Mittwoch, April 24, 2024

Graslegalisierung? Karner: »Wird es bei uns nicht geben«

Graslegalisierung?

Eine Legalisierung von Cannabis, wie sie in Deutschland vorbereitet wird, wird es in Österreich nicht geben. Das sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz.

Wien, 14. Juli 2022 | Bei der Vorstellung des Suchtmittelberichts durch Innenminister Gerhard Karner, schloss der ÖVP-Politiker eine Legalisierung von Cannabis in Österreich aus. “Das halten wir für den völlig falschen Weg”, so der Minister. Eine Legalisierung, welche in Deutschland in Vorbereitung sei, werde es “bei uns nicht geben”, sagte Karner auf Nachfrage.

Anzeigen gingen zurück

Präsentiert wurde der Suchmittelbericht für das Jahr 2021. Die Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz (SMG) sind 2021 auch im zweiten Jahr der Covid-Pandemie zurückgegangen. 34.837 Fälle waren 13,6 Prozent weniger als im Jahr davor. 2021 wurden rund 2,1 Tonnen Cannabisprodukte, 81 Kilogramm Kokain, 72 Kilo Heroin, 83 Kilo Amphetamin und 10,5 Kilo Methamphetamin sowie 181 Kilo Khat und rund 53.000 Stück Ecstasy sichergestellt. Das geht aus dem am Donnerstag von Innenminister Gerhard Karner präsentierten Suchtmittelbericht hervor.

Die Beschlagnahmungen bei Cannabisprodukten nahmen von leicht unter auf etwas über 2,1 Tonnen zu. Deutlicher war der Anstieg der Sicherstellungsmengen bei Amphetamin von 36,8 auf 83,4 Kilo und bei Kokain von 63 auf 80,5 Kilo. Bei Heroin, Ecstasy-Tabletten und Khat gab es deutliche Rückgänge.

Drogenverbrechen leicht gestiegen

Von den 34.837 Anzeigen nach dem SMG waren 31.623 Vergehen und 3.214 mit mehr als dreijähriger Freiheitsstrafe bedrohte Verbrechen. Trotz Anzeigenrückgangs stieg die Zahl der Verbrechen um 0,6 Prozent leicht an. Im Jahr 2019 hatte es noch 43.329 Anzeigen gegeben, davon 3.407 Verbrechen. Im ersten Pandemie-Jahr 2020 waren es 40.299 Anzeigen.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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28 Kommentare

  1. Ausnahmsweise hat er mal recht. Legalisierung zum Spaßkonsum ist einerseits nicht notwendig und außerdem gibt es zu wenige Daten um soetwas verantwortungsvoll durchzuziehen, und die die es gibt weisen eher Richtung Vorsicht. Nicht umsonst sprechen sich auch Psychiater dagegen aus.

      • Haltlose Unterstellung. Es gibt genügend Daten die zeigen dass durch eine Legalisierung mehr Jugendliche konsumieren, und wir wissen bereits wie schädlich es für ihre Hirnentwicklung ist. Psychiater würden keine Patienten abhanden kommen, mal davon abgesehen dass medizinische Versorgung nichts mit einer Legalisierung zum Spaßkonsum zu tun hat, Psychiater würden eher zahlreiche neue Patienten begrüßen dürfen, wie in Suchtkliniken in Colorado deutlich wurde.

        Es ist unverantwortlich in Anbetracht der derzeitigen Datenlage eine Legalisierung zu fordern, aber der Mensch hat schon immer viel absurde Vorstellungen in “Heil”-Kräuter projiziert.

    • Lieber ManFromEarth, da die Kommentarfunktion von unserer vorangehenden Konversation geschlossen wurde, darf ich Ihnen auf diesem Wege antworten. Zu Ihrem ersten Satz würde ich meinen, dass wir das gut hingebracht haben. Wie wir es ja vorher schon des Öfteren theoretisch thematisiert haben, sind wir immer auf der Sachebene geblieben und haben die Grundregeln eines kultivierten Diskurses eingehalten. Etwas anderes habe ich mir aber von Ihnen auch nicht erwartet, somit ist die Basis gelegt, auch bei Meinungsverschiedenheiten (die a priori nichts negatives sind) das Gegenüber Wert zu schätzen.
      Meine Intention und die Reaktion auf dieses öffentlichen Brief habe ich auf einer Metaebene angelegt, mit Blickwinkel auf Sie gerichtet. Da sich diese Projektgruppe jetzt im Schwebezustand befindet, wo noch viele Manöver notwendig oder möglich sind, haben Sie anklingen lassen. Alles was in der Luft passiert ist, ist bei einer erfolgreichen Landung vergessen und hinfällig. Steuern Sie kritisch, mit Übersicht und ohne Scheu vor waghalsigen Manövern, dann wird Ihnen auch eine gute Landung gelingen- ich wiederhole mich, ich wünsche es Ihnen.
      And now to something completely different, vielen Dank für die tollen Bilder, in Zukunft ist noch einiges zu erwarten.
      Da wird es noch viel heller werden!

        • Mein heutiges Lied für Vangelis Reise ins Licht, Filmmusik für den ersten schwarzen James Bond,
          Isaac Hayes – Theme From Shaft (1971)
          Da wird es cool heller!

      • Bester Beobachter, vielen Dank für Ihre Einschätzung!
        Ein Diskurs der nicht auf der Sachebene bleibt ist keiner mehr, da kommen andere Vokabel ins Spiel.
        Meinungsverschiedenheiten sind oft keine, meist ist es ein unterschiedlicher Blickwinkel der die Sicht auf das Ganze einschränkt, Meinungen und Blickwinkel zu verändern gibt oft einen größeren Blick auf das Ganze, es wird heller.
        Mein Ansatz dazu: “Mikroskop, Lupe, Augenhöhe, Drohne, Flugzeug, Raumstation, Satellit und vielleicht mal der Mond”
        Viele Blickwinkel mit enorm unterschiedlichen Erkenntnissen, aber auch zusammen bilden die auch nur ein Teil des Ganzen ab, beiweitem nicht vollständig.
        Waghalsige Manöver werden durch Regeln und Gesetze limitiert, um bei der Luftfahrt Metapher zu bleiben, die Physik ist gnadenlos, sie exekutiert “Gesetzesverletzungen” sofort.
        Manchmal muss man auch an die Grenzen gehen um eine Bruchlandung zu verhindern, manchmal löst man die dadurch erst aus, die Zukunft fließt, sie ist noch nicht geschrieben.

        JWT ist nach dem first Light im Regelbetrieb, es hat bereits jetzt einige unglaubliche Erkenntnisse für uns erlangt, z.B. molekulares Wasser in der Atmosphäre eines Exoplaneten, man darf gespannt sein.
        Wünsche noch ein erhellendes Werken, mein neuer Tag beginnt bald wieder.

        • Lieber ManFromEarth, ja genau darum geht es. Je mehr sachlich fundierte und auch unterschiedliche Meinungen, Blickwinkel und Sichtweisen, umso besser. Das Ziel um ein erfolgreiches Projekt zum Abschluss zu bringen muss sein, selbige annähernd auf einen Nenner zu bringen. Dies ist dann der Fall, wenn sich die überwiegende Mehrheit einer umfassenden Teilnehmerschaft, (die Betonung liegt auf umfassender Teilnehmerschaft) mit dem Ergebnis identifizieren kann. Nur so nebenbei, ich war vor vielen Jahren Projektleiter für die Errichtung einer Akademie, zusätzlich auch wissenschaftlicher Leiter für die curricularen Inhalte selbiger. Mir ist also nicht nur der theoretische Ansatz geläufig, ich habe auch die praktischen Herausforderungen zu bewältigen gehabt. Am wichtigsten waren mir immer die Meinungen und Begründungen der schärfsten Kritiker und deren Einwände. Diese wirklichen Herausforderungen ergaben sich hauptsächlich auf der wissenschaftlichen Ebene. Umso schöner und befriedigender war schließlich der erfolgreiche Abschluss und umfassender Konsens aller Beteiligten, welcher zu einer erfolgreichen Finalisierung beitrug.
          Ja der Kosmos wird für uns ein Stückchen heller, da sollte sich die dunkle Materie auch nicht zu sicher fühlen. Vielleicht hilft uns in Bälde eine bahnbrechende Entdeckung, um unsere globalen Herausforderungen besser bewältigen zu können. Wäre schön und notwendig. Nun will ich Sie aber nicht länger bemühen, mein Arbeitstag hat ja gerade erst angefangen, Ihrer endet.
          Ich wünsche Ihnen, lieber ManFromEarth eine gute und erholsame Nacht, auf dass es heute wieder ein Stück heller werden möge!

          • Bester Beobachter, danke für die Anamnese und Diagnose.
            Ich bewundere Ihre akademisch genau gesteuerten Abläufe, in meiner Zeit hätte ich dazu auch Ideen gehabt.
            Leider läuft das in der Industrie ziemlich anders, da gibt es erstmal ein von Oben nach Unten, Expertisen die meist “unten” konzentriert sind werden demonstrativ ignoriert. Diese werden gebraucht um Schuldige zu finden wenn ein Projekt so richtig fett aus dem Ruder gelaufen ist. Nahezu immer müssen die “Unteren”, mit ihrer Expertise, den Karren aus dem Dreck ziehen, oder sie werden “Freigesetzt” weil sie vorher schon recht hatten. Keiner “Oben” ist bereit Fehler einzugestehen, macht es doch einer, ist er der nächste der Bewerbungsschreiben verfasst. Mitunter sogar im Vorstand.

            Aber es gibt Licht, Licht das sogar in Graz analysiert wird: https://mfe.webhop.me/astronomie-physik/weltraum/grazer-wissenschaftler-analysieren-webb-fotos/

          • Lieber ManFromEarth, danke für Ihren Insiderbericht. Ganz unbekannt sind mir die Abläufe in der “freien Wildbahn” nicht. Auch selbige waren ein Grund, immer mein eigener Chef zu sein. Ich darf Ihnen mitteilen, dass ich einige unmoralisch hohe Angebote aus der Privatwirtschaft abgelehnt habe, weil ich mich mit den von Ihnen geschilderten Voraussetzungen nicht identifizieren konnte. Von den Anbietern schlug mir nur Unverständnis entgegen. Im akademischen Bereich war und ist auch nicht alles Eitel Wonne, jedoch wurden wichtige Basisparameter immer gewürdigt und eingehalten. Zusätzlich hatte ich schon den Ruf des apodiktisch Unabhängigen und Freigeistes, der aber ganz herzeigbare Ergebnisse liefert. So wurden mir nie unberechtigt Steine in den Weg gelegt. Als Privatier aber fühle ich mich am Wohlsten mit einer Arbeit die mir und meinen Auftraggebern etwas bringt. WinWinSituation im Managementsprech genannt, es ist tatsächlich so…
            Danke für Ihre wie immer interessante Information. Unglaublich welche Schönheit die Natur zu kreieren fähig ist. Selbige ist ein wahrer Künstler, den Menschen bleibt nur fassungsloses Staunen. Wenn wir diese Schönheiten auch noch weiter verstehen lernen, sollte es viel heller werden.
            Und es muss immer heller werden!

          • Hochachtung vor Ihrer konsequenten Haltung, diese klingt schon fast wie von Gene Roddenberry verfasst. Menschen sollten tun was sie am besten können, jede Art von Bildung ist verfügbar und Grundarbeiten werden von Maschinen vollführt.
            Mein Zugang war ein wenig anders. Oft gab es kritische Zustände die Prozesse und Produktionen gefährdeteren, Besprechungen wurden einberufen…. Leider ging es da fast nicht um die Ursachen, sondern es wurde die anberaumte Zeit meist zur Suche nach Schuldigen verwendet.
            Mein erster Satz in solchen Besprechungen lautete: “Ich übernehme vollinhaltlich die Verantwortung, gehen wir gleich zum Problem!”.
            Hat meist Verwirrung und Unverständnis ausgelöst, aber es wurde fast immer Produktiv…., obwohl ich meist mit den Themen gar nicht befasst war….

            Diese Augen im Himmel Zeigen uns immer wieder wie winzig klein und unbedeutend wir sind.

            Wünsche noch eine gute Reise in den Samstag!

          • Lieber ManFromEarth, ich habe seit Kindheitstagen meine Haltung und meine Einstellungen nicht geändert, konsequent gelebt und nie verraten. Oberste Maxime war für mich ein moralischer Anspruch an meine eigene Person, die ich auch meinen Mitmenschen angedeihen lies und selbiges von ihnen voraussetzte und das bis heute. Noch lange bevor ich etwas von Kant gelesen hatte. Umso mehr freute es mich, dass ein offensichtliches Geistesgenie schon vor Jahrhunderten eine Moral- u. Gesellschaftstheorie entwickelte, die ein Gerüst für ein “schönes” menschliches Miteinander bildete, in der ich mich bestätigt fand. Niemals habe ich mich “verbiegen” lassen, niemals faule Kompromisse geschlossen und niemals meine Prinzipien verraten. Deshalb meine ich eine freie Seele zu sein, mit gutem Gewissen und sehr viel Kraft.
            Zu Beginn war diese Lebenseinstellung mit Unverständnis, Unglauben, Ablehnung und vielen Nachteilen verbunden. Als aber nach geraumer Zeit meine Umwelt die Authentizität meines Handelns wahrnahm, erfolgte von gleichgesinnten Menschen eine unglaublich positive Resonanz und Zustimmung. Selbige wirkten sich dann auch in meinen Berufen, Studien und Projekten zu meinem und der Sache Vorteil aus.
            Das ist bei seelisch kranken oder (aus welchen Gründen auch immer) destruktiven und bösen Menschen nicht möglich. Letztere gibt es wirklich, selbiges hat mich die Empirie meines doch schon recht langen Lebens gelehrt. Von diesen Menschen halte ich mich fern, um von deren negativer Energie nicht geschwächt zu werden. Leider besitzen viele so veranlagte Personen eine dämonische Fähigkeit, labile, unsichere oder in der Haltung schwankende Menschen in ihren Bann und damit ins Negative zu ziehen.
            Ein Ausfluss dieses Lebensvollzugs meinerseits (so bilde ich mir zumindest ein) ist die Tatsache, dass ich noch nie von Krankheit geplagt war. Da bleibt dann viel Kraft für die Umsetzung positiver Dinge, die wiederum mit Glück und weiterer Kraft belohnen. Nun aber genug von mir. Wie Sie ja lieber ManFromEarth in Ihrem vorletzten Satz richtig bemerkt haben, ist eine gesunde Demut für den gesamten individuellen Lebensvollzug äußerst förderlich.
            Ich wünsche Ihnen eine gute und erholsame Nacht, mein Tag fängt an.
            Es muss heute wieder ein bisschen heller werden!

          • Lieber ManFromEarth, The APP eine legendäre Formation, selbige hat ihren Platz in der Musikhistorie sicher. Auch ein sehr interessanter Text…
            Es muss immer heller werden!

  2. Natürlich wird es das unter Schwarz Grün nicht geben.
    Denn das käme ja leidenden Menschen zugute.

    Da sei die ÖVP und die Kirche vor. Das alles natürlich mit Duldung der Grünen.

    • Schmerzen in Demut zu ertragen ist doch sicher von Gott gewollt und der Mensch muss büßen was die ÖVP verbricht.
      Und Dank an die Anstandspartei.

  3. Legalisierung heisst Arbeitsplätzeverlust. An der illegalen Drogenverteilung hängen tausende Arbeitsplätze, vor allem in den untersten sozialen Schichten. Man darf diese Leute nicht arbeitslos machen, denn oft habe sie noch nicht einmal einen Zugang zum AMS. /s

  4. Das wird den meisten Konsumenten aber schlichtweg egal sein. Die fahren halt dann zum Einkaufen ins benachbarte Ausland. Die Grenzen zu Deutschland und Tschechien sind lang und grün. Und ein Trip nach Amsterdam gehört schon Jahrzehnte zum guten Ton. Auch Österreichs Gärten sind fruchtbar und die Sommer lange und heiß und um irgend einen Herrn Karner von der Hinterwäldler ÖVP aus Niederösterreich schert sich von den Cannabis Fans wohl keiner.

  5. “Wird es unter ihnen nicht geben” Er hätte besser ankündigen sollen dass die ÖVP dies in der Opposition bekämpfen werden. Vermutlich aber ohne ihn. Als Wahlkampfthema können sie sich diese Thematik wohl auch auf den Trachtenhut stecken. Welch neue Erfahrung für die Schwarzen.

    • Würde dem Herrn Karner ja gerne mitteilen dass sich ganz besonders die Grasdealer und die kiffenden Youngsters (die kaum Beschaffungsprobleme haben) darüber freuen. Höre in meinem Job auch immer wieder dass die Legalisierung von den Jugendlichen abgelehnt wird. Würden ja dann die Dealer wegrationalisiert werden und die oftmals minderjâhrigen Konsumenten wären auf Erwachsene angewiesen die ihnen das Zeug (viel schwächere Ware) im Shop besorgen. Also in dem Sinne drückt die Kifferszene der ÖVP beide Daumen dass sie dies zu verhindern wissen.

      • Wer verzichtet schon gerne auf seinen Stammdealer der die gewohnte Qualität liefert und dich nicht fragt wie alt du bist.

        • Der ÖVP gehts nur um die Wählerstimmen von den Spießern. Würden sie sich ernsthaft mit dieser Problematik beschäftigen würden sie erkennen dass gerade die Verstaatlichung die jungen Leute schützen würde. In meherer Hinsicht – viel weniger hochpotentes Lampengras, keine Beschaffungskriminalität, hält Teenager die nur kiffen wollen von neuralgischen Szenen fern.etc. Ich vermute aber dass sie solche Jugendlichen so und so als Gesindel einstufen um die sie sich generell einen Dreck scheren.

  6. … das wird einzig der VfGH klären, Sie Arbeitsverweigerer! (-> Stw. BAK, anderer Artikel, anderes Posting von mir heute)

    Anderes Ministerium, andere Baustelle! Kümmern Sie sich besser um IHRE ursprünglichen Agenden in zugeteilten Verantwortlichkeiten betreffend der inneren Staatssicherheit, oder gehen Sie wieder zurück in Ihr Austro-Faschismus-Mausoleum vulgo Dollfußmuseum an ihre alte Arbeitsstätte als dessen bewahrender Wärter…

  7. eh – wozu auch?
    wir haben ja alkohol und psychopharmaka.

    ich bin mir aber nicht sicher, auf welchen drogen die türkisen grad sind.
    früher hätt ma gsagt, die haben “narrische schwammerl” gfressen.

    dabei tät es denen so gar ned schaden, wenn sie sich ab und zu ein tüterl reinziehen.
    da wären sie vielleicht nicht so vespannt und engstirnig.

    insgesamt ist eine derartige ansage natürlich völliger schwachsinn.
    aus unterschiedlichsten gründen.

    legalize it!

    https://www.hagerhard.at/blog/2017/04/hoffnung-hanf/

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