Der nächste Paukenschlag: Thomas Schmid kommt am 3. November in den ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss. Das gab am Montag der SPÖ-Abgeordnete Jan Krainer bekannt.
Wien, 24. Oktober 2022 | Thomas Schmid kommt in den ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss. Diese Nachricht veröffentlichte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer am Montag über Twitter. Am 3. November soll Schmid vor dem parlamentarischen Kontrollgremium als Auskunftsperson zur Verfügung stehen. Krainer beruft sich auf Schmids Anwalt.
Breaking: Thomas Schmid wird am 3.11. im #OevpKorruptionsUA aussagen. Das bestätigt sein Anwalt.
— Jan Krainer (@KrainerJan) October 24, 2022
Schmid hatte durch seine Aussagen bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mehrere prominente ÖVP-Politiker belastet. Im Sommer 2022 sagte Schmid insgesamt 15 Mal bei der WKStA aus, er hatte den Wunsch geäußert den Kronzeugenstatus zu bekommen.
Schmid hatte zwar am 24. Juni 2020 bereits im parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss ausgesagt, weiteren Ladungen leistete er aber nicht mehr Folge. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) verhängte erst im August eine Beugestrafe in Höhe von 6.000 Euro wegen Nichterscheinens.
(bf)
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