Widerruf Benko
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U-Ausschuss:

ÖVP blitzt mit SPÖ-Fingerzeigen ab

Der erste Versuch der ÖVP, im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss vermeintliche SPÖ-Korruption zu diskutieren, scheiterte fulminant.

Wien, 14. September 2022 | „So ein ÖVP-Tag ist wie eine Pralinenschachtel, man weiß nie, was man bekommt“, sagte FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker im Vorfeld des U-Ausschuss-Tags am Mittwoch. Er sollte nur zum Teil Recht behalten. Denn, dass statt mutmaßlicher Korruption vor allem die Geschäftsordnung Betrachtungsgegenstand des Tages sein würde, war absehbar.

Die ÖVP machte ihr Versprechen wahr, sich nach der Sommerpause der SPÖ widmen zu wollen. Sie schaffte es bei ihren Fragen allerdings weder, den Zusammenhang zum Thema des Untersuchungsausschusses – mutmaßliche Korruption (im Umfeld) der ÖVP – herzustellen, noch ausreichend zu argumentieren, wieso sie Vorgänge abfragen wollte, die teils wesentlich außerhalb des Untersuchungszeitraums liegen.

Bereits im Vorfeld entschuldigte sich FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker bei den Medienvertretern und Auskunftspersonen dafür, „dass Sie da sein müssen“, sprach von Zeitschinden und taktischen Ablenkungsmanövern seitens der ÖVP.

Zusammenhang nichtgenügend

ÖVP-Fraktionsführers Andreas Hanger meinte, dass der Untersuchungsgegenstand mit der Bezeichnung „mit der ÖVP verbundene Personen“ sehr unbestimmt sei, weil schließlich auch die Koalitionspartner mit der ÖVP verbunden gewesen seien. Weder Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl noch U-Ausschuss-Vorsitzende Selma Yildirim (SPÖ) konnten sich für das ÖVP-Kunststück begeistern, die Fragen gingen nicht durch. „Eine interessante Wortmeldung, die mich nicht überzeugt hat“, hielt dann auch Norbert Hofer (FPÖ) fest, der für die zweite Befragung den Vorsitz übernommen hatte.

Fragen zur von der ÖVP angesprochenen Förderung an die Paul Lazarsfeld Gesellschaft für Sozialforschung (PSG) im Jahr 2015, versuchte die ÖVP damit zu begründen, dass unter anderem die Arbeiterkammer (AK) und der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) mit der PSG kooperiert hätten. Den Zusammenhang zum Untersuchungsgegenstand zu argumentieren, blieb ein erfolgloses Unterfangen.

Geschäftsordnungs-Duelle und gerissene Gedulds-Fäden

Die ÖVP ließ sich nicht so leicht entmutigen und lieferte sich mit der SPÖ teils emotionale Geschäftsordnungs-Debatten. Daneben gab es mehrere Stehungen zu ausführlicheren Diskussionen.

Ihren Frust ließ die ÖVP auch an Verfahrensrichter Pöschl und der Vorsitzenden Yildirim aus. Alle sollten sich an die Vorsitzführung von Wolfgang Sobotka halten, befand die ÖVP lautstark am Ende der ersten Befragung. Der handle immer gemäß der Geschäftsordnung, befand die ÖVP – und stellte damit in den Raum, Yildirim verstoße gegen diese. Norbert Hofers Vorsitz dürfte die ÖVP ebenfalls nicht begeistert haben. Der reagierte auf die Beratungs- und Hinweisresistenz der ÖVP hinsichtlich der Untersuchungs-Themas sogar mit einem kleinen Wutausbruch.

(pma)

Titelbild: ZackZack/ Christopher Glanzl

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20 Kommentare
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Cartman
15. 09. 2022 21:30

Wirklich freigebig ist die ÖVP nur dann, wenn es um die Verteilung von Schuldzuweisungen geht. Hauptziel von Kritik muss die Ursachenbeseitigung sein und eben nicht die Schuldzuweisung. Es wäre natürlich von Vorteil nicht die Ursache zu sein. Ekelhaft – ekelhafter – ÖVP

ManFromEarth
15. 09. 2022 16:56

i.V. der heutige Tierartikel: -wenn man gräbt, findet man was, manchmal sogar Erkenntnisse
https://mfe.webhop.me/geschichte-archaeologie/urzeit/mosasaurier-thalassotitan-beherrschte-das-meer-der-kreidezeit/

Piter_Pelz
15. 09. 2022 18:50
Antworte auf  ManFromEarth

Danke wieder einmal für eine exquisite Contributionj
Manche (hier) gebrauchen nur ihr Stammhirn wie die Saurier und heutzutage die Krokodile.
Der Mensch als Krone der Schöpfung?
Wohl kaum….
Obwohl das populäre Dictum, der Mensch stamme vom Affen ab, natürlich falsch ist, habe ich bei einigen Zeitgenossen (hier), gelinde gesagt, meine leisen Zweifel…

ManFromEarth
15. 09. 2022 19:41
Antworte auf  Piter_Pelz

🌹
… das Reptiliengehirn wird immer stärker in uns.
Welcher Art gehören Nachkommen von Affen an…?
…. genau, Affen, das sind wir, Trockennasenaffen. 😉

Samui
15. 09. 2022 13:56

Die schwarze Brut hat Angst. Angst um Parlamentssitze….Angst um dubiose Förderungen…..
Angst vor dem Volk, dass vielleicht endlich einsieht welch Scharlatane da jahrelang von uns bezahlt wurden und trotzdem nie den Kropf voll bekommen haben.

DaSchauHer
15. 09. 2022 13:44

Es ist und bleibt – nennen wir es ruhig beim Namen – ein billig hilfloses Spin-nen auf taktisch unterstem emotionalen Niveau, weg von sachargumentiert politisch gesetzlicher Verantwortung, hin zu lächerlich belanglosen “Nebenbaustellen-Attrappen”, in bester potemkin’schen Manier mit eilig schlampig hinein gedroschenen Pfosten, die stümperhaft improvisierte Fassaden stützen / halten sollten… (Trete mit einem gesetzlichen Argument gegen diese notbehelfsmäßigen “Pfosten” und wie die Geschichte dann ausgehen wird – ist die klare, nackte (korrumpierte) Offenbarung in knallharter reaktionärer Realität…)

Zuletzt bearbeitet 13 Tage zuvor von DaSchauHer
baer
15. 09. 2022 13:33

Schön, die Hasstiraden der Sachslehner zur Causa bleiben uns aus bekannten Gründen auch erspart.

Piter_Pelz
15. 09. 2022 18:52
Antworte auf  baer

Nun ja…hust…ihr rezentes Interview in der Krone…hust

baer
15. 09. 2022 20:04
Antworte auf  Piter_Pelz

🙄 hätte ich mir gleich denken können, das die ihr Schandmaul nicht halten kann.

DieHausfrau
15. 09. 2022 13:12

der onkel erwin und für mich pröllet nr.1 hats denen doch nicht anders beigebracht. feudalherrschaftliches wer-bin-i-wer-warrat-i-grossbauernseppel-auftreten. mit einer schnorrerei und abputzerei und gönnertum auf einem niveau von 8-jährigen-wohlstandsverwahrlosten buberln. die spielen auf zeit – die anwesenden lassen sich noch blöderweise auf diskussionen ein – und was dann? time over und blablabla…. ein jammagspü! und der schmäh geht seit jahrzehnten. i bin i oder mia san mia. wer ist bitte deren wählerzielgruppe? die vollspaltenbödenbauern und borealis-dünger-auf-die-felder-schütter, damit da noch mehr lachgas in die atmosphäre dampfen kann? oder die ganzen vertragsbediensteten, die im lande NÖ da quasi auf basis geschützter werkstätten im grossen stil unternehmer sekkieren, kinder hetzten und jagen und die schwarzgeldhackler in kurzarbeiten ordentlich beschäftigen und dafür dann in vereine ablasszahlungen tätigen? wie christlich gehts eigentlich noch?

Zuletzt bearbeitet 13 Tage zuvor von DieHausfrau
Summa summarum
15. 09. 2022 13:24
Antworte auf  DieHausfrau

Ach was, ein Parlamentsgebet, eine Segnung, Toni Faber mit der Familie beim Törggelen eines Großspenders und fertig ist die Absolution. Plakolm pustet das Ave Maria in die Posaune, die Abrissbirne dirigiert den grünen Gefangenenchor, dann atmet Nehammer auf und meint: Jetzt kümmert es uns nicht mehr. Amen.

Summa summarum
15. 09. 2022 10:38

“Abblitzen” ist das neue Modewort für die ÖVP und deren Familienmitglieder: Slapp-Klagen gegen ZZ, ÖVP gegen VfGH, Jungbauern gegen Gesetz, Prätorianer im UA, Sachslehner gegen Onkel Gust…. Ich hoffe, der nächste Hashtag heißt “Einsitzen”.

Wolpertinger
15. 09. 2022 12:17
Antworte auf  Summa summarum

Benehmen sich wie Kleinkinder in der Trotzphase, da bleibt auch nichts außer schreien.

Samui
15. 09. 2022 11:18
Antworte auf  Summa summarum

Ich hoffe wir haben die schwarze Brut bald auf die Oppositionsbank verbannt, da können die dann mit ihren blaubraunen Freunden um die Wette geifern.

Piter_Pelz
15. 09. 2022 19:00
Antworte auf  Samui

Vorsicht!
Vergessen Sie bitte nicht die deplorablen Konsumenten diverser (Gratis)Klopapiere…
Die Blaunen sind in OÖ schon wieder an 1. Stelle, z.B.
XINDL wie die Türkis-Schwarzen und deren blauen Brüder im Geiste von der Macht zu entfernen, ist das Eine.
Die Masse dieser Sympathisanten zum Umdenken zu bewegen ist das ungleich schwere Andere.

hr.lehmann
15. 09. 2022 21:11
Antworte auf  Piter_Pelz

Die FPÖ hätte gar schon 35 % wenn es die MFG nicht gäbe. Der Niedergang und das Ansehen des Arbeiterstandes sorgt auch in der Hauptstadt dafür dass die Leut keine Solidarität mehr kennen und nur mehr zählt welche Statussymbole man sich anschafft. Ob man sich dabei vollkommen verschuldet ist einerlei. Hauptsache man wird gefühlt um irgendwas beneidet. So gefällt es dem Stelzer und dem Haimbuchner seit Metier ist es die dazu notwendigen Ressentiments aufzubauen gegen Fremde die es alle nur auf deine Errungenschaften abgesehen haben. So gibt’s bei uns diese unselige Allianz die bewirkt dass zwei von drei Oberösterreicher entweder Schwarz oder Blau wählen. Und der Rest möchte vor Scham am liebsten im Erdboden versinken. 😑

baer
16. 09. 2022 7:57
Antworte auf  hr.lehmann

Ja der Neid ist schon phänomenal…jeder glaubt es würde ihm selbstverständlich alles zustehen weil er wär ja der beste, fleißigste und bravste überhaupt und würde sich ja nahtlos einreihen in unsere Gesellschaft braver, fleißiger Staatsbürger…und wenn man dann genauer schaut, was diese hochmoralischen Leute so treiben dann muss man sich übergeben….🤮

Piter_Pelz
15. 09. 2022 22:50
Antworte auf  hr.lehmann

Werter Lehmann!
Es tut mir unendlich leid um aufrechte Bürger wie Sie in OÖ.
Ich hoffe, es wird irgendwann besser, sonst hilft nur wsl ein Wechsel des Continents…

hr.lehmann
16. 09. 2022 8:27
Antworte auf  Piter_Pelz

😄 Na ja, mir hätte es fürs erste schon greicht nach Wien zu übersiedeln. Doch leider picke ich beruflich fest in OÖ. Mal schauen was sich da in der Pension machen lässt. Meine Töchter waren da vorsichtiger und haben sich da gleich Richtung Osten – NÖ wohlüberlegt übersprungen- orientiert. In meinem nächsten Leben würde ich als junger Mensch nach Portugal oder gleich Kanada auswandern.

Samui
15. 09. 2022 19:04
Antworte auf  Piter_Pelz

Ich weiß…

Aber die Hoffnung stirbt zuletzt…