Samstag, April 20, 2024

Deutschland ruft Gas-Alarmstufe aus – Österreich nicht

Die deutsche Regierung macht sich nun doch ernsthafte Sorgen und verhängt die Gas-Alarmstufe. Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht von einer “Gaskrise”. In Österreich wolle man den Engpass dagegen erst einmal weiter beobachten, heißt es aus den zuständigen Ministerien.

Berlin/Wien, 23. Juni 2022 | Die deutsche Regierung ruft die Gas-Alarmstufe aus. Grund seien die reduzierten Gaslieferungen aus Russland und die anhaltend hohen Preise. Aktuell sei die Versorgungssicherheit noch gewährleistet. Die Lage sei aber “ernst”, sagte der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Donnerstag in Berlin. “Die Drosselung der Gaslieferungen ist ein ökonomischer Angriff auf uns.”

“Wir sind in einer Gaskrise”

Die Strategie von Russlands Präsident Wladimir Putin sei es, Unsicherheit zu schüren, die Preise hoch zu treiben und zu spalten, so Habeck. “Wir sind in einer Gaskrise. Gas ist von nun an ein knappes Gut. Die Preise sind jetzt schon hoch, und wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen.” Oberste Priorität sei es nun, die Gasspeicher zu füllen. Alternative Anbieter würden gesucht und erneuerbare Energien ausgebaut. Außerdem müsse mehr Gas eingespart werden, so Habeck.

Die Alarmstufe ist die zweite von drei Stufen des Notfallplans Gas. Die Erste ist die Frühwarnstufe, die höchste wäre die Notfallstufe.

In Österreich alles halb so wild?

Österreich plant hingegen laut Klimaministerium vorerst keine Ausrufung der Alarmstufe. Hier gilt vorerst weiter die Frühwarnstufe. Das habe die Bundesregierung nach Beratungen des im Klimaschutzministeriums eingerichtete Krisenstabes beschlossen. Aber Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) schreibt in einer Stellungnahme: “Die Lage wird engmaschig überwacht und stündlich neu bewertet.” Entscheidend seien Gasliefermengen und der Speicheraufbau. Sollte der Speicheraufbau gefährdet sein, “müssen wir Maßnahmen ergreifen”. Russland sei kein verlässliches Gegenüber. Der Speicherstand betrage 42,7 Prozent und auch heute sei die Versorgung sichergestellt.

Die Lage bei der Gasversorgung sei “momentan eines der Hauptthemen, die wir haben”, sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Man tausche sich dazu laufend in Krisensitzungen aus.

(apa/red)

Titelbild: APA Picturedesk

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42 Kommentare

  1. Wiedereinmal muss man asiatimes.com lesen, damit man weiß worum es geht.
    NZZ(!) in ihrem Kurznachrichtendienst schreibt “irreführenderweise” zB, dass RU vorgibt technische Problem zu haben, und deshalb nur weniger Gas liefern kann.
    https://asiatimes.com/2022/06/russia-chokes-gas-flow-germans-fear-lehman-moment/
    Die EU hat die internationalen Verträge zu Kaliningrad (freier Transport von Waren und Personen von RU durch Litauen/EU nach Kaliningrad, RU, Ostsee) gebrochen. Litauen verhindert Transport von “sanktionierten” Waren, wie coal, metals, electronics, construction materials, etc.
    2 Tage danach hat RU die Gaslieferung auf 40% der gas pipeline 1 gedrosselt.
    Die EU wurde durch die heftige Reaktion von RU am falschen Fuß kalt erwischt.

    • Ist es nicht der Sinn von Sanktionen diese einzuhalten und entsprechende Maßnahmen zu treffen, wenn Waren sanktioniert sind, dann dürfen die einfach nicht durch. Das war während des kalten Krieges auch schon so.
      Rußland hat gegen das Völkerrecht verstoßen und die Ukraine angegriffen, alles danach sind die Konsequenzen die man tragen muß, egal auf welcher Seite.

      • 1/ Russland führt einen Krieg gegen die Ukraine und nicht gegen die EU.
        2/ Es schaut so aus, als würde die EU einen Krieg gegen Russland führen wollen.
        3/ Ich dachte Kriege kann man nur in Diktaturen so leicht vom Zaun brechen.
        Ich wurde nicht gefragt, ob ich Krieg gegen RU führen will.Jeder Mist wird jahrelang im Parlament besprochen. Krieg nicht?
        4/ Wenn jemand gegen das Recht verstößt, antworte ich mit einem Rechtsverstoß?
        5/ Es war Sache der EU, dass sie zugeschaut hat, dass es in der Ukraine überhaupt soweit kommen konnte.
        6/ Krieg ist DAS LETZTE!
        7/ Kriege werden gemacht. Die fallen nicht vom Himmel.
        8/ Mich erinnert Kalinigrad an das unbeteiligte Serbien vor dem 1.Weltkrieg. Der übrigens durch viele Allianzen wohl vorbereitet war.

        Also machen wir Krieg, oder was?

  2. Irgendwann werden die Deutschen begreifen, dass sie auf dem falschen Weg sind. Ok, nicht die Grünen, die warten schon sehnsüchtig auf den Atomknall als Bestätigung, dass Putin wirklich böse ist. Sie begreifen nicht, dass sie gerade den Kapitalstock ruinieren, mit dem sie ihre grünen und sozialen Phantasien finanzieren wollen. Vermutlich wissen sie gar nicht, was ein Kapitalstock ist. Auch egal, weil wirklich grosse Pläne kann man auch mit festem Glauben und viel Liebe finanzieren. /s

      • Hab ich schon, nachdem diese unseligen Sanktionen gegen Russland angefangen haben und mir bewußt wurde, daß wir uns dadurch nur ins Knie schießen.
        Wünsche Ihnen und ihresgleichen kein Frieren für den Krieg.

        • Wir werden frieren. Putin hat die Weltwirtschaft zu Grabe getragen. Natürlich wird uns das beschädigen. Sie argumentieren ins Leere. Jeder weiß, dass es zu massiven Einschränkungen kommen wird. Sie auch.

          Aber RU hatte 10% BIP Minus, wir haben 4% Plus. Im Oktober hat RU 20% BIP Minus. Bei uns ist es noch offen. Aber ich gehe davon aus, dass RU es um das Dreifache treffen wird. Dann ist RU Ende es Jahres dort, wo Sowjet in den 80igern war.

          Es ist vorbei. Der Wohlstand ist so nicht zu halten. Er wäre auch nicht zu halten, wenn wir in die Knie gingen.

          • Putin ist ein Kriegstreiber, lässt auch Kriegsverbrechen seiner Soldaten zu. Aber die Weltwirtschaft hat er nicht zu Grabe getragen. Das haben vor ihm schon diejenigen getan, die für weltweite Lockdowns und andere sog. Corona-Massnahmen verantwortlich sind, das sind v.a. die westlichen und chinesischen Regierungschefs sowie die westlichen Oligarchen a la Gates und die von ihm dominierte WHO. Lieferketten waren schon längst weltweit unterbrochen, als der Krieg begann. Klar, macht der Gasstopp nun alles noch schlimmer. Das hat man halt auch davon, wenn man die Geschicke der EU in die Hände einer abgehalfterten deutschen Ex-Verteidigungsministerin legt.

    • Nein, in der höchsten Stufe springen wir kollektiv in den Abrund und machen Putin dafür verantwortlich. Das wird ihn dann sicher so sehr kränken, dass er mit dem Krieg sofort aufhört.

        • Dass die Sanktionspolitik ein US-höriger ideologischer Scheiss von ein paar skrupellosen transatlantischen Politikern ist, die für ihre Ideologie gerne einmal das Wohlergehen der gesamten EU-Bevlkerung opfern.

  3. Wieso? Will er nicht den Braunkohleabbau nicht wieder aktivieren? Den Gürtel ein wenig enger Schnallen und Strom sparen. Wir haben noch Dampflokomotiven herumstehen. Die Kinder werden ihre Freude haben. Außerdem gibt es in DE sowieso zu wenige Züge.
    Um welche Krise es sich hier wirklich handelt, wird die Geschichte / nächsten Wahlen schreiben.

        • Es ist ein peinliches, aber langfristig erfolgloses Unterfangen, alle, die für den Frieden sind und diesen Krieg beendet sehen wollen, als Leute zu bezeichnen, die vor Putin präventiv in die Knie gehen. Ich lasse mich nicht auf dieses Niveau herab, sonst müsste ich wohl entgegnen, wer vor Selensky, Biden und Habeck in die Knie geht, ist …….

      • Habeck war schon dafür, die Ukraine aufzurüsten, bevor er gewählt war. Kaum gewählt, hat er begonnen, Waffenlieferungen zu fordern. Das hat das Kriegsgeschehen angetrieben. Er selber sitzt ja im Warmen und spielt in Talkshows den Generalfeldmarschall. Dieser Krieg hätte m. E. noch verhindert werden können, wenn alle diplomatischen Möglichkeiten genutzt worden wären. Das hat Habeck nie interessiert. Ein, zwei Besuche der unfähigen Annalena und dann auf in den Krieg.

        • “Dieser Krieg hätte m. E. noch verhindert werden können…”

          🤣

          also noch weiter weg von der realität kann man ned sein

  4. Geh bitte, wer wird uns denn mit schlechten Nachrichten und Empfehlungen belästigen wollen, das ist viel zu hart für uns.
    Außerdem sind im Herbst noch Wahlen in Tirol, da darf man doch nicht den Wähler verschrecken, genauso wie man letztes Jahr wegen der OÖ Wahl keine Maßnahmen gesetzt hat um kurz danach in einen Lock Down zu rennen, weil die Spitäler voll waren.

    Dem Ende von Habecks Rede gibt es nichts hinzuzufügen.
    https://twitter.com/Nietzsxhe/status/1539677300337385472

  5. Völlig überfordert, unsere Regierung. Energiesparen soll auch erst im Herbst propagiert werden. Der Ernst der Lage ist anscheinend nicht bewusst. Gewessler beschwichtigt nur, grob fahrlässig und unfähig, kein einziger Vertrag für neue Gaslieferanten und sonst auch keine Tau.

    • du meinst den scheiss haben wir wen zu verdanken der seit 2020 im amt ist und nicht vielleicht einer partei welche seit 35 jahren die bundesregierung stellt?

      • Ist seit 35 Jahren so, schuld sind immer die anderen, so sind sie die VP Wähler.
        Vor allem war die Köstinger die erste die in einem Emirat Verträge unterschrieben hat.

    • Was bringt ein Vertrag, wenn man weder eine Pipeline noch Umschlagplätze oder Lager für Flüssiggas hat?
      Selbst die Deutschen haben schon gesagt dafür brauchts 3 Jahre und die haben einen Meereshafen.

  6. Des wird no ein Heidnspaß werden.
    Keiner von denen scheint behirnen zu wollen was auf dem Spiel steht, nämlich der soziale Friede.
    Sämtliche Preise fliegen uns um die Ohren und nichts passiert um das einzudämmen.
    Vielleicht sollten wir auch alle, kollektiv in einen mehrwöchigen ‘Krankenstand’ gehen …
    … dann wird alles gut, ned besser, sondern gut.

    • Ja, der steht auf dem Spiel. Und den sozialen Frieden in Europa zu destabilisieren ist seit 15 Jahren Strategie der hybriden Kriegsführung RUs. Wir wollten es nicht wahrhaben, dass RU schon lange Zeit Krieg gegen “den dekadenten Westen” führt, jetzt erleben wir es. Um es ganz deutlich zu sagen: Das Embargo kommt von RU. Und zwar deswegen, weil Europa nicht präventiv in die Knie gegangen ist. Wir werden weitere solche Attacken zu erwarten haben.

      Und ich meine, wir müssen einen Weg finden, um dieser Kriegsstrategie nicht zum Sieg zu verhelfen. Den sozialen (Un)Frieden gestalten wir mit.

      Unsere Regierung hat vielleicht am Schirm, dass es um den sozialen Frieden geht, aber dann offensichtlich überhaupt keine Kompetenz, wie man vorgehen könnte, um sozialen Frieden zu erhalten.

      • Aus ‘erste Reihe fußfrei’ wird noch früh (so schnö kannst goa ned schauen) genug ‘live dabei’ werden …
        Wer hätte das gedacht.
        Orientiert man sich an jenen Politikern die eine Ahnung hatten, was es heißt, was so ein Krieg anrichtet …
        Die hätten sich einen Dreck drum gschert wie viel Geld es kostet, um alles daran zu setzen den Frieden im Land zu wahren.

        • Den Krieg hat schon Putin losgetreten. Das wissen Sie schon. 2 Tage vor dem militärischen Kriegsbeginn gegen die ganze UA hat Putin Scholz noch versprochen, dass es zu keiner Invasion kommen werde. Nun denn.

          Der hybride Krieg geht seit 2008. Der militärische Krieg gegen Europa geht seit spätestens 2014 (“Zuerst bauen wir Nordstream 2, dann knallen wir die Ukraine ab!”) mit der Inbesitznahme der Krim.

          Welches politische System sich Putin dann für die “eroberten” Gebiete vorstellt, sieht man an der Krim. Und ich glaube nicht, dass Sie wollen, dass eine Mafia-Provinzregierung bei uns installiert wird. Das ist genau das, was Putin auf der Krim gemacht hat.

  7. D: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos.
    Ö: Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst.

  8. Ja, Ö wiegt die Bevölkerung in Sicherheit. Aber die geopolitische Lage ist eindeutig. RU wird das Gas reduzieren und abdrehen, damit ist bis Frühherbst zu rechnen. Dieser Vorgang ist unumkehrbar, denn Gasfelder, die geöffnet sind, müssen Gas ablassen: Entweder ausströmen lassen oder vor Ort verbrennen: Also entweder Vergasung oder Flächenbrände in Kauf nehmen. Also muss versiegelt werden. Ist das geschehen, müssten neue Bohrungen das Gasfeld neuerlich erschließen. Kostet Zeit und machen fast nur pöse westliche Firmen.

    Bis die Erneuerbaren greifen können, dauert es 5 Jahre. Bis dahin müssen wir kalte Räume und wirtschaftlichen Abschwung in Kauf nehmen. Wir entscheiden dieses Jahr, ob wir die Speicher in diesem Winter verballern oder auf 2 Jahre strecken. Nur sagt uns das niemand. Schließlich hat Putin Nehammer ja versprochen, dass das Gas weiter fließen wird.

    • Es wird zu Arbeitslosigkeit kommen, vor allem im Hochenergiesektor, der nicht als unbedingt notwendig erachtet wird. Das wird vor allem Forschung und Entwicklung betreffen. BASF in Leverkusen verbraucht im Jahr so viel Energie wie ganz Dänemark. Die Dimensionen werden uns langsam bewusst.

      Es wird also Notzuteilungen geben, vor allem in jenen Bereichen, die für dieHerstellung und Distribution der Erneuerbaren notwendig ist. Es kommen harte Jahre.

      Low Energy Work gibt es im Moment nicht. Aber es wäre Aufgabe der Bundesregierung (Arbeitsminister, haaaalllllllo?) sich damit zu beschäftigen. Die erwartbar hohe Arbeitslosigkeit kann hingenommen werden oder es werden Konzepte für Low Energy Work ausgearbeitet. Die können allerdigs nur staatlich finanziert aufgestellt werden. Das wird ein Problem für neoliberale Ideologen, die meinen, der Staat müsse sich zurückziehen. Low Energy Work betrifft bereits vorhande Arbeiten, die mit Körperarbeit verrichtet werden können anstatt mit Maschinen (Laub rechen statt Motorgebläse, Handwagen statt kleiner Traktor etc.): In manchen Bereichen wird das funktionieren, in vielen anderen Bereichen nicht. Low Energy Work wäre in jedem Fall etwas für den Green Deal zur Überbrückung, bis die Ereneuerbaren wieder mehr Energieverbrauch zulassen. Große Begrünungsaktionen in den Städten könnten ins Leben gerufen werden. Die Flächen müssen später “gewartet” werden, instand gehalten. All das ermöglicht neue Arbeitsplätze. Da wird auch viel Fantasie gebraucht werden, um Sinnvolles zu gestalten.

      Auch die Digitalisierung wird Einschnitte hinnehmen müssen. Der Stromverbrauch durch Freizeittechnologie kann drastisch reduziert werden (Gamer etc. werden darunter leiden, aber diese werden wohl zuerst eingeschränkt bis verboten werden). Wird man den Strom für den Seilbahnbetrieb verballern können? Fürs Ringelspiel? Eher nicht. Wenn die Energie fehlt, wird zugeteilt, nicht alle kriegen genug Energie, um weitermachen zu können. 5 Jahre Kurzarbeit für die Gaming-Industrie? Für die Finanzindustrie? Für die Bitcoiner? Auch das ist undenkbar.

      Wann wird das endlich von den politischen Akteuren thematisiert? Hier ist vor allem die Regierung in der Verantwortung. Und die wartet, dass die Opposition die schlechten Nachrichten rausgibt. Das wird sie aber nicht tun, weil es nicht ihre Aufgabe ist. Dann sind es die Landeshauptleute, dann die Bürgermeister, die sich etwas überlegen müssen. Und auch wir als Einzelne müssen uns etwas überlegen. Aber wir können keine Straßen aufreißen um Grünflächen anzubauen, weil wir die Genehmigungen dazu nicht haben, wir können also keine Jobs schaffen.

      Es gibt viele gute Ideen: https://www.derstandard.at/story/2000136650269/sechs-ideen-die-das-leben-mit-dem-klimawandel-ertraeglicher-machen

      Aber was jetzt noch nicht etwickelt ist, kommt nicht rechtzeitig. Jetzt wird sich zeigen, wie flexibel wir sind. Wenn die Energie einfach nicht da ist, dann können wir sie nicht verwenden. Was also werden wir tun?

      • Ich habe da nur den leisen Verdacht, dass die Energie sehr wohl da sein wird und auch die Produkte die mit hohem Energieaufwand hergestellt werden, für die zahlungskräftige Kundschaft. Der Rest wird sich vorkommen als wäre er Jahrzehnte in der Zeit zurückgereist und Low Energy Work praktizieren (privat, weil beruflich wird er sich am AMS wiederfinden und damit in die Armut abrutschen). Was das für den sozialen Frieden im Land bedeutet? Nun wir werden es sehen.

        • Naja. Wenn keine neuen Arbeiten geschaffen werden, wird es das AMS verwalten müssen. Ja, das werden schwere Zeiten. Jahrzehnte zurückgereist. 🙂 Wird so sein. Ich seh den Pfad nicht mehr. Die Weltwirtschaft wurde von Putin zu Grabe getragen.

          Es geht um 5 Jahre, bis wir das umgestellt haben, energetisch und durch andere. Und ja, es wird radikale Umverteilung geben müssen, sonst freut sich Ras-Putin, dass der Tag X näher rückt.

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