Freitag, Juli 19, 2024

ÖVP-Generalsekretärin Sachslehner tritt zurück

Das war ein kurzes Intermezzo als ÖVP-“Einpeitscherin”: Laura Sachslehner nimmt ihren Hut als Generalsekretärin – nach rund neun Monaten. Hintergrund ist der Koalitionskrach um den Klimabonus, den Sachslehner seit Donnerstag eskalieren ließ.

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Wien, 10. September 2022 | Paukenschlag in der ÖVP: Laura Sachslehner tritt als Generalsekretärin zurück. Grund seien “inhaltliche Differenzen zwischen Parteispitze und Sachslehner”, heißt es laut “Standard” aus der ÖVP, es habe “Unstimmigkeiten über den weiteren Kurs der Volkspartei gegeben”.Sie selbst sagt, sie könne “die Linie nicht mehr mittragen”, wie “Oe24” berichtet.

Um 10 Uhr gab Sachslehner eine persönliche Erklärung ab. Sie habe immer zu ihren persönlichen Überzeugungen gestanden. Die Volkspartei habe mit dem Nicht-Zurücknehmen des Gesetzes zum Klimabonus ihre Werte aufgegeben. Es sei der falsche Weg, sich “anzubiedern” an die Grünen. Sie wolle aber weiterhin den “bürgerlichen Weg” in Wien als Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete gehen.

Eskalation um Klimabonus

Zuvor hatte Sachslehner einen Koalitionsstreit entfacht, Klubobmann August Wöginger pfiff sie zurück. Für manche Beobachter stand die Koalition bereits am Abgrund.

Seit Donnerstag stellt das 28-jährige Enfante Terrible der ÖVP ein Ende der türkis-grünen Koalition in den Raum, obwohl die ÖVP den Klimabonus mit den Grünen beschlossen hatte. Hier sieht Sachslehner einen angeblichen “Pull-Faktor” für Asylwerber. Geht es nach der nunmehrigen Ex-ÖVP-Generälin, sollten die Grünen das Gesetz so “schnell wie möglich ändern”.

Deren Parteispitze und Ministerriege schob der Forderung aber einen Riegel vor, selbst Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer stellte die Koalitionsfrage. Jetzt ist Sachslehner als türkise Generalsekretärin Geschichte. Sie hatte erst im Dezember 2021 von Axel Melchior übernommen.

Als Nachfolger gehandelt werden offenbar U-Ausschuss-Polterer Andreas Hanger sowie Wirtschaftsbund-General Kurt Egger.

(red)

Titelbild: APA/HANS PUNZ/picturedesk.com

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