklen Seiten könnten wir als fernab Stehende ruhen lassen, wie seinen Körper auch.

  3. Na gö, diese Dame ist wirklich zu bedauern.
    Bei uns sagt man: “Sie hat’s nicht leicht, aber leicht hat’s einem.”

  4. Ganz Österreich wusste, dass die Ainedters den ÖVP-Clan verteidigen – nur die Frau Rechtschutzbeauftragte wusste nix davon

  5. Frau Aicher hätte sich halt früher überlegen sollen mit wem sie Umgang pflegt. Natürlich ist es rufschädigen sich im Dunstkreis der ÖVP zu bewegen, schließlich steht dort jeder zweite unter Korruptionsverdacht. 😉

  6. Hab wiki gegoogelt. In ihrem Ansehen schädigen ginge nur wenn sie eins hätte und in Verruf bringt sie sich wohl nur selbst. Das könnte man dann als Selbstdiffamierung bezeichnen. “Aber keine Sorge Fr. Aicher. In dem Umfeld wo sie sich befinden sind’s nicht die Einzige”

  7. Najo, wenn man sich Ihre “Wahrnehmungen, Meinungen und Hearsay Content” in öffentlicher Rechtfertigung, Kommentierung, Consultierung – oder doch nur verhalten leisen Kritik? 😉 – zusammenbaut, gewinnt man schon einen erhellenden Eindruck ihres in kultivierter Hybris manifestierten Mindsettings im (dunklen?) Ober-Stübchen als (ein?) “Organ in ihrer Minimalausstattung”… (macht eigentlich fassungslos, diese an gewöhnte Selbstverständlichkeit erinnernde öffentlich eingestandene Dekandenz – und das Bedauern der Gesellschaft, wenn sie diese Türe (in pol. Verantwortung) demnächst wirklich endgültig von aussen schliesst, wird sich vermutlich in erwartbar gewissen Grenzen halten)

    • … für unseren allseits beliebten “kursiven Hausmeister” habe ich in diesem Buchstabensuchrätsel gerne noch ein “n” zum Wegräumen versteckt… 😉

      • Für Sie hat Hausmeister offenbar eine negative Konnotation, was sehr lamentabel ist. Das epitheton ornans “kursiv” erschließt sich mir nicht.
        Ich halte mich eher an die originäre Bedeutung iS von “maior domus”.
        Sed suum cuique, collega!

        Das “n” in “leisen Kritik” wirkt ein wenig zu sehr “in your face”.
        Das können Sie sicher besser.

        • … für Sie eine “negative Konnation” zur erwähnten “Meisterei” möglichweise?? (schieben’S mir bitte nicht etwas zwischen meine Kursiven, was nicht da steht, wenn’s keine gröberen Umständ’ macht – danke 😉 ) Sonst? Ja, sonst, danke, geht’s mir wohlgefallen…
          (vielleicht haben’S meinen Satz ja einfach nur mal im Vorbeilesen überflogen, insofern tät’s ein zweites Mal vielleicht nicht schaden, möglichweise wird er dann etwas freundlicher, humoristischer für Sie lesend zu erfassen sein…)

          • Ich würd’ ja gern etwas Sinnvolles jetzt erwidern, mir fällt aber beim besten Willen nichts ein … 😉

          • Werde mich auch “vom Acker” machen…
            Gehaben Sie sich wohl bis zum nächsten Mal…

          • Ich kannte diese Metapher nicht und habe mir das nun angesehen.
            Wenn es eine verdeckte Anspielung auf was auch immer mich betreffend ist, möchte ich das gerne klären. Vielleicht bietet sich dazu ein windgeschützter Gastgarten an… Wenn’s für mich aber nicht weiter von Belang ist, sondern diese “aufmodulierte Sendefrequenz” jemandem anderen galt, wird dieses Angebot unbeantwortet bleiben…

          • Ja, die Lage ist ernst. Hab sogar das nachgestellte +erl vergessen.
            Und jetzt übergebe ich an die beiden Sprachphilosophen, bin die Wolke.
            Gngl*

          • Ich fand die Metapher in jedem Fall nicht in Ordnung. Wenn sie an mich gerichtet war – Grund? Schei%t doch der Hund drauf…. Wenn sie jmd anderen galt (viele Möglichkeiten sind diesbzgl nicht vorhanden) hab ich sie für die Person als verletzend empfunden. Ich *weiß*, dass sie dort nicht zutrifft.

      • Die Gnädigste erlaubt sich ungefragt ihren Senf dazuzugeben. Wenn man bei der “verhalten leisen Kritik” das *in der* einspart, ist die Wechselproposition so wie hier richtig verwendet. Mir würde das so passen (aber meine Konzertkritiken liegen schon ein Weilchen zurück…)

        • Lösen wir das Buchstabensuchrätsel: Ich schmuggelte versehendlich (leider unumkehrbar, deshalb auch der nachträgliche Kommentar um “Gnaden zu halten”) ein 2’tes “n” in die DekaNdenz hinein…
          Hoffe, alle Klarheiten damit beseitigt zu haben … *g’schamsta Diena*

          • na, “er” ist ja wirklich DANN zugegen, wann man ihn braucht! 😉
            Thank you soooo much, pal! 😉

          • Beeindruckend wie schnell der “g’schmasta” zu einem “g’schamsta Diena” wurde.
            Sachen gibt’s.

          • … noch beeindruckender finde ich aber, wenn Korrekturen im Hintergrund schamlos in den Vordergrund gespielt werden … (mein Stalker meint aber auch, dass ich paranoid sei, und mich nicht so echauffieren möcht’, wenn’s denn irgendwie möglich sei…)

      • Kann es sein, daß Sie kursiv mißverstanden haben?
        Falls nicht, harre ich der Erklärung.

        • als harmlose Metapher verwendet für grammatikalische Belange allgemeinster Art (ok, eigenwillig, aber meins 😉 ) -> nichts was Ihrem (geschätzten) Ego zusetzen müsste jedenfalls …

  8. Was regt sich diese Frau so künstlich auf. Sie soll bei ihrem Kumpel Ainedter andocken, genauso wie der weibliche Maulwurf der WKSta, dann ist ihre Welt wieder in Ordnung und alle türkisen Familienmitglieder sind wieder friedlich vereint.

    Als unabhängige Rechtsschutzbeauftragte war sie sowieso eine klassische Fehlbesetzung.

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