Donnerstag, März 28, 2024

Eine Chance für Schmid – Kommentar von Peter Pilz

Kommentar von Peter Pilz

Thomas Schmid hat die Seite gewechselt. Jahrelang hat er seinem politischen Chef treu gedient. Jetzt kann er zum entscheidenden Nagel am politischen Sarg von Sebastian Kurz und seiner ÖVP werden. Kommentar von Peter Pilz.

 

Wien, 18. Oktober 2022 | Damit steht der ÖVP-Spin fest: Schmid tue das nur für Schmid. Er belaste andere, um sich selbst freizubeichten. Schmid sei der Verräter, dem man nichts glauben solle.

Aber das ist zu einfach. Thomas Schmid weiß bis heute nicht, ob er als Kronzeuge der WKStA anerkannt wird. Vieles spricht für einen Kronzeugen „Schmid“, aber sicher ist nur eines: Die Partei des Kanzlers wird alle noch funktionsfähigen Geschütze gegen Schmid auffahren.

Wichtiger ist aber etwas anderes: Thomas Schmid hat offensichtlich schon vor längerer Zeit mit Sebastian Kurz gebrochen. Schmid scheint rechtzeitig erkannt zu haben, dass er für Kurz nur noch einen Wert hat: als nächstes Bauernopfer. Dazu war er nicht bereit.

Niemand kann wissen, wie weit Schmids Bruch heute geht. Unrechtsbewusstsein entsteht nicht über Nacht dort, wo es in den Jahren davor nichts als Verachtung für den „Pöbel“ gegeben hat. Aber Schmid hat sich eine Chance verdient, weil er dem Rechtsstaat einen großen Dienst erweist.

Der tägliche und systematische Machtmissbrauch durch die Spitzen der ÖVP hatte einen Grund: Alle Beteiligten waren überzeugt, dass ihnen nichts passieren könnte. Ein dichtes Netz aus Parteijustiz und Parteipolizei sorgte dafür, dass alles, was gefährlich werden konnte, schon beim ersten Auftauchen „daschlogn“ würde.

Mit einem Kronzeugen „Schmid“ passiert jetzt das, was „Familien“ nach Art der ÖVP am meisten fürchten: Wenn jemand aus dem innersten Kern zum Kronzeugen des Rechtsstaats wird, ist auf niemanden mehr Verlass. Damit droht die Familie kurz vor ihrer Schicksalswahl in Niederösterreich zu zerbrechen.

In der ÖVP wird jetzt gezittert. Sebastian Kurz weiß, dass ihn Schmid belasten wird. Aber wen aus der Führung der ÖVP trifft es noch? Und wer überlegt, jetzt selbst noch rechtzeitig auszupacken?

Der öffentliche Umgang mit dem möglichen Kronzeugen Schmid wird jedenfalls mit darüber entscheiden, wie groß der Riss in der ÖVP-Mauer wird.

Titelbild: HANS PUNZ / APA / picturedesk.com

Peter Pilz
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Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.
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74 Kommentare

  1. Oje….. lieber Peter, wer soll eigentlich noch auf der Anklagebank landen wenn plötzlich die Hauptverdächtigen als Kronzeugen auftreten.
    Demnächst auch Kurz im selben Status?
    In Österreich ist alles möglich.

    • Das ist komplett irrelevant im Vergleich zu seinem Beitrag – ja, es geht noch. Und Ihr Name soll offenbar die Grünen noch lächerlicher machen. Schon alleine mit Ihrer Rechtschreibung.

    • Das ist der Sinn der Kronzeugenregelung, ohne solch einer Regelung wird keiner Aussagen.
      Die berufliche Karriere Schmids ist doch sowieso schon den Bach runter gegangen, warum soll er sich
      dann noch vor Kurz und dessen Anhang stellen und für sie einfahren?

  2. Leute, wir müssen uns um die Türkise ÖVP keine Sorgen machen. Diese Partei hat in Österreich nun alle wichtigen Positionen mit denen man das Land bzw. die Bevölkerung unter Druck halten und die Steuergelder abschöpfen kann (siehe Cofag), mit eigenen Leuten besetzt. Um die öffentliche Meinung nachhaltig zu beeinflussen hat man nun auch den ORF, genauso wie die mit Inserat Schaltungen am Leben erhaltenen Boulevard-Medien fest im Griff ( siehe z. B. die geplanten Budgetkürzungen beim einzigen, von Türkis ÖVP noch nicht beherrschten Sender Ö1 )
    Sollten doch alle Stricke reißen und Türkis ÖVP den Österreichischen Großkapitalisten nicht mehr
    zu Diensten sein können, dann werden diejenigen, die jetzt die Fäden im Hintergrund ziehen, halt
    einfach eine andere steuerbare Partei finanzieren und an die Macht bringen.
    Wie hat doch Herbert Kickl prophezeit …
    “Die FPÖ wird die stärkste Partei und die ÖVP nur mehr das Beiwagerl sein”.
    Gute Nacht Österreich !

    • Bei den NEOS hüpft schon eine von einem Bein zum anderen. „Gut, daß niemand weiß, daß ich Meinl-Reisinger heiß! Verweigern die NEOS heute die Verlängerung des U-Ausschuß, bringen sie sich als die von ihnen angesprochene steuerbare Partei in Stellung. Der Weg der Lemminge ist allerdings vorgezeichnet!

  3. Die ÖVP muss weg. 85% der Bevölkerung sind angewidert von unseren Politikern. Wegen der Korruption und diesen Machenschaften. Die ÖVP muss weg.

    • Lieber plot_in, Sie haben vollkommen Recht. Leider ist die schwarze Borgata mittlerweile systemrelevant wie es oft im fiskalpolitischen Milieu lautet, um eine Pleitebank nach diversen Malversationen zu retten. Unterstützt bei der Wiedererstarkung wird die Familie von den Beitragstätern VdB und den DabeiInnen. Selbiges verachtenswertes Verhalten wird sich in Bälde rächen…
      Es muss trotzdem heller werden!

      • Ja, sie wird als systemrelevant bezeichnet. Aus finanzologischer Sicht betrifft das eine bestimmte Schicht ganz und gar. Ich bin der Auffassung, dass die direkte politische Auswirkung gegen 0 geht. ÖVP macht weiter. Aber es gibt doch einige “Nebenstränge” in diesen Verfahren, die Korruption und Vorteilsnahmen nahelegen beziehungsweise belegen. So wurde heute auch Frau Spiegelfeld durchsucht, was ich für besonders brisant halte, weil sie ja die Großspenderpartys für Kurz machte. Um die überhaupt keilen zu können, hatte es die Umfragetrickserei gebraucht. Die investieren ja nicht auf stranded. Und diesen Konnex dürfte Schmid durchaus herstellen können.

        Nein. Das geht noch nicht zu. Da fehlt noch zu viel. Aussagen gegen Aussagen brauchen die Faktenlage, um die Wahrheit herauszufinden. Das kommt aber noch. Ich traue VdB eine Kehrtwende noch zu in Bezug auf die Korruptionsgeschichten. Zumindest hoffe ich darauf.

        • Lieber plot_in, ich verstehe unter systemrelevanz der Familie nicht eine politische. Auf selbige können wir alle gut und gerne verzichten. Die Systemrelevanz ergibt sich aus dem Stammwähleranteil und den nahezu unüberschaubaren wirtschaftlichen Verquickungen der schwarzen Borgata im Lande. Ich erspare uns jetzt eine Auflistung, in welchen Bereichen die Familie dominant vertreten ist. Schneller sind jene erwähnt, wo selbige und ihre Helfershelfer nicht korrumpieren-es gibt nämlich keine…
          Denken Sie an meine Worte, die nächste Regierung wird mit roter oder blauer Beteiligung fungieren, aber leider nicht ohne die ÖVP. Unser aller Magnus steht für die Ablöse von Nehammer schon bereit. Selbiger wird dem Ballast BastiBoy Tribut zollen müssen und ausgewechselt werden. Ihre Hoffnungen auf das Familienmitglied VdB werden auch von Alice im Sunderland nicht erfüllt werden…
          Es muss trotzdem heller werden!

          • 😀 Ja. Jetzt brauch ma eine Glaskugel.

            Unsere Institutionen sind durchsetzt. Leider wahr. Ich habe allerdings den Verdacht, dass die WKStA nun verstärkt den immateriellen Vorteilen der Korruption nachgeht. Diese betreffen auch berufliche Besserstellung einzelner Protagonist:innen. Hiermit bräche die Verteidigungslinie Stockers: “Welche Vorteile hätte die ÖVP gehabt?”, in sich zusammen.

            Selbstverständlich haben Sie recht mit dem düsteren Bild, das Sie zeichnen.

        • Die Hoffnung stirbt zuletzt. VdB hat sich leider als jemand erwiesen, der Wasser predigt und ( in seinem Fall ) Bier trinkt. Vielleicht ist er noch fähig sich daran zu erinnern, was er im vorigen Jahrhundert dozierte.
          Immerhin wäre er in seiner Zweiten Amtsperiode frei jeder Verpflichtung, eine Chance, auch für ihn persönlich!

          • Das meinte ich. Auch ein Erzbschof von Canterbury entschied sich schon mal gegen den König, nachdem der ihn eingesetzt hatte.

        • Ich nehme an, nicht Spiegelfeld selbst wurde durchsucht, sondern Ihre Niederlassung(en) 😉

    • Also, die Grünen sehen darin kein Problem. Wie schlimm kann das den sein.

      Schließlich ist das ja die Anti Korruptionspartei, die würden doch nie Korrupte Politiker decken. Also alles Inordnung.

      • Kein Nickname?

        Wahrscheinlich stehe ich mit der Meinung alleine da, aber wenn die Zadic von den Aussagen Schmids wusste, dann ist mir klar warum die Grünen diese Regierung noch immer am Leben halten, nur so ist es möglich, daß das Wasser im Hause der ÖVP weiter steigt.

        Emotionen haben in der Politk wenig Sinn, da gehts um Taktik und Strategie, das wird im Forenteil leider oft übersehen.

    • ….und dennoch kommen die schwürkisen Beidln auf 20 Prozent und vll leider auch auf mehr…

    • Der schlimmste Aspekt ist, dass die Leute die ÖVP schon mit “dem System” gleichsetzen, dabei agiert die ÖVP komplett anders. Genau wie bei der Europ. Union der vergangenen Jahrzehnte. Die definieren alle Systeme um und dann sind diese verhasst.

      Der nicht existent gewordene Europ. Verein, der zur Umsetzung der Menschenrechtskonvention zu schaffen gewesen wäre und nie zur Abstimmung vorgelegt wurde ist das am einfachsten zu beschreibende Beispiel, dabei wäre sich mit Umsetzung nicht mal der Brexit ausgegangen.

  4. Kurz spielt in der Öffentlichkeit das Unschuldslamm!
    Tatsächlich dürfte er Schmid unter Druck gesetzt haben, um belastendes Material zu vernichten!
    Aussage Schmid: Darüber hinaus habe Kurz von ihm verlangt, ihn schriftlich zu entlasten. „Deswegen bin ich auf Tauchstation gegangen“, erklärte Schmid.

    • Das ist natürlich irre. Schwer zu beweisen. Aussage gegen Aussage. Muss man sehen. Und wenn ich Stocker grad auf puls24 richtig versteh, wird das die Kommunikationsstrategie der ÖVP: “Ein Beschuldigter darf auch die Unwahrheit sagen.”, so Stocker.

      • Der letzte Domino Day war vor gut 10 Jahren!
        Der Domino Day der ÖVP ist eine schon länger andauernde Kettenreaktion. Die ÖVP fällt mit jedem Stein, immer schneller! Unstopable!

        • Ja. Es wird noch dauern. Es wird noch dauern. Ich setze da mehr und zuerst auf die wirtschaftlichen/finanzologischen Gesichtspunkte, dass da – wie bei Sigi Wolf – was Handfestes rauskommt. Hausurchsuchung fand heute auch bei Frau Spiegelfeld statt. Das ist ganz untergegangen. An Gesichtspunkten der Steuervermeidung wird viel Handfestes sein.

          • plus 50.000 noch immer nicht ausgewertete Chats.
            Plus die vermutlich noch immer nicht sichergestellten Daten aus dem BKA?
            Plus vielleicht schon weiterer Kronzeugen – wer weiß?

  5. Hier wird schon wieder das Fell des Bären verteilt bevor dieser überhaupt noch erlegt ist. Schmid wurde seitens ÖVP zurecht „bestraft“ und entgegen anderen „Spezialisten“ nicht mit Posten versorgt, da dieser aufgrund seiner Überheblichkeit erst den Anfang vom Ende eingeläutet hat. Die Strukturen der Familie sind noch soweit in Takt unter Aufbringung Kraftanstrengung Justiz und Medien soweit ruhig zu halten bis Gras darüber gewachsen ist. Den Grünen wird man ein paar Leckerlis gönnen, wie die Bürger noch weiter „ökologisch“ auszusackeln, vielleicht ist sogar ein grüner EU-Kommissar dabei (der feuchte Traum der Grünen); der Opa in der Hofburg wird es zur Kenntnis nehmen & das war es. Glaubt hier irgendjemand, dass sich Benko, Pierer und wie sie alle heißen von einem Emporkömmling wie Thomas Schmid ernsthaft fürchten – er ist einfach ein Ärgernis, mehr nicht.

    • … sehe die ÖVP und das System eher implodieren! Heute ist ein Feiertag für die Wiederauferstehung der Demokratie!
      Schade nur, daß VdB ungeschoren davon kam!

    • Analytisch betrachtet: Schmid hätte bei Benko als Generalbevollmächtigter unterkommen können. Dafür hätte er mitspielen müssen und Kurz entlasten. Er hat sich dagegen entschieden. Die ÖVP hat ihn nicht bestraft, er hat eine Etscheidung getroffen.

      Die Strategie der övpigen Justiz war bisher System Pilnacek und das Zerschlagen von Verfahren in kleine Einzelverfahren. Damit wurde a) der Gesamtzusammenhang unsichtbar gehalten, b) das Strafmaß blieb bei Einzel”dings” gering, c) die Öffentlichkeit wurde nicht informiert, da nur wenige Einsicht hatten, also Anwälte, die an Medien spielten, waren sofort klar gewesen. Das ist nurn anders. Bei momentan 45 Beschuldigten und wohl an die 150 Anwält:innen bleibt der Informant:innenkreis konstant hoch. Die Öffentlichkeit wird also nun informiert..

      Niemand fürchtet Schmid? Das bezweifle ich. Die Person sicher nicht, weil nicht davon ausgegangen werden kann, dass Schmid Todesschwadronen ausschickt. Aber die elektronische Kommunikation hat Beweislast. Was Schmid heute sagt, ist für das Umfeld wenig beunruhigend. Beunruhigend ist der Sachbeweis, der über Schmid zutage kommt. Benko, Pierer, Wolf und viel mehr müssen sich viel mehr vor Putins Rache fürchten, da gebe ich ihnen recht.

      • Die Hoffnung stirbt zuletzt. Sie sollten sich nur nicht zu früh zu siegessicher sein, bei der Geschichte ist noch lange nicht da letzte Wort gesprochen. Thomas Schmid wird idR zu wichtig genommen… es ist hier zu viel Wirbel drinnen, so dass man glatt meinen könnte es soll von etwas anderem abgelenkt werden.

    • Als Tiroler wird ihm die Mentalität der beiden Landsleute nit gor so fremd sein…

      • ER ist KEIN Tiroler, er isch a Zuagroaster, den sehr viele so dringend brauchen wie ein “Wimmerl” am Oarsch!

        • Jaja aber von den Zugereisten über Jahrzehnte gut gelebt, und in den Arsch gekrochen und Grundstücke verkauft. PIFKESAGA zeigt alles.

          • Ich glauben nicht daß Tirol vom VdB Jahrzehnte gut gelebt hat. Und um diesen geht es in meinem Kommentar.

  6. Jetzt haben die türkisen Granden aber ordentlich was zu tun um den Heiligenschein zu retten.

  7. Hr. Schmid sollte jetzt reinen Tisch machen dann sollte über seine Kronzeugenregelung entschieden werden. Als Schmid wär ich ziemlich angefressen KURZ, BLÜML,KÖSTINGER ,alle mit Jobs versorgt, er muss sich in Amsterdam verstecken, der Kurz reist ein reist aus stellt ein Buch vor wird nach wie vor von den Medien gehuldigt.Und nach ihm sucht der Karner alter Schwede ich glaub diesmal verstehe ich ihn.

    • Schmid hätte von Benko versorgt werden sollen oder können. Es kam nicht dazu, wohl, weil er keine schriftliche Kurz-Entlastung verfasste.

  8. “Eine Chance für Herrn Schmid” – das sehe ich auch so wie Herr PP
    Aber auch eine Chance für Österreich für den überfälligen “Kehr Aus” und vor allem eine rasche Rückkehr zu einer richtigen Demokratie, auch mit der dafür notwendigen vierten Kraft der Medien+
    Bin deshalb schon sehr gespannt, was der “So sind wir nicht” dazu sagt, aber auch die anderen Leitmedien in diesem Land? – Vermutlich geht auch dort schon einigen (hoffentlich?) die Düse, wie man so schön dazu zu sagen pflegt

  9. Ich würde meinen die Justiz wäre gut beraten, Schmid eine 24hÜberwachung angedeihen zu lassen. Einer möglichen Selbstentleibung oder einem letalen Verkehrsunfall, wäre somit präventiv begegnet…
    Es könnte heller werden!

  10. Mit der “Chance verdient” sollte man nicht d’accord sein. Offensichtlich fehlt es Herrn Schmid Nachhaltig an Integrität und Ehre.
    Hr. PP hat halt die komplette Zerstörung der Övp im Blick. Man lässt eine Fliege davon kommen und dann den ganzen Haufen zu erschlagen.

    Interessant sind die aktuellen Handlungen der Neos. Hier scheint es auch von höchster Stelle Interventionen zu geben. Die Kommunisten oder ein Marco Pogo sind wahrscheinlich die unabhängigeren Parteien die man in Zukunft, statt den Neos, wählen sollte.

    Übrigens versinkt London auch im Korruptionssumpf. Paris ist auch im Eimer, aber hier hat die Regierung die Medien noch unter Kontrolle. Bin mir gar nicht so sicher, ob in der kleinen Wahldemokratie Österreich, nicht doch am meisten Demokratie vorherrscht.

    • Jede(r) hat eine Chance verdient, sein Leben wieder in den Griff zu bekommen, auch über den Weg einer Kronzeugenregelung. Sie ist auch dazu da, langjährige Ermittlungen zu verkürzen und Malversationen rasch gerichtlich belangen zu können. Die Alternative für Schmid wäre: Sein Leben lang mit Falschaussagen herumlaufen, die man sich nicht mehr merken kann, daher mehrere Anwälte als Gehirn beschäftigen muss, Meineide schwören, andere Verbrecher decken, nie mehr in den Spiegel schauen können. Ist das ein Leben? PP hat übrigens nicht die Zerstörung der ÖVP im Blick sondern die Zerschlagung eines schwarztürkisbraunen Syndikats, das Österreich seit ca. 30 Jahren im Würgegriff hält. Der Kopf der Bande findet sogar, dass das Parlament sein gesegnetes Haupt mit einer schlechten Energie belastet. Das geschätzte 247. Signal, dass die ÖVP in unseren Parlament nichts mehr verloren hat. Vielleicht finden sich in der ÖVP einige integere Personen, die jetzt den Mut haben sich von dieser Korruptionspartei loszusagen und eventuell eine bürgerliche Neuausrichtung anstreben.

      • Das schwarzbraune Syndikat hat Tirol schon seit über 70 Jahren im Würgegriff. Womöglich hat die BundesÖVP das von der Tiroler Politmafia gelernt.

    • Der Haselsteiner hat eben auch einigen Dreck am Stecken und möchte sich jetzt irgendwie absichern. Aber wie üblich gilt natürlich die Unschuldsvermutung.

  11. Weder eine Segnung, ein Parlamentsgebet noch unzählige Leserbriefe von 5-Jährigen dürften sich positiv auf die kommenden Entwicklungen auswirken. Es bleibt nur noch die Flucht nach Dubai, wo er schon prophylaktisch einen Freund als Botschafter installiert hat. Wenn Fluchtgefahr besteht, wäre eigentlich eine Verhaftung angesagt.

  12. Es ist wohl Zeit sich die Sopranos oder alle Teile des Paten als Einstimmung auf Kommendes zur Auffrischung des Gehabe und der Machenschaften diverser “politischen Organisationen” (ÖVP hust hust) anzuschauen. Ein Spektakel wartet, hoffentlich mit der kompletten Auflösung dieses mafiösen, staatsgefärdenden, korrupten und komplett unmenschlichen “Familienbetrieb”.

  13. Für die die ÖVP war Schmid der nützliche, naive Netzwerker, solange er von Kurz & Co gedeckt wurde. In dieser Phase der selbstgefälligen Regierung war jeder korrupte türkise Postenschacher von Kurz und seinen Vasallen jubelnd abgesegnet.

    Schmid hat sehr spät erkannt, dass er nur der unbedankte Handlanger und das nützliche Bauernopfer für Kurz, Blümel oder Sobotka war. Deshalb ist sein Seitenwechsel allein aus Selbstschutz logisch.

    Wenn die WKStA dem Kronzeugenstatus für Schmid zustimmt und er wirklich auspackt, was da alles an Gesetzwidrigkeiten und Schummeleien gelaufenen ist, dann hat die ÖVP ein massives Problem.

    Es wäre dann Feuer am Dach der Türkisen, aber ein gewaltiges!!!

    • Ich hoffe doch,
      das
      VASCHISSANE,
      BIGOTTE
      XINDL
      hat dann mehr als nur ein Problem.
      Ich glaube, das wird dann schon als (politisches) Multiorganversagen
      zu qualifizieren sein.

  14. Nun:

    Die Leute, mit denen Schmid vertraulich gechattet hat, werden wohl auch die sein, über die er sonst so manches weiß.

    Zeit für zackzack eine Namensliste der Schmid-Chat-Kommunikationspartner zu generieren…

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