Blockadearbeit:
Bis auf eine Ausnahme gegen Ende stellte die ÖVP im Untersuchungsausschuss am Mittwoch keine Fragen, bemühte sich aber redlich, die Fragen der anderen zu verhindern.
Wien, 2. Juni 2022 | Die ÖVP hatte bereits im Vorfeld der dieswöchigen Befragungen angekündigt, jede Frage in Frage zu stellen, die diese Woche im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss gestellt wird.
Dass sie am Mittwoch selbst keine einzige Frage an die erste geladene Auskunftspersonen stellte, war dann aber doch überraschend. Zusätzlich schenkten sich die Fraktionen nichts.
Thema dieser Woche ist der Inseratenskandal rund um den Vorarlberger Wirtschaftsbund, einer Teilorganisation der ÖVP. Bei dem Skandal geht es unter anderem um die Inserate im Mitgliedermagazin des Wirtschaftsbundes. Geladen waren ein Finanzbeamter von der Steuerprüfung und Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP).
ÖVP: Vorarlberg-Affäre kein Untersuchungsgegenstand
Jede der Fraktionen im U-Ausschuss – inklusive der Volkspartei – hat normalerweise gleich viel Fragezeit. Welche Partei zuerst Fragen stellen darf, wechselt. Bisher hatte die ÖVP – zumindest im aktuellen U-Ausschuss – immer von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.
Die Begründung für den Fast-Verzicht auf Fragen am Mittwoch: Für die ÖVP ist alles rund um den Vorarlberg-Skandal nicht relevant für den Untersuchungsausschuss, weil Ländersache. Der U-Ausschuss beschäftigt sich mit der Bundesebene. Man werde keine Fragen stellen, die Vorarlberger sollen gefälligst ihren eigenen U-Ausschuss machen, so die ÖVP sinngemäß.
„Das wird heute keine Sternstunde parlamentarischer Kontrollarbeit“, meinte ÖVP-Fraktionsvorsitzender Andreas Hanger auch ganz offen im Eingangsstatement vor der Befragung am Mittwoch. Damit behielt er Recht, die Schuld dafür gibt er jedoch der Opposition.
Vorarlberg für die anderen Fraktionen sehr wohl relevant
Die anderen Fraktionen sehen sehr wohl Aspekte, die auf der Bundesebene relevant seien. Neos sagen etwa, dass es bei der Causa Vorarlberg um Machtmissbrauch geht, “wie wir ihn in anderen Bundesländern auch kennen und vermuten”. Wallner sei als Landeshauptmann auch für den Vollzug von Bundesgesetzen zuständig, so die SPÖ.
Wenn es um die Betriebsgenehmigungen in der Causa gehe, laufe das ebenfalls auf Bundesebene ab. Mit dem Geld, das die ÖVP über Inserate beim Magazin des Wirtschaftsbundes einnahm, seien zum Beispiel auch Auftritte von Bundespolitikern – etwa Auftritte im Wahlkampf 2019 von Sebastian Kurz – bezahlt worden.
Sabotage-Duett von Stocker und Hanger
Die Fraktionen bemühten sich bei den Fragen einen Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand herzustellen. Die ÖVP-Abgeordneten gaben sich während der Befragung beider Auskunftspersonen wiederum reichlich Mühe, jede einzelne Frage zu torpedieren.
Dabei handelte es sich um Fragen wie “Wann haben Sie sich zum ersten Mal mit der Causa Wirtschaftsbund befasst?” an Steuerprüfer L. oder “Sie sagten, es gab wenig politische Einflussnahme auf Steuerprüfverfahren? Wo gab es Einflussnahmen?”.
Es war noch nicht einmal die ersten Frage gestellt, da hatte Hanger schon seine Hand oben, um sich zur Geschäftsordnung zu melden. Gleich nach der ersten Frage machte Stocker dasselbe, dann wieder Hanger, dann wieder Parteikollege Stocker.
Allzu viel sagen konnten oder mussten weder der Finanzbeamte noch Wallner. Der Großteil des Befragungstages, der insgesamt elf Stunden dauerte, wurde durch Geschäftsordnungsdebatten lahmgelegt. Bei jeder einzelnen ging es darum, ob diese oder jene Frage nun zulässig sei oder nicht. Fragen zur Causa Wirtschaftsbund wurden im Endeffekt kaum zugelassen.
Geschäftsordnungsdebatten legten Befragung lahm
Das Argument, dass Hanger und Stocker fast im Minutentakt wie hängengebliebene Plattenspieler wiederholten: “Nicht im Untersuchungsgegenstand! Nicht im Untersuchungszeitraum!”
Hanger klopfte anfangs jedes Mal auf den Tisch, wenn er sich per Handzeichen meldete, manchmal auch, um auf Stocker aufmerksam zu machen, der aufzeigte. Ausschussvorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) meinte an einer Stelle dann ein wenig genervt: “Man braucht nicht zu klopfen, ich schau eh!”
Wallner kein großer Aufklärer
Besonders interessiert waren die anderen Fraktionen an Markus Wallners Verhalten als Auskunftsperson. Zu Anfang fragte Neos-Abgeordneter Gerald Loacker noch sarkastisch, ob der Landeshauptmann sich von einem “niederösterreichischen Provinzabgeordneten” vorschreiben lassen würde, was er antworten dürfe. Hanger nahm diese Bezeichnung als “Kompliment”, wie er sagte.
Allzu aufklärungsinteressiert gab Wallner sich schlussendlich nicht. Anfangs ließ er nicht einmal einen Kameraschwenk für die Medien im Ausschusslokal zu. An einiges konnte er sich nicht erinnern, zu vielem hatte er keine Wahrnehmungen. Er wiederholte, was er schon zuvor immer wieder öffentlich gesagt hatte: Alle Vorwürfe gegen ihn seien falsch. Er habe sich nichts zuschulden kommen lassen.
Wallner hatte bereits öffentlich gesagt, er habe in der Causa Wirtschaftsbund zu lange zugeschaut. Wobei er denn zu lange zugeschaut habe, ist eine Frage. Dass es nach einiger Zeit kaum mehr Inhalte und sehr viele Inserate in der Mitgliederzeitung des Wirtschafsbundes gab, so Wallners Antwort. Das sei alles was er damit gemeint habe.
ÖVP stellt doch eine Frage
Vier Stunden nach Beginn von Wallners Befragung und neun Stunden nach Befragungsbeginn am Mitwoch stellte Hanger dann doch zwei Fragen an Wallner, und zwar zu den Illwerken. Das sind Kraftwerke in Vorarlberg, bei denen es Finanzprüfverfahren gab. Wie wichtig seien diese Werke für das Bundesland? – Sehr. Was ist Wallners Rolle als Eigentümervertreter? – Wichtig.
Solche Fragen seien nicht dienlich für den Erkenntnisgewinn, wandten daraufhin die Grünen ein. Hanger hob daraufhin wieder die Hand, um sich zu melden. Die Geschäftsführungsdebatten gingen von vorne los.
(sm)
Titelbild: APA Picturedesk
Wieder einmal ein (vergeblicher) Anlauf die Whistlblower Richtlinie in Österreich einzuführen:
https://www.fob.rocks/zu-spaet-whistleblower-gesetz-wird-in-begutachtung-geschickt/
Solange aber der Immunitätserlass nicht abgeändert wird, wird es auch diese Richtlinie nicht geben können, dann sie wäre völlig umsonst und total wiedersprüchlich und so wird es wohl auch bei dieser Ankündigungen wieder bleiben müssen…
Wir werden weiter zum Narren gehalten und die Medien (aber auch die Opposition) machen weiter mit!
ÖVP legte U-Ausschuss lahm: Selbst Molterers “es reicht” konnte das Kontrollgremium des Parlaments nicht ausschalten; es sind die Mühlen der Redlichkeit, die selbst das verwerfliche ÖVP-Konglomerat nicht anhalten kann. Sie mahlen und mahlen!
Der UA hat die Aufgabe die politische Dimension von mutmaßlicher Korruption zu beleuchten. Die ÖVP zeigt beeindruckend transparent, welche politische Dimension ihr innewohnt. Und wir genießen erste Reihe fußfrei.
Die Zersetzung von Befragungen mittels Geschäftsordnungsdebatten, hier scheint die militärische Komponente durch, mit der vorgegangen wird. Desinformation ist eine weitere, medial geführte, militärische Strategie gegen die eigene Bevölkerung. Ziel ist es, den Deckel drauf zu halten, politische Aufklärung zu verunmöglichen. Alle Övpler spielen mit: Omerta sub auspiciis populi.
Die ÖVP zeigt die politische Dimension nolens: Alle in der ÖVP, die etwas geworden sind, hängen mit drin.
Es wird Zeit, dass sich der UA mit Seele, der OMV und anderen russfreundlichen Verträgen beschäftigt. Die politische Willfährigkeit gegenüber RU ist die Ursünde, um die es bei möglichen Korruptionsfällen geht. Und dann muss man sich nochmals Novomatic aus diesem Lichte ansehen.
Die Recherchen von profil und ORF haben ergeben, dass Deripaska seine Anteile an der Strabag ja schon abgegeben hatte, kurz beor die USA ihn 2018 auf die Sanktionsliste setzte, und zwar an eine zypriotische Firma. Die gehört einem andere russentreuen Oligarchen und Sigi Wolf (mit kleinem Anteil).
Für den Strategiewechsel der OMV vom rumänischen Erdgasfeld zur russischen Abhängigkeit war Sigi Wolf maßgeblich verantwortlich, Seele auch seine “Erfindung”.
Die Firmenkonstruktionen, die Hochegger im Grasser-Umfeld hochzog, waren ebenso gestaltet und in Zypern trifft man sich halt. Und diese Connections ermöglichten letztendlich das Eindringen von Netzwerken, die Deal um Deal die österreichische Souveränität untergruben.
Die österreichische Neutralität beinhaltet, dass die Souveränität des Staates Österreich gewährleistet werden muss: Im Sinne der umfassenden Landesverteidigung, die in unserer Verfassung verankert ist, muss die Souveränität Österreichs auch wirtschaftlich garantiert werden. https://www.politik-lexikon.at/landesverteidigung/
Eine Aushebelung der wirtschaftlichen Souveränität Österreichs ist Landesverrat.
Solange die Aktivitäten von Sigi Wolf / Seele nicht durchleuchtet werden, hab ich aufgrund der sehr speziellen und in keinster Weise nachvollziehbaren Telefonate Nehammers mit P größte Sorgen um Österreich. Einerseits auf Grund möglichen Geheimnisverrats von EU- Sanktionsplänen, in weiterer Folge Belieferung des mit Nehammer und Sobotl in ewiger Freundschaft verbundenen Global Strategen mit brisantem Material – andererseits, dass die in Ö gehegten und gepflegten Oligarchengroßspender der ÖVP weiter krumme Dinger zum Schaden von Ö und Nutzen von P und Thiel drehen dürfen.
Bravo, geschätzter plot_in, den grundsätzlichen Sachverhalt verlässlich wie immer transparent aufgebröselt und beim Namen genannt… Und wenn wir im national solidarischen Gesellschafts-Ehrgefühl unser Russen affines Oligarchen-, IV- und Großspenderpack und Nepotisten samt Ihren dafür mitverantwortlichen Handlangern, Steigbügelhaltern in Politik, Finanz und Medien (als Totschweiger) aus diesen Malversationen ungeschoren rauskommen lassen, unser Rechtsstaat nicht in der Lage ist, im Saldo da einmal “klare Kante” aufzuzeigen, dann brauchst als Österreicher nirgends mehr in der Welt auch nur auf EINEN einzigen Mißstand hinweisen, kommentieren oder gar “bekritteln”, weil du als Nation im hygienischen Substandard jede internationale Glaubwürdigkeit verloren hast …
💪
Perfekt beleuchtet.👏
Korruptes Gesindel…statt U-Ausschuss Anklage, von Sobi bis Basti und Blümchen…durch die ganze Bank gehören diese korrupten Raubritter und Wegelagerer auf die Anklagebank…
Hanger? Ist das nicht der mit dem Clopinsel-Look?
Unser Journalismus sollte sich jetzt endlich aufraffen und einfach über die schmutzigen Sachen der schwarzen Brut berichten.
Auf was warten die? Auf ein Erstarken der Övp?
Oder klammern sich unsere Schmierblattln noch immer an die Kohle die die Övp liefert?
Von unser aller Steuergeld das hier widerrechtlich benutzt wird?
Ist unser Journalismus wirklich so einfach zu bestechen?
Eine einzige Schande……..
Ich befürchte, ja, es ist so einfach, daß man die so leicht bestechen kann. Oder sie hocken alle so tief mit im Dreck, daß sie denken, wenn wir da was hochgehen lassen, gehen wir mit hoch.
Darum einmal mehr, ein 3 fach lautes ZackZack Hurra, auf PP und die Seinen!
Solange es (gratis)Heislpapiere gibt, fürchte ich ja…
Ist unser Journalismus wirklich so einfach zu bestechen?
Ja.
Bei solchen Gedächtnislücken würde ich sie aller Ämter entheben, Führerscheine einziehen und in ein betreutes Wohnprojekt einsperren. Die sind doch alle nicht lebensfähig.
Es wurde doch gegen kriminelle Vereinigungen ein Mafiaparagraf eingeführt, der müßte doch hier schon anwendbar sein, oder?
Ja, müsste. Aber das ist Sache der Staatsanwlatschaften. Nicht der politischen UA.
Ich hoffe schwer, das sind die letzten Zuckungen der schwarzen Brut.
Ihre Wähler die zum grossen Teil von der Övp abhängig sind, sei es der Big Spender oder der arme Raiffeisen Bauer werden diese Partie weiter wählen.
Der Rest der Bevölkerung sollte jetzt endlich reagieren und diese Gestalten auf lange Zeit ins Out schicken.
25 % wählen kriminelle korrupte Politiker…und das Sind keine Blauwähler….die Sind noch harmlos gehen die kriminelle Vereinigung in der Regierung…
Worum geht’s wirklich in diesem UA?
Sezession
Destruktion
Korruption
Separation
Segretion
Manipulation
Malversation
Aufmerksamkeitsdefizite
Inkompetenz(en)
Abhängigkeit(en)
Verwässerung
Leugnung
________________
-> unterm Strich STAATSPOLITISCHE UNVERANTWORTLICHKEIT!
Wieder mal einfach nur super toll auf den Punkt gebracht, danke!
Hier müßte doch der Mafiaparagraf greifen.
Das fragen sich hier viele schon lange, warum, der hier nicht greift.
Aber wirklich Antwort haben wir leider noch nie drauf bekommen.
Wenn man denkt, wie sie den Balluch und seine Leute fertig gemacht haben, dann fragt man sich immer und immer wieder, warum er hier nicht greift.
„Ich habe keine Wahrnehmung! Ich kann mich nicht erinnern!“ aber: „Ich habe es viel zu lange zugelassen!“ Für wie blöd halten die Amnesisten das Volk?
Die Wahlergebnisse geben den Vergesslichen doch recht, das arme Hascherl Image, das bei a bissl Gschäftl machen erwischt wurde, kommt gut an im Land der immer unschuldig zum Handkuß gekommenen.
Die Art Verhinderungstaktik hat etwas von den Dauerreden in der amerikanischen Politik.
Wie kann man etwas viel zu lange zulassen, wenn man von etwas keine Wahrnehmung hat?
Die ÖVP schafft sowas.
Diese Bagage hat ganz Österreich verseucht . Hätte von allen VP- Landesfürsten am meisten auf Wallner gehofft für Ehrlichkeit, bin um so bitterer enttäuscht und ein typisches Zeichen , dass alle Schwarzen so sind. Bitte an Gewessler: Seid nicht noch mehr mitschuldig .kündigt diese Koalition auf,
dann sind die Grünen noch zu retten.
Die Grünen sind wie die Blauen, wie sie am Futtertrog sind Ideale nur was für Romantiker.
Good man!
Egal was sie versuchen, sie werden die Wahrheit nicht mehr aufhalten können. Es kommt jetzt alles ans Licht. Österreich ist durchzogen von einem korrupten Netzwerk, welches von Freimaurern herangetrieben wird. Keine Verschwörungstheorie.
Fast alles korrekt, aber das Netzwerk wird von den Echsenmenschen dominiert, die Freimaurer sind auch nur Wasserträger
Ey, meines Wissens ist das aber streng geheim!
Da hat mich doch glatt der Frisör wieder angelogen, als er mir gesagt hat, er sagt es nur mir und nur mir und sonst niemandem, bei seiner Ehr 🙂
Sagt mal haben wir alle den selber Frisör, der es nur einer einzigen Person sagt und nur der 🙂
Fiseure sind doch auch Agenten der Echsenmenschen. Die wollen nur verwirren, während sie ihr heimtückisches Handwerk ausüben! Der Haarschnitt verhindert die Verbindung des Menschen mit den kosmischen Energien. Alles ein abgekartetes Spiel! Deshalb wurden die indigenen Völkers fast ausgerottet! Deshalb wurden die Hippies gedroschen! Deshalb wurde Alopezie in männliche Gene eingeschmuggelt! Deshalb schaut Sobotka aus wie er ausschaut, aber da können die Echsenmenschen nix dafür, da hat der Kosmos keinen Bock mehr auf Energieverschwendung gehabt
So, aber nun, Du bist aufgeflogen 🙂
Du bist derjenige, der die Feindesliste, der Frieda und ihrer Zofe abarbeitest. Mich hättest Du fast, aber nur fast schon erwischt. Beim letzten Teil übern Soberl, wäre ich fast erstickt vor lachen, aber Bill sei dank, ist der Chip von der Impfung ist im letzten Moment noch angesprungen und hat mich vor dem ersticken bewahrt 🙂
Puh, Schweiß abwisch, das war echt knapp. Und nun setz ich mir doch lieber meinen Aluhut wieder auf, bevor ich hier was lese, sicher ist sicher ……………
Gut gesprochen….äh…geschrieben.
👍🥂
😁👌
Ah geh, Aluhut hilft gar nix beim Lesen, das ist doch wieder so ein Gerücht, um die Menschen zu täuschen. Dabei haben die Aldebaraner in der kosmischen Allianz der Lichtwesen die Menschen schon kurz nach Erfindung des Buchdrucks in der richtigen Schutztechnolgie unterwiesen. Dass sich das immer noch nicht rumgesprochen hat beweist doch: die Echsenmenschen sind überall! Guckst du, so wird dir gehilft: https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcTckVvhZFFnvfuU2eTzjUaxB56GK3W46FnhOg&usqp=CAU
Bist ja doch ein ganz Lieber. Siehst, das wusste ich noch nicht, aber das tolle Teil kauf ich mir, weil das ist echte Hilfe :).
Aber den Hut nehm ich trotzdem auch, Hut, Brille, und für die Ohren nehm ich sowieso Petersilie, aber nur die Krause, denn die hat 0 Geschmack, kannst sonst für nix gebrauchen, aber als Ohrenschutz der Hammer!
Man kann sich einfach nie genug schützen, in Zeiten wie diesen.
Das ist literarisch verbrieft, haben sich die Römer schon von den Kelten abgeschaut: https://www.comedix.de/grafik/figuren/zigepus.jpg
Rofl
Ach Piedro ich danke Dir, Du schaffst es immer wieder, daß ich sowas von herzhaft lachen kann. Das tut in Zeiten wie diesen einfach nur gut!
Danke dafür! Muß auch mal gesagt werden dürfen.
Auch dafür wirst wieder Scheitlknian miassn.
Ja passt schon. Könnte irgendeiner bitte die “Grüne Minna” anrufen, hier ist Kundschaft….
Ich stimme Ihnen zu. Die Wahrheit ist nicht mehr aufhaltbar. Die Wahrheit ist unstoppable.
Was die korrupten Netzwerke betrifft, würd ich in diesem Fall weniger die Freimaurer, vielmehr den opus dei etc. in Betracht ziehen. Auch hehre Vereinigungen wie der Lions Club oder Ähnliche arbeiten nach diesem Prinzip, jeder englische Club, der auf sich hält. Ja, diese geheimen Logen oder sonstigen geheimen Bünde sind ein grundsätzliches Problem. Man weiß nicht, für wen sie arbeiten. Und die Beteiligten schanzen sich untereinander die Posten zu. Das tut einer Gesellschaft nicht gut. Aber wieso sie nur die Freimaurer nennen, nicht etwa den CV oder eine Burschenschaft, die im Prinzip dasselbe machen, das hätte ich dann doch gerne noch näher ausgeführt.
👍