Kommentar von Peter Pilz
Thomas Schmid hat die Seite gewechselt. Jahrelang hat er seinem politischen Chef treu gedient. Jetzt kann er zum entscheidenden Nagel am politischen Sarg von Sebastian Kurz und seiner ÖVP werden. Kommentar von Peter Pilz.
Wien, 18. Oktober 2022 | Damit steht der ÖVP-Spin fest: Schmid tue das nur für Schmid. Er belaste andere, um sich selbst freizubeichten. Schmid sei der Verräter, dem man nichts glauben solle.
Aber das ist zu einfach. Thomas Schmid weiß bis heute nicht, ob er als Kronzeuge der WKStA anerkannt wird. Vieles spricht für einen Kronzeugen „Schmid“, aber sicher ist nur eines: Die Partei des Kanzlers wird alle noch funktionsfähigen Geschütze gegen Schmid auffahren.
Wichtiger ist aber etwas anderes: Thomas Schmid hat offensichtlich schon vor längerer Zeit mit Sebastian Kurz gebrochen. Schmid scheint rechtzeitig erkannt zu haben, dass er für Kurz nur noch einen Wert hat: als nächstes Bauernopfer. Dazu war er nicht bereit.
Niemand kann wissen, wie weit Schmids Bruch heute geht. Unrechtsbewusstsein entsteht nicht über Nacht dort, wo es in den Jahren davor nichts als Verachtung für den „Pöbel“ gegeben hat. Aber Schmid hat sich eine Chance verdient, weil er dem Rechtsstaat einen großen Dienst erweist.
Der tägliche und systematische Machtmissbrauch durch die Spitzen der ÖVP hatte einen Grund: Alle Beteiligten waren überzeugt, dass ihnen nichts passieren könnte. Ein dichtes Netz aus Parteijustiz und Parteipolizei sorgte dafür, dass alles, was gefährlich werden konnte, schon beim ersten Auftauchen „daschlogn“ würde.
Mit einem Kronzeugen „Schmid“ passiert jetzt das, was „Familien“ nach Art der ÖVP am meisten fürchten: Wenn jemand aus dem innersten Kern zum Kronzeugen des Rechtsstaats wird, ist auf niemanden mehr Verlass. Damit droht die Familie kurz vor ihrer Schicksalswahl in Niederösterreich zu zerbrechen.
In der ÖVP wird jetzt gezittert. Sebastian Kurz weiß, dass ihn Schmid belasten wird. Aber wen aus der Führung der ÖVP trifft es noch? Und wer überlegt, jetzt selbst noch rechtzeitig auszupacken?
Der öffentliche Umgang mit dem möglichen Kronzeugen Schmid wird jedenfalls mit darüber entscheiden, wie groß der Riss in der ÖVP-Mauer wird.
Titelbild: HANS PUNZ / APA / picturedesk.com
