Nach dem multilateralen Staatsbesuch europäischer Regierungschefs in Kiew wird der Tenor um die Verleihung des EU-Beitrittsstatus an die Ukraine immer lauter. Auch die EU-Kommission hat nun eine Empfehlung für den Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau abgegeben. In Österreich will man das nur unter bestimmten Voraussetzungen.
Wien, 17. Juni 2022 | Die Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Italien und Rumänien haben sich bei ihrer Kiew-Reise am Donnerstag klar und deutlich für die Anerkennung der Ukraine als EU-Beitrittskandidat ausgesprochen. Nun hat am Freitag auch die Europäische Kommission in Brüssel unter der Leitung von Ursula von der Leyen diesen Status für die Ukraine sowie für Moldau empfohlen.
Hohe Erwartungen
Der ukrainische Präsident Selenskyj sprach in einer Videoansprache nach dem Treffen am Donnerstag von einem „historischen Tag“ für sein Land. Die Ukraine sei seit ihrer Unabhängigkeit nie näher an die Europäische Union gerückt. Den Gesamteindruck wertet er als positiv und findet sogar lobende Worte für Scholz, von welchen es bisher nicht viele gab. Der Besuch von Scholz war mit hohen Erwartungen verknüpft gewesen.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk hoffte Donnerstagabend in der TV-Sendung “Maybritt Illner” (ARD), dass die Reise eine klare Sicht auf das Ausmaß der Zerstörung geschaffen hat und Scholz die Notwendigkeit rascher und effizienter Hilfe erkennen würde. Bisher war Deutschland mit der Zusage von Waffenlieferungen zurückhaltend. Nach langem Zögern hat die Bundesregierung zuletzt eine Lieferung schwerer Waffen zugesagt.
„Meine Kollegen und ich sind heute mit einer klaren Botschaft nach Kiew gekommen: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, sagte Scholz am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Kiew. Damit unterstrich er das Argument, die Ukraine nach dem Angriff von Russland mehr an die EU binden zu müssen, indem man ihr den Kandidatenstatus verleiht.
Gespaltene Meinung
Allerdings sehen das nicht alle EU-Mitglieder so. Hinter den Kulissen soll es nach Angaben von EU-Diplomaten gegenüber Medien einige Länder geben, die die Verleihung des Kandidatenstatus mit Skepsis sehen. Bis zuletzt sollen neben der Niederlande, Portugal, Schweden und Dänemark auch Frankreich und Deutschland dazugehört haben.
Ein Land mit ungelösten territorialen Konflikten könne nicht der EU beitreten, hieß es. Daher sei es zu früh und nur ein rein symbolischer Akt. Außerdem habe die Ukraine ein großes Korruptionsproblem und müsse noch an ihrer Rechtsstaatlichkeit feilen. Aus diesen Gründen knüpft die Europäische Kommission die Empfehlung nun auch an Auflagen.
Ukraine has already implemented roughly 70 % of 🇪🇺 rules, norms and standards.
Yet important work remains to be done, on the rule of law, oligarchs, anti-corruption and fundamental rights.
The process is merits-based. So progress depends entirely on Ukraine. pic.twitter.com/JA2djcmxlq— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) June 17, 2022
Auch Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat Bedenken, die er der deutschen Zeitung “Welt” gegenüber geäußert hat: „Wir müssen sicherstellen, dass dieselben Maßstäbe angewandt werden wie auch bei anderen Beitrittswerbern aus dem Westbalkan. Vor diesem Hintergrund wäre es für mich etwa nicht vorstellbar, der Ukraine einen Kandidatenstatus zu gewähren und zugleich Länder wie Bosnien-Herzegowina weiterhin außen vor zu halten.“
Bosnien hat bereits 2016 einen Antrag auf Beitritt gestellt und gilt bis dato lediglich als “potenzieller Beitrittskandidat”. Es dürfe bei dem Prozedere keine Doppelstandards oder “Beitrittswerber erster und zweiter Klasse” geben, fügte Nehammer hinzu.
So oder so: Der Weg zur Mitgliedschaft wird für die Ukraine voraussichtlich Jahre dauern und tiefgreifende Reformen erfordern.
(nb)
Titelbild: APA Picturedesk
Unser Kanzler würde sich da noch gut machen….lol
Die EU Zerstörer am Werk.Wo ist die von der Leine ,die macht den Wahnsinn komplett!!
„Ihr führt Krieg? Ihr fürchtet euch vor einem Nachbarn? So nehmt doch die Grenzsteine weg – so habt ihr keinen Nachbarn mehr. Aber ihr wollt den Krieg und deshalb erst setztet ihr die Grenzsteine.“
Friedrich Nietzsche
Also, ich bin voll dafür das die Ukraine in Europa ist. Weil Selenskyi ein leidenschaftlicher Demokrat ist und weil wir dadurch eine Grenze abgeschafft haben.
die Welt sollte Eine Welt sein, nicht zerstückelt in national befindliche Enklaven. Eine Welt, eine Währung, ein Regelwerk der Gesetzgebung, ein Gedanke zu unserem Planeten.
Dank für gescheite Köpfe.
…nicht “gscheite Gedanken”, es ist die einzige Möglichkeit unseren Planeten, mit allen Bewohnern/Lebensformen, am laufen zu halten. Keine andere Lösung gibt uns Allen eine Chance.
Yes…Ok, stark bleiben.
stark und alt bin ich schon, die Sorge gilt meinen Kinder und den weiteren Generation. Eine Einladung in den Gastgarten ist auch ausgesprochen hiermit.
Das erstere bin ich auch. Aber vielleicht bin ich eine Amazone?
Eine “Amazone” ist eine Vertreterin eine matriarchalen Gesellschaft, diese schützt Leben, also schon über weite Strecken erstrebenswert.
Danke dem Patriachat.
ja leider, bis vor Beginn der Sesshaftwerdung war das kein Thema, erst als Mann erkannte dass sein Same das Leben schafft, war es fertig mit mit der Hoheit der Frauen….
Denkst du echt der Samen ist schuld.
Ich habe Patriachat nicht als Trennung geschrieben, sondern nur wegen eines geht ohne den anderen nicht wirklich gut. Wenn, bin ich nur eine emanzipierte Amazone.
es ist ein kurzes Statement aus einer langen Geschichte.
Emanzipation und Amazonen passen nicht wirklich zusammen, es ist ein Konstrukt unserer Zeit, Amazonen mussten sich nicht emanzipieren, sie waren das was sie waren, starke Frauen die ihre Welt gestaltet haben…. im Heute könnte es auch so sein, wenn da nicht die vielen alten weißen Männer wären…
Denkst du, das dieses Konstrukt noch rechtzeitig verstanden wird?
eher nicht so bald, es ist in mindestens 11.000 Jahren zementiert worden, nur einige wenige Kulturen haben das aufgeweicht, bzw. ignoriert….
Ma, ich hoffe so, weil ich mir sicher bin dich durch deine Worte wieder zu erkennen, das es die Widergeburt gibt. Bei 11.000 Jahren könnte es anstrengend werden.
… mein Nic-Geber ist ist ein Cro magnon Mensch der 40.000 Jahre gelebt hat, eine unglaubliche Zeitspanne, seine Erfahrungen und sein Wissen sind mir ein Vorbild. Es ist tatsächlich möglich das Sie in mir etwas erkennen, es ist aber bestimmt keine “Wiedergeburt”, es ist nur die Sammlung von Erkenntnissen, mehr als ein halbes Jahrhundert lang….
Die Erkenntnisse sind nur ein Teil vom Gewissen und in 40.000 Jahren geht es sich sicher nicht aus.
Wissen und Gewissen, zwei Welten die oft hefig aufeinander prallen, beide bedürfen einander, auch in 40.000 Jahren.
Wünsche noch eine erbauende Gute Nacht!
Gute Nacht
Danke, meine Einladung steht noch!
Welche Einladung.
in den Gastgarten!
Wo?
hier: https://mfe.webhop.me/
registrieren Sie sich da mit Ihrem Nic, den Rest mach ich, Sie werden überrascht sein.
Danke, heute schaffe ich es nicht mehr. Passt eh, oda?
es ist eine Einladung, mehr nicht.
Eine schöne gute Nacht wünsche ich noch!
Ich habe es mir in jungen Jahren gewünscht, vor allem als ich Birdy vor dem Panzer stehend gesehen hab bei einer Parade vom Militär in OÖ.
Kaputt.
Panzer und andere Waffen haben mich nie beeindruckt.
Auch Paraden dieser konnten mich nicht überzeugen….
Ich habe nur in die Augen von einen Freund geschaut. Da war wohl der Gedanke noch etwas entfernt das man einige Grenzen zum Mond schießen kann.
Ich habe es meinen Vater gesagt, das ich Grenzen blöd finde…Er hat mich angeschaut und ich habe geschaut..,mehr war nicht.
Der Blick in die Augen eines Lieben Menschen kann mitunter die Wahrnehmung verzerren, es ist gut so, nur kann es auch die Zukunft in ein anderes Licht bringen….
…oder näher bringen. Klar, als junger hat man es nicht leicht. Wo steht man?
… bei sich selbst bestenfalls, implantierte “Glaubenssätze” sollte man schon los geworden sein. Die Jugend ist eine Zeit der Verliebtheit, doch die rosa Brille fällt irgendwann, oft ist die Überraschung groß.
I love the next Generation
ich auch, nur ihr Weg ist verbaut, von uns…
Nö, ich habe keine Schuld daran, das Andere neunzehnjährige in den Krieg schicken.
… natürlich nicht, weibliche Wesen haben solche Ideen meist nicht, es sind alte Männer….
Na ja, heutzutage gibt es schon einige gewissenlose Weiber.
ja, die gibt es, meist werden die als “Quotenweiber” bezeichnet, diese sind aber nicht die Vertreter des gesamten Weiblichkeit, weibliche Wesen vertreten das Leben, keinesfalls den Krieg.
Frauen haben unglaublich viele Kompetenzen, allerdings nur dort wo Männer sie lassen, es ist beschämend…
So ein Schwachsinn!! Ich bin Ö und will dass Ö weiterhin ein schönes Land bleibt, ohne Islam ohne importierte Verbrecher, eine Insel der Seligkeit. Keine jugos oder sonstige Krawallmacher, keine Kopftücherlträger.
„Es gibt keine Grenzen. Weder für Gedanken, noch für Gefühle. Es ist die Angst, die immer Grenzen setzt.“
―Ingmar Bergman
Putin sagte heute auf dem Wirtschaftsforum, das gehe für ihn Ordnung. Alle putintreuen Poster müssen nun postive Aspekte für den Beitritt der Ukraine finden und bitte im Forum lancieren 😀 Dem Herrn und Meister darf nicht widersprochen werden! Schon gar nicht so offensichtlich.
So sieht es aus …
… wenn Regenten gegen ihre eigenen Völker Krieg führen.
Solange die meisten von uns aber glauben ihre staatsbürgerlichen Pflichten beschränken sich auf brav arbeiten gehen und alle 5 Jahre ein Kreuzerl zu machen, haben wir auch nichts anders verdient.
Macron – Draghi – Scholz
Wie die heiligen drei Könige reisen sie zusammen ins Gelobte Land.
Bringen dem Ersatz-Jesus Selensky die Morgengaben.
Lächerlich machen ist kein konstruktiver Beitrag.
Von der Layen spricht nun gar vom Europäischen Traum.
Warum kenne ich diesen Traum nicht und wie lange werden wir noch weiterträumen?
Du wirst den Traum schon noch zu spüren bekommen und in Schweiss gebadet aufwachen.
Ja, die rus Propaganda zielt stark auf Angst. Das ist die KGB-Methode. Angst verbreiten reicht vollkommen aus. Ich überleg aus lauter Angst auch schon nach RU auszuwandern.
Es ist nicht Ihr Traum. So einfach ist das.
Schade dass die Bevölkerung hier nicht eingebunden wird
Könnte ein ziemlicher Albtraum werden. Natürlich nicht für die ungewählte Van der Leyen.
Wenn Europa die Auswirkungen dieses EU Beitritts zu spüren bekommt, ist Frau Van der Leyen längst mit ihrer Luxus-Alterversorgung irgendwo in einem exklusiven privaten Exil.
Wir EU Staatsbürger sind halt Masochisten und freuen uns über zusätzliche neue Blockierer wie Ungarn oder Polen.
Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden. Dafür gibt es grundsätzlich Instrumente. Und die müsse gebaut werden, beschlossen werden. Wer den Rechtsstaat untergräbt, ist auszuschließen. Ohne Abstimmung. Darüber entscheidet der EuGH. Da kann es zu automatisierten Verfahren kommen.
Unfassbar, dass aus Nehammers Maul mal etwas Vernüftiges gekommen ist.
Aber wenigstens hat sich dieses demokratiefeindliche totalitäre Gebilde namens EU selbst entlarvt. Kandidatenstatus erhält offenbar jedes Shithole, das am lautesten schreit. Schneelenskyj lacht sich sicher kaputt über die Naivität der europäischen Trottel. Bald kommen die nächsten Forderungen und die Europaverräter werden sicher auch wieder Gewehr bei Fuß stehen.
Maul: Verbrechersprache. Äußerst derb. Ich bitte den obigen Post wegen widerwärtiger Wortwahl zu sperren. Es ist reiner Aggressionsausdruck. Erinnert frappant an die Vorgaben der rus militärischen Kommunikationsvorgaben für Blogger im Ausland.
Nein, solche Ausdrücke und herangehensweisen sind nicht demokratiefähig. Ich möchte auch die Forumsbearbeiter:innen den Staatsschutz einzuschalten. Denn hier sind einige rus Blogger unterwegs.
Zelenskiy ist größenwahnsinnig:
Ukrainian President Volodymyr Zelensky this week after he called for the world to take “pre-emptive measures” should China threaten to attack Taiwan. (SCMP)
Jetzt kommentiert auch schon die Weltpolitik im Sinne der USA.
Scheints als bräuchten wir einen neuen Führer in der EU!
sorry Q: asiatimes.com
Naja, da Sie so gut informiert sind: Wer speist Sie mit Informationen? Der rus Geheimdienst?
Wird Zeit dass Macron abgewählt wird!
Wird Zeit, dass Putin die Geschicke Frankreichs in die Hand nimmt.
Das Ganze erinnert mich an den Titel von Geier Sturzflug “Besuchen Sie Europa solange es noch steht”
Warum wurden wir nun schon seit über 20 Jahren einer solchen volkswirtschaftlichen Rosskur unterzogen, wenn das nun bei neuen Teilnehmern nicht mehr wichtig ist und keine Rolle mehr spielen soll?
Wenn ich nur an die Situation damals in Griechenland denke, da wurde doch noch mit ganz anderen Massstäben diese Sache betrachtet, oder gar die Beitrittsverhinderung von der Türkei?
Ich komme da einfach nicht mehr mit…
Die Beitrittsverhinderung der Türkei ist nachvollziehbar: 3% vom Land sind in Europa, von der Bevölkerung allerdings viel mehr.
Grundsätzlich gebe ich ihnen recht.
Wenn ich aber die Präsidenten im Vergleich sehe, dann hat für mich der Erdugan hier eindeutig die Nase vorn und deshalb muss hier einiges nicht ganz stimmen können…
Ideologie steht für die Brüsseler Tintenburg über dem Gemeinwohl. Noch höher steht nur noch der Dienst am transatlatischen Hegemon..Stimmt es, dass wir die Regierung haben die wir verdienen – oder hätten wir doch etwas Besseres verdient?
Draghi, Macron, Scholz, zusammengerechnet ca. 150 Jahre Stein an der Donau. Mir schwant böses, was da ausverhandelt werden könnte…
Da muss es erst heller werden!
Ich weiß an diesem Punkt nicht, was Sie meinen. Das ist in diesem Umfeld, in dem dieser Post gelandet ist, auch allzuschwer verständlich.
Ich sehe da jetzt keine faktenorientierte Herangehensweise von Ihnen. Was auch dem Umfeld geschuldet sein dürfte.
Lieber plot_in, wenn ein (welches auch immer) Umfeld Einfluss auf meinen Artikel nehmen würde, käme das einer Bankrotterklärung meiner Meinungsäußerungsfreiheit gleich. So viel Egoismus müssen Sie mir schon zugestehen. Ich habe eine spezielle Feststellung zu diesen drei Akteuren getroffen, die so zu verstehen ist, wie ich selbige verschriftlicht habe.
Gerne, sollte es Sie interessieren, kann ich selbiges begründen…
Es muss immer heller werden!
Nunja. In diesem Umfeld der Verunglimpfung europäischer Politiker:innen und Institutionen, die sich wechselseitig den Ball zuwerfen, als ob sie direkt aus der FSB-Abteilung für Kommunikationskriege im Ausland posten, schlägt Ihr Post in die selbe Kerbe. Ich bin irritiert.
Lieber Beobachter, meine Irrititation werden Sie verstehen, vor allem weil 150 Jahre Stein Verbrechen gegen Leib und Leben insinuieren. Und da habe ich keine Fakten dazu gelesen. 150 Jahre Stein für Putin, ja, könnte ich verstehen.
Lieber plot_in, soweit sollten Sie mich schon kennen, dass in meine Wortmeldungen nichts hineininterpretiert werden muss. Ab und an stilistische Überhöhungen als erlaubtes Kritikmittel einzusetzen, seien mir erlaubt…
Es muss immer heller werden!
Mit Verlaub, das halte ich bei diesen Themen, die die europäische Sicherheit betreffen, nicht für angebracht. Im Übrigen hab ich mich immer für hell in der Birne gehalten 😉 Strahlt das nicht aus? 😀
Lieber plot_in, schauen Sie auf die Uhrzeit meines Posts und Ihre letzten Bedenken werden sich in Luft auflösen. Im Übrigen kann ein gesundes Selbstvertrauen nie schaden…
Es muss immer heller werden!
Das Licht ist bei mir! 😉
Lieber plot_in, bei uns beiden, schätzen wir uns glücklich…
Aber trotzdem muss es noch viel viel heller werden!
Russland ist zwar ein grosses Land, jedoch hat Russland sowohl Probleme mit der Produktion der Waffen als auch mit dem Nachschub an Soldaten, da es das Land mit der zweitgeringsten Bevölkerungsdichte der Welt ist. Um so absurder ist in dem Lichte der Bevölkerungsdichte V. Putins Expansionsdrang.
Putin hat keinen Expansionsdrang, sondern er will sich die Läuse vom Pelz schaffen.
In Syrien?
Freundschaftsdienst. Auch in Syrien hat sich Ungeziefer breit gemacht.
Von welcher Art von Ungeziefer sprechen Sie?
Sind Sie mit den Kinderbüchern von Ernst Hiemer groß geworden?
Erklären Sie uns doch was Sie meinen, vllt interpretieren wir Ihre Ausdrucksweise falsch.
Was verstehen Sie unter “Läuse im Pelz?”
Ist der vergiftete Nazi – Sprech Ihre alltägliche Umgangssprache?
Ja, das ist die rus Verbrechersprache: Gespickt mit derben Ausdrücken. Das ist ein Fall für den Verfassungsschutz.
https://zackzack.at/2022/06/15/besuch-in-wien-ukrainischer-parlamentspraesident-wirbt-fuer-eu-beitritt#comment-230098
Hochkorrupt, seit Jahren aus dem Grund nicht Beitrittsfähug, jetzt hochkorrupt und im Krieg und Beitrittsfähig…
Was saufen die Schnösel, oder wollen sie für die USA die EU ruinieren…
Hochkorrupt, weil RU es hoch korrupt gemacht und gehalten hat. Aber mit der Korruption wird man jetzt überall aufräumen, weil man muss. Sonst übernimmt RU Europa. Das wollen Sie nicht.
Alles klar! Tauschen wir UK gegen die Ukraine. Dass der neue Lieblingsbeitrittskandidat extrem korrupt und undemokratisch geführt wird, ist wurscht. Und den Wiederaufbau dürfen wir zahlen nachdem die EU zuvor die Waffen zur Zerstörung geliefert hat.
Gehts noch irgendwie?
“korrupt und undemokratisch” ??
zeig mal
dazu hast doch sicher einen link zur hand
Ukraine Hybridregime Platz 86 im
Demokratieindex. Ob das noch oder schon im Demokratiebereich liegt, wage ich zu bezweifeln. Aber scheinbare nimmt man es heutzutage mit den EU-Beitrittskriterien nicht mehr so genau. Hat man ja auch den Verlust der Liberalen-Demokratie in Österreich achselzuckend hingenommen. Wenn Korruption salonfähig wird, tut man sich mit der Wahl von Freunden nicht mehr so schwer…..
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex
Vor dem Februar 2022 hat das jeder jahrelang in den sogenannten “Mainstreammedien” lesen können, nur jetzt ist das alles ganz anders, und der Komiker mit den millionen auf dem Privatkonto im Ausland ist ein Heiliger und darf ständig forderungen stellen.
Wenn sich Brüssel an der mangelnden Demokratie der Ukraine und deren überbordender Korruption nicht stört, dann vermutlich deswegen, weil das in Brüssel gar nicht so ungewöhnlich ist …
Wenn der neue Beitrittskandidat schwer korrupt ist, dann passt er doch ganz wunderbar zur EU.
Ja, so wird es sein. Und gut so.
was der nehammer wieder daher red he
Geht ein bisschen schnell.
Nein. Kadidatenstatus. Das ist der Beginn. Das ermöglicht der Ukraine mit Hilfe der EU Korruption zu bekämpfen. Und ja, die EU braucht die Informationen diesbezüglich aus der UA, um der rus Korruption in Europa Herr zu werden.
Es wird also mal eine intensivere Zusammenarbeit. Ein Beitritt denke ich nicht. Denke eher, dass alle, die Rechtsstaatlichkeit wollen, aus der EU austreten werden und eine neue gründen. Mit klareren Regeln für alle. Mit Ausschlussverfahren etc. Dann möge Ungarn als einziges EU-Land übrig bleiben.