Freitag, März 29, 2024

»Super Mario« zurückgetreten – Italienischer Premier sagt »Ciao«

Italienischer Premier sagt »Ciao«

Der italienische Premier Mario Draghi ist zurückgetreten. Dies teilte der Generalsekretär im Quirinal, dem Sitz von Präsident Sergio Mattarella, Ugo Zampetti, am Donnerstag mit.

Wien, 21. Juli 2022 | Draghi wurde von Mattarella mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte betraut. Der seit Februar 2021 als Premier amtierende Premier trat vor einer in der Abgeordnetenkammer geplanten Vertrauensabstimmung zurück.

Mattarella wird im Laufe des Tages die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico treffen. Noch unklar ist, ob der Präsident das Parlament auflöst und Neuwahlen ausschreibt, die am 25. September, oder am 2. Oktober stattfinden könnten.

Der Premier hatte zwar am Mittwoch das Vertrauensvotum im Senat gewonnen, jedoch nicht mit der von ihm erwünschten breiten Mehrheit, denn die drei Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten nicht mit ab. Wie üblich bei Parlamentsentscheidungen, muss auch die Abgeordnetenkammer votieren. Wegen Draghis Rücktritt wird das Vertrauensvotum in der Abgeordnetenkammer nicht stattfinden.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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5 Kommentare

  1. Mit der Genetik eines Zentralbanker doch nicht so geschaffen für die Funktion eines Volksvertreters. Ja, die Neoliberalen haben halt nur ihre eigene Kaste im Visier….

  2. Das wird der erste der erwarteten Rechtsrucke in Folge der desaströsen EU-Politik. Weitere werden folgen. Die EU-Kommission wird sich fassungslos und einsichtslos fragen, wieso?

      • Ich will ein friedliches, demokratisches und selbstbewusstes Europa. Nein, mich freut diese Entwicklung nicht. Aber ich freue mich, wenn unsere der Hybris und den USA verfallenen EU-Politiker eines auf die Nase bekommen. Genauso wie ich mich genau deswegen über den erfolgten Brexit gefreut habe und mir doch wünsche, dass die Briten in einem besseren Umfeld wieder in die EU zurückkehren.

        • Reisende soll man nicht aufhalten.
          Und uns von den USA zu ” befreien” nun da hat Putin dafür gesorgt, das die USA sehr wichtig für Europa ist.
          Oder wollen Sie sich vom irren Zar beschützen oder gar befreien lassen?

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